Sonderinfobrief – 01. November 2022 / Antworten auf Zeitenwende?

Antworten auf Zeitenwende?

 

Ende August 2022 forderte Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

ein Umdenken im zerstrittenen, maroden und überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

äußerte seine Ansicht -> dass die Bundesrepublik Deutschland einem Umdenken früher oftmals im Weg stand. Besonders für die gemeinsame Sicherheitspolitik des zerstrittenen, maroden und überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft sieht Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

den dringenden Bedarf zum Umdenken. Eine wahrnehmbare oder wichtige geostrategische Rolle auf dem BLAUEN PLANETEN spielte das zerstrittene, marode und überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft nie. Man war und ist eingebettet in das NATO-BÜNDNIS und abhängig vom der Militär-Macht der USA.

GEOSTRATEGIE ->

im Sinne von dominanter Militär-Präsenz gehörte nicht zu den Prioritäten des  zerstrittenen, maroden und überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Nach dem Beginn seiner ersten Amtszeit wies der französische Präsident ->

EMMANUEL MACRON ->

mehrfach auf diese unbestreitbare Tatsache hin und forderte ein separates europäisches Verteidigungs-Bündnis -> weil er das NATO-BÜNDNIS für ->

HIRN-TOT ->

hielt. In diversen Interviews -> im Zeitraum von 2018 bis 2019 -> zeichnete Frankreichs Präsident ->

EMMANUEL MACRON ->

ein sehr düsteres Bild vom Zustand des NATO-BÜNDNISSES. Besonders das politische Taktieren der Türkei kritisierte MACRON mit drastischen Worten. Auch die damalige Bundesregierung kam nicht gut weg und bekam massiv ätzende Kritik aus Paris.

ZITAT / AUSZÜGE von MACRON

aus dem englischen Magazin THE ECONOMIST:

Was wir gerade erleben, ist für mich der Hirntod der NATO!

ZITAT / AUSZÜGE ENDE!

Der französische Präsident ->

EMMANUEL MACRON ->

bezog sich dabei vor allem auf die Geschehnisse in Syrien.

ZITAT / AUSZÜGE von MACRON aus westlichen Medien:

Dort hätten zwei NATO-Mitglieder, die USA und die Türkei,

zuletzt ohne jede Absprache mit ihren Partnern gehandelt, obwohl

deren Interessen auf dem Spiel stehen würden. Die Türkei zeige ein

unkoordiniertes, aggressives Vorgehen.

ZITAT / AUSZÜGE ENDE!

Auch zur politischen, wirtschaftlichen und militärischen Rolle der USA im NATO-BÜNDNIS äußerte sich MACRON sehr deutlich.

ZITAT / AUSZÜGE von MACRON aus westlichen Medien:

Wir finden uns das erste Mal mit einem amerikanischen

Präsidenten wieder, der unsere Idee des europäischen Projekts nicht teilt!

ZITAT / AUSZÜGE ENDE!

Damit meinte MACRON unmissverständlich den 45. US-Präsidenten ->

DONALD TRUMP.

Als Konsequenz forderte MACRON die Politikerinnen und Politiker im zerstrittenen, maroden und überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft dazu auf -> sich gemeinsam militärisch unabhängig von anderen Partnern zu machen.

ZITAT / AUSZÜGE von MACRON aus westlichen Medien:

Auch auf anderen Ebenen müsse Europa

sich stärker als einheitliche politische Kraft verstehen. Andernfalls

bestehe das Risiko, dass Europa geopolitisch verschwinde

und nicht mehr Herr des eigenen Schicksals sei.

ZITAT / AUSZÜGE ENDE!

Dafür forderte MACRON unter anderem eine Abkehr von den strengen europäischen Finanzregeln.

ZITAT / AUSZÜGE von MACRON aus westlichen Medien:

Die Schuldengrenze von 3% der nationalen Haushalte ist eine

Debatte aus einem anderen Jahrhundert! Wenn man sich etwa anschaue,

welche Mengen China oder die USA in künstliche Intelligenz investierten,

spiele Europa nicht in der gleichen Liga.

ZITAT / AUSZÜGE ENDE!

In seiner sogenannten Europa-Rede an der Sorbonne im Jahr 2017 kritisierte MACRON auch -> dass das zerstrittene, marode und überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft auf handfeste Konflikte mit Russland und der Volksrepublik China nicht vorbereitet ist. Mit diesen politischen und rhetorischen Peinlichkeiten versuchte der französische Präsident ->

EMMANUEL MACRON ->

von der finanziellen, sozialen und wirtschaftlichen Schieflage Frankreichs sowie von der prekären Situation der Euro-Gemeinschaftswährung gezielt abzulenken. „SO“ sah es damals die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sowie auch die Ministerinnen und Minister von CDU und CSU in der GROSSEN KOALITION aus CDU, CSU und SPD. Denn MACRON wollte mit seinen politischen und rhetorischen Peinlichkeiten das zerstrittene, marode und überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft zu einem Vehikel französischer Politik zu machen. Der französische Präsident ->

EMMANUEL MACRON ->

versuchte mit diesem TRICK noch mehr Geld aus der deutschen Staatskasse zu bekommen. Selbst MACRONS Wunsch nach einer militärisch stärkeren Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft stieß bei den meisten Politikerinnen und Politiker in den EU-MITGLIEDSTAATEN auf verschlossene Ohren und Ablehnung. Denn die ungebremste Geld-Vermehrung durch die Währungs-Politik der EZB gefährdete zunehmend die ohnehin unbeliebte Euro-Gemeinschaftswährung. Die deutsche Öffentlichkeit sah deshalb keinen Grund für die Aufstellung einer ->

EUROPÄISCHEN ARMEE ->

neben der Hegemonial-Macht USA und dem NATO-BÜNDNIS. Die Überschuldung der meisten EU-MITGLIEDSTAATEN ließ auch eine Finanzierung einer ->

EUROPÄISCHEN ARMEE ->

nicht zu -> selbst wenn es damals eine Schuldenvergemeinschaftung im EU-Kunstgebilde gegeben hätte. Denn durch die NULL-ZINS-POLITIK der EZB waren bereits die meisten Sparguthaben und sonstigen Geldanlagen der meisten Bürgerinnen und Bürger in den EU-MITGLIEDSTAATEN vernichtet worden. Eine Schuldenvergemeinschaftung im EU-Kunstgebilde wäre unzweifelhaft zu Lasten der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger gegangen. Das wusste auch der französische Präsident ->

EMMANUEL MACRON ->

und spekulierte auf die AHNUNGSLOSIGKEIT und vielleicht sogar auch auf die DUMMHEIT der deutschen Politikerinnen und Politiker aus den etablierten Parteien SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Denn zum damaligen Zeitpunkt lehnten CDU, CSU, LINKE und AfD eine Schuldenvergemeinschaftung im EU-Kunstgebilde rundherum ab.

Was soll der Ukraine-Krieg daran geändert haben?

Genau genommen nicht das Geringste!

Nur durch den Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine rückten die westlichen Medien -> mit ihren ANTI-RUSSLAND-KAMPAGNEN -> den Ruf von MACRON nach einem stärkeren EU-Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft wieder in den linksgrünen medialen Mittelpunkt. Nicht nur in seiner Rede in Prag stellte Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

eine Zeitenwende sowie vermeintlich Sicherheit und Wehrhaftigkeit in das Zentrum der Politik von SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Für den SPD-GENOSSEN SCHOLZ ist Militär nicht alles -> aber dort sind sieht der Bundeskanzler die größten Defizite. Für den noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

ist die erste Vorbedingung ein umfassendes Umdenken -> wenn man Freiheit, Sicherheit und Demokratie bewahren will -> dass das EU-Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft geopolitisch handlungsfähiger wird -> damit die Unabhängigkeit und Stabilität auch nach außen hin zu sichern ist. Der noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

möchte -> dass man autokratische und diktatorische Nationalstaaten mit glaubwürdiger Abschreckung zwingt -> dass man die EU-MITGLIEDSTAATEN zukünftig ernst nimmt. Der noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

möchte einen eigenständigen Rat der EU-Verteidigungsminister einrichten und eine europäische Luftabwehr aufbauen sowie die Rüstungs-Industrie besser koordinieren. Schon vor dem Krieg in der Ukraine wollte der EU-Beauftragte für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ->

JOSEP BORRELL ->

der Ukraine beim Training der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten helfen -> weil es auch die USA taten. Erfahrene und unabhängige Militär-Historikerinnen, Militär-Historiker sowie logisch denkende Politikerinnen und Politiker in den meisten EU-MITGLIEDSTAATEN lehnten die Überlegungen von BORRELL ab -> weil man darin eine unnötige Provokation von Russland sah. Der noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

möchte viel weiter gehende Militärhilfe anbieten -> darunter eine dauerhafte Verantwortung für die Artillerie und Luftverteidigung der Ukraine. In der Prager-Rede sprach der SPD-GENOSSE SCHOLZ von seinen Wunschvorstellungen von einem einigen EUROPA und predigte von einer real-politischen ->

SOLIDARITÄT DER TAT!

Der noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

sprach auch davon -> keine EU-Erweiterung ohne Abschaffung des Veto-Rechts. Wenn das zerstrittene, marode und überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft weitere Nationalstaaten aufnehmen und auf mehr als 30 EU-MITGLIEDSTAATEN wachsen soll -> dann muss nach der Ansicht von SCHOLZ der Zwang zur Einstimmigkeit in allen wichtigen Bereichen fallen. Der noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

sieht in der Ausweitung der Asyl- und Migrations-Politik die Sicherung des DEUTSCHEN RECHTSTAATS und eine Stabilisierung des zerstritten maroden und überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Offensicht hat der noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

jeden normalen Bezug zur Realität verloren und vermutlich jegliches Gespür verloren -> dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in den EU-MITGLIEDSTAATEN längst wissen -> was „noch gerade so“ funktioniert und was nur noch leere Versprechen der Politikerinnen und Politikern sind. Mit der Abschaffung des Vetorechts möchte gemäß den Einschätzungen von kritisch denkenden Ökonominnen, Ökonomen, Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Soziologinnen und Soziologen der noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

das Kern-Problem für die schnelle Umsetzung der ->

Schuldenvergemeinschaftung ->

beseitigen. Denn das gehört für den SPD-GENOSSEN SCHOLZ zum Kern der Zeitenwende. In Prag machte der noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

in seiner „SO“ bezeichneten 60-minütigen ->

EUROPA-POLITISCHEN GRUNDSATZ-REDE ->

sehr deutlich -> wie er sich die Zukunft des zerstrittenen, maroden und überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft vorstellt. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine spielte dabei für den noch amtierenden Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

und für die Bundesregierung aus ->

SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->

eine sehr große Rolle. Mit dem Begriff ->

Zeitenwende ->

möchte vermutlich die AMPEL-KOALITION wahrscheinlich mit aller Gewalt neue Macht-Grenzen ziehen und die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in eine völlig undurchsichtige und gefährliche Zukunft führen -> wie man es nach der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->

AGENDA 2010 ->

nie wieder erleben wollte. Gemäß der stets zutreffenden und verlässlichen DRSB-Langzeit-Recherchen möchten sich immer mehr logisch denkende Bundesbürgerinnen und Bundesbürger den Absichten der AMPEL-KOALITION mit aller Entschlossenheit entgegenstellen. Dafür braucht man jedoch auch die uneingeschränkte politische Unterstützung von CDU, CSU, DIE LINKE und von der AfD. Denn die Rede von des SPD-GENOSSEN und BUNDESKANZLERS SCHOLZ an der Karls-Universität in Prag soll auf keinen Fall die ->

DEMOKRATIE, die STABILITÄT, die FREIHEIT

und den

WOHLSTAND ->

in der Bundesrepublik Deutschland noch weiter zerstören dürfen. Bis heute hat das ->

DEUTSCHE GRUNDGESETZ ->

die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vor den vermutlich wahren  Absichten der AMPEL-KOALITION schützen können.

Der Erhalt der Rechtsstaatlichkeit ist unsere Zukunft!

Diese Zukunft liegt nun in den Händen

der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger!

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