DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
Alarmstufe ROT
Die einst so stolze Partei SPD als Gralshüter der Rechte der Arbeitnehmer ist spätestens seit Schröders Agendapolitik zu einem neoliberalen Scheißhaufen verkommen. Die Farbe ROT steht nicht mehr für den Kampf der Rechte der Arbeitnehmer. Das Singen der Internationalen ist zum Abgesang der eigenen Werte verkommen. Die Farbe ROT ist bei der SPD wie eine Blutspur im Todeskampf für das eigene Überleben geworden. Die SPD ist keine Volkspartei mehr. Das Willy-Brandt-Haus in Berlin ist keine Parteizentrale mehr sondern wird zusehends zur Gedenkstätte einer ehemals demokratischen Volkspartei.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Das Vertrauen zu Merkel schwindet!
Kategorisch hatte Merkel sich gegen die Vergemeinschaftung der europäischen Schulden mit den Worten „So lange ich lebe“ im Kalenderjahr 2012 ausgesprochen. Der CDU-Wirtschaftsflügel will Merkel auf dem CDU-Parteitag jetzt auf eine harte Linie in der Europapolitik festlegen und fordert eine Garantie des Verzichts jeder
Vergemeinschaftung
von Schulden und eine klare Absage von Haftungsrisiken. Die früheren Pläne von Schulz zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa und die idiotischen Pläne von Juncker zur Einrichtung einer zweiten Kammer in der EU haben vermutlich vorab die Segnung von Merkel gefunden. Nur Merkel spricht es nicht aus. Ohne Feuer entsteht kein Rauch. Nicht nur in der SPD, sondern auch in der CDU brennt die Luft.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Die letzte Chance auf Rettung unserer Demokratie sind Neuwahlen!
Wir teilen in den Grundsätzen die Ansicht des DRSB, dass mit der Agenda 2010 die soziale Marktwirtschaft vorsätzlich zerstört wurde. Es ist aber falsch, alles der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen in die Schuhe zu schieben. Der Ursprung der geplanten Vernichtung der sozialen Marktwirtschaft ist in dem
Wohnungseigentumsförderungsgesetz
des Kalenderjahres 1987 zu finden. Unter der CDU / CSU wurde neben den Plänen zur Einführung des Euro auch die Zerstörung der fiskalischen Förderung von vererblichen Wohneigentum vorbereitet. Mit dem Wechsel von der 7b-Abschreibung zu der 10e-Abschreibung wurde die fiskalische Wohnungsbauförderung aus dem Bereich der Einkunftserzielung in den Bereich der Vorsorgeaufwendungen in 1987 formell umgestellt und der Höhe nach unverändert belassen. Kein Politiker hätte es bereits 1987 gewagt, die in der Bevölkerung beliebte 7b-Abschreibung direkt abzuschaffen. Also musste man damals einen Umweg nehmen. Kein Mensch hatte zur damaligen Zeit etwas Böses geahnt. Aus steuerlicher Sicht war diese Umstellung völlig unnötig. Erst Jahre später wurde unter dem Druck von Bündnis 90 / Die Grünen im Kalenderjahr 1996 die Eigenheimzulage mit der Begründung eingeführt, dass Besserverdienende durch die fiskalische Förderung stärker gefördert würden. Vermutlich war Helmut Kohl dem damaligen Druck auf „notwendige Reformen“ von außen erlegen. Das System einer „gerechten Zulagenförderung“, um auch untere Einkommensschichten in gleicher Höhe zu „fördern“, war somit installiert. Unter vermeintlich sozialpolitischen Zielsetzungen war mit der Einführung einer Zulagenförderung die Zerstörung unserer sozialen Marktwirtschaft perfekt getarnt. Im Kalenderjahr 2006 wurde die Eigenheimzulage auf Anregung von Bündnis 90 / Die Grünen wegen
„unberechtigter Subvention“
ersatzlos abgeschafft. Mit der Zwangsverkleisterung von Häusern zur vermeintlichen Energieeinsparung und dem Explodieren von neuen Bauordnungsvorschriften wurde den Bürgern ab der Regierungsübernahme von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen das Bauen madiggemacht und durch unzweckmäßige Vorschriften Immobilienvermögen vernichtet. Mit dem medialen Feuerwerk „Riestern lohnt sich wegen der Zulagen“ wurde ab dem Kalenderjahr 2002 die unvererbliche Riester-Rente ins Volk getrieben. Die Abschaffung der Wohneigentumsförderung auf Umwegen diente dazu, nur noch einseitig die volksschädliche und volksfeindliche Riester-Rente zu „fördern“. Die Systemumstellung der Förderwege von einer vererblichen Altersvorsorge zu einer unvererblichen Altersvorsorge wurde mit der Riester-Rente auf den Weg gebracht, um eine schleichende Volksenteignung durchzuführen. Seit der Agenda-Politik wurde nur noch der Casino-Kapitalismus zulasten der Bürger und der Realwirtschaft gefördert. Der wachsende Wohlstand aufgrund des deutschen Wirtschaftswunders weckte bei den Bürgern Ansprüche auf Teilhabe an der Demokratie. Genau das sollte auf Weisung von außen verhindert werden. Vermutlich wurde Helmut Kohl mit der Zustimmung der Alliierten zur Wiedervereinigung erpresst. Als Gegenleistung musste Kohl der Einrichtung der EU und der Einführung des Euro zustimmen. Nach einer aktuellen Studie sind Deutsche innerhalb der EU die Bürger mit dem geringsten Anteil an eigenem Wohnraum. Mit dem Heuschreckeneinladungsgesetz aus dem Kalenderjahr 2001 wurde der Bestand am sozialen Wohnungsbau gezielt privatisiert und der Sozialbindung entzogen. Sowohl das Fördergebietsgesetz als auch die degressive Abschreibung auf Wohngebäude wurden unter SPD und Bündnis 90 / Die Grünen abgeschafft. Die Mietpreisexplosionen waren unausweichlich und wurden vermutlich vorsätzlich in Kauf genommen.
Das Gesetz zur Mietpreisbremse ist eine Farce!
Alle Gesetze mit wohlklingenden Namen, wie eben
das Wohnungseigentumsförderungsgesetz aus 1987,
das Altersvermögensgesetz aus 2001,
das Alterseinkünftegesetz aus 2004 sowie
das Betriebsrentenstärkungsgesetz aus 2017
beinhalten genau das Gegenteil ihrer Bezeichnung. Mit der geplanten Einführung einer „Deutschland-Rente“ sollte auf Vorschlag der hessischen Landesregierung aus CDU und Bündnis 90 / Die Grünen mit einer Verstaatlichung der Riester-Rente die ganz große Blend-Nummer noch oben draufgesetzt werden. Die Versicherungskonzerne hatten sich mit dem Zwangsaufkaufprogramm von EU-Staatsanleihen aufgrund des EU-Gesetzes
„Solvency II“
völlig vergaloppiert. Ohne die Chance auf Rückabwicklung der Agenda-Politik durch die etablierten Parteien läuft Deutschland Gefahr, dass unsere Demokratie durch soziale Unruhen, ähnlich wie zur Zeit der Weimarer Republik, zerstört wird. Die CDU läuft unter Merkel Gefahr, das gleiche Schicksal wie die SPD unter Schröder zu erleiden. In einer neuen Bundesregierung ohne Merkel-Vasallen und ohne Schröder-Sklaven besteht zumindest theoretisch noch die Möglichkeit einzulenken und die Zerstörung der sozialen Marktwirtschaft rückgängig zu machen. Die verantwortlichen Politiker haben nur noch einen „Schuss“ frei und dieser „Schuss“ muss sitzen. Das Projekt
„Vereinigte Staaten von Europa“
muss ebenfalls beerdigt werden. Anstelle einer GroKo sind Neuwahlen somit unausweichlich. Ansonsten sehen wir die letzte Chance auf Rettung unserer Demokratie vertan.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Folgen des Kohl-Bashing
Vor 1998 waren die englische Begriffe „Bashing“ für öffentliche Beschimpfung und „Fake News“ für Falschmeldungen in Deutschland noch nicht geläufig. Mit dem Kohl-Bashing vor der Bundestagswahl 1998 wurde der „reformfreudige“ Gerhard Schröder durch die deutsche Lügenpresse nach vorne und der „reformunwillige“ Helmut Kohl regelrecht kaputt geschrieben. Aus der Retroperspektive wurde mit dem Kohl-Bashing erreicht, über die EU den Euro einzuführen und anschließend die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu gründen. Die 7-jährige Regierungszeit von Schröder und die 12-jährige Regierungszeit von Merkel haben mit den hochgejubelten Agenda-Reformen unter dem Strich dazu geführt, dass die Schulden von Deutschland in der Zeit von 1998 bis 2015 um fast 1 Billionen Euro zugenommen haben und das Vermögen der deutschen Bürger durch die Zwangsenteignung des privaten Altersvorsorgevermögens und die Abschaffung von Förderwegen für vererbliches Vermögen [ 7b - Abschreibung ] kontinuierlich abgenommen haben. Gemäß den Medienberichten über Vergleichsberechnungen innerhalb der EU wird diese Entwicklung bestätigt. Mit der Zunahme der Schulden sowie dem Zwangsaufkaufprogramm von EU-Staatsanleihen von Versicherungskonzernen mittels des EU-Gesetzes „Solvency II“ wird die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ vorbereitet. Die Agenda 2010 hat mit den wohlklingenden Bezeichnungen „Altersvermögensgesetz“ [ Riester-Rente ] aus dem Kalenderjahr 2001 und „Alterseinkünftegesetz“ [ Rürup-Rente; Einführung der vollen Besteuerung der gesetzlichen Rente ] aus dem Kalenderjahr 2004 für die verschleierte Finanzierung der EU zu einer Alters-, Flächen- und Kinderarmut in Deutschland geführt. Einen Strich durch diese neoliberalen Ziele kann man nur noch machen, wenn man bei der gesetzlichen Rentenversicherung das DRSB-Modell
ALLE von ALLEM für ALLE
schnellstmöglich einführt und die Riester- und Rürup-Rente sofort rückabwickelt. Mit den „Hartz-Reformen“ wurden ganze Bevölkerungsschichten aus den sicheren Sozialsystemen gerissen. Merkel hat alles fortgesetzt was Schröder angefangen hatte. In den US-Wahlkampf hatten sich alle EU-Befürworter aus Union und SPD geschlossen zugunsten von Hillary Clinton eingemischt. Selbst nach dem Wahlsieg von Donald Trump haben sich alle EU-Befürworter sogar noch an dem Trump-Bashing beteiligt. Mit einer Torschlusspanik hatte Schulz nach dem Wahldesaster der SPD die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ ausgerufen.
Seither ist die SPD im freien Fall!
Die Altvorderen der SPD Schröder und Scharping setzen sich für eine GroKo ein. Scharping spricht sogar von einem „lebensgefährlichen“ NEIN, sollte die GroKo scheitern. Für Scharping ist ein JA zur GroKo entscheidend für das Überleben der SPD. Eine GroKo ist aber nur entscheidend für das Überleben der Protagonisten der Altersarmut. Ein NEIN zur GroKo ist für die SPD die letzte Chance auf eine Wiederbelebung und auf eine Erneuerung. Schröder setzt bei der Abstimmung zur GroKo auf die „kollektive Vernunft“ der SPD-Mitglieder und hatte selbst als Erster den Sargnagel bei der SPD eingeschlagen. Mit der Einführung der Agenda 2010 durch den rot-grünen Regierungsversuch in 1998 wurden die soziale Marktwirtschaft und die deutschen Sozialsysteme auf dem EU- Altar geopfert. Mit der Billion neuer deutschen Schulden wurden unter anderem die EU-Rettungsschirme finanziert. Mit der verschleierten Enteignung des privaten Altersvorsorgevermögens der Riesterverträge durch das EU-Gesetz „Solvency II“ haben deutsche Versicherungskonzerne je nach Sichtweise zwangsweise oder willfährig wertlose Staatsanleihen der EU-Länder aufgekauft. Nach dem DRSB-Artikel
Späte Wiedergutmachung?
bekommt der Werbeslogan der Deutschen Bank „Leistung aus Leidenschaft“ eine ganz andere Bedeutung. Die „Schwarze Null“ von Schäuble im Bundeshaushalt war eine Lach- und Luftnummer. Mit der Hilfe des Lügenpresse-Modells „beliebtester Politiker“ ist auch Schäuble den Plänen von Helmut Kohl für ein neues deutsches Wirtschaftswunder in den Rücken gefallen. Merkel hatte sich bei Kohl eingeschleimt und ist ihm anschließend ebenfalls in den Rücken gefallen. Die einzige Bedingung für eine neue GroKo von Merkel ist es, dass sie Kanzlerin bleibt. Die Ausrichtung der Union unter Merkel und der SPD sind ansonsten deckungsgleich:
„Vereinigte Staaten von Europa“.
Das Kohl-Bashing durch die deutsche Lügenpresse hat fürwahr zu einer verheerenden Bilanz für Deutschland geführt und eine düstere Bilanz von Schröder und Merkel hinterlassen. Die aktuelle Aussage von Merkel „Deutschland geht es nur gut, wenn es Europa gut geht“ und die ehemalige Aussage von Merkel „Der Euro ist alternativlos“ sind ein verräterisches Trugbild. Es geht bei Merkel im Kern um die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa. Es stellt sich nur die Frage: Welcher Deutscher und welcher Bürger in unseren Nachbarstaaten wollen den gefährlichen Schwachsinn noch?
DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Warnschuss aus dem Ruhrgebiet
In der gesamten Euphorie um die 97%-Zustimmung der CDU zur GroKo hat selbst der Merkel-Zögling Armin Laschet den Warnschuss aus Essen in Düsseldorf nicht gehört. Die Essener Tafel will nur noch an Deutsche Lebensmittel verteilen, weil insbesondere ältere Bürger Angst vor den zunehmenden Belästigungen und Übergriffen ausländischer Zuwanderer haben. Mit viel Geld deutscher Steuerzahler will Merkel ihre
Willkommenskultur
innerhalb der EU fortführen und erkaufen. Der Widerstand gegen Merkel innerhalb der EU wächst aber unaufhörlich weiter. Das Ziel einer „schwarzen Null“ hat Merkel bereits einvernehmlich mit der SPD aufgegeben. Koste es was es wolle, Merkel wird ihren Stiefel durchziehen. Mit der Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ braucht Merkel auch ihr Versprechen nicht mehr einhalten, dass Deutschland einer Schuldenvergemeinschaftung nicht zustimmen wird. Mit der Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ gibt es Deutschland als Nationalstaat nicht mehr!
DIE VERFASSER
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