DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Abschiebungen beschleunigen!
Angesichts von mindestens 4 Millionen Ukraine-Flüchtlingen und den massiv gestiegenen Asylbewerberzahlen will das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft nun endlich die Abschiebungen von Migrantinnen und Migranten beschleunigen. Der schwedische EU-Ratsvorsitz erklärte nach einem Innenministertreffen in Stockholm, das es eine breite Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten für den Vorschlag gibt, die Visa-Bedingungen für Herkunftsländer von Migrantinnen und Migranten zu verschärfen, die nicht zur Rücknahme ihrer StaatsbürgerInnen und Staatsbürger bereit sind. Das ist sicherlich eine gute Idee, doch sie kommt leider mindestens 8 Jahre zu spät, denn das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ist von Flüchtlingswellen überflutet wurden.
Abschiebungen beschleunigen!
Das klingt sehr gut, könnte aber wieder viele Monate dauern, bis es endlich umgesetzt werden kann. Denn die Bundesregierung aus
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und SPD sowie FDP
werden vermutlich den Versuch unternehmen die Idee der beschleunigten Abschiebung aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft politisch zu torpedieren.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Österreich will Geld aus dem EU-Kunstgebilde für neue Grenzzäune
Es ist wirklich wichtig, abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber zurückzuführen! Das betonte die schwedische Migrations-Ministerin
Maria Malmer Stenergard,
die die Innenminister des EU-Kunstgebildes nach Stockholm eingeladen hatte. Die Abschiebung scheitere jedoch häufig am Widerstand der Herkunftsländer, betonte
Maria Malmer Stenergard!
Während Frankreich und Italien Zustimmung signalisierten, äußerte sich Die SPD-GENOSSIN und „noch“ amtierende Bundesinnenministerin
Nancy Faeser
sehr zurückhaltend zu dem schwedischen Vorschlag. Die Bundesregierung setzt nach Informationen der SPD-GENOSSIN Faeser auf [ FINANZIELLE ] Anreize für die Herkunftsländer. Faeser möchte z.B. mit nordafrikanischen Staaten Migrations-Abkommen schließen. Das hat nun schon seit 2015 noch nie funktioniert. Doch die SPD-GENOSSIN und „noch“ amtierende Bundesinnenministerin
Nancy Faeser
möchte die extrem gefährliche und volksschädliche Einwanderungspolitik der AMPEL-KOALITION so lange wie möglich beibehalten, während man sich nicht nur in Wien viele Gedanken zur Errichtung von neuen Schutzzäunen gegen neue Flüchtlingswellen macht.
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DER VERFASSER
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