Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Das Unheil begann nach dem Millennium
Mit dem Jahrtausendwechsel zum Kalenderjahr 2000 waren Befürchtungen verbunden -> das veraltete EDV-Systeme diesen Zeitensprung nicht überleben werden. Doch es kam alles völlig anders als die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger jemals erahnen konnten. Es kam die scheinbar rühmliche Zeit der Euro-Gemeinschaftswährung, der Agenda 2010, des Heuschrecken-Einladungsgesetzes und die Ungereimtheiten im ->
Cum-Ex-Handel!
Alles was im Steuerrecht vor dem Millennium
gut und sinnvoll war -> wurde auf den Kopf gestellt!
Das Geschehene kann nicht mehr ungeschehen gemacht werden. Die Begradigung der Riester-Rente und der nachgelagerten Besteuerung der gesetzlichen Rente scheinen unmöglich zu sein. Durch die Abschaffung sämtlicher Förderwege für den Wohnungsbau ist dem Wohnungsnotstand in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> kaum noch Herr zu werden. Durch die Vielzahl verschiedener Arten von Steuer-Geschenken und versteckter Subventionen sind die Staatsschulden aus dem Kalenderjahr 2000 in Höhe von 1.211 Milliarden Euro auf ->
2.173 Milliarden Euro ->
im Kalenderjahr 2020 angestiegen. In der BRD waren im Kalenderjahr 2020 insgesamt 438 Aktiengesellschaften an der Börse gelistet. In der BRD gab es im Kalenderjahr 2020 insgesamt 1679 Finanzinstitute. Gemäß einiger Medienberichte räumen aktuell 85 Finanzinstitute ein -> in Cum-Ex-Gestaltungen verwickelt zu sein. Die Anzahl der Objekte [ börsennotierte Aktien-Gesellschaften ] und die Anzahl der Subjekte [ Finanz-Institute ] sind begrenzt -> so dass in einem geschlossenen System eine abschließende und lückenlose Prüfung von ->
Cum-Ex-Geschäften ->
seitens der Finanzverwaltung möglich wäre. Im Bundesfinanzministerium scheint ein Interesse an der Aufklärung der mehrfachen Erstattung von Kapitalertragssteuern durch den Cum-Ex-Handel nicht zu bestehen. Ein vollständiger Abgleich zwischen angemeldeten und erstatteten Kapitalertragsteuern in Höhe von 25% der Dividenden ließe sich eigentlich relativ einfach herstellen. Nach aktuellen Medienberichten soll der Schaden weltweit ->
150 Milliarden Euro ->
betragen -> von dem 36 Milliarden Euro auf die BRD entfallen. Insgesamt sind 10 Staaten aus Nordamerika und in Europa betroffen. In der BRD sind seit dem Kalenderjahr 2012 unter dem Kabinett Merkel II nicht mehr die börsennotierten Aktiengesellschaften selbst -> sondern die depotführenden Banken zur Abführung der Kapitalertragsteuer verpflichtet. Durch diese Gesetzesänderung soll vermeintlich eine Übereinstimmung zwischen richtiger Bescheinigung der Kapital-Ertragsteuer und tatsächlicher Erhebung gewährleistet sei. Spontan erweckt die Gesetzesänderung den Eindruck -> als habe man den Banken einen Selbstbedienungsladen ohne Aufsichtspersonal eingerichtet. Diese Gesetzes-Änderung ist verfahrensrechtlich äußerst ungewöhnlich -> weil die depotführende Bank als Steuersubjekt kein Schuldner der abzuführenden Kapital-Ertragsteuer des Steuerobjektes ist. Durch diese Gesetzes-Änderung hat man quasi den Bock zum Gärtner gemacht. Durch den Austausch von Objekt und Subjekt wurde womöglich dem ->
Cum-Ex-Handel ->
gezielt Tür und Tor geöffnet. Mit der Gesetzesänderung wurde womöglich ein System geschaffen -> um Staatshilfen außerhalb des Sichtfeldes der Öffentlichkeit verschleiert zur Sanierung von systemrelevanten Banken verteilen zu können. Zur Unterstützung der US-Finanz- und Wirtschaftskrise des Kalenderjahres 2007 und der anschließenden Euro-Finanzkrise könnte womöglich nach einem Verteilungs-Schlüssel ein Kontingent an ->
Cum-Ex-Steuergeschenken ->
über einen längeren Zeitraum an Banken verteilt worden sein -> die in die Abwicklung der US-Dollar-Krise und der Euro-Krise eingebunden waren. Mit den Instrumenten aus Cum-Ex, Bad-Bank-Modell, dem Handel mit toxischen Wertpapieren sowie dem Investment-Banking lassen sich mit Finanz-Transaktionen zwischen den großen Geschäftsbanken in den USA und Europa Gewinne und Verluste quasi nach Belieben hin und her verschieben. Durch Trittbrett-Fahrer kleinerer Finanz-Haie scheint der ->
Cum-Ex-Skandal ->
erst ruchbar geworden zu sein. Dass sich die großen Geschäftsbanken in den USA nach der US-Finanz- und Wirtschaftskrise viel früher und viel besser wieder erfolgreich aufgestellt haben als in Europa -> ist unlogisch und unglaubwürdig. Womöglich haben Europa und insbesondere die BRD über verdeckte Transaktionen einen Teil der US-Finanz- und Wirtschaftskrise getragen. Fragwürdig ist insbesondere -> warum der 44. US-Präsident ->
Barack Obama ->
ständig an den Sitzungen des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft zur Euro-Krise teilgenommen hatte. Umgekehrt saß keine EU-Politikerin und kein EU-Politiker in den USA zur US-Finanz- und Wirtschaftskrise am Verhandlungstisch. Anfänglich wurde zu Beginn der US-Finanz- und Wirtschaftskrise von den staatlichen deutschen Banken im großen Umfang toxische US-Wertpapiere aufgekauft. Als ->
Verteilungsstationen ->
dienten womöglich die Geschäftsbanken. An die Stelle von angedrohten Strafverfahren für die Managerinnen und Manager der Staatsbanken folgten üppige Abfindungen. Der Untergang vieler Landesbanken -> wie zum Beispiel der WestLB in NRW -> spricht eine deutliche Sprache. Für die Sünden der Vergangenheit bei der WestLB -> durch die aktuelle Rückforderung von ->
1 Milliarde Euro für Cum-Ex-Geschäfte ->
soll in einem Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Frankfurt jetzt der Sparkassenverbund NRW mit einem Anteil von 50% haften.
Auch „SO“ wird man lästige Konkurrenten schneller los!
Zum Erhalt eines stabilen Finanzsystems in der BRD -> zum Wohle der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> wäre es sinnvoll -> dass der Staat von der Haftung der Sparkassen Abstand unverzüglich nimmt. Die einzelnen Sparkassen sind für das Handeln der eigenständigen WestLB nicht verantwortlich und haben sich auch nicht daran bereichert. Womöglich wurde präventiv im November 2017 der damalige Sparkassen-Präsident ->
Georg Fahrenschon ->
durch ein Steuerstrafverfahren aus dem Amt gedrängt. Nach dem von SPD und GRÜNEN neu geschaffenen Straftatbestand einer verspäteten Abgabe von Steuer-Erklärungen musste Fahrenschon seinen Hut nehmen. Wie vom DRSB bereits mehrfach berichtete -> ist dieser neue Straftatbestand ein profanes Mittel -> damit man unliebsame Widersacher gezielt ausschalten kann. Zum 01. Juli 2021 wurde ->
Christian Sewing ->
Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank -> zum Präsidenten des Bundesverbandes deutscher Banken -> kurz BdB genannt -> gewählt.
Womöglich reichen die
Cum-Ex-Steuer-Geschenke als Auffanggröße nicht mehr aus!
Die Schräglage bei den Erträgen in der Bankenwelt ist auch auf die Null-Zins-Politik der EZB zurückzuführen. Zur Vorbereitung auf ein womöglich angestrebtes Banken-Monopol fordert Sewing eine europäische Banken-Union ein. Die geplante Gründung der Deutschlandbank im Austausch gegen 376 Sparkassen-Institute mit 12.000 Zweigstellen sowie 200.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kann sich eigentlich ein neuer Bundeskanzler nicht erlauben. Womöglich zum Auffangen denkbarer Vermögensausfälle bei Banken aus EU-Staatsanleihen von bestimmten Ländern will der designierte neue Bundeskanzler und SPD-Genosse ->
Olaf Scholz ->
sich der eingeforderten Schulden-Vergemeinschaftung innerhalb des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft anschließen.
Das würde zur nächsten Stufe der Vernichtung von Steuergeldern führen!
Welche Auswirkungen mit einer Schulden-Vergemeinschaftung für das Allgemeinwohl und für die einzelnen deutschen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern verbunden wären -> ist noch nicht abzuschätzen. Die Gesetzesänderung aus dem Kalenderjahr 2012 zur Abführung der Kapitalertragsteuer ist genauso anrüchig wie die Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten ab dem Kalenderjahr 2007 zur Durchsetzung des Heuschrecken-Einladungsgesetzes aus dem Kalenderjahr 2001. Auch das Heuschrecken-Einladungsgesetz hatte erst zeitversetzt seine volle zerstörerische Durchschlagskraft entwickelt. Ab dem Kalenderjahr 2007 müssen bei dem privatisierten Bundesanzeiger 1,1 Millionen Unternehmen ihre Bilanz-Daten online veröffentlichen.
Unter dem Kabinett Merkel I wurden damit die
mittelständischen deutschen Unternehmen den internationalen
Heuschrecken auf dem Silbertablett serviert!
Dem anfänglichen Widersetzen der Unternehmen wurden im Folgejahr mit mehr als 460.000 Verfahren über Ordnungswidrigkeit Strafmaßnahmen bis zu 50.000,00 Euro eingeleitet. Der Widerstand in den Unternehmen wurde sofort durch diese Strafmaßnahmen mit der Instrumentalisierung von Gerichtvollziehern gebrochen. Der volkswirtschaftliche Schaden -> verstärkt durch die Vernichtung von sicher geglaubten Arbeitsplätzen -> ist nicht zu beziffern. Womöglich war sogar die Zwangsveröffentlichung von Unternehmens-Daten ein Teilprogramm zur Sanierung der US-Finanz- Wirtschaftskrise. Denn ganz ohne Gegenleistung wurde die CDU-Politikerin Merkel von dem US-Magazin Forbes nicht zur ->
Mächtigsten Frau der Welt ->
ausgerufen. Alles Geld -> das durch Steuer-Ausfälle fehlt -> wird ohnehin von der FED und der EZB gedruckt.
Die Schulden-Berge türmen sich weiter unaufhörlich auf!
Die Angst vor Inflation greift immer weiter um sich!
Noch ist auf der Zeitachse nicht erkennbar -> an welcher Stelle der Machtverschiebung sich die BRD und das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sich zur Durchsetzung der Online-Epoche befinden -> damit man zum Beispiel über die Abschaffung von Bargeld sowie die Einführung von Cloud-Systemen und Corona-Apps die vollständige Kontrolle über die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger erlangen kann. Der designierte Bundeskanzler und SPD-Genosse ->
Olaf Scholz ->
glaubt zu wissen -> dass 80% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ihn als Bundeskanzler wünschen. Ein Bertolt-Brecht-Zitat besagt:
Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber!
Die Mitglieder im denkbaren ersten Kabinett Scholz werden sich womöglich anfänglich noch daran gewöhnen müssen -> wenn ihnen externe Beraterinnen und Berater im eigenen Ministerium unterschriftsreife Gesetze mit dem Hinweis vorlegen -> dass mit der Einführung der Gesetze demnächst immer beliebter werden. Nach einer gewissen Zeit glauben sie an die vorgegaukelte Beliebtheit durch die Medien. Das große Unheil mit den durch die Medien gesteuerten vermeintlich beliebtesten Politikerinnen und Politikern begann nach der Bundestagswahl 1998 mit dem ersten Kabinett des SPD-Genossen Gerhard Schröder und erreichte im Kabinett Merkel I bis IV den vorläufigen Höhepunkt. Solche Szenarien werden sich vermutlich in ersten Kabinett des SPD-Genossen ->
Olaf Scholz
fortsetzen.
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