Machtpolitik statt Kooperation?
Der Angriff der von der USA-Armee auf Venezuela brach alle Regeln der internationalen Ordnung. Eine neue Zeit brach an und die Politikerinnen und Politiker in den EU- und NATO-Mitgliedstaaten sollten das endlich verstehen!
Denn rücksichtslose Gewalt wird zum Mittel der Politik!
Denn durch eine erkennbare neue Weltordnung sind viele finanzielle und wirtschaftliche Dinge -> von denen früher die EU- und NATO-Mitgliedstaaten profitiert haben -> gemäß den Einschätzungen von international erfahrenen Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen nicht mehr zu retten.
Denn der Angriff von der USA-Armee
auf Venezuela dokumentierte deutlich das
Ende der alten Weltordnung!
Durch das Agieren des 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
auf der internationalen politischen Bühne hat die USA die politischen-, finanziellen-, wirtschaftlichen- und auch die militärischen Möglichkeiten der EU- und NATO-Mitgliedstaaten enorm geschwächt und vermutlich dauerhaft eingeschränkt! Die EU- und NATO-Mitgliedstaaten müssen nach der Ansicht von erfahrenen von international erfahrenen Militär- Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Militär- Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen nun handeln und man sollte den USA Grenzen aufzeigen. Denn in einer „SO“ genannten ->
Nacht-und-Nebel-Aktion ->
haben die USA den venezolanischen Machthaber ->
Nicolás Maduro ->
festgenommen und in die USA gebracht -> wo er vor Gericht gestellt wird!
Wie lässt sich dieses Vorgehen der USA noch rechtfertigen?
Damit beschäftigen sich erfahrene Völkerrechts-Juristinnen und Völkerrechts-Juristen weltweit seit nunmehr mehrende Wochen.
Man muss keine Völkerrechts-Expertin und kein
Völkerrechts-Experte sein -> um das erkennen zu können!
Völkerrechtliche betrachtet war der Angriff
von der USA-Armee auf Venezuela eindeutig illegal!
Obwohl sich die USA jedoch auf eine interne Rechtsmeinung aus dem Jahr 1989 stützen -> die ursprünglich für die Festnahme des panamaischen Präsidenten ->
Manuel Noriega ->
diente!
Neue Weltordnung nach der Ansicht der USA!
Und wie die Politikerinnen und Politiker aus den EU- und NATO-Mitgliedstaaten bislang darauf reagiert haben. Zur Entführung des venezolanischen Staatspräsidenten ->
Nicolás Maduro ->
finden europäische Politikerinnen und Politiker kaum deutliche Worte. Der französische Präsident ->
Emmanuell Macron ->
begrüßte zum Beispiel die Festnahme des Diktators -> dabei vermied der französische Präsident ->
Emmanuell Macron ->
jedoch ie Einhaltung des Völkerrechts anzumahnen. Auch zu den Äußerungen des 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
zu Grönland reagieren bis heute europäische Politikerinnen und Politiker mit Beschwichtigung -> statt eindeutig Flagge zu zeigen!
Europa steckt in Kampf um seine Zukunft!
Das ist die Ansicht deramtierenden EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen!
In ihrer Rede zur Lage des Kunstgebildes der EU-Staatengemeinschaft in Straßburg forderte EU-Kommissionspräsidentin ->
ZITAT / AUSZÜGE aus internationalen Medien:
Dies muss der Moment der europäischen Unabhängigkeit sein!
In einer neuen, auf Macht basierenden Weltordnung brauche es
ein neues Europa, das seinen Platz in der Welt verteidigt!
Viele wichtige Mächte der Welt seien gegenüber Europa
entweder zwiegespalten oder offen feindselig.
Europa müsse um seinen Platz in der Welt kämpfen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Das war im Kern die Rede von der EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
zur Lage der Union.
Übrigens….
…. die vor 15 Jahren eingeführte Grundsatzrede soll stets ein Höhepunkt im Kunstgebildes der EU-Staatengemeinschaft zum Politikjahr sein! Die Ansprache ist dem ->
State of the Union ->
nachempfunden -> die zum Beispiel die US-Präsidenten schon seit 1790 halten. Für die EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
war es die 5. Rede und nach der Ansicht von Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler ihre bisher kämpferischste! Denn die EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
forderte mehr Konsequenz gegenüber offen feindseligen Mächten! Die EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
verwies in diesem Zusammenhang auf den seit mehr als dreieinhalb Jahren andauernden Krieg von Russland gegen die Ukraine!
Übrigens….
…. die EU-Kommission will neue Maßnahmen zur militärischen Unterstützung der Ukraine vorschlagen. Für eine Allianz zur Produktion von Drohnen möchte das Kunstgebildes der EU-Staatengemeinschaft 6 Milliarden Euro bereitstellen! Das Programm mit dem Namen ->
Qualitative Military Edge ->
soll weitere Investitionen in die Fähigkeiten des ukrainischen Militärs fördern. Die CDU-Politikerin und ehemalige Bundesverteidigungsministerin -> sowie amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
schlug vor -> auf Basis der liquiden Anteile der in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte der Ukraine ein ->
Reparationsdarlehen ->
zu gewähren damit die europäischen Steuerzahler und Steuerzahlerinnen nicht für den Krieg von Russland in der Ukraine bezahlen müssen. Die amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
stellte aber klar -> dass die russischen Vermögenswerte selbst unberührt bleiben sollten. Denn die Ukraine soll das EU-Darlehen erst zurückzahlen müssen -> wenn Russland an die Ukraine Reparationsleistungen leisten wird.
ZITAT / AUSZÜGE von der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin
aus internationalen Medien:
Dies ist Russlands Krieg!
Und Russland sollte dafür bezahlen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Auch kündigte die EU-Kommissionspräsidentin an -> bilaterale Hilfszahlungen an Israel auszusetzen.
ZITAT / AUSZÜGE von der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin
aus internationalen Medien:
Was in Gaza passiert, erschüttert das
Gewissen der Welt!
Menschen werden getötet, während sie um Nahrung bitten!
Menschengemachter Hunger darf
nie eine Kriegswaffe sein!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die Zusammenarbeit mit der israelischen Zivilgesellschaft und der Holocaust-Gedenkstätte ->
Yad Vashem ->
soll von der Aussetzung der Hilfszahlungen nicht betroffen!
Übrigens….
…. das EU-Kunstgebilde ist der größte Handelspartner von Israel. Die EU-Mitgliedstaaten haben im Jahr 2024 Waren im Wert von 26,7 Milliarden Euro nach Israel exportiert! Israel hatte Waren für 15,9 Milliarden Euro in die EU-Mitgliedstaaten geliefert. Nach der Ansicht der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
ist auf lange Sicht der einzige realistische Friedensplan eine ->
Zwei-Staaten-Lösung!
Außerdem kündigte die amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
ein 1,8 Milliarden Euro schweres Paket für die Batterieproduktion im EU-Kunstgebilde an und forderte eine Initiative für mehr kleine und bezahlbare Automobile! Vor dem Hintergrund der stark angestiegenen Lebenshaltungskosten in dem EU-Kunstgebilde kündigte die amtierende EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
Maßnahmen in den Bereichen Energie und Lebensmittel -> sowie Wohnraum an. In Bezug auf noch bezahlbare Lebensmittel soll die Umsetzung der Rechtsvorschriften über unlautere Handelspraktiken von Brüssel überprüft werden. Im Jahr 2026 beabsichtigt die EU-Kommission auf dem ersten „SO“ bezeichneten ->
EU-Wohnraumgipfel ->
einen europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum vorstellen. Die Rede der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
zur Lage des EU-Kunstgebildes löste eine bis heute andauernde Diskussion aus! Eine überwältigende Mehrheit der „SO“ bezeichneten ->
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ->
übt weiterhin massive Kritik an der politischen Führung in Brüssel und Straßburg -> wobei vor allem die Abhängigkeit der EU-Mitgliedstaaten von anderen Mächten und die dubiose und dominierende Rolle der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
immer stärker thematisiert wird. Man wirft der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
pure Machtpolitik statt Kooperation vor! Venezuela und Grönland werden in Brüssel und Straßburg noch immer schön geredet! Obwohl der 47. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
bricht nach der Meinung der Mehrheit der „SO“ bezeichneten ->
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ->
die Regeln ohne Recht und übt Gewalt aus -> weil TRUMP vermutlich denkt -> er habe das Recht dazu. Das ist nach der Meinung der Mehrheit der „SO“ bezeichneten ->
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ->
aber unberechtigte Machtausübung und diese Art der Machtanwendung bleibt ein Verstoß gegen die regelbasierte Ordnung!
Denn die regelbasierte Ordnung ist ein System internationaler Beziehungen ->
das auf gemeinsamen Normen und Regeln -> sowie auf
Institutionen beruht -> damit man das Verhalten von
Nationalstaaten steuern und Machtpolitik
durch Kooperation ersetzen kann!
Das bislang regelbasierte System fußt auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und verbietet Gewalt als Mittel der Politik und umfasst neben multilateralen Organisationen auch Menschenrechte und freien Handel. Doch das EU-Kunstgebilde befindet sich auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit der UN -> mit nur noch 3 Mächten von Bedeutung -> die ->
USA und die Volksrepublik China -> sowie Russland!
Die Ära internationaler Beziehungen scheint zu enden und eine neue Ära der Machtausübung beginnt.
Deshalb sollte die Demokratie und
die Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten
immer stark sein!
Das ist in der Zukunft die ultimative Herausforderung
für alle 27 EU-Mitgliedstaaten!
__________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren? Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den hochinteressanten Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.