DAMPF ABLASSEN
Das demokratisch soziale Ventil
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Nachricht / anonymisiert
AGENDA 2010 und Schwarzarbeit
Als ob es Schwarzarbeit zuvor nie gegeben hätte, will die Ampel-Koalition bei Schwarzarbeit das Bürgergeld ganz streichen.
Das Wohngeld soll nicht davon betroffen sein, weil
man eine massenhafte Obdachlosigkeit vermeiden will!
Auf der Straße und in öffentlichen Einrichtungen sieht man immer mehr insbesondere ältere Bürgerinnen und Bürger, die nach Pfandflaschen suchen. Seit mehr als 25 Jahren jonglieren die verantwortlichen linksgrünen Politikerinnen und Politiker mit der
AGENDA 2010
herum.
Für die Bearbeitung des Bürgergeldes sind die Jobcenter zuständig!
Mit den Hartz-Gesetzen wurde die Zuständigkeit des Arbeitsmarktes von der ehemaligen Arbeitsämtern auf die Städte und Gemeinden verteilt. Der Glaube, dass man mit der Hilfe der Städte und Gemeinden die Schwarzarbeit bekämpfen kann, schreckt Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld von der Schwarzarbeit nicht ab. Städte und Gemeinden im Weichspül-Modus sorgen nicht für Abschreckung bei Schwarzarbeit. Da müssen schon andere Geschütze aufgefahren werden.
Zu Beginn der AGENDA-Reformen wurden im
Kalenderjahr 2001
sämtliche Förderwege für den Wohnungsbau abgeschafft!
Über die Finanzverwaltung und über die ehemaligen
Arbeitsämter
gibt es keine Kontrollmöglichkeiten mehr für Schwarzarbeit!
Die Androhung, Bürgergeld streichen zu wollen, ist unter der linksgrünen Ampel-Regierung völlig unglaubwürdig geworden.
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
JETZT oder NIE!
Durch die eigene AGENDA 2010 sind die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten völlig verunsichert. In der SPD weiß man nicht mehr wofür die traditionsreiche Partei steht.
Der große Wurf will einfach nicht gelingen!
Die Gesetzliche Rentenversicherung ist das Kernthema der SPD. Seit mehr als 25 Jahren „werkelt“ bereits das 6. Kabinett an der volksschädlichen und volksfeindlichen
AGENDA 2010
herum. Seit 20 Jahren versuchen linksgrüne Politikerinnen und Politiker die Rente in den Griff zu bekommen. Die gesetzliche Rente als solche wird nicht reformiert sondern nur die Versteuerung der gesetzlichen Rente. Seit dem Machtwechsel 1998 durch Rot-Grün haben sich folgende Regierungen daran vergeblich Versucht, die Rentenbesteuerung zu reformieren:
Kabinett I Gerhard Schröder
[ SPD Bündnis 90 / Die Grünen ]
Kabinett II Gerhard Schröder
[ SPD Bündnis 90 / Die Grünen ]
Kabinett I Angela Merkel
[ CDU / CSU SPD ]
Kabinett II Angela Merkel
[ CDU / CSU FDP ]
Kabinett IIII Angela Merkel
[ CDU / CSU SPD ]
Kabinett IV Angela Merkel
[ CDU / CSU SPD ]
Kabinett I Olaf Scholz
[ SPD Bündnis 90 / Die Grünen FDP ].
Im Kalenderjahr 2024 legte Olaf Scholz mit der Gesetzesbezeichnung
Wachstumschancengesetz
den Turbo ein und schuf eine Reform der Besteuerung der gesetzlichen Rente mit einer Übergangszeit von sage und schreibe
>53 Jahren<!
An die Reform der Rente selbst traut sich Olaf Scholz nicht heran. Die SPD ist eigentlich einmal eine Volkspartei gewesen. Unter 10 Prozent Zustimmung sollte die SPD normalerweise nicht mehr fallen. Von 1998 ist die SPD bei der Bundestagswahl mit 40,9 Prozent Wählerzustimmung in 2024 bei der Europawahl auf 13,9 Prozent gefallen. Der Verlust von
27,0 Prozent der Wählerzustimmung
entspricht einer Abkehr von der SPD von 66,0 Prozent der ehemaligen Wählerinnen und Wähler aus dem Kalenderjahr 1998. 2/3 der ehemaligen Wählerinnen und Wähler der SPD wissen von den Veränderungen an der sozialen Marktwirtschaft durch die volksschädliche und volksfeindliche
AGENDA 2010,
auch wenn die deutschen Medien darüber nicht berichten.
Wenn Olaf Scholz weiterregieren möchte,
dann muss der SPD-Genosse etwas riskieren!
Noch wagt sich die ehemalige Volkspartei SPD nicht
an eine notwendige Veränderung einer Rentenreform heran!
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DIE VERFASSERINNEN
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