Dampf ablassen – 31. Januar 2023

DAMPF ABLASSEN

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vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen. Der DRSB e.V. veröffentlicht keine sogenannten HASS- oder HETZ-SCHRIFTEN. Auch alle ANTI-SEMITISCHEN KOMMENTARE und identifizierbare FAKE-NEWS werden nicht zur Veröffentlichung freigegeben.

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Nachricht / anonymisiert

Abschiebungen beschleunigen!

 

Angesichts von mindestens 4 Millionen Ukraine-Flüchtlingen und den massiv gestiegenen Asylbewerberzahlen will das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft nun endlich die Abschiebungen von Migrantinnen und Migranten beschleunigen. Der schwedische EU-Ratsvorsitz erklärte nach einem Innenministertreffen in Stockholm, das es eine breite Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten für den Vorschlag gibt, die Visa-Bedingungen für Herkunftsländer von Migrantinnen und Migranten zu verschärfen, die nicht zur Rücknahme ihrer StaatsbürgerInnen und Staatsbürger bereit sind. Das ist sicherlich eine gute Idee, doch sie kommt leider mindestens 8 Jahre zu spät, denn das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ist von Flüchtlingswellen überflutet wurden.

Abschiebungen beschleunigen!

Das klingt sehr gut, könnte aber wieder viele Monate dauern, bis es endlich umgesetzt werden kann. Denn die Bundesregierung aus

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und SPD sowie FDP

werden vermutlich den Versuch unternehmen die Idee der beschleunigten Abschiebung aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft politisch zu torpedieren.

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Die von mir dem DRSB zur Verfügung gestellten Beiträge können zwecks Veröffentlichung auf der DRSB-Internetseite unter der Rubrik DAMPF ABLASSEN oder in anderen DRSB-Rubriken verwendet werden. Bei einer Veröffentlichung bitte ich um die Anonymisierung meines Namens. Selbstverständlich kann der DRSB meinen Namen sowie Adresse und E-Mail-Adresse abspeichern. Hierzu geben ich die uneingeschränkte Einwilligung. Diese Einwilligung kann ich jederzeit schriftlich widerrufen!

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DIE VERFASSERIN

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Nachricht / anonymisiert

Österreich will Geld aus dem EU-Kunstgebilde für neue Grenzzäune

 

Es ist wirklich wichtig, abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber zurückzuführen! Das betonte die schwedische Migrations-Ministerin

Maria Malmer Stenergard,

die die Innenminister des EU-Kunstgebildes nach Stockholm eingeladen hatte. Die Abschiebung scheitere jedoch häufig am Widerstand der Herkunftsländer, betonte

Maria Malmer Stenergard!

Während Frankreich und Italien Zustimmung signalisierten, äußerte sich Die SPD-GENOSSIN und „noch“ amtierende Bundesinnenministerin

Nancy Faeser

sehr zurückhaltend zu dem schwedischen Vorschlag. Die Bundesregierung setzt nach Informationen der SPD-GENOSSIN Faeser auf [ FINANZIELLE ] Anreize für die Herkunftsländer. Faeser möchte z.B. mit nordafrikanischen Staaten Migrations-Abkommen schließen. Das hat nun schon seit 2015 noch nie funktioniert. Doch die SPD-GENOSSIN und „noch“ amtierende Bundesinnenministerin

Nancy Faeser

möchte die extrem gefährliche und volksschädliche Einwanderungspolitik der AMPEL-KOALITION so lange wie möglich beibehalten, während man sich nicht nur in Wien viele Gedanken zur Errichtung von neuen Schutzzäunen gegen neue Flüchtlingswellen macht.

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DER VERFASSER

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