Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Verwirrungen um die Riester-Rente verfestigen sich!
Noch immer ranken viele Legenden zu den Hintergründen des Misstrauens-Votums gegen den verstorbenen SPD-Politiker und ehemaligen Bundeskanzler ->
Helmut Schmidt ->
im Kalenderjahr 1982. Überwiegend bestand die Meinung -> dass wegen der erwarteten Überschreitung der Schallmauer von ->
2 Millionen Arbeitslosen ->
das Misstrauens-Votum zustande kam.
Es können aber -> gemäß den Beurteilungen von
erfahrenen und unabhängigen Politik- Wirtschafts-Expertinnen und
Politik- und Wirtschafts-Experten -> auch andere Gründe vorgelegen haben!
Das abrupte Ende der 13-jährigen sozialliberalen Koalition könnte auch mit der angestrebten Stationierung von US-amerikanischen Mittelstrecken-Raketen -> aufgrund des NATO-Doppelbeschlusses -> in Zusammenhang stehen. Mit einer massiven Aufrüstung wollte der damals amtierende 40. US-Präsident ->
Ronald Reagan ->
in seinen beiden Amtszeiten von 1981 bis 1989 -> den Kalten Krieg durch eine Verschiebung des so bezeichneten ->
Gleichgewichts des Schreckens ->
zugunsten der USA beenden. Am 01. Oktober 1982 wurde der verstorbene SPD-Politiker ->
Helmut Schmidt ->
als amtierender Bundeskanzler gestürzt und der verstorbene CDU-Politiker ->
Helmut Kohl ->
zum Nachfolger gewählt. Rund 25 Jahre später zitierte die Rheinische Post den damaligen FDP-Politiker und heutigen SPD-Politiker ->
Günter Verheugen ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Der Kanzler hatte praktisch in allen Fragen Konflikte mit den SPD-Linken!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Diese Meinung muss nicht den Tatsachen entsprechen. Denn ein Konflikt bestand vermutlich an ganz anderer Stelle. Denn die Frage war damals schon ->
ZITAT / AUSZÜGE aus EU-MEDIEN:
Zu welchen Gegenleistungen gegenüber den USA
waren und sind die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker
in der Bundesrepublik Deutschland und im Kunstgebilde der
EU-Vertragsgemeinschaft für eine Sicherheitsarchitektur
in Europa bereit zu zahlen?
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Durch eine Gründung der ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
bekanntlich eine Forderung des SPD-Politikers ->
Martin Schulz ->
zur Bundestagswahl 2017 -> oder durch die Einführung einer Gemeinschaftsverschuldung im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> bekanntlich eine Forderung des SPD-Politikers ->
Olaf Scholz ->
zur Bundestagswahl 2021 -> sowie auch durch die Euro-Gemeinschaftswährung und durch die Expansion der EU- und NATO-OST-ERWEITERUNG hätten die USA das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft relativ problemlos und dauerhaft enorm stark beeinflussen können. Für die Erschaffung einer funktionierenden ->
Sicherheitsarchitektur ->
braucht man jedoch Politiker-Persönlichkeiten mit Erfahrungs-Wissen im Westen und auch im Osten -> die sich mit Diplomatie und Vernunft dieser Aufgaben stellen. Die Zustimmung zur Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten durch die ehemaligen Besatzungsmächte des Westens wurde nach übereinstimmenden Medien-Berichten von der Einwilligung der Bundesrepublik Deutschland zur Einführung der ->
Euro-Gemeinschaftswährung ->
abhängig gemacht.
Übrigens….
…. Russland hatte der Wiedervereinigung von Deutschland bedingungslos zugestimmt. Am 17. September 1982 traten 4 FDP-Minister im Kabinett Schmidt -> der Außenminister ->
Hans-Dietrich Genscher ->
der Wirtschaftsminister ->
Otto Graf Lambsdorff ->
der Innenminister ->
Gerhart Baum ->
und der Landwirtschaftsminister ->
Josef Ertl ->
geschlossen zurück. Denn die FDP plante mit der UNION aus CDU und CSU eine neue Bundesregierung zu bilden. Und zwar nicht im Wege von Neuwahlen -> sondern im Wege eines konstruktiven ->
Misstrauens-Votums!
Das ging schnell und ohne großen Aufwand! Aufgrund dieser Entscheidung verließen viele Mitglieder die FDP -> darunter auch ->
Günter Verheugen
und auch
Ingrid Matthäus-Maier ->
die FDP. Beide FDP-Politiker machten fortan in der SPD Karriere.
ZITAT / AUSZÜGE von WIKIPEDIA über Günter Verheugen:
Er war ab 1983 Bundestagsabgeordneter, ab 1999 als EU-Kommissar der Kommission unter Romano Prodi für die EU-Erweiterung zuständig und anschließend ab 2004 in der Kommission Barroso I für Unternehmen und Industrie sowie Vizepräsident der Europäischen Kommission. Verheugen war Mitglied der Grundwertekommission und der Kommission für internationale Beziehungen des SPD-Parteivorstands sowie Berater der Programmkommission. Von 1983 bis 1998 war er Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Er war zudem stellvertretender Vorsitzender der Bundestags-Unterausschusses für auswärtige Kulturpolitik und 1992 Vorsitzender des Sonderausschusses Europäische Union. Nach der Bundestagswahl 1998, die zur ersten rot-grünen Koalition [ Kabinett Schröder I ] führte, wurde er Staatsminister im Auswärtigen Amt unter Joschka Fischer und blieb es bis Mitte September 1999, als er EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik wurde.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
In einer Laudatio zum 80. Geburtstag von Verheugen erinnerte der SPD Landesvorsitzende ->
DIETMAR WOIDKE ->
aus Brandenburg ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Die EU-Osterweiterung war Ihr politisches Meisterwerk. Sie trug maßgeblich dazu bei, dass die Demokratie in der EU stabilisiert und der Wohlstand vermehrt wurde. Die bislang größte Erweiterung der EU wird verdientermaßen auf das Engste mit Ihrem Namen, mit Ihrer Beharrlichkeit und Zielstrebigkeit, verbunden bleiben. Verheugen war vom 22. November 2004 bis zum 09. Februar 2010 Kommissar für Unternehmen und Industrie der Kommission Barroso I und europäischer Vorsitzender des Transatlantischen Wirtschaftsrates. Er war in dieser Zeit auch stellvertretender Kommissionspräsident. Er wurde 2016 Berater bei der von Dmytro Firtasch finanzierten Agentur zur Modernisierung der Ukraine.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
ZITAT / AUSZÜGE WIKIPEDIA über Ingrid Matthäus-Meier :
Ingrid Matthäus-Meier war ab dem Kalenderjahr 1999 Mitglied und von 2006 bis 2008 – während der US-Finanzkrise-Vorsitzende des Vorstandes der KfW-Bankengruppe und war für die Staatshilfen der staatlichen und halbstaatlichen Banken, wie zum Beispiel für die IKB in Düsseldorf, verantwortlich. Nach der US-Finanzkrise folgte die Euro-Finanzkrise. Der 44. US-Präsident Barack Obama nahm in seiner Amtszeit von 2009 bis 2017 an jeder Sitzung der Euro-Finanzkrise in Europa teil. Mitte Januar 1990 war Matthäus-Meier die erste Politikerin, die die Einführung der D-Mark in der damaligen DDR und damit eine Währungsunion der beiden deutschen Staaten ins Spiel brachte und damit die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der DDR einleitete. Damit handelte sie im Alleingang und nicht in Abstimmung mit der Parteispitze. Ihren Vorschlag griff die Bundesregierung schließlich auf und präsentierte ihn am 06. Februar 1990 der Öffentlichkeit.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
In diversen europäischen Medien kann man zum Beispiel über die Leitfiguren der ->
DEUTSCH-FRANZÖSISCHEN-VERSÖHNUNG ->
Helmut Kohl
und
Francois Mitterand ->
noch immer ganz bequem in den einigen Archiven nachlesen ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Helmut Kohl wurde als zweite von bislang erst drei Personen vom Europäischen Rat zum Ehrenbürger Europas ernannt, und zwar in Anerkennung seiner außerordentlichen Verdienste um das europäische Einigungswerk und die Zusammenarbeit in Europa. Während seiner Präsidentschaft unterstütze Mitterrand die EU-Erweiterung, indem er Spanien und Portugal zum Beitritt ermutigte. Als Verfechter eines stärker verflochtenen Europas machte er sich 1986 für die Unterzeichnung der Einheitlichen Europäischen Akte stark, mit der die rechtlichen Grundlagen für einen europäischen Binnenmarkt geschaffen wurden. 6 Jahre später erreichten Kohl und Mitterrand gemeinsam dieses Ziel mit dem Vertrag von Maastricht, der ihren Traum von einem grenzenlosen Markt Wirklichkeit werden ließ.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Mit der volksfeindlichen und volksschädlichen ->
AGENDA 2010 ->
wurde ab dem Kalenderjahr 1998 unter anderem die Euro-Gemeinschaftswährung, das TARGET2-System und das EU-Projekt SOLVENCY II eingeführt.
SOLVENCY II ->
ist das Zwangs-Aufkaufprogramm von EU-Staatsanleihen durch Versicherungen aus den Mitteln der privaten Altersvorsorge -> die zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland aus der Riester-Rente und aus der Rürup-Rente stammen. In der 16-jährigen Ära der CDU-Politikerin ->
Angela Merkel ->
wurde zum 01. Januar 2007 die Zwangs-Veröffentlichung von Unternehmensdaten des deutschen Mittelstandes -> den so genannten KMU-Unternehmen -> im privatisierten Bundesanzeiger eingeführt. Zum Vollzug des europäischen Binnenmarktes fordert die CDU-Politikerin ->
Ursula von der Leyen ->
in ihrer Funktion als Präsidentin der Europäischen Kommission -> die Umsetzung des EU-Projektes Kapitalmarktunion bis Mitte des Kalenderjahres 2027 mit dem ->
European Single Access Point ->
kurz ESAP genannt -> ein. Mit ->
ESAP ->
sollen exakte Informationen für Investoren zu standardisierten Finanz- und Nachhaltigkeitsdaten einer zentralen EU-Datenplattform für finanzielle und nicht-finanzielle Unternehmensdaten aller „SO“ bezeichneten ->
berichtspflichtigen Unternehmen ->
im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft gefunden werden. Für die Umsetzung des EU-Projektes Kapitalmarktunion ist vorgesehen -> dass für die vermeintliche Erweiterung und Stärkung der Eigenkapital-Finanzierung von KMU-Unternehmen durch Beteiligungen über institutionelle Investoren, Versicherungen und Banken an ->
KMU-Unternehmen ->
sämtliche wirtschaftliche Daten über das Projekt ->
ESAP ->
zur Verfügung gestellt werden müssen.
ESAP ->
soll eine wesentliche Rolle dabei spielen -> grenzüberschreitende Finanzierungs-Möglichkeiten für europäische Unternehmen durch eine zentrale einfache Datenverfügbarkeit zu verbessern und gleichzeitig die Nachhaltigkeits-Anforderungen der Investoren zu erfüllen.
ESAP ->
sollte von einer unabhängigen Institution betrieben werden -> die einem klaren Dienstleistungs-Gedanken gegenüber den berichtenden Unternehmen und den die Daten nützenden Investoren verpflichtet ist. SO lauten die Ausführungen vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungen e.V. in dem Artikel ->
Regulierung und Aufsicht kompakt Nr. 26 / Oktober 2021!
Mitte der 80-ziger Jahre des vorigen Jahrhunderts wurde in England die Beratungsgesellschaft Oxera mit Niederlassungen in Frankreich, Belgien, Italien, Niederlande und der Bunderepublik Deutschland gegründet.
Oxera ->
schlägt in einem Gutachten vom 27. September 2021 einen Maßnahmen-Katalog vor -> die private Altersvorsorge in der Bundesrepublik Deutschland aus der Riester-Rente und aus der Rürup-Rente zusammenzuführen und durch eine „SO“ bezeichnete ->
Start-Up-Altersvorsorge ->
zu ersetzen.
Die private Altersvorsorge soll auf die Beteiligung der
Versicherungsgesellschaften an KMU-Unternehmen umgestellt werden!
KMU- Unternehmen sind kleine und mittlere Unternehmen -> dessen Bezeichnung aus der Einführung der Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten im Bundesanzeiger im Kalenderjahr 2007 bereits bekannt wurde. Durch den Maßnahmen-Katalog von ->
Oxera ->
sollen womöglich Handlungen und Aussagen des SPD-Genossen ->
Olaf Scholz ->
aus der Vergangenheit -> wie zum Beispiel die von der Lügen- und Märchengeschichte um die Hartz-IV-Sicherheit der Riester-Rente -> aus der Zeit des SPD-Genossen als zuständiger Sozialminister im Kabinett Merkel I im Kalenderjahr 2007 -> und den Fantastereien der Gründung einer privaten Monopol-Geschäftsbank unter der Bezeichnung ->
Deutschlandbank ->
aus einer Fusion von Deutsche Bank und Commerzbank -> sowie anschließender Übernahme durch Wirecard -> die der SPD-Genosse Scholz als zuständiger Finanzminister im Kabinett Merkel IV im Kalenderjahr 2019 verkündet hatte -> vermutlich relativ zügig in Vergessenheit geraten. Das Gutachten wurde am 13. August 2021 im Kabinett Merkel IV aus dem Ministerium für Wirtschaft und Energie in Auftrag gegeben. Das Wachstumschancengesetz aus dem Kalenderjahr 2024 -> mit der Verlängerung der Übergangsfristen der nachgelagerten Rentenbesteuerung von 35 Jahre auf 53 Jahre -> sollte womöglich einen zukunftsweisenden politischen Befreiungsschlag für den derzeit noch amtierenden Bundeskanzler ->
Olaf Scholz ->
festzurren. Nach der EU-Wahl im Jahr 2024 hatten die CDU-Politikerin ->
Ursula von der Leyen ->
und der SPD-Genosse ->
Olaf Scholz ->
eine enge Zusammenarbeit angekündigt. Mit der Hilfe des Oxera-Gutachtens vom 27. September 2021 muss nun in Brüssel und Straßburg erst einmal geklärt werden -> wie können Börsen-Gänge für Start-ups in der Bundesrepublik Deutschland möglichst schnell durchgeführt und mit welchen sinnvollen und eventuell nutzmehrenden Handlungsempfehlungen für die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger verbunden werden. Denn vor den Landtagswahlen in den Bundesländern ->
Sachsen, Thüringen und Brandenburg ->
im Kalenderjahr 2024 hat sich die Ausgangslage -> für das ehemals bewährte deutsche Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Sozialsystem -> mit dem Oxera-Gutachten für die amtierende Bundesregierung und ganz besonders für die SPD zugespitzt.
Jede weitere unsinnige politische Aktion
könnte unerwartet die Ausweglosigkeit erhöhen!
Der Teufelskreis um das hoch brisante Projekt ->
Kapitalmarktunion ->
im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> scheint sich zu schließen. Denn wenn das hoch brisante Projekt ->
Kapitalmarktunion ->
am Widerspruch von Politikerinnen und Politiker mit Erfahrungs-Wissen oder am Widerspruch von vielen EU-Mitgliedstaaten scheitern sollte -> dann besteht kaum noch die Möglichkeiten zur Fortsetzung der Finanzierung der EU- und NATO-OST-ERWEITERUNG. Versiegt der erhoffte ->
Geld-Zufluss ->
nach Brüssel und Straßburg -> womöglich sogar in der Folge von diversen Fehl-Entscheidungen der verantwortlichen Politikerinnen und Politiker in Regierungs-Ämtern -> sowie durch Top-Managerinnen und Top-Manager von Versicherungs-Konzernen, Investment-Organisationen und Banken -> in der Kombination mit den fatalen Konstruktions-Fehlern und hinterlistigen Fallen der Riester-Rente -> „SO“ könnte die politische Verwirrung noch sehr lange anhalten und den Zusammenbruch des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft völlig unerwartet beschleunigen.
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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