Gastbeitrag
von
Ewald Eden
Eigentum verpflichtet….
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Große Supermarkt-Ketten müssen in Tschechien nicht verkaufte Lebensmittel kostenlos an Hilfsorganisationen abgeben. Das Verfassungsgericht in Brünn erklärte ein entsprechendes Gesetz für rechtens.
Quelle: BR24
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Eigentum verpflichtet….
…. mit diesen schlichten Worten und dem Verweis auf die ->
Tschechische Grundrechte Charta ->
in der diese Bestimmung niedergelegt ist, hat das tschechische Verfassungsgericht in Brünn sein Urteil gegen den Frevel der Nahrungsmittelvernichtung auf ein so hohes und breites Postament gestellt, dass es keinem noch so großen und mächtigen Profit- bzw. Kapitalgläubigem gelingen sollte es zu um- oder zu übergehen. Im Grundgesetz als der Rechtecharta für die Bundesrepublik Deutschland ist die ->
Eigentumsverpflichtung in Artikel 14 ->
sowie zuvor bereits in der Weimarer Verfassung von 1919 in Artikel 153 -> als Richtschnur und als Grundlage für das staatliche Gemeinwesen zwar auch niedergelegt -> nur da liegt sie von Anbeginn des Neubeginns hoch und trocken vor sich hin. Vornan als Richtschnur für alles Handeln haben seinerzeit als quasi Gralshüter oder auch ->
Bockmistverhinderer ->
die sogenannten „Väter des Grundgesetzes“ unter dem Druck und der Aufsicht des Alliierten Kontrollrates das Grundgesetz für die 3 westalliierten Besatzungszonen zusammengeschustert. Es waren zum Teil dieselben Gralshüter die wenige Jahre zuvor unter einem völlig anderen Staatsemblem einer völlig anders gearteten Ideologie und Staatsräson das Wort geredet und den Weg geebnet hatten. Besonders diese beiden Artikel in unserem Grundgesetz erschienen mir durch die Zeit und von Anbeginn als zumindest Kosmetik, des Öfteren sogar als Makulatur -> jetzt, nachdem in unserem Nachbarland Tschechien das Verfassungsgericht in Brünn ein Gesetz das Lebensmittelgeschäfte und Supermarktketten die Vernichtung von nicht verkauften Lebensmitteln gegen den Einspruch von dem Kapital zugeneigten Senatoren in den Reihen des Parlamentes für rechtens erklärt hat, noch mehr. Zu einer solchen Entscheidung -> wie die Richter am tschechischen Obergericht sie auf der Grundlage das Eigentum verpflichtet nun getroffen haben -> wird sich in absehbarer Zeit wohl kein deutsches Obergericht durchringen können.
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Ewald Eden
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