POLITISCHE ZAUBER-WELTEN
Blickt man als gutgläubige und kritiklose Bundesbürgerin oder als gutgläubiger und kritikloser Bundesbürger auf die aktuelle ->
POLITISCHE ZAUBER-WELT ->
der amtierenden Bundesregierung -> dann könnte man auch den Eindruck gewinnen -> dass die politische Lüge ein komplett neues Phänomen in der Bundesrepublik Deutschland geworden ist. Denn viele Politikerinnen und Politiker scheuen sich nicht mehr davor -> Tatsachen zu verdrehen oder zu beschönigen. Man möchte dadurch Wahlen gewinnen und von Fehlleistungen sowie vom dauerhaften Versagen ablenken. Angeblich soll Bismarck einmal geäußert haben -> dass nie so oft gelogen werde wie vor einer Wahl -> sowie nach einer Jagd und vor oder während eines Krieges. Erfahrene Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler mit moralischen Werten und Charakter sind sogar der festen Überzeugung -> dass die Wahrheit und Ehrlichkeit in der Politik schon einige Jahrhunderte eine nachgeordnete Rolle spielen. Das Lügen in der Politik scheint also auf dem BLAUEN PLANETEN ein Dauerbrenner zu sein.
Dafür gibt es in jedem Nationalstaat immer prägnante Beispiele.
In den USA können sich noch immer enorm viele US-Bürgerinnen und US-Bürger sehr gut an den sogenannten ->
WATERGATE-SKANDAL ->
oder an den
LEWINSKY-SKANDAL ->
erinnern. Auch an die extrem verlogenen Begründungen für den Beginn des Irak-Krieges können sich sehr viele US-Bürgerinnen und US-Bürger noch sehr gut erinnern. Aber in der Bundesrepublik Deutschland gab es negative politische Ereignissen -> an die sich viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger noch immer sehr gut erinnern können. Zum Beispiel an den
STARFIGHTER-SKANDAL ->
oder an die
SPIEGEL-AFFÄRE ->
sowie an die
BARSCHEL-AFFÄRE!
Dass das politische Lügen keine Einzelfälle oder Ausreißer in der politischen Kommunikation sind -> haben seit vielen Jahren immer mehr überraschte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger längst schon festgestellt. Denn die politische Kommunikation ist in erster Linie eine ganz besondere verdrehte Art der strategischen Kommunikation. Es geht auch es in demokratisch politischen Systemen nicht um das Finden von Wahrheit -> sondern meistens um die Machtfrage. Politische Kommunikation ist leicht erkennbar sehr oft nur noch reine profane ->
MACHT-KOMMUNIKATION ->
die dazu dient -> dass man sich gegen politische Gegnerinnen oder politische Gegner durchzusetzen kann. Das Philosophische Wörterbuch definiert das Wort ->
LÜGE ->
als eine auf Täuschung berechnete Aussage. Eine Täuschung oder Verdrehung der Tatsachen -> die das verschweigt, vernebeln oder entstellen soll -> was eine Politikerin oder ein Politiker über einen bestimmten Sachverhalt weiß -> oder wenn Politikerinnen oder Politiker das eigene Fehlverhalten vertuschen möchten -> um vom dauerhaften politischen Versagen gezielt abzulenken. Eine politische Lüge ist zunächst einmal oft ein Akt des Vernebelns und lediglich ein hinterlistiges Sprachspiel. Dabei spielt der Kontext der Lüge in der Demokratie stets eine zentrale Rolle und kann unter fatalen Bedingungen zu einem wachsenden Problem werden.
Da die Felder der politischen Kommunikation quasi absolut
unbegrenzt sind -> sind auch die Felder der politischen Lüge ohne
jede Begrenzung!
Es gibt prinzipiell keine Rechtfertigung von politischen Lügen!
Denn je nachdem wer lügt und wer belogen wird und in welchem Zusammenhang und vor allem zu welchem Zweck gelogen wird -> das hängt zunächst von der Moralität oder der fehlenden Charakter-Stärke der Lügnerin oder des Lügners ab.
Wobei es normalerweise keine höhere
Moralität der politischen Lüge geben kann!
Denn Lügnerinnen und Lügner verletzen das gesellschaftliche Gebot der Wahrheit und setzen es außer Kraft. Denn jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger ein Recht auf Wahrhaftigkeit.
Denn Ehrlichkeit ist immer die beste Politik!
Eine erstrebenswerte Theorie -> die in der politischen Praxis immer häufiger versagt. Die Rechtfertigung von Lügen -> sei es in der Politik oder andernorts und das Entschulden von Lügen ist -> selbst wenn solche Lügen großen Schaden abwenden können -> nie ein Grund für die politische Entschuldbarkeit. Noch heute -> also 48 Jahre nach Ende des Vietnam-Krieges -> kritisieren noch immer enorm viele US-Bürgerinnen und US-Bürger in scharfer Form die unsinnigen Vertuschungs- und Täuschungs-Versuche der US-Regierung. Denn das Wesen einer funktionierenden Demokratie sollte der politische Streit zwischen Meinungen und machbarer Kompromiss-Findung sein und lässst einen Anspruch auf politische Lügen oder Wahrheits-Verdrehung nicht zu. Denn politische Lügnerinnen und Lügner blockieren oder sabotieren vorsätzlich politische Prozesse und verhindern in der Regel sinnvolle und nützliche Entwicklungen. Denn Politik hat keinesfalls die vermeintlich wichtige Aufgabe -> das man Bewährtes beseitigt und zerstören -> um Raum für neues ideologisch dominiertes Handeln zu gewinnen.
Doch dazu tragen oftmals
lügende Politikerinnen und Politiker bei!
Erfahrene Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler mit moralischen Werten und Charakter -> die noch ohne Gängelung von Politikerinnen, Politiker und Parteien agieren können -> sind sogar schon zu der Beurteilung gelangt -> dass die Politik der „noch“ amtierenden Bundesregierung in Zukunft darauf ausgerichtet sein könnte -> dass man die Überwindung, Veränderung und letztlich die Zerstörung des aktuellen Zustands in der Bundesrepublik Deutschland -> ganz gezielt anstrebt. Die bloße Verkündung der Wahrheit verfestige zurzeit lediglich das -> was bereits existiert. Für das politische Handeln -> das entscheidet -> wie es in der Bundesrepublik Deutschland weitergehen soll -> sind Tatsachen und Wünsche der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vermutlich für ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ->
keineswegs mehr notwendig. Die politische Lüge ist immer Handeln pur -> weil man das -> was man verändern möchte mit Lügen-Konstrukten wahrscheinlich besser und schneller erreichen kann.
Übrigens….
…. bereits im 16. Jahrhundert hatte der Philosoph und Politiker ->
Niccolo Machiavelli ->
einen Rechtfertigungs-Ansatz für politische Lügen formuliert -> der herrschende Politikerinnen und Politiker von jeglicher moralischer Einschränkung zu befreien schien. Denn herrschende Politikerinnen und Politiker dürfen lügen, betrügen und Versprechen brechen sowie ihre Untertanen bewusst täuschen. Aber dabei verhalten sie sich durchaus moralisch.
ZITAT / AUSZÜGE der Ansichten von Niccolo Machiavelli:
Du mußt das so verstehen, daß ein Fürst, und besonders
in neubegründeter Herrschaft, nicht alles das tun kann, was die
Menschen für gut halten, sondern häufig zur Erhaltung des Staates gegen
Treue, Milde, Menschlichkeit und Religion verstoßen muß.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Indem ein Herrscher solches Unrecht begeht -> und Machiavelli bezeichnete entsprechendes Handeln von Fürsten ausdrücklich als Verbrechen oder Böses –> verfolge der Fürst einen höheren Zweck -> die Staatsräson und den Zusammenhalt des Staates sowie die Bewahrung der gesellschaftlichen Ordnung. Das Staatswohl zwinge den Fürsten -> sich so zu verhalten -> wie sich der Einzelne nicht verhalten kann oder auch nicht sollte.
Die Ethik des Amtes dominiert
demnach über die Ethik des Individuums!
Indem der Herrscher lügt -> verstößt er gegen die individuelle Moral -> dient aber damit einer vermeintlich übergeordneten Staatsmoral. Der Philosoph und Politiker ->
Niccolo Machiavelli ->
war von seinen geäußerten Ansichten im 16. Jahrhundert völlig überzeugt -> obwohl es purer Zynismus ist. Möglicherweise haben -> nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland -> sehr viele linksgrüne Politikerinnen und Politiker -> zu viel und zu oft -> die Schriften des Philosophen und Politikers ->
Niccolo Machiavelli ->
gelesen. Hätten man auch noch die Schriften des Soziologen ->
Max Weber ->
gelesen -> der von 1864 bis 1920 gelebt hat -> dann hätte man ohne Probleme zwischen der Gesinnungs-Ethik und der Verantwortungs-Ethik unterscheiden können. Denn Gesinnungs-Ethikerinnen und Gesinnungs-Ethiker verhalten sich gemäß den Ansichten von Max Weber -> „SO“ wie es ihnen ihre absolute Ethik nahelegt. Verantwortungs-Ethikerinnen und Verantwortungs-Ethiker beziehen jedoch bei zu treffenden Entscheidung die voraussehbaren Folgen ihres Handelns mit ein. Die Wahrhaftigkeit gehört womöglich nicht zu den Handlungs-Maximen von Verantwortungs-Ethikerinnen und Verantwortungs-Ethiker -> wenn politisches Agieren im konkreten Fall zu problematischen Konsequenzen führt. Der Soziologe ->
Max Weber ->
war der Meinung -> dass eine absolute Ethik nahelegen könnte -> dass ein Staat im Sinne der Wahrheitspflicht sich selbst belastende Dokumente veröffentlichen müsse.
ZITAT / AUSZÜGE der Ansichten von Max Weber:
Der Politiker wird finden, daß im Erfolg dadurch
die Wahrheit nicht gefördert, sondern durch Missbrauch und Entfesselung
von Leidenschaft sicher verdunkelt wird.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Max Weber und Niccolo Machiavelli unterscheiden somit die Ethik von Privat-Personen von der Ethik der politischen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber. Was also beispielsweise viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger von ihren Ehepartnern oder Freunden erwarten und erwünschen -> nämlich Wahrheit und Klarheit -> darf man nicht zwangsläufig auch von Politikerinnen und Politiker erwarten. Denn Politikerinnen und Politiker stehen vermutlich häufig vor der Konflikt-Situation -> dass man konkurrierende moralische Werte gegeneinander abwägen muss.
Wie immer öfter Bundesbürgerinnen und Bundesbürger
feststellen müssen mag es sein -> dass dann die politische [ Not- ] Lüge
einen wesentlich höheren moralischen Wert erhält.
Doch politische Lügen sind weder erlaubt noch erwünscht!
Denn während die systematische Lügerei in Diktaturen durchaus systemrelevant zu sein scheint -> kann eine Lüge in der Demokratie zu einem substanziellen Problem werden. Weil zum Beispiel gute Politik auf Fakten beruhen sollte -> damit man nicht zu falschen und schädlichen Entscheidungen kommen kann. Die politische Lüge ist vermutlich sogar der schädlichste Feind der Demokratie -> denn politische Lüge zerstören Vertrauen und Kontrolle und verhindern notwendige Transparenz. Die moderne Demokratie imsogenannten WESTEN ist stets repräsentative Demokratie -> in der ein Großteil der Entscheidungen von gewählten Politikerinnen und Politikern gefällt werden. Eine Repräsentative Demokratie lebt von der dauerhaften Vertrauens-Beziehung zwischen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern und von gewählten Politikerinnen und Politikern.
Vertrauen entsteht zuerst aus unterstellter Glaubwürdigkeit.
Denn Glaubwürdigkeit soll diejenige Politiker-Eigenschaft sein -> die in diversen veröffentlichten Umfragen immer sehr hohe Werte erreicht. Eine Kultur der Lüge droht aber -> diese Vertrauensbeziehung zwischen Repräsentanten und Repräsentierten zu untergraben. Die Vermutung -> dass Politikerinnen und Politiker lügen und damit für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger völlig unberechenbar werden -> belastet bereits seit rund 15 Monaten das Vertrauen in die Politik der amtierenden Bundesregierung.
Zunehmende Vertrauensverluste führen wiederum
unverzüglich zu einer politischer Entfremdung und Apathie!
Am Ende führt es meistens dazu -> dass die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nicht mehr die erforderliche Unterstützung für das politische System aufbringen möchten.
Übrigens….
…. im Jahr 1998 verbanden 57% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ihre Meinung -> dass Politikerinnen und Politiker lügen -> mit der Kern-Aussage ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen DEUTSCHEN MEDIEN:
Das zeigt, dass etwas faul ist in unserem Staat!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Das Gefühl -> belogen zu werden -> beschädigte bereits 1998 die politische Kultur und gefährdet langfristig die Stabilität der Demokratie. Im Jahr 1998 regierte bereits schon einige Monate eine Bundesregierung -> die sich aus den Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der SPD ->
gebildet hatte. Transparenz und Vertrauen sind auch also die unverzichtbaren Grund-Voraussetzung für eine sinnvolle und zielgerichtete Beteiligung der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger an allen politischen Prozessen.
Politische Lügen höhlen ganz gezielt und systematisch
Kontroll-Mechanismen aus und unterlaufen die Demokratie!
Systematische Unehrlichkeit behindert auch die effektive gegenseitige kritische Beobachtung der politischen Institutionen untereinander. Systematische Unehrlichkeit kann die Kontrolle der politischen Elite durch die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger erheblich erschweren und nahezu unmöglich machen. Wenn zum Beispiel vorsätzlich falsch bilanziert wird und wenn man regelmäßig Verantwortung abstreitet -> oder wenn ständig unehrliche Aussagen getätigt werden -> dann kann die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger Politikerinnen, Politiker und Parteien nicht in angemessener Form zur Rechenschaft ziehen -> weil es keine Transparenz und keine Kontrolle mehr gibt.
Ein Wahlkampf oder ein Regieren -> das auf
Lügen basiert schadet folglich der Qualität der Demokratie.
Denn eine funktionierende Demokratie erfordert -> dass sich die Bundebürgerinnen und Bundesbürger einbringen und nur durch das Wählengehen -> sondern auf vielfältige andere Weise -> in den Parteien, Hilfsorganisationen oder in Vereinen. Transparenz und Wahrheit ist also die Grund-Voraussetzung dafür -> dass sich die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger politisch beteiligen und frei ihre Meinung bilden können.
Man wird vermutlich das
politische Lügen nicht verbieten können!
Man muss also in der Bundesrepublik Deutschland zuerst eine zuverlässige Voraussetzung schaffen -> die darin besteht -> dass es ein Recht auf hinreichende und ehrliche Information geben muss -> denn das könnte das politische Lügen erheblich erschweren und vermehrt Lügen-Gebilde aufzudecken. Aber es muss auch eine Möglichkeit geben -> dass ->
DEUTSCHE GERICHTE ->
lügende Politikerinnen und Politiker zu Rechenschaft ziehen und gegebenenfalls spürbar sanktionieren dürfen. Des Weiteren sollten schiedsrichterliche Instanzen von Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern -> oder in der Phase der Ermittlung auch Polizei-Behörden und Staatsanwaltschaften -> verlässliche Wahrheits-Instanzen sein. Ein weiterer wichtiger Kontroll-Akteur könnten auch wieder die Medien sowie Journalistinnen und Journalisten werden -> wenn man damit aufhören würde die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit gelenkter linksgrüner Propaganda täglich voll zu pumpen. Denn das Agieren der Medien sowie von Journalistinnen und Journalisten führte -> in den zurückliegenden 25 rund Jahren -> zu einer doppelten Vertrauenskrise. Man vertraut den politischen Akteuren nicht mehr -> aber auch nicht mehr den Akteuren in den Medien.
Insgesamt scheinen die herkömmlichen
Instanzen der Wahrheit an Grenzen zu stoßen!
Die politische Lügerei wurde dadurch wesentlich leichter gemacht. Was jedoch zum Explodieren der ->
POLITISCHEN ZAUBER-WELTEN ->
führte -> ist das Problem das politische Lügnerinnen und Lügner noch immer völlig straffrei davonkommen. Was die Bundesrepublik Deutschland und auch alle anderen EU-Mitgliedstaaten dringend benötigen ist eine verlässliche neue ->
KULTUR der EHRLICHKEIT und WAHRHEIT!
Denn kurz vor der Bundestagswahl 2013 gaben in einer Umfrage Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> mit 33% -> am häufigsten an -> dass man die persönliche Wahlentscheidung von der ->
Glaubwürdigkeit der Partei ->
abhängig machen möchte. Das scheint 2021 noch völlig misslungen zu sein. Denn in den Zeiten der politische ->
POLITISCHEN ZAUBER-WELTEN ->
eine Kultur der Ehrlichkeit und Wahrheit zu entwickeln -> ist auf jeden Fall ein gigantisch großes Projekt. Ein gigantisch großes Projekt -> das nicht alle Politikerinnen und Politiker lieben und vor allem auch nicht tatkräftig unterstützen werden. Aber es ist ein sehr wichtiges Projekt -> das vermutlich noch rechtzeitig verhindern könnte -> dass aus der Bundesrepublik Deutschland und aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> quasi völlig unbemerkt und schleichend -> eine neue Form der Diktatur wird.
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