STARKER ODER SCHLANKER STAAT?
Seit dem Niedergang der deutschen Wirtschaft wird in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> über den Sinn und Unsinn von einem ->
STARKEN ODER SCHLANKEN STAAT ->
diskutiert! Denn die meisten politischen Maßnahmen die man mit einem ->
STARKEN ODER SCHLANKEN STAAT ->
in Verbindung bringt werden zunehmend als ->
NEOLIBERALISMUS ->
identifiziert! Nach der Gründung der BRD wurde in der BRD ein Modell der „SO“ bezeichneten ->
SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT ->
praktiziert -> das für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger soziale Sicherheit brachte und über 4 Jahrzehnte für zunehmenden Wohlstand sorgte! Die „SO“ bezeichnete ->
SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ->
in der BRD brachte der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger eine Wirtschaftsform -> die den freien Wettbewerb garantiert und gleichzeitig allen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger eine stabile und verlässliche staatliche soziale Sicherung bot. Seit etwa 1985 erlebte der Begriff ->
NEOLIBERALISMUS ->
durch stärker zunehmende linke und grüne Politik einen grundlegenden Bedeutungswandel! Heute steht der Begriff ->
NEOLIBERALISMUS ->
für eine Wirtschaftspolitik -> die hauptsächlich von Deregulierung und Privatisierung staatlicher Aufgaben geprägt wird.
Der Staat soll sich weitgehend aus der Wirtschaft heraushalten ->
damit sie sich frei und vermeintlich besser entwickeln kann!
Die oftmals stark verbohrten Anhängerinnen und Anhänger von den „SO“ bezeichneten ->
NEOLIBERALEN IDEEN ->
vertreten immer noch die Meinung -> dass der „SO“ bezeichnete ->
NEOLIBERALISMUS ->
die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger dazu anregt -> ihr Leben eigenverantwortlich zu gestalten.
Doch weltweit gibt stark es zunehmende Kritik!
Nicht nur nach Ansicht des US-Linguisten und Systemkritikers ->
NOAM CHOMSKY ->
hat der der „SO“ bezeichnete ->
NEOLIBERALISMUS ->
eher enorm viele negative Folgen!
NOAM CHOMSKY ->
bezeichnet diese als massive Zunahme sozialer und ökonomischer Ungleichheit -> sowie gravierende Rückschläge für die ärmsten Nationen und Völker der Welt! Auch sieht ->
NOAM CHOMSKY ->
eine katastrophale Verschlechterung der globalen Umweltbedingungen -> sowie eine leicht erkennbare wachsende instabile Weltwirtschaft! Obwohl durch die globale Finanz-Industrie munter sprudelnde Quellen geschaffen wurden -> die einen gigantisch wachsenden Reichtum für die netzwerkenden politischen und wirtschaftlichen Eliten produzierte! Bekanntlich soll das Modell USA ->
VOM TELLERWÄSCHER ZUM MILLIONÄR ->
jeder US-Bürgerin und jedem US-Bürger die Chance bieten -> das man sich von ganz unten bis ganz nach oben hocharbeiten kann -> wenn man nur fleißig genug ist und viel arbeitet! Diese Ideologie verbreitet derzeit auch in der BRD der „noch“ amtierende Bundeskanzler ->
FRIEDRICH MERZ ->
und auch die „noch“ amtierende Bundesregierung aus den Parteien CDU, CSU und SPD!
Das bedeutet aber auch -> wer den Aufstieg nicht geschafft hat ->
der ist eben selber schuld!
Ein staatlich organisiertes soziales Netz für Bürgerinnen und Bürger ->
die krank werden oder ihren Arbeitsplatz verlieren
hält man in den USA für völlig unnötig!
Einen wirksamen Kündigungsschutz gibt es in den USA kaum. Unternehmen in den USA können je nach Bedarf schnell Arbeitskräfte einstellen und wieder entlassen! Diese absolut rücksichtslose Methode wird auch ->
HIRE AND FIRE ->
genannt! In Deutsch bedeutet es ->
ANHEUERN UND FEUERN!
Besonders der 40. US-Präsident ->
RONALD REAGAN ->
liberalisierte in seinen 2 Amtszeiten -> von 1981 bis 1989 -> rigoros die US-Wirtschaft! Der 40. US-Präsident ->
RONALD REAGAN ->
befreite also die Wirtschaft in den USA von staatlichen Eingriffen! So wurde es damals dargestellt! Denn der 40. US-Präsident ->
RONALD REAGAN ->
senkte die Steuern für US-Unternehmen -> die damit mehr produzierten und mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen sollten. Dahinter verbarg sich die „SO“ bezeichnete ->
TRICKLE-DOWN-THEORIE ->
In Deutsch bedeutet es die ->
DURSICKER-THEORIE!
Die „SO“ bezeichnete ->
TRICKLE-DOWN-THEORIE ->
verkündet noch immer -> dass der Wohlstand von einer reichen Oberschicht im Laufe der Zeit automatisch in die unteren Gesellschaftsschichten durchsickert!
Diese rücksichtlose Form des
US-Kapitalismus
unterscheidet sich ganz erheblich vom Modell der ->
Sozialen Marktwirtschaft ->
das die BRD geprägt hatte!
Übrigens….
…. in Großbritannien setzte sich ab 1980 eine ähnliche Form des US-Kapitalismus durch. Denn die Premierministerin ->
MARGARET THATCHER ->
die von 1979 bis 1990 im Amt war -> reagierte mit dem „SO“ bezeichneten ->
NEOLIBERALISMUS ->
auf monatelange Streiks -> die immer wieder Großbritannien lahmlegten! Denn die Premierministerin ->
MARGARET THATCHER ->
schränkte rücksichtslos die Macht der britischen Gewerkschaften ein und privatisierte gleichzeitig viele Staatsunternehmen -> wie zum Beispiel das Telefon-Wesen und die Energie-Unternehmen -> sowie die Trinkwasser-Versorgung. Ein abschreckendes und bekanntes Beispiel für eine völlig misslungene „SO“ genannte ->
PRIVATISIERUNG ->
öffentlichen oder staatlichen Eigentums ist die britische Eisenbahn. Die britische Eisenbahn wurde 1994 durch den Nachfolger von der Premierministerin ->
MARGARET THATCHER ->
JOHN MAJOR ->
eingeleitet! Denn der Premierminister ->
JOHN MAJOR ->
zerstückelte die britischen Staatsbahnen in mehr als 100 Einzel-Unternehmen! Heute sind Schienen und Züge -> sowie Bahnhöfe in Großbritannien in einem äußerst schlechtem Zustand!
Viele Züge sind enorm unpünktlich und bestimmte
Verbindungen sind ganz weggefallen!
Seit 2018 wurde die britische Regierung dazu gezwungen mehrere Bahnlinien erneut wieder zu verstaatlichen.
Ein durchaus vergleichbares Szenario zeichnet sich auch in der BRD ab!
Denn auch in der BRD wurden die Rahmen-Bedingungen für die Wirtschaft in den vergangenen Jahren unerwartet gravierend geändert. Im Jahr 2003 stellte der SPD-Genosse und damalige Bundeskanzler ->
GERHARD SCHRÖDER ->
im Deutschen Bundestag das sogenannte Reform-Programm von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN -> die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
vor!
ZITAT / AUSZÜGE von Bundeskanzler SCHRÖDER aus diversen Medien:
Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung
fordern und mehr Eigenleistung von jedem einzelnen
abfordern müssen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Gleichzeitig weitete die amtierende Bundesregierung aus den Parteien ->
SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
den Niedriglohnsektor massiv aus -> der inzwischen zu einem der größten in den EU-Mitgliedstaaten geworden ist. Noch im Jahr 2020 arbeiteten 22% der Beschäftigten in der BRD zu sehr niedrigen Löhnen!
Das heißt für weniger als ->
11,40 Euro ->
brutto pro Stunde!
Die Befürworterinnen und Befürworter von solchen Reformen verweisen immer noch darauf -> dass durch die geringeren Lohnkosten viele neue Arbeitsplätze in der BRD geschaffen werden konnten. Im Jahr 2017 kam das Bundeswirtschaftsministerium zu dem eindeutigen Ergebnis -> dass in den unteren Einkommensschichten ->
40%
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wesentlich weniger verdienten als 20 Jahre zuvor! Jedoch sind gleichzeitig „SO“ bezeichnete ->
GUT-VERDIENER UND KAPITAL-BESITZER ->
im gleichen Zeitraum deutlich reicher geworden. Kritikerinnen und Kritiker mit einer soliden Berufs- und Lebens-Erfahrung -> des „SO“ bezeichneten ->
NEOLIBERALISMUS ->
beklagen daher völlig zu RECHT und nachweisbar -> dass die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
den deutschen Sozialstaat -> der jahrzehntelang von der „SO“ bezeichneten ->
SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT ->
geprägt wurde -> gezielt aushöhlen durfte und enorm viel Geld von unten nach oben umverteilen konnte. Der soziale-, finanzielle- und wirtschaftliche Niedergang der BRD und auch des Wirtschaftsstandortes Deutschland wird solange ungebremst weitergehen -> solange die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
von Politikerinnen, Politikern, Parteien und Regierungen weitergeführt wird!
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