Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Der deutsche Föderalismus
stößt durch die COVID-19-PANDEMIE an seine Grenzen!
Das hat offensichtlich auch Bayerns Minister-Präsident Söder erkannt. Gemäß seinen gemachten Aussagen Minister-Präsident Söder bereit -> zur Bekämpfung der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
Kompetenzen von den deutschen Bundes-Ländern auf den Bund zu verlagern! Das sagt der CSU-Chef vor einer Video-Konferenz des CSU-Parteivorstands in Nürnberg. ZITAT / AUSZÜGE aus Medien-Berichten:
Er sei zwar ein überzeugter Föderalist,
aber der Föderalismus stoße zunehmend an seine Grenzen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE. Gemäß der Beurteilung des CSU-Politikers Söder würde es helfen -> Rechte von den 16 Bundes-Ländern auf den Bund zu übertragen und in einem beschleunigten Parlaments-Verfahren im Infektionsschutz-Gesetz zu verankern. Seit den Aussagen des bayerischen Minister-Präsidenten diskutieren täglich immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger über das Reiz-Thema ->
Föderalismus ->
beibehalten oder unverzüglich abschaffen?
Überall stößt der deutsche Föderalismus -> als „SO“ dargestelltes staats-organisatorisches Prinzip -> auf massive Kritik und auf Widerstand. 2019 gab es zwar eine Reform des Finanz-Föderalismus -> die ab 2020 in die Praxis auch teilweise umgesetzt wird -> doch die Autonomie der 16 Bundes-Länder ist dadurch nicht beeinträchtig. Das erkennt man besonders erschreckend bei der Endlos-Diskussion um mögliche Reformen im Bereich der ->
Bildung.
Die Abschaffung des Bildungs-Föderalismus ist längst überfällig geworden -> denn das HICK-HACK um die obsolet gewordenen 16 Bildungs-Modelle in unserer Heimat gefährdet die Zukunft der jungen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Recherchen verliert der deutsche Föderalismus seit Jahren an Zustimmung und an Ansehen. Die Aufrechterhaltung und der politische Sinn von 16 Länder-Parlamenten wird seit Jahren infrage gestellt -> doch alle politischen Lösungs-Vorschläge zur Zusammenlegung von kleineren Bundes-Ländern mit größeren Einheiten -> wurden bis heute regelmäßig systematisch boykottiert. Auch ansonsten scheinen unsere Volksvertreterinnen und Volksvertreter -> auf den Landes-Ebenen -> absolut uninteressant zu sein -> wenn es zum Beispiel um die Themen der ->
VERKLEINERUNG
ODER
ABSCHAFFUNG
DES DEUTSCHEN FÖDERALISMUS ->
geht. Unter Berücksichtigung der sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
stellen sich mittlerweile sogar 2 politische Kern-Fragen:
KÖNNEN WIR UNS
DEN FINANZIELLEN UND POLITISCHEN LUXUS
DES FÖDERALISMUS ÜBERHAUPT NOCH LEISTEN?
WARUM UNNÖTIG VIEL STEUER-GELD
FÜR
16 LÄNDER-PARLAMENTE AUSGEBEN?
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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