Ende der EU-Illusionen
Noch immer lautet der Wahlspruch des im Sterben liegenden Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft ->
IN VIELFALT GEEINT!
Genau genommen ein Treppenwitz der europäischen Geschichte -> denn mit derzeit noch 28 Mitgliedstaaten und 24 Amtssprachen ist der Wahlspruch ->
IN VIELFALT GEEINT->
schon immer ein unerfüllbarer Wunschtraum gewesen. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands wurde am 07. Februar 1992 der Vertrag von Maastricht zur Gründung der Europäischen Union -> kurz EU -> unterschrieben. Dieser sogenannte Maastricht-Vertrag trat am 01. November 1993 in Kraft. Zeitgleich wurde die EWG in Europäische Gemeinschaft -> kurz EG -> umbenannt. Die Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion war damit schriftlich fixiert. Fortan träumte man in Brüssel und Straßburg von einer engeren Koordinierung in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie auch in den Bereichen Inneres und Justiz. Man hegte also die Absicht -> dass man aus dem Machtzentrum des EU-Kunstgebildes irgendwann einmal -> alle Politik- und Verwaltungsbereiche der souveränen EU-Mitgliedsstaaten zentral zu dominieren und zu führen. Dagegen gab es von Beginn an Widerstände -> denn nicht nur Großbritannien wollte seine politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit aufgeben. Nach der Gründung der EU sammelte man fleißig neue und willfährige Mitgliedsstaaten ein. Offensichtlich vertrat man die Ansicht ->
VIEL -> HILFT VIEL!
Eine sehr abwegige Einstellung -> denn nicht alle Nationalstaaten in Europa wollten in die EU-Vertragsgemeinschaft. Zwischen dem zerstrittenen EU-Kunstgebilde und der Türkei wurde 1996 die Mitgliedschaft in der Europäischen Zollunion vereinbart. Damit wollte man die Türkei zunächst nur wirtschaftlich und militärisch etwas enger an Brüssel und Straßburg anbinden. Höchstwahrscheinlich wurde ein Wunsch aus Washington erfüllt -> denn die USA legten großen Wert auf den Bündnispartner Türkei in der NATO. Die Incirlik Air Base -> circa 12 Kilometer östlich von Adana im Süden der Türkei gelegen -> hat als größter Nutzer die United States Air Force -> kurz USAF genannt. Die Incirlik Air Base wurde nach dem 11. September 2001 zum wichtigsten Drehkreuz zur Unterstützung der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan. Incirlik Air Base liegt quasi vor der Haustüre der Russen. Seit Januar 2016 nutzt auch die Bundeswehr -> im Rahmen der Operation Inherent Resolve -> den NATO-Stützpunkt. Man musste also der türkischen Regierung immer Honig um den Mund schmieren -> obwohl es in den erzkonservativen politischen Kreisen in der EU massiv Ablehnung gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in die EU gab. Mit dem Kunst-Begriff ->
privilegierte Partnerschaft ->
versuchte man -> ab Ende 2002 / Anfang 2003 -> der Regierung in Ankara eine Alternative für den nicht gewollten EU-Beitritt anzubieten. Doch die türkischen Politiker hatten das Schauspiel in Brüssel längst durchschaut und wollten auch keinerlei Einmischungen in die inneren Angelegenheiten der Türkei. Die reichlich sprudelnden finanziellen Vorteile aus Brüssel und Straßburg wollte man sich jedoch nicht entgehen lassen. Deshalb spielte man das böse Spiel bis heute mit. Möglicherweise haben es viele DEUTSCHE bereits wieder vergessen -> aber noch 2005 schrieben die CDU-Vorsitzende und damalige Kanzlerkandidatin Angela Merkel und der ehemalige CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber einem Brief an die konservativen Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten. In diesem Brief sprachen sich Merkel und Stoiber erneut gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei aus. Auch solche Aktionen hat man in den türkischen Regierungskreisen bis heute nicht vergessen. Merkel sowie Stoiber waren der festen Überzeugung -> dass eine Aufnahme der Türkei das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft politisch, wirtschaftlich und sozial überfordern und den europäischen Integrationsprozess gefährden würde. Vor knapp 11 Jahren lagen also Merkel und Stoiber mit ihrer Meinung richtig. Denn zum Beispiel durch den Doppelpass für Türken und Kurden ist Deutschland nachweislich sozial, politisch und wirtschaftlich überfordert. Auch ein gewünschter Integrationsprozess -> von in Deutschland geborenen Kindern türkischer Gastarbeiter und Zuwanderer -> wird immer noch durch den Doppelpass verhindert. Das von der UNION entwickelte Konzept einer sogenannten ->
privilegierten Partnerschaft ->
als ausweichende Alternative zu einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei -> konnte bis heute nicht umgesetzt werden.
Nur ein Versagen von Merkel und Stoiber?
Ein klares: NEIN!
Merkel und Stoiber schätzten damals die Lage völlig realistisch ein. Wie der DRSB bereits 1999 belastbar berichtete strebte die Türkei zu keinem Zeitpunkt eine Vollmitgliedschaft im sterbenden EU-Kunstgebilde an. Bis heute taktiert Ankara äußerst geschickt und vermied permanent eine engere Anbindung an Brüssel und Straßburg. Schon damals plante man -> in internen Zirkeln in Istanbul und Ankara -> eine Rückkehr zur autoritären Machtverhältnissen. Darüber waren auch alle deutschen Volksvertreter im Bundestag informiert. Trotzdem gelang es den GRÜNEN und der SPD -> quasi bis heute -> die krude EU-Illusion ->
IN VIELFALT GEEINT->
aufrecht zu halten. Dabei ist es sehr leicht erkennbar -> dass nicht nur in der Türkei, Polen oder Ungarn die politischen Zeichen auf Autokratie stehen. Das Parlament in Ankara hat den Weg freigemacht und befindet sich auf dem strammen Marsch in eine stark islamisch gefärbte Autokratie. Politiker in den EU-Mitgliedsstaaten -> die so etwas nicht erkennen wollen oder können -> sollte sich schnellstens von ihren unerfüllbaren Fieberträumen und EU-Illusionen lösen. Die parlamentarischen Demokratien in der Türkei, Polen und Ungarn neigen sich dem baldigen Ende zu. Ein Ausstieg der Türkei aus der NATO ist nur noch eine Frage der Zeit. Wenn Ankara alle gewonnen Erkenntnisse zum Putschversuch veröffentlich -> dann gehen sowieso in Washington und in den Hauptstädten der EU-Mitgliedsstaaten die Lichter aus. Auch in Polen und Ungarn plädieren immer mehr gewählte Volksvertreter für einen zügigen Systemwechsel. Mit einem Ausstieg aus dem sterbenden Kunstgebilde der völlig zerstrittenen EU-Vertragsgemeinschaft ist also durchaus zu rechnen. Ankara bewegt sich mit riesen Schritten auf eine islamisch gefärbte Autokratie zu und Erdogan ist ohnehin kein Freund der EU. 1920 führte der türkische Offizier Atatürk sein Land in die Moderne. Der gescheiterte Putschversuch 2016 -> von Teilen des türkischen Militärs -> führt nun zu einer dramatischen Wende. Unterstellt einmal -> dass die USA in die dubiosen Geschehnisse involviert waren -> so hat man sich damit einem klassischen Knieschuss verpasst. Denn ein türkischer Austritt aus der NATO beinhaltet auch das sofortige AUS für die Incirlik Air Base in der Nähe von Adana. Die türkische Gesellschaft ist modern und hochmobil. Im scharfen Widerspruch dazu steht -> dass einige hochrangige türkische Offiziere aus dem NATO-Hauptquartier -> die nachweislich in den USA zur Ausbildung waren -> in EU-Mitgliedsstaaten um Asyl gebeten haben. Immer mehr Türken schlussfolgern daraus -> dass die USA in ihrem Land einen vergleichbaren Machtwechsel wie in Ägypten vollziehen wollten. Quasi nach dem US-Motto:
WILLFÄHRIGE GENERÄLE AN DIE MACHT!
Solch ein politischer Umsturzversuch hat in Kairo noch geklappt. In der Türkei standen die USA-Affinen türkischen Offiziere jedoch schon länger unter intensiven Beobachtung. Die jetzt zu erwartenden Veränderungen in der Außenpolitik der Türkei lassen eine engere Westbindung zur Unmöglichkeit werden.
Atatürk öffnete die Türkei in Richtung Westen.
Möglicherweise hat Barack Obama durch seine gescheiterte Nahost-Politik eine Wende eingeleitet und die Türkei in die Arme der Chinesen und Russen getrieben. Damit wären auch alle politischen Aktivitäten und Maßnahmen der EU-Politik gescheitert. Aber es wird für Brüssel, Paris, Madrid, Den Haag, Rom und Berlin noch wesentlich schlimmer kommen. Denn die Türken können sich nun sicher sein -> dass sie sich gar nicht mehr auf die EU oder auf die USA weiterzubewegen müssen. Recep Tayyip Erdogan -> der Ungar Viktor Orban und der Pole Jaroslaw Kaczynski arbeiten vehement an autokratischen Strukturen für ihre Länder. Der BREXIT hat den Zerfall des sterbenden EU-Kunstgebildes eingeläutet und eine mögliche französische Präsidentin Marine Le Pen wird die Auflösung der EU wesentlich beschleunigen. Die Politik der deutschen Volksvertreter gegenüber dem EU-Kunstgebilde und der Türkei muss also pragmatischer und illusionsloser werden. Berlin muss endlich die DEUTSCHEN INTERESSEN in den Vordergrund stellen. Deutschland muss sich viel intensiver um die hier lebenden Türken und Kurden kümmern. Sonst läuft noch wesentlich mehr aus dem Ruder. Die MultiKulti-Fantastereien gehören auf den Müll der Geschichte genauso wie die gefährlichen Doppelpass-Träumereien. Recep Tayyip Erdogan hat eine fiktive Demokratie und militärische Autokratie durch eine religiöse ersetzt. Seit dem BREXIT besteht daher die große Gefahr -> dass mehrere EU-Mitgliedsstaaten bis an den Rand der Autokratie abgleiten können. Immer mehr Politikwissenschaftler haben diese Entwicklung klar erkannt und befürchten nun völlig zu Recht einen schnellen Rückgang demokratischer Strukturen in ganz Europa. Das neoliberale Machtkartell aus gesponserten atlantischen Netzwerkern und gut bezahlten NGOs steht vor dem finalen Ende. Genau genommen die schreckliche Hinterlassenschaft von 8 Jahren der gescheiterten Außenpolitik des Friedennobelpreisträgers und Ex-US-Präsidenten Barack Obama. Davor hat der DRSB nachweislich seit Jahren gewarnt. Nun treten quasi alle DRSB-Prognosen in die Realitätsphase ein. Wenn Österreich demnächst wieder die Grenze zur Slowakei scharf kontrollieren lässt -> dann dürfte auch das Schengen-Abkommen endgültig beerdigt werden. Während in Deutschland völlig entfesselte MultiKulti-Wahn-Anhänger und total verblendete Heilsbringer oder ahnungslose Gutmenschen noch mehr Pseudo-Asylanten in unser Land holen möchten -> bemüht sich Österreich auch weiterhin konsequent -> die Zahl der ankommenden Schein-Asylanten und Armutszuwanderer erheblich zu verringern. Der Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil von der SPÖ möchte künftig auch massiv Militäreinheiten zum Schutz der Grenzen von ganz Österreich einsetzen. Offensichtlich schätzt man in Wien die Gefahren durch Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer anders ein. Generell beabsichtigt Doskozil den Grenzschutz weiter auszubauen. Die SPÖ fordert dazu einem größeren Personaleinsatz von Polizei und dem Bundesheer. Offensichtlich funktioniert in Österreich auch die Rückführung von Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer nach Italien problemlos. Wien nutzt legal und konsequent das Dublin-Abkommen. Auch in Österreich hat man erkennbar das
Ende der EU-Illusionen
eingeläutet. Nicht die Glücklichen sind dankbar. Es sind die Dankbaren -> die glücklich sind. Dies schrieb der englische Philosoph Francis Bacon. Bacon lebte von 1561 bis 1626. Er kannte demzufolge nicht das Desaster des im Sterben liegende Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Die Politiker in den EU-Mitgliedsstaaten könnten grob geschätzte 500 Millionen Menschen in Europa dankbar machen -> indem sie unverzüglich das unsinnige, überflüssige und extrem kostspielige EU-Kunstgebilde wieder auflösen. Gemäß den Einschätzungen von Francis Bacon wären danach mindestens 500 Millionen Menschen in Europa glücklich.
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