Das demokratisch soziale Ventil
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Nachricht / anonymisiert
UN-Experten prangern China an!
Es gibt wahrscheinlich noch ZEICHEN und WUNDER, denn kritische Experten der Vereinten Nationen werfen China die Missachtung fundamentaler Menschenrechte vor. Sie fordern ein entschiedenes internationales Handeln gegen die aktuellen weltweiten chinesischen Entwicklungen. 50 UN-Experten fordern eine Sondersitzung des Weltsicherheitsrats. Man ist noch immer scher beunruhigt über das Agieren und die Lage in der Volksrepublik China. Besonders der Umgang mit der COCID-19-PANDEMIE führt zu immer mehr massiver Kritik an der kommunistischen Führung in Peking. Es gibt sogar Stimmen in den Vereinten Nationen, die sich für Schaden-Ersatz-Zahlungen von China aussprechen. Doch solche Forderungen würden zum wirtschaftlichen Zusammenbrechen der Wirtschaft in der Volksrepublik China führen. Und eine solche Entwicklung könnte China in unübersichtliche Kriegsabenteuer stürzen, obwohl Schaden-Ersatz-Ansprüche wahrscheinlich absolut gerechtfertigt wären!
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Kollektiver Gefahrenherd
Menschenrechts-Organisationen wie z.B.
Human Rights Watch
begrüßten die Aktionen vieler UN-Experten gegen die chinesische Macht-Ausbreitung als beispiellosen Appell der Menschheit. Besondere Aufmerksamkeit soll deshalb die Weltgemeinschaft auf Peking und auf das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong richten. Denn in der chinesischen Sonderverwaltungszone werden immer mehr Demonstranten diffamiert, diskreditiert und gewaltsam verfolgt. Chinesische Sicherheitskräfte gehen mit gefährlichen Chemikalien, Schlagstöcken und sogar mit sexueller Gewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten vor. Auch der Umgang mit Uiguren in der Provinz Xinjiang und mit Tibetern sowie in der systematischen Verfolgung von Bürgerrechtlern in ganz China ist die Führung in Peking völlig schmerzfrei. Täglich kommt es zu kollektiven Repressionen ethnischer und religiöser Minderheiten. Nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie wurden Journalistinnen, Journalisten, Ärztinnen und Ärzte an ihrer freien Meinungsäußerung und an am Aussprechen von Warnungen gehindert. Kritik am Umgang der Behörden mit der COVID-19-Pandemie wurde z.B. als
Störung der öffentlichen Ordnung
oder auch als vorsätzliche
Falsch-Informationen
bewertet und mit brutalsten Methoden verfolgt. Dort wo die Machthaber aus Peking keinen massiven Widerstand zu befürchten haben – dort schlagen sie unbarmherzig zu. Sollte es China also gelingen die Demokratien in den National-Staaten, die in der EU-Vertragsgemeinschaft zusammengeschweißt wurden, vollkommen zu unterlaufen, dann dürfte logisch denkenden Menschen schon heute klar sein, was in diesen Ländern mit der Ideologie aus Peking passieren wird. Mit der massiven Unterstützung der kommunistischen Partei Chinas machen sich immer mehr Chinesinnen und Chinesen in den EU-Mitgliedstaaten bereit. Mit Billig-Produkten lockt man die europäischen Bürgerinnen und Bürger in die politische und wirtschaftliche Falle! Mit Milliarden Euro wird versucht immer mehr HIGH-TECH-PRODUKTE und PATENTE zu kaufen und Produktionen nach China zu verlegen. Es gibt sogar schon Bestrebungen, dass man Schlüssel-Positionen in Politik und Wirtschaft besetzen möchte. Erfahrene Beobachter dieser schädlichen Entwicklung warnen deshalb > schon seit mindestens 15 Jahren< vor den Gefahren dieser geplanten Unterlaufungs-Strategien von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten. Vielleicht erkennen nun endlich auch unsere vom Volk gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier die auf uns in Deutschland zulaufenden Gefahren.
UND WENN NICHT?
Dann haben die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu jeder Wahl die große Chance, dass man diese Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus dem Bundestag oder aus allen 16 Länder-Parlamenten wählen kann. Wer also mit Vorsatz und Wissen > und möglicherweise aus maßloser Geld-Gier oder Korruption< das
DEUTSCHE VOLK
absichtlich schädigt, der sollte in kein DEUTSCHES PARLAMENT mehr gewählt werden.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
USA verhängen Visum-Restriktionen…,
…. gegen chinesische Funktionäre. Auch Familienangehörige von Funktionären werden vermutlich den Reise-Einschränkungen unterliegen.
DER AUSLÖSER!
Mit der britischen Rückgabe von Hongkong im Jahr 1997 an China sollte ursprünglich Hongkong nach dem Grundsatz
EIN LAND – ZWEI SYSTEME
von den Kommunisten in Peking autonom regiert werden. Denn anders als die Bürgerinnen und Bürger in der kommunistischen Volksrepublik China genossen die rund 7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner in Hongkong Rechte wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Seit mehreren Wochen ist nun klar zu erkennen, dass die Machthaber in Peking diese zugesicherten Freiheiten rücksichtslos beseitigen möchten. Im Streit über die Autonomie von Hongkong verhängen die USA nun Visum-Einschränkungen gegen führende Mitglieder von Chinas Kommunistischer Partei. Die Maßnahmen der USA richten sich gegen alle früheren und derzeitigen Parteivertreter. Besonders Politikerinnen und Politiker, die an der Beseitigung von Hongkongs Autonomie beteiligt sind hat man in Washington ins Visier genommen.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Bedrohung durch die Kommunistische Partei Chinas
Die expansive Politik der chinesischen Führung bedroht nicht nur unsere Lebensweise. Übermäßiges Profit- und Gewinnstreben hat in den zurückliegenden 20 Jahren Kapital-Investoren, Top-Managerinnen und Top-Manager in der westlichen Welt nahezu BLIND gemacht für die Gefahren, die unseren Wohlstand und unsere Lebensweise bedrohen. Auch die Politikerinnen und Politiker aus den westlichen Kultur-Kreisen haben schon jegliche Vorsicht gegenüber China verloren. Deshalb versuchen die USA – übrigens schon vor Trump – Politikerinnen und Politiker in den europäischen Nationalstaaten für einen harten und konsequenten politischen und wirtschaftlichen Kurs gegenüber China zu gewinnen. Die USA möchten zur Erhaltung unserer freien Gesellschaften, unseres Wohlstandes und unserer demokratischen Zukunft konstruktiv – besonders mit Deutschland – zusammenarbeiten. Eine außergewöhnliche Herausforderung für Washington, denn in Berlin und Brüssel hat man für die Wünsche der USA die Ohren auf Durchzug gestellt. Obwohl die USA gemeinsam versuchen die chinesischen Gefahren besser erkennbar zu machen und Probleme nachhaltig zu lösen, damit man auf beiden Seiten des Atlantiks die Bürgerinnen und Bürger vor der sogenannten
GELBEN GEFAHR
schützen kann, besteht offensichtlich bei MERKEL und VON DER LEYEN kaum ein ernsthaftes Interesse mit den USA vertrauensvoll zu kooperieren. Auch MACRON hofft auf weitere chinesische Investitionen in Frankreich. Trotz des wachsenden chinesischen Drucks, der die Freiheit und Demokratie weltweit gefährdet, sabotiert man in Brüssel und Straßburg alle ehrlich gemeinten Anstrengungen der USA. Vor allem deutsche Politikerinnen und Politiker machen bedauerlicherweise sehr deutlich, dass man trotz der wachsenden Gefahren keinen offenen Dialog mit den USA wünscht. Deutsche Politikerinnen und Politiker freuen sich sogar, dass das Schienennetz der neuen sogenannten SEIDEN-STRASSE bis Duisburg reicht und tausende Chinesinnen und Chinesen in Polen permanent die Vertriebs-Basis für chinesische BILLIG-PRODUKTE erweitern und Polen dadurch zum wirtschaftlichen
EINFALLS-TOR ZUM WESTEN
machen. Denn China unterläuft alle internationalen Spielregeln im Handel und verhindert internationale Verhandlungs-Lösungen über die Welthandelsorganisation. Besonders verantwortungsbewusste deutsche Politikerinnen und Politiker müssten längst die schleichende Bedrohung durch China erkannt haben und sich auch über die Vernichtung unserer Lebensweise und unseres Wohlstands voll im Klaren sein. Die COVID-19-PANDEMIE hat bis heute alle gefährlichen Schwachstellen offengelegt! Nun gilt es alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vor der GELBEN GEFAHR zu schützen. Wir hoffen darauf, dass der DRSB unseren kritischen Beitrag veröffentlicht!
DANKE – IM VORAUS!
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