JOE BIDENS POLITIK IST EIN SCHERBEN-HAUFEN
Am 08. November 2022 finden in den USA die Zwischen-Wahlen in den USA statt. Die sogenannten ->
MIDTERM ELECTIONS ->
finden etwa zur Halbzeit einer Präsidentschaft des amtierenden US-Präsidenten statt und gelten in den USA auch als Gradmesser -> ob die Mehrheit der wahlberechtigten US-Bürgerinnen und US-Bürger mit dem amtierenden US-Präsidenten und seiner Regierung ->
ZUFRIEDEN SIND -> ODER NICHT!
Die Umfragewerte des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
und die von seinem Regierungs-Team kennen seit 2021 nur noch eine Richtung ->
STEIL NACH UNTEN!
Denn die Mehrheit der wahlberechtigten US-Bürgerinnen und US-Bürger glaubt noch immer fest daran -> dass der 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
nur mit Wahl-Manipulationen und Wahl-Tricks der DEMOKRATISCHEN PARTEI der neue US-Präsident werden konnte. Von 2017 bis 2021 war bekanntlich der Politiker der REPUBLIKANISCHEN PARTEI ->
DONALD TRUMP ->
der 45. Präsident der VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA. Die Mehrheit der wahlberechtigten US-Bürgerinnen und US-Bürger glauben nach dem erkennbaren politischen Versagen des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
in der Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Militär-Politik -> dass es besser für die USA gewesen wäre -> wenn der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
in eine zweite Amtszeit gegangen wäre. Man vermutet sogar in den USA -> dass TRUMP den Krieg in der Ukraine verhindert hätte und auch das NATO-BÜNDNIS realitätsbezogener agieren würde -> als es derzeit der Fall ist. Dem Politiker der REPUBLIKANISCHEN PARTEI ->
DONALD TRUMP ->
wird auch unterstellt -> dass er die extrem gefährliche Entwicklung der Inflation in den USA wesentlich besser und schneller in den Griff bekommen hätte. Denn der Politiker der REPUBLIKANISCHEN PARTEI ->
DONALD TRUMP ->
und sein Regierungs-Team verfolgten ein realistisches und pragmatisches Politik-Modell -> das für die Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger dauerhaft politische und militärische Stabilität sowie wirtschaftlichen und finanziellen Wohlstand sichern konnte. Deshalb mehren sich in allen 50 US-Bundesstaten die kritischen Stimmen an dem politischen Versagen des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN!
Quasi im Tages-Rhythmus vertreten immer mehr US-Bürgerinnen und US-Bürger die Ansicht -> dass der Politiker der DEMOKRATISCHEN PARTEI ->
JOE BIDEN ->
die USA und den sogenannten WESTEN -> mit Höchstgeschwindigkeit -> voll vor die Wand fährt. Der Oberste Gerichtshof in den USA verbot mit einem Urteil -> das am 30. Juni 2022 veröffentlicht wurde -> der BIDEN-REGIERUNG weitreichende Vorschriften zur Verringerung von Abgasen zu erlassen. Obwohl die USA nach der Volksrepublik China der weltweit zweitgrößte Produzent von Treibhausgas-Emissionen sind -> darf trotzdem die US-Regierung diese nicht beliebig Treibhausgas-Emissionen begrenzen. Das hat das Oberste US-Gericht -> also der ->
SUPREME COURT ->
am 30. Juni 2022 unmissverständlich entschieden und ->
JOE BIDENS ->
Umweltbehörde weitgehend entmachtet. Aus der Sicht von Klima-Retterinnen und Klima-Rettern ist es ein schlechtes Urteil für das Klima auf dem BLAUEN PLANETEN. Doch nach der Meinung der meisten US-Bürgerinnen und US-Bürger ist das Urteil des ->
SUPREME COURTS ->
gut für die Demokratie in den USA und im sogenannten WESTEN. Denn der SUPREME COURT schränkte die klima-politischen Kompetenzen der Administration BIDEN sehr empfindlich ein. Das mag auf den ersten Blick ein Rückschlag für den weltweiten Klima-Schutz sein -> wird aber dennoch von einer großen Mehrheit der Menschen auf dem BLAUEN PLANETEN als richtig empfunden -> weil man vom jahrzehntelangen psychologischen Terror der Klima-Retterinnen und Klima-Rettern völlig genervt ist. Denn der Jubel unter Klima-Aktivistinnen und Klima-Aktivisten auf der ganzen Welt war am 03. November 2020 enorm groß als der Politiker der DEMOKRATISCHEN PARTEI ->
JOE BIDEN ->
zum neuen US-Präsidenten gewählt wurde.
Übrigens….
…. vielleicht ist es in Vergessenheit geraten -> dass BIDEN unter anderem mit weitreichenden Versprechen zum Klima-Schutz für seine Kandidatur in den USA geworben hatte. Der Wieder-Beitritt der USA in das wesentlich vom demokratischen 44. US-Präsidenten ->
BARACK OBAMA ->
inszenierte und verhandelte Pariser Klima-Abkommen von 2015 schien durch BIDEN gesichert -> denn BIDEN wollte die Klima-Politik von TRUMP rasch korrigieren und die Notwendigkeit des Klima-Handelns von OBAMA stärker hervorheben. Denn der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
hatte 2 Jahre nach der Ankündigung auch formaljuristisch den Prozess eingeleitet -> um die USA aus dem Pariser Klima-Abkommen relativ Schadenfrei herauslösen zu können. Dafür wurde der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
von hysterischen und aggressiven Klima-Aktivistinnen und Klima-Aktivisten heftig kritisiert -> denn weltweit waren damals nur noch Politikerinnen und Politiker in 35 Nationalstaaten -> von ehemals 195 Nationalstaaten -> an der Umsetzung des Pariser Klima-Abkommens interessiert und wollten die selbstgesteckten willkürlichen Klima-Zielen auch noch zeitnah umsetzen. Für alle hysterischen und aggressiven Klima-Aktivistinnen und Klima-Aktivisten -> sowie zum Beispiel für GREENPEACE und andere vermeintliche Klima-Rettungs-Organisationen ein unerwartetes ->
HORROR-SZENARIO!
Denn mitten in der weltweiten aufgeheizten Klima-Debatte zog der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
die USA aus dem Pariser Klima-Abkommen von BARACK OBAMA zurück.
TRUMP löste also sein Wahlkampf-Versprechen ein!
Noch heute hält sich in den USA das Gerücht -> dass Klima-Aktivistinnen und Klima-Aktivisten an massenhaften Wahl-Manipulationen und Wahl-Fälschungen in allen 50 US-Bundesstaaten beteiligt waren und dadurch den Wahlsieg von BIDEN ermöglichten. Führende Politikerinnen und Politiker der DEMOKRATEN bezeichneten den Vollzug der 2017 eingeleiteten Kündigung des Pariser Klima-Abkommens durch die TRUMP-Regierung als ->
SCHOCKIEREND!
Denn die Klima-Veränderungen sind angeblich die existenzielle Bedrohung unserer Zeit und gefährden Gesundheit und Wohlergehen aller Menschen. Die Politikerin der DEMOKRATEN ->
NANCY PELOSI ->
unterstellte dem 45. US-Präsidenten TRUMP sogar -> dass er Verrat an der Zukunft aller Kinder begehe.
Das Pariser Klima-Abkommen trat am 04. November 2016 in Kraft.
In den ersten 3 Jahren war es für keinen der Unterzeichner-Staaten möglich auszusteigen. Wirksam wird eine Kündigung nach Ablauf einer Frist von einem Jahr. Nun liegt nicht nur die Klima-Politik des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
in Scherben. Die Folgen der Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Militär-Politik von BIDEN nehmen immer verheerende Dimensionen an -> die vermutlich der Nachfolger des 46. US-Präsidenten nach der Amts-Übernahme unverzüglich beseitigen muss -> falls es überhaupt noch möglich erscheint. Denn die USA und der sogenannte WESTEN müssen demnächst in internationalen Gesprächen den Versuch starten -> zukünftig wieder ein realistisches und pragmatisches Politik-Modell zu vertreten. Besonders die Zusammen-Arbeit mit dem NATO-BÜNDNIS und dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> wenn es dieses EU-Kunstgebilde noch 2024 geben sollte -> müsste zuerst einmal entkrampft und normalisiert werden. Der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
löste sein Wahlkampf-Versprechen ein -> weil aus seiner Sicht und gemäß der Beurteilung von erfahrenen Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen und Wirtschafts-Wissenschaftlern das sogenannte ->
Pariser Klima-Abkommen ->
ein sehr gefährlicher Irrweg ist und für alle Nationalstaaten zu kostspielig wird. Darüber hinaus benachteiligt das sogenannte ->
Pariser Klima-Abkommen ->
nicht nur die USA im internationalen Wettbewerb. Was der 44. US-Präsident ->
BARACK OBAMA ->
mit der Inszenierung dieses Abkommens tatsächlich beabsichtigte -> blieb bis heute im DUNKELN seiner -> aus heutiger Sicht -> vollkommen unverständlichen Politik. Natürlich können die USA nach der nächsten Präsidentschaftswahl am 05. November 2024 wieder aus dem sogenannten ->
Pariser Klima-Abkommen ->
austreten -> falls es diese Abkommen bis dahin noch geben sollte.
Ein republikanischer BIDEN-Nachfolger
könnte sofort eine Kehrtwende vollziehen.
Denn bei der RPUBLIKANISCHEN PARTEI war das „SO“ bezeichnete ->
OBAMA-ABKOMMEN ->
niemals beliebt und teilweise sogar verhasst. Der Präsidentschaftswahl am 05. November 2024 dürfte die offizielle Aufkündigung zu Beginn des langen Wahlkampfs -> das die USA erneut das „SO“ bezeichnete ->
OBAMA-ABKOMMEN ->
verlassen -> dynamischen Auftrieb geben. Entscheidende Teile der stark umstrittenen Vereinbarung sollen vermeintlich völkerrechtlich verbindlich sein -> obwohl führende Staats-Rechtlerinnen und Staats-Rechtler es seit dem Beginn stark in Zweifel gezogen haben. Vermutlich gibt es auch aus diesem Grund keine Strafen bei Nichterfüllung der gemachten Zusagen zu Reduktion der CO2-Ziele.
Seit dem 24. Februar 2022
sieht die Realität total anders aus!
Die USA sind zwar wieder Vertrags-Partner des Pariser Klimaschutz-Abkommens und arbeiten wieder im Weltklimarat mit. Der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
verpflichtete sich -> dass die USA ab 2050 die Atmosphäre nicht mehr mit CO2-Emissionen stark belasten. Doch BIDENS diverse Klimaschutz-Programme, neue Windparks, Solarfelder oder Ladestationen für Elektro-Automobile -> die der US-Präsident mit enorm vielen Milliarden US-Dollars subventionieren wollte -> sind an den fehlenden Stimmen im Senat bereits gescheitert und mit dem historischen Urteil des ->
SUPREME COURTS ->
wahrscheinlich endgültig politisch final beerdigt worden. Denn der ->
SUPREME COURT ->
hat mit einer historischen Entscheidung die Kompetenzen der nationalen Umweltschutzbehörde EPA zur klimafreundlichen Regulierung des Strom-Branche enorm tief beschnitten.
Übrigens….
…. die Strom-Branche ist mit einem Viertel der US-Emissionen -> nach dem Verkehr -> der zweitgrößte CO2-Emittent in den USA. Die Klimapolitik von BIDEN und auch die von OBAMA ist nach diesen Rückschlägen nur noch ein großer politischer ->
SCHERBEN-HAUFEN ->
mit gigantisch hohen Altlasten für alle US-Bürgerinnen und US-Bürger. Diese Entwicklung in den USA ist natürlich sehr schlecht für die Perspektiven für alle hysterischen und aggressiven Klima-Aktivistinnen und Klima-Aktivisten -> sowie zum Beispiel für GREENPEACE und andere vermeintliche Klima-Rettungs-Organisationen in den NATO- und EU-Mitgliedstaaten.
Dennoch ist die Entscheidung
des SUPREME COURT absolut richtig!
West Virginia klagte gegen die nationale Umweltschutzbehörde EPA um deren Kompetenz -> den Strom-Produzenten vorschreiben zu dürfen -> mit welchen Brennstoffen und Technologien sie arbeiten dürfen -> einzuschränken.
Übrigens….
…. es wird immer noch von den linksgrünen Medien im sogenannten WESTEN verschwiegen -> dass dem 44. US-Präsidenten OBAMA -> wie auch dem 46. US-Präsidenten BIDEN ein entsprechendes Gesetz fehlte -> damit man die Strom-Produzenten in den USA dominieren konnte. Dazu fehlten immer die nötigen Mehrheiten im US-Kongress und es wird sich nach den sogenannten ->
MIDTERM ELECTIONS ->
im November 2022 nicht ändern. Stattdessen gingen die Administrationen von OBAMA und BIDEN den Umweg über die von ihnen kontrollierte Umweltbehörde. Unter der Herrschaft des 44. US-Präsidenten ->
BARACK OBAMA ->
entwickelte die EPA den sogenannten ->
Clean Power Plan ->
durch den die OBAMA- und BIDEN-Regierung die US-Strom-Produzenten zum beschleunigten Technologie-Wechsel von Kohle auf emissionsarme Gas-, Wind- oder Solarkraft zwingen wollten. Aus der Sicht der Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger ein dramatischer Eingriff in die Demokratie und in die Freiheit der US-Unternehmen die wirtschaftlichen Strukturen selbst zu bestimmen. Mit der am 30. Juni 2022 veröffentlichten Entscheidung zur Klage von West Virginia gegen die EPA hat das Oberste US-Gericht ein politisches Schlupfloch geschlossen -> durch das OBAMA und BIDEN immer wieder versuchten -> ihre merkwürdigen kruden politischen Ziele durchzusetzen -> für die beide Politiker der DEMOKRATEN keine Mehrheit im Kongress hatten. Der sogenannte ->
Clean Power Plan ->
wurde noch in OBAMAS Amtszeit von einem US-Gericht gestoppt. Eine von BIDEN angekündigte Ersatz-Lösung wurde nun durch das ->
Oberste US-Gericht ->
blockiert. Dieses Urteil gilt in den USA bereits als exemplarisch für diverse ähnliche Konstruktionen und politische Umgehungsversuche des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN.
Die Mehrheit von 6 Richterinnen und Richtern argumentiert juristisch nachvollziehbar -> dass derart weitreichende Eingriffe ->
Major Questions ->
von einer nationalen US-Behörde nur vorgenommen werden dürfen -> wenn sie dafür eine klare Ermächtigung durch den Kongress erhalten hat. Dies ist bei dem ->
Clean Air Act ->
von 1970 eindeutig nicht der Fall. In den Folgejahren hat sogar der Kongress gar in wiederholten Fällen deutlich gemacht -> dass man solche Eingriffe mehrheitlich nicht wünscht. Trotzdem hat sich der 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
mit seinen politischen Ideen und Ideologien darüber einfach hinweggesetzt. Klimaschutz bleibt möglich – mit dem Segen des Kongresses -> obwohl unmissverständlich klar war -> dass nicht anonyme Beamtinnen und Beamte in Washingtoner Amtsstuben über demokratische Entwicklungen zu entscheiden haben. Die Ereignisse in den USA bedeuten allerdings -> dass der US-Kongress seiner ureigenen Aufgabe wieder nachkommen muss -> dass man den Willen der US-Bürgerinnen und US-Bürgern umsetzen sollte -> um endlich einen Beitrag zur Lösung der großen Probleme in den USA zu leisten. Wie jedoch der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
gegenüber der Bundesregierung nun seine Forderungen begründen möchte -> warum die Bundesrepublik Deutschland weiterhin auf Erdgas- und Erdöl-Lieferungen aus Russland verzichten soll -> dass wird den Politikerinnen und Politikern in Washington demnächst extrem viel Kopf-Schmerzen verursachen. Nur einfach mit der Bombardierung von ->
Nord- Stream 1 und 2 ->
drohen [ Diktion von BIDEN ] und ständig auf die Entwicklung in der Ukraine hinweisen -> wird kaum noch ausreichen. Denn der ->
SUPREME COURT ->
hat mit seinem klärenden Urteil den Druck auf die verantwortlichen US-Politikerinnen und US-Politikern massiv erhöht -> die ihnen in der Demokratie zugedachten Rollen zu erfüllen.
Dafür gibt es keine Alternative!
Ob jedoch die vom DEUTSCHEN VOLK gewählten Volks-Vertreterinnen und Volksvertreter im DEUTSCHEN BUNDESTAG in den kommenden Wochen noch ihren Aufgaben gewachsen sind -> ist keineswegs sicher. Denn die Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Militär-Politik der AMPEL-KOALTION aus ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
und der
FDP ->
gleicht in dem bisher erzielten Ergebnissen -> dem TOTAL-VERSAGEN der Politik des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN!
Galoppierende Inflation, Preis-Explosionen bei Erdgas, Erdöl, Strom, Benzin, Diesel, Verbrauchs- und Gebrauchs-Güter und Lebensmitteln. Auch der fortschreitende Werte-Verfall der eingesetzten Landeswährung US-Dollar und Euro ist klar zu erkennen.
Hinzu kommt in Berlin und Washington der
äußerst bedenkliche hohe Grad der Staats-Verschuldung.
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