Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Verraten und verkauft!
Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Das zentrale Machtgefüge in Europa scheint sich durch die stetige Erweiterung des EU-Kunstgebildes und der NATO-Ost-Erweiterung -> durch die Einführung des Euro im Kalenderjahr 1999 -> durch die Einführung des EU-Binnenmarktes in 2013 -> durch das Lieferkettengesetz in 2021 sowie durch eine geplante Neugestaltung im Bankensektor zu verschieben. Mit dem Lieferkettengesetz kann man theoretisch gezielt auf eine bestimmte Branche -> auf ein bestimmtes Unternehmen oder auf ein bestimmtes Land Einfluss nehmen. An dem Lieferkettengesetz nehmen bisher unter anderem vereinzelte Länder aus Europa teil. Bedingt durch die COVID-19-Pandemie soll sich vorrangig in den Entwicklungsländern die Ausgangssituation dramatisch verschlechtert haben. Das ->
Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Gesetz ->
kurz LkSG genannt -> ist das deutsche Lieferkettengesetz. Der vollständige Titel des Gesetzes vom 16. Juli 2021 lautet:
Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten
zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten!
Ab dem Kalenderjahr 2024 müssen Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigten das LkSG erfüllen. Zuvor galt das Gesetz für Unternehmen mit mehr als 3.000 Beschäftigten. Nach verschiedenen Medienberichten wird eine sogenannte ->
Blackrock-Ausnahme ->
angestrebt -> demnach das LkSG für die Finanz-Branche und für die Waffen-Industrie keine Anwendung finden soll. In der allgemeinen Definition des Lieferkettengesetzes sollen rechtliche Rahmen geschaffen werden -> um den Schutz der Umwelt, Menschen- und Kinderrechte entlang globaler Lieferketten zu verbessern. Unternehmen -> die im Ausland Vorleistungsgüter oder Fertigerzeugnisse beschaffen, müssen Verantwortung übernehmen für Produktionsverfahren und Arbeitsbedingungen bei ihren Zulieferern und Missstände zurückverfolgen können -> um diese von vornherein zu vermeiden. Mit der Laser-Projizierung ->
100% erneuerbare Energie ->
auf dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau im Kalenderjahr 2015 wurden womöglich die Themen Lieferkette und Energieversorgung bereits miteinander verbunden. Womöglich liegen in den explodierenden Energiekosten in der Bundesrepublik Deutschland und in dem Lieferkettengesetz die Ursachen verborgen -> dass große deutsche Konzerne ihre Produktionsstätten ins Ausland verlegen wollen. Über das Lieferkettengesetz kann somit auf politische und wirtschaftliche Abläufe in Nationalstaaten negativ Einfluss genommen werden.
Manipulation, Willkür, Erpressung und
Korruption sind dann keine Grenzen mehr gesetzt!
Nach dem Bericht vom Manager Magazin vom 21. Juni 2023 hatte die Menschrechtsorganisation ECCHR Beschwerde gegen Volkswagen, BMW und Mercedes eingereicht und bemängelt den Umgang der Autobauer mit dem Risiko von Zwangsarbeit in ihren Zulieferfabriken in der Volksrepublik China.
Als Strafen können 2% des Jahresumsatzes festgelegt werden!
Die USA haben bereits ein Einfuhrverbot für diese Produkte erteilt!
Das Europäische Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte -> kurz ECCHR genannt -> hat ihren Sitz in Berlin und wurde 2007 gegründet. Gemäß Wikipedia hat ECCHR weltweit 67 Kooperations-Partner, 18 Kooperations-Anwälte und 20 Förderer. Zu den Förderern für mehrjährige Projekte in einem bedeutenden Umfang sind in Wikipedia aufgeführt:
Brot für die Welt
Bischöfliches Hilfswerk Misereor
Open Society Foundations
Heinrich-Böll-Stiftung
Kreuzberger Kinderstiftung
medico international!
Es stellt sich die Frage -> ob womöglich mit Wissen aus dem Wirtschaftsministerium unter der Führung des Stellvertreters des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland ->
Robert Habeck ->
über die Heinrich-Böll-Stiftung eine Hinrichtung der deutschen Automobil-Industrie stattfinden soll. Vor der Einführung der Euro-Gemeinschaftswährung im Kalenderjahr 1999 wurde das EU-Kunstgebilde spöttisch als Abschiebe-Bahnhof für ausgediente Politikerinnen und Politiker bezeichnet. Das hat sich seit den Präsidenten der EU-Kommission Romano Prodi [ Italien, 1999 – 2004 ] -> José Manuell Barroso [ Portugal, 2004 – 2014 ], Jean-Claude Juncker [ Luxemburg, 2014 – 2019 ] und Ursula von der Leyen [ Deutschland -> ab 2019 ] drastisch geändert. Wenn vor dem Kalenderjahr 1999 aus dem EU-Kunstgebilde bereits die Forderung nach einer eigenen Armee mit eigenen Atom-Bomben laut geworden wäre -> hätte man womöglich in den einzelnen souveränen EU-Mitgliedstaaten eventuell die Gefahr erkannt -> die von dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ausgehen kann.
Einen BREXIT hätte es womöglich nicht gegeben -> wenn
man die funktionierende EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
unverändert fortgeführt hätte!
Der anfängliche Schlüssel zur Machtübernahme über das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft war vermutlich die Euro-Gemeinschaftswährung. Heute erscheint unter der Führung der CDU-Politikerin ->
Ursula von der Leyen ->
alles völlig normal und selbstverständlich zu sein -> was dem EU-Kunstgebilde zu mehr Dominanz über die 27 Regierungen im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft verhilft.
Die EU-Richtlinie zur Krümmung der Gurke sorgte weltweit für Gelächter!
Die EU-Richtlinie Solvency II für den Zwangsaufkauf von Staatsanleihen durch Banken und Versicherungen -> aus dem Kalenderjahr 2012 -> sollte vermutlich zur Finanzierung der EU-Erweiterung und der NATO-Ost-Erweiterung eingesetzt werden. In der Bundesrepublik Deutschland hat es wahrscheinlich den sinnvollen Aufbau von Altersvorsorge-Vermögen verhindert.
Hierüber können die sogenannten
Riester- oder Rürup-Opfer nicht lachen!
Das Lieferkettengesetz wirkt wie eine Fortsetzung und Verfestigung des europäischen Zollkodex im Zuge der Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes.
Als Inbegriff der Verwirklichung des europäischen
Binnenmarktes zählt die Aufhebung des Freihafens in Hamburg!
Das EU-Kunstgebilde sieht sich noch immer als offener und freier Markt. Das Lieferkettengesetz wird vermutlich nicht zu einem offenen und freien Markt beitragen. Ein Missbrauch des Lieferkettengesetzes kann womöglich das Gegenteil auslösen. Der Binnenmarkt und das Lieferkettengesetz finden womöglich ohne abschließende Kontrolle von souveränen Nationalstaaten durch deren Verwaltungen und Gerichte statt.
In der Zeit von 1996 bis 2016
wurden durch den Hamburger Zoll mit einer sogenannten
Container-Prüfanlage CPA
1,5 Milliarden unversteuerte Zigaretten, 2700 Waffen und Munition,
38 Tonnen Marihuana, 13,2 Tonnen Haschisch
und 4,6 Tonnen Kokain sichergestellt!
Ein ehemaliger Kaispeicher im Hamburger Hafen wurde zur Elbphilharmonie umgebaut. In der Senats-Sitzung vom 29. Dezember 2009 wurde beschlossen -> die Aufhebung des Hamburger Freihafens beim Bundesministerium der Finanzen zu beantragen. Umgesetzt wurde dieser Beschluss mit dem Gesetz am 27. Januar 2011 mit Wirkung zum 01. Januar 2013. Der Bau der Elbphilharmonie wurde durch die Hamburger Bürgerschaft im Kalenderjahr 2007 beschlossen. Die Elbphilharmonie liegt nicht auf dem ehemaligen Gelände des Freihafens. Im Oktober 2016 wurde das Objekt planmäßig fertig gestellt. Ursprünglich sollten die Baukosten 77 Millionen Euro betragen. Am Ende kostete der Bau 866 Millionen Euro. Im Januar 2017 wurde die Elbphilharmonie eingeweiht. Das neue Wahrzeichen von Hamburg soll nach den Worten des SPD-Genossen und aktuell amtierenden Bundeskanzler ->
Olaf Scholz ->
aus dem Jahr 2018 aber nicht mehr die Elbphilharmonie -> sondern der Elbtower an der Freihafenelbbrücke sein. Nach dem Entfall des Freihafens und dem Fortfall der Abriegelung des Geländes durch Grenz-Zäune wurde ohne Kontroll-Möglichkeiten vom Zoll der freie Zugang zu den Weltmeeren geschaffen.
Ohne Umzäunung ist der Freihafen
von allen Seiten vollkommen frei zugänglich!
Ohne die Aufhebung des Freihafens wäre die städteplanerische
Umgestaltung zur HafenCity nicht möglich gewesen!
Beim Elbtower sind ebenso wie bei der Elbphilharmonie Verzögerungen eingetreten. Der Elbtower war womöglich als Sitz für eine neue Geschäftsbank vorgesehen. Die Aufhebung des Freihafens von Hamburg entstand in der Amtszeit des CDU-Politikers ->
Ole von Beust.
Ole von Beust war vom 31. Oktober 2001 bis zum 25. August 2010 Erster Bürgermeister von Hamburg. Scholz war vom 07. März 2011 bis 13. März 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg. Am 14. März 2018 wurde Scholz Stellvertreter der damals amtierenden Bundeskanzlerin MERKEL und Bundesfinanzminister. Ende März 2019 gab Scholz medienwirksam die Gründung der Deutschlandbank bekannt. Im Kalenderjahr 2021 übernahm Scholz den Staffelstab von MERKEL im Bundeskanzleramt. Die Vergabe einer Banklizenz liegt in Deutschland bei der Bafin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht -> die dem Bundesfinanzministerium unterstellt ist.
Um die Mieter im Elbtower wird
in Hamburg ein großes Geheimnis gemacht!
In Hessen -> mit der Finanzmetropole Frankfurt am Main -> und in Bayern mit dem Sitz von Wirecard in München -> war vermutlich eine solche Geheimniskrämerei nicht gewollt. Die vermutlich geplante Gründung einer neuen Geschäftsbank wurde von 2008 bis 2019 im Bundeskanzleramt geheim gehalten. Im Kabinett Merkel IV kam es am 14. März 2018 vermutlich zur Symbiose zwischen der CDU-Politikerin MERKEL und dem SPD-Genossen SCHOLZ. Gemäß den Einschätzungen von erfahrenen und glaubwürdigen Politik- und Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Politik- und Wirtschaftswissenschaftler greifen die einzelnen Maßnahmen zur Verschiebung eines zentralen Machtgefüges im EU-Kunstgebilde -> zeitlich und sachlich -> mit verschiedenen Aktionen der gleichen politischen Akteurinnen und Akteure ineinander über. Eine Befragung durch die Unternehmensberatung ->
Ernst & Young ->
bei Unternehmen zu dem LkSG hatte nach Medienberichten zu dem Ergebnis geführt -> dass die Bundesregierung Handlungsbedarf sah -> weil nur jedes 5. Unternehmen menschenrechtliche Sorgfaltspflichten einhielt. Es stellt sich also die Frage -> ob bei Auftragserteilung für das LkSG durch die Bundesregierung an Ernst & Young der -> Wirecard-Skandal bereits erkennbar war.
Die Gewaltenteilung zwischen Legislative, Judikative
und Exekutive ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
noch immer fest verankert!
Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur
Schuldenbremse
aus November 2023 hatte die amtierende Bundesregierung
höchstwahrscheinlich nicht gerechnet!
Das womöglich geplante Geschäftsmodell einer privaten Monopol-Geschäftsbank mit der Einführung von Giralgeld und der Abschaffung von Bargeld hat vermutlich durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einen Schuss vor den Bug bekommen.
Die dubiosen Finanzierungswege über Spezial-Anleihen
und sogenannte Sonder-Vermögen werden vermutlich in
der Zukunft kaum noch möglich sein !
In dem Bericht vom 22. Februar 2024 ->
Zinswende frisst Rücklagen der Bundesbank auf ->
wies das Handelsblatt darauf hin -> das Geschäftsbanken inzwischen 4% Zinsen auf Einlagen bei der Deutschen Bundesbank erhalten. Der Bestand an Staatsanleihen wird dagegen nur sehr niedrig verzinst. Bis zum Kalenderjahr 2034 kann nach dem Bericht vom Handelsblatt bei der Deutschen Bundesbank aus dem Anleihekaufprogramm PSPP [ Public Sector Purchase Programme; Europäische Staatsanleihen ] und PEPP [ Pandemic Emergency Purchase Programme; Pandemie-Notfall-Kaufprogramm ] ein Verlust von 244 Milliarden Euro entstehen. Aus dem noch nicht verbrauchten Restbestand aus dem Pandemie-Notfall-Kaufprogramm wollte die amtierende Bundesregierung die Zeitenwende und den Doppel-Wumms bei der Energieversorgung vermutlich als Sonder-Vermögen finanzieren. Das Handelsblatt differenziert im Bericht vom 22. Februar 2024 den Begriff Verlust nicht in Zinsverlust und Vermögensverlust. Seit der Einführung der volksfeindlichen und volksschädlichen ->
AGENDA 2010 ->
scheinen sich die Staatsschulden vervielfacht zu haben. Viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger fühlen sich vermutlich aus den Folgen der volksfeindlichen und volksschädlichen ->
AGENDA 2010 ->
mit der De-Stabilisierung der Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- und Sozialsysteme, der De-Industrialisierung der deutschen Wirtschaft und der Zwangs-Einführung der Elektromobilität von den verantwortlichen deutschen Politikerinnen und Politiker verraten und verkauft!
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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