DAMPF ABLASSEN
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vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen. Der DRSB e.V. veröffentlicht keine sogenannten HASS- oder HETZ-SCHRIFTEN. Auch alle ANTI-SEMITISCHEN KOMMENTARE und identifizierbare FAKE-NEWS werden nicht zur Veröffentlichung freigegeben.
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Nachricht / anonymisiert
RICHTERINNEN UND RICHTER OHNE KOMPETENZ?
Der Europäische Gerichtshof [EuGH] hat sich die für Integration der sogenannten
Europäischen Union
verpflichtet. Sicherlich ein Ehrenwertes Ziel, doch immer mehr Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler bezweifeln, dass der EuGH dafür die Kompetenz hat. Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler befürchten schon seit einiger Zeit, dass der EuGH sogar eine Gefahr für die Rechtsgemeinschaft und für die Rechtsprechung in den EU-Mitgliedstaaten werden kann. Denn die EU-Vertragsgemeinschaft ist keine Rechtsgemeinschaft obwohl man in Brüssel und Straßburg diesen Eindruck erzeugen möchte. Die EU-Vertragsgemeinschaft ist ein
Staaten-Verbund,
der ausschließlich auf frei vereinbarten Verträgen basiert. Die Basis dieses Staaten-Verbunds ist also ein Vertrag, den man einhalten sollte, wenn man dazu noch in der Lage ist. Die in den Vertrag vereinbarten Regeln und Abläufe verteilen die Zuständigkeiten zwischen der EU-Vertragsgemeinschaft und den einzelnen Vertragspartnern. Die künstlich geschaffen EU-Gremien haben also nur die Aufgaben und Kompetenzen, die in dem EU-Vertrag vereinbart wurden.
Staats-Aufgaben gehören nicht dazu!
Dafür fehlt die Legitimation durch die Einwohnerinnen und Einwohnern in den National-Staaten, obwohl man in Brüssel und Straßburg immer wieder die Zuständigkeiten und Kompetenzen nach
Lust und Laune
eigenmächtig auszuweiten versucht. Dafür fehlt in der EU-Vertragsgemeinschaft jegliche Kompetenz. Das hat nicht nur der DRSB in seinen Artikel-Serien mehrfach hervorgehoben. Das sogenannte Europäische Gerichtshof ist also ein künstlich geschaffenes Gremium, dessen Rolle klar in den EU-Verträgen definiert ist. Die dort tätigen Juristinnen und Juristen haben lediglich eine juristische Prüfung der vereinbarten Regeln und Abläufe und Zuständigkeiten zu prüfen und können den EU-Kommissionen Empfehlungen und Hinweise geben. Der sogenannte Europäische Gerichtshof hat keine politische Aufgabe und ist durch die Bürgerinnen und Bürger in dem
Staaten-Verbund
nicht legitimiert. Wer das Anzweifelt und auch sachlich kritisiert, der wird meistens blitzschnell als hinterlistiger und gefährlicher
Europa-Skeptiker oder EU-Feind
gebrandmarkt. Der EuGH hat also keinesfalls die Aufgabe, die politische Integration der EU-Vertragsgemeinschaft voranzutreiben. Diese politisch motivierte Aufgabe bleibt den Politikerinnen und Politikern in den einzelnen National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft vorbehalten. Bedauerlicherweise hat der sogenannte Europäische Gerichtshof das Vertragswerk der EU-Vertragsgemeinschaft zugunsten von Brüssel und Straßburg ständig ausgedehnt und total überdehnt. Dabei schreckte man auch nicht vor unverständlichen und dubiosen Entscheidungen zurück. Man hat zum Beispiel die Auswirkungen von Richtlinien auf das sogenannte
EUROPA-RECHT
schlichtweg erfunden, um dadurch dem vermeintlichen EUROPA-RECHT – das es nicht gibt – Vorrang vor dem nationalen Recht in den souveränen National-Staaten zu gegeben. Der sogenannte Europäische Gerichtshof hat sich damit eine politisch-aktivistische Rolle angemaßt, die in den EU-Verträgen nicht in dieser Form vereinbart wurde. Diese Anmaßung des EuGHs könnte also als Vertragsbruch ausgelegt werden, der möglicherweise zum sofortigen Ausstieg aus der EU-Vertragsgemeinschaft berechtigen könnte. Der Austritt von Großbritannien aus der EU-Vertragsgemeinschaft hat viele weitere Schwachpunkte offengelegt, denn die Weiterentwicklung der Vertragsgemeinschaft durch Verträge bleibt allein die Aufgabe der Regierungen in den Mitgliedstaaten und deren gewählten Parlamenten und legitimierten – von dem EuGH unabhängigen – Gerichten in den National-Staaten.
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
LOCKDOWN oder SHUTDOWN
Die Folgen wiegen schwer, obwohl die Insolvenzpflicht seit circa einem Jahr ausgesetzt wurde. Viele hunderttausende Unternehmen und Solo-Selbständige sind nach mehreren Monaten der verordneten Schutzmaßnahmen zahlungsunfähig. LOCKDOWN, SHUTDOWN, MASKEN-PFLICHT, VERSAMMLUNGSVERBOTE und
ZUGANGS-ZÄHLUNGEN
für Einkaufszentren, Supermärkte und Einzelhandels-Geschäfte haben unsere Heimat zum
LIEFER-DIENST-STAAT
für den Online-Handel verwandelt! Wettbewerb findet Schwerpunktmäßig hauptsächlich im voll digitalisierten Online-Handel im Internet statt. Wollen unsere Politikerinnen und Politiker quasi durch die Hintertür COVID-19 das Bargeld und die Barzahler abschaffen, weil man durch die gesammelten und ausgewerteten Daten der Online-Händler einen besseren Durchgriff auf die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger bekommt? Endet damit in unserer Heimat die Illusion von Freiheit und Demokratie?
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Die Lage gerät außer Kontrolle!
LOCKDOWN, SHUTDOWN, MASKEN-PFLICHT, VERSAMMLUNGS- und DEMONSTRATIONS-VERBOTE werden überall in unserer Heimat immer stärker kritisiert. Es gibt bereits einen völlig undurchsichtigen Wust von sich gegenseitig widersprechenden Schutz-Maßnahmen. Für viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger befinden sich die deutschen Politikerinnen und Politiker auf dem besten Weg in eine
CORONA-DIKTATUR!
Nach den Festtagen kommt auch noch die
IMPF-EUPHORIE
dazu und dürfte das bisher angerichtet politische Chaos komplettieren. Deutsche Redakteurinnen, Redakteure, Reporterinnen, Reporter und Moderatorinnen sowie Moderatoren Nachrichten- und Talk-Shows sind im politischen System fest eingebunden und helfen für die Verbreitung von Angst, Panik und für die Ablehnung von politischen Maßnahmen.
Die Lage gerät außer Kontrolle!
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Veränderungen durch COVID-19
Vor der COVID-19-Pandemie traf man sich in Restaurants, Cafés, Discos, im Fitness-Centern, in Sport-Stadien, im Kinos und Theatern oder bei Freunden in der Wohnung. Seit der COVID-19-Pandemie trifft man sich in öffentlichen Verkehrsmitteln oder auf den Parkplätzen von Discountern. Ganz Mutige schleichen sich bei Anbruch der Dämmerung aus dem Haus und treffen sich mit Freunden im Freien. Im Hitlers DITTEM REICH traf man sich in dunklen Kellern, Häusern von Gleichgesinnten oder in leerstehenden Fabrik- und Lager-Hallen um die damals verpönte sogenannte
Neger-Musik
oder britische Nachrichten-Sender zu hören. In der ehemaligen DDR traf man sich in verschwiegenen Hinterhöfen oder hatte illegale Treffpunkte, wo man z.B. die verbotene
WEST-MUSIK
hören konnte und frei diskutieren durfte. Wurde man von der Stasi erwischt, dann konnte man auch schnell in den DDR-Gefängnissen landen. Und wo kann man in COVID-19-ZEITEN noch unkontrolliert und unbehelligt von Denunzianten Freunde treffen? Ohne Angst vor den sich aufblasenden Hütern der Ordnungsämter, ohne Furcht vor der Polizei und ohne FFP2-Masken-Pflicht? Die COVID-19-Pandemie hat dem Denunziantentum zur neuen Blüte verholfen. Denunzianten denunzieren Menschen hauptsächlich aus persönlichen und niedrigen Beweggründen oder erhoffen sich vom Denunzieren persönliche Vorteile.
Wo führt uns die
anhaltende COVID-19-Pandemie noch hin?
Könnte das Heranzüchten von Denunzianten ein Sekundär-Ziel unserer angeblich immer so besorgten Politikerinnen und Politiker sein?
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DIE VERFASSER
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