„Dampf ablassen“
Das demokratisch soziale Ventil - 41. Kalenderwoche 2011
Leserbriefe von DRSB - Lesern
11. Oktober 2011
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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E – Mail / anonymisiert
Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes
Wer, wie oder was ist eigentlich unser
„Sozialstaat“?
Kaum eine Frage wird derzeit so erbittert diskutiert wie die Zukunft unseres Sozialstaats. Eindeutige Antworten von Politikern sollte aber niemand erwarten. Die FDP redet nur neoliberales Blech. Die Linken hampeln herum und bewegen nichts. Die SPD hüllt sich ins Schweigen und weiß auch genau warum, denn als Erfinder der Agendapolitik ist man für die jetzigen Armutswellen voll verantwortlich. Die Union hält an dem Chaos fest und schickt die „Sozialhelferin“ „von der Leiden“. Die bewegt zwar gar nichts – kann aber fantastisch Märchen und Lügen erzählen. Unser muslimisches Maultäschle Özdemir hat in den vergangenen Wochen eine Menge geredet. Gesagt hat er eigentlich immer dasselbe. Wollte man die schwäbischen Wortbeiträge des streitbaren Pseudoökos auf eine Aussage verdichten, stünde am Ende der magere Satz:
„Wer in Deutschland arbeiten geht,
wird von den Grünen zum Deppen der Nation gemacht.“
Fest steht zunächst nur eines. Die Unzufriedenheit mit dem Sozialsystem in Deutschland wächst.
Der Ruf nach mehr Gerechtigkeit wird täglich lauter.
Da ist zum einen die Diskussion über einkommensunabhängige Kassenbeiträge. Ist es wirklich noch gerecht, wenn der Chefarzt und seine Sekretärin die gleiche Summe für ihre Krankenversicherung bezahlen sollen?
Und warum kann es sein, dass sich faule und versagende TOP – Manager über Millionenabfindungen für ihre Misserfolge freuen, während Millionen Deutsche Angst vor dem Morgen haben und wie sie ihr Essen und ein Dach über dem Kopf finanziert bekommen?
Und wie kann es sein, dass Menschen, die einen Vollzeitjob ausüben, am Ende des Tages weniger Geld zur Verfügung haben als ein Hartz – IV – Empfänger?
Da läuft doch was vollkommen in die Grütze – oder etwa nicht? Solche Sachen stehen nicht im
Artikel 20 Absatz 1 unseres Grundgesetzes.
MFG
DIE VERFASSER
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E – Mail / anonymisiert
Deutscher Sozialstaat???!!! TOLL!!!
Mal kräftig Ablachen Leute. Einfach nur so Ablachen. Die Vorschläge, wie eben jener Sozialstaat zu reformieren sei, unterscheiden sich allerdings von Partei zu Partei deutlich. Während die Union und die FDP vor allem jene entlasten will, die kraft ihrer Arbeit den Sozialstaat finanzieren, fordern die Vertreter der vermeintlichen Gegenrichtung – Gewerkschaften und Opposition – die Leistungen für Bedürftige auszuweiten, um soziale Verwerfungen zu vermeiden.
Hört da mal ganz genau hin Leute:
SPD und GRÜNE wollen für Bedürftige die Leistungen ausweiten, um soziale Verwerfungen zu vermeiden?
Waren es nicht die Volksschädlinge von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen die uns die heutige „SCHEISSE“ angebrockt haben?
Diese Scheinheiligen waren es!
Agenda 2010 / Riestermist und Hartz IV sind auf dem großen Scheißhaufen von rot / grün entstanden.
Und was diese Volksschädlinge unter dem Begriff des Sozialstaats verstehen, definieren weder SPD noch die GRÜNEN.
Aus gutem Grund.
Denn der Sozialstaat nach deren Vorstellung, der nicht mehr durch soziale Gerechtigkeit definiert ist, mutiert zur großen Räuberbande. Besonders deutlich wird dies in Art. 20 Absatz 1 des Grundgesetzes.
Dort ist bis heute festgelegt:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer Bundesstaat.“
Mit diesem Bekenntnis wollten die Väter der Verfassung eine unabänderliche Entscheidung festlegen, denn das Sozialstaatsprinzip unterlag der sogenannten
„Ewigkeitsgarantie“
des Grundgesetzes und konnte also unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag nicht geändert werden.
Tjaja – so weit so gut.
Doch dann kamen 1998 die SPD und Bündnis 90 / Die Grünen an die Macht und hebelten mit der Agenda 2010 die
„Ewigkeitsgarantie“
aus. Zerstörten bis heute nachhaltig die Sozialsysteme und ließen sich dafür auch noch feiern.
So Leute könnt ihr jetzt immer noch kräftig Ablachen?
Ja? Wirklich? – Dann wählt weiter SPD und GRÜNE und die Alters- und Flächenarmut.
Mit freundlichen Grüssen
DIE VERFASSER
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