Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Email / anonymisiert
EU am Scheideweg?
Das Gesamtkonzept des 1992 geschlossenen Maastricht – Vertrages zur Gründung der EU mit 28 Mitgliedsstaaten, darunter 17 Staaten, die der Gemeinschaftswährung Euro angehören, muss auf dem Prüfstand. Nach dreimonatiger Regierungspause in Berlin meldet sich die alte und neue Bundeskanzlerin Angela Merkel zur EU mit folgenden Aussagen zu Wort:
Reformen müssen nicht nur versprochen, sondern auch umgesetzt werden.
Es müsse künftig verbindliche vertragliche Vereinbarungen zwischen den einzelnen Ländern und der EU – Kommission geben. Um in Zukunft Schieflagen zu vermeiden, müssten die notwendigen nationalen Strukturreformen auch eingefordert werden.
Wir werden hier langsame Fortschritte erzielen. Aber auch 2014 werde darüber weiter gesprochen werden müssen. Die Glaubwürdigkeit Europas habe zu oft darunter gelitten, dass Zusagen und Beschlüsse nicht eingehalten worden seien.
Die Zukunft der europäischen Einigung werde nicht ohne Änderungen der EU – Verträge zu sichern sein. Wer mehr Europa will, der muss auch bereit sein, bestimmte Kompetenzen neu zu regeln. Europa ist auf dem Weg zu Stabilität und Wachstum ein gutes Stück vorangekommen. Die Staatsschuldenkrise sei noch nicht vorüber, aber sie könne dauerhaft überwunden werden. Aber es gehe weiter darum, Ursachen der Krise zu bekämpfen. Konstruktionsmängel der Wirtschafts- und Währungsunion insgesamt müssten behoben werden. Bedeuten diese Worte im Klartext:
Alles DUMM gelaufen und VOLL daneben?
Steht die EU als Ganzes am Scheideweg?
DER VERFASSER
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Email / anonymisiert
Dumm gelaufen in Brüssel?
Unter Licht betrachtet steht die Zukunft der EU in den Sternen. Jeden Monat kommen neue und unverständliche Forderungen und Richtlinien hinzu. Die Unterwanderung der Rechte der Nationalstaaten nimmt rasant zu. Überall hört man ächzende Kritik an den Volksvertretern. Zu viel ist „DUMM“ gelaufen, sodass die Hoffnung auf eine baldige Besserung schwindet. Wir sollten in Berlin ernsthaft einen Austritt aus der EU erwägen und ein nützliches Kooperationsmodell entwerfen. So kann es nicht weitergehen! So darf es nicht weitergehen!
DIE VERFASSERIN
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