Startschuss zur Massen-Umerziehung?
Die Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
ELISABETH PAUS ->
ist seit 2009 Abgeordnete im Deutschen Bundestag und seit dem 25. April 2022 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett des SPD-Genossen und Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ.
Gemeinsam mit der SPD-Genossin und Innenministerin ->
NANCY FAESER ->
möchte die Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN das „SO“ dargestellte ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
voran bringen. Die noch amtierende Bundesregierung möchte mit dem „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
Vereine, Interessen-Gruppen und Nichtregierungs-Organisationen -> also sogenannte NGOs -> dauerhaft fördern -> die sich gegen Extremismus engagieren wollen. Doch kritisch durchleuchtet würde die noch amtierende Bundesregierung mit dem „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
erwünschte linksgrüne Ideologien und Weltanschauungen sponsern. Die noch amtierende Bundesregierung setzt also das um -> was man im Koalitionsvertrag von SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP angekündigt und vereinbart hat. Auch in seiner ersten Regierungserklärung machte sich der SPD-Genosse und Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ
das Thema des „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZES ->
zu eigen. Die noch amtierende Bundesregierung hält also Wort und wird wahrscheinlich dadurch die Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland weiter spalten. Und zwar in LINKSGRÜN, NEO-MARXISMUS und RECHTSKONSERVATIV sowie RECHTSEXTREM. Das federführende Familien- und das begleitende Innenministerium führten ein Beteiligungsverfahren durch -> das bereits am 14. Dezember 2022 dem Kabinett als Referenten-Entwurf vorgelegt wurde. Für die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland dürfte es keine gute Nachricht gewesen sein -> denn mit dem „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
möchte vermutlich die noch amtierende Bundesregierung einen Staat und eine Gesellschaft nach einer linksgrüne Ideologie umformen. Doch eine funktionierende Demokratie braucht überzeugte Demokratinnen und Demokraten mit Charakter, Moral und Rückgrat. Die Bundesrepublik Deutschland benötigt wieder überzeugte Demokratinnen und Demokraten -> die gewillt sind -> gemäß dem DEUTSCHEN GRUNDGESETZ -> wieder für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu arbeiten und Sinnvolles und Nutzmehrendes zu bewirken.
Daran darf es keinen Zweifel geben!
Die demokratischen Fundamente der Bundesrepublik Deutschland sollten nicht durch linksgrüne Ideologien und absurde Ideen weiter ins Wanken gebracht oder zerstört werden. Die SPD-Genossin und Innenministerin ->
NANCY FAESER ->
liegt mit ihrer gemachten Äußerungen völlig RICHTIG ->
ZITAT / AUSZÜGE aus DEUTSCHEN MEDIEN:
Sicherheit für alle Menschen gebe es nur in einer starken Demokratie!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn eine gut funktionierende Demokratie braucht einen durchsetzungsfähigen Rechtsstaat und eine Mehrheit von selbstbewussten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit dem Mut zur Kritik am Staat, an Politikerinnen, Politikern und Parteien. Doch mit dem „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
möchte die noch amtierende Bundesregierung vermutlich die Grenzen von Staat und Gesellschaft völlig zerstören -> zugunsten eines politisch einseitig definierten linksgrünen Ideologie. Erklärtes Ziel ist gemäß den Verlautbarungen der Bundesinnenministerin die verstetigte finanzielle Unterstützung der Zivilgesellschaft. Mit dem „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
soll angeblich mehr Planungssicherheit für die Zivilgesellschaft erreicht werden. Gemäß den Einschätzungen von seriösen, erfahrenen und unabhängigen Staats-Rechtlerinnen und Staats-Rechtlern sind die gewählten Formulierung der SPD-Genossin und Innenministerin ->
NANCY FAESER ->
abwegig sowie völlig absurd und verkennen die Grundlagen des liberalen Rechtsstaats. Denn eine Zivilgesellschaft -> die zur Zahlungsempfängerin des Staates und damit zum Haushalts-Posten der Bundesregierung herabsinkt -> wird des demokratischen Kerns beraubt. Eine solche Zivilgesellschaft gerät in ein fatales Verhältnis der Abhängigkeit von der jeweils amtierenden Bundesregierung. Daraus könnte eine sich verstetigende Untertänigkeit entstehen -> die mit einer funktionierenden Demokratie nichts mehr gemein hat und lediglich der linksgrünen Obrigkeit huldigen darf. Zwar weist die noch amtierende Bundesregierung ständig darauf hin -> dass alle Formen des Extremismus und der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit vom Gesetz erfasst werden. Das geplante Beteiligungs-Verfahren und die Äußerungen der linksgrünen Politikerinnen und Politiker zeigen jedoch sehr unmissverständlich -> welche Organisationen, Vereine, Interessen-Gruppen und NGOs überwiegend von den prall mit Steuergeld gefüllten Geld-Töpfen profitieren sollen. Denn wer sich gegen rechten Extremismus und Rassismus engagiert und gegen Antiziganismus -> also Hass und Diskriminierung gegen Sinti und Roma -> sowie Islam- und Muslim-Feindlichkeit, Querfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit eintritt -> der dürfte wahrscheinlich gemäß des „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZES ->
vermutlich mit großzügiger Förderung durch Steuergelder rechnen. Denn ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
möchten wie es eindeutig im Gesetzes-Entwurf steht -> bundeseigene Maßnahmen durchführen sowie Maßnahmen Dritter fördern. Der SPD-Genosse und Volks-Vertreter im Bundestag ->
SÖNKE RIX ->
hat es mit einer bemerkenswerter Klarheit und erstaunlich rücksichtslosen Deutlichkeit formuliert ->
ZITAT / AUSZÜGE aus den DEUTSCHEN MEDIEN:
Es komme darauf an, Extremismus zu bekämpfen und das
vor allen Dingen gegen rechts. Ein Menschenleben ist was wert und deshalb ist es
richtig und wichtig, dass wir das Demokratie-Förder-Gesetz bekommen.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Vermutlich hat der SPD-Genosse größere Probleme mit der gedanklichen Definition von Rechtsextremismus. Denn rechte oder konservative Politik sind kein Rechtsextremismus.
Der SPD-Genosse liegt zwar völlig RICHTIG mit
seiner Einschätzung -> das jedes Menschenleben zählt!
Doch zum Schutz der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wird ein starker Rechtsstaat benötigt und keine gesinnungsethisch linksgrün durchformatierte Gesellschaft die am Steuertropf des Staates. Zum Beispiel das Menschenleben der in Illerkirchberg im Bundesland Baden-Württemberg getöteten 14-jährigen Schülerin hätte kein „SO“ dargestelltes ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
retten können. Höchstwahrscheinlich aber ein funktionierender robuster Rechtsstaat und deutsche Politikerinnen und Politiker -> die DEUTSCHE GRENZEN vor Flüchtlings-Wellen und illegaler unerwünschter Zuwanderung schützen wollen. Seit nunmehr rund Wochen haben kritisch und logisch denkende Bundesbürgerinnen, Bundesbürger, Politikerinnen, Politiker sowie auch Journalistinnen und Journalisten ein extrem mieses Gefühl das die Bundesministerinnen ->
PAUS und FAESER ->
das Momentum nutzen möchten -> weil deutsche Sicherheits- und Polizei-Behörden rechtzeitig den Putsch-Versuch der Reichsbürger-Organisation verhindern konnte. Die Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
ELISABETH PAUS ->
sagte beispielsweise den DEUTSCHEN MEDIEN -> dass der Umsturz-Versuch aus dem Reichsbürger-Milieu erneut in aller Deutlichkeit gezeigt hat -> wie sehr einzelne Gruppen unsere plurale Gesellschaft und demokratische Werte ablehnen. Damit trifft die Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
ELISABETH PAUS ->
voll ins SCHWARZE. Dies gilt aber genauso auch für islamistische und linksextremistische Gruppen und Organisationen -> die offenbar nicht im Fokus des „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
stehen. Möglicherweise will die noch amtierende Bundesregierung das Momentum zügig nutzen -> damit man sich schnell und schamlos aus der Staatskasse bedienen kann -> um die eigenen politische Ideologien mit Macht durchzudrücken. Denn Niemand wird in Zukunft noch in der Lage sein -> diverse Geldflüsse an linksgrüne Organisationen zu kontrollieren -> wenn das „SO“ dargestellte ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
„MAL SOEBEN SCHNELL“ durch den Bundestag gepeitscht und vom Bundesrat danach problemlos durchgewunken wird. Wenn man Demokratie festigen und fördern möchte -> dann braucht man vor allem unverzüglich wieder eine Ideologiefreie Bildung an DEUTSCHEN SCHULEN und DEUTSCHEN UNIVERSITÄTEN. Auch die dringend notwendige Weiterentwicklung der parlamentarischen Spiel- und Korruptions-Regeln wäre sehr sinnvoll -> damit man die Bundesrepublik Deutschland vor übergriffigen, gierigen und allzu eifrigen Politikerinnen, Politikern und Parteien schützen kann. Auch ein festgelegtes Mindestmaß an nachzuweisender Qualifikation für die Übernahme eines Ministeramtes wäre eine sinnvolle und nützliche Ergänzung für parlamentarische Spielregeln in allen 17 DEUTSCHEN PARLAMENTEN. Die Bundesministerinnen ->
PAUS und FAESER ->
sind jedoch seit Monaten dabei ein System der Angst und ein Klima der Unterdrückung in der Bundesrepublik Deutschland zu installieren. Denn Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die nicht dem linksgrünen Main-Stream -> oder der linksgrünen Ideologie folgen wollen -> würde man mit der Einführung des „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZES ->
gezielt diffamieren, diskreditieren und jagen können. In einigen Bundesländern spricht man sogar schon vom ->
LINKSGRÜNEN-MEINUNGS-FÖRDER-GESETZ!
Marcus Tullius Cicero ->
war ein römischer Politiker, Anwalt, Schriftsteller und Philosoph und einer der berühmtesten Redner Roms und Konsul im Jahr 63 vor Christus.
Marcus Tullius Cicero ->
vertrat zum Beispiel die Ansicht ->
Je näher der Zusammenbruch eines
Imperiums rückt -> desto verrückter sind seine Gesetze!
Marcus Tullius Cicero war einer der vielseitigsten Köpfe der römischen Antike. Für die Niederschlagung der Verschwörung des Catilina und die daraus resultierende vorläufige Rettung der römischen Republik ehrte ihn der Senat in Rom mit dem Titel
PATER PATRIAE
[ Vater des Vaterlandes ].
Mit dem Ehren-Titel ->
MÜTTER
der
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
werden die Politikerinnen ->
ELISABETH PAUS und NANCY FAESER ->
für das merkwürdige Konzept des „SO“ dargestellten ->
DEMOKRATIE-FÖRDER-GESETZ ->
ganz bestimmt nicht geehrt.
Denn ein kluges und weitsichtiges Regierungs-Handeln und die
Rettung der Demokratie in DEUTSCHLAND sieht vollkommen anders aus!
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