DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Gegenwartsbewältigung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus März 2002 zur steuerlichen Gleichbehandlung von Pensionen und Renten führte zum Alterseinkünftegesetz aus dem Kalenderjahr 2005. Mit einer Übergangszeit von 2005 bis 2040 – also über 35 Jahre – sollte eine Gleichstellung über die sogenannte nachgelagerte Besteuerung erreicht werden. Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofes aus Mai 2021 wurde eine Gleichstellung von Pensionen und Renten mit dem Alterseinkünftegesetz nicht erreicht.
Spontan wollte der damalige
Bundesfinanzminister Olaf Scholz
im Juni 2021 die Übergangszeit um weitere 20 Jahre strecken, um
das Alterseinkünftegesetz vor einer erneuten
Verfassungswidrigkeit zu bewahren!
Auch dieser Versuch war bereits im Ansatz zum Scheitern verurteilt. Bei den Tücken der Agenda 2010 handelt es sich also nicht um eine Vergangenheitsbewältigung sondern um eine Gegenwartsbewältigung. Bei der Diskussion um das Bürgergeld anstelle von Hartz IV ist zu erkennen, wie schwer sich SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN tun, um die Nachwehen der volksschädlichen und volksfeindlichen Agenda 2010 zu beseitigen.
Die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker aus
allen Parteien werden immer hysterischer, weil sie für das selbst
geschaffene Chaos keine Antwort mehr finden!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Der Ball ist rund!
Es gibt nicht viele Aussagen von selbst ernannten Experten, die über Epochen immer noch zum Schmunzeln verleiten können. Mit dazu gehören sicherlich der Spruch eines ehemaligen Fußball-Profis:
„Zuerst hatten wir kein Glück,
und dann kam auch noch Pech dazu.“
Es gibt aber auch Politik-Profis, die sich für alle Ewigkeit unvergesslich machen möchten. Die Aussage der grünen Umweltministerin Steffi Lemke vom 09. November 2022:
„Atomkraft ist nicht die Zukunft, sondern die Vergangenheit“
wird vermutlich ebenfalls in die Geschichte des legendären Sprüche eingehen.
In der Politik läuft nicht alles rund!
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DIE VERFASSERINNEN
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