DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Redaktionsteam
Leitung:
Udo Johann Piasetzky ⋅ Andreas Kallen ⋅ Hans – Josef Leiting
Düsseldorf, den 16. Juni 2008
Wie sinnlos sind die Plaketten – Zonen?
Die Mobilitätskosten explodieren in Deutschland und fast schon täglich fallen den neoliberalen korporatistischen Politikern neue Kostenarten ein, damit die Autofahrer noch mehr geschröpft werden können.
Als Bündnis 90 / Die Grünen vor langer Zeit ernsthaft
5,00 Deutsche Mark
- 2,56 Euro -
für einen Liter Benzin forderten, wurden diese Politphantasten nur müde belächelt. Nach der Einführung der unsäglichen Reformen
Hartz IV und der Agenda 2010,
mit der Deutsche von Arbeitslosen- und Rentenversicherten zu Bittstellern degradiert wurden, wird von den Politphantasten erneut die Umweltkeule geschwungen.
Nachdem zunehmend immer mehr Deutsche so richtig begreifen, was diese grünen Politphantasten wirklich angerichtet haben, lacht niemand mehr über diese vermeintlichen Öko – Junkies.
Ökosteuer, Umweltzonen sowie allerlei unausgegorene wirre Grünen – Pläne verleiden bereits vielen Autofahren die Lust auf das Auto.
Nach den Ermittlungen des
ADAC
stiegen in den letzten fünf Jahren die Preise für Normal- und Superbenzin um 34,5% und für Dieselkraftstoff um unglaubliche 52%.
Die Tendenz zeigt weiter steil nach oben und wann die Kraftstoffpreise die Marke von 2,00 Euro durchschlagen werden, ist nur eine Frage der Zeit.
Damit ist heute schon absolut sicher:
Billiger wird Autofahren in Deutschland nie wieder!
Konsequent und sinnentleert wurden von der Politiker – Kaste dann auch noch die Umweltzonen eingeführt.
Abzocke als Glaubensrichtung?
Nicht nur die grünen Politphantasten argumentieren, solche Einschränkungen seien im Interesse der Gesundheit dringend erforderlich.
Dass vielen betroffenen Bürgern das Geld fehlt, um sich ein plakettenfähiges Fahrzeug anzuschaffen, berührt die deutschen Politiker anscheinend nicht. Besonders Arbeitslose, Geringverdiener und aktuelle Rentenbezieher leiden unter dem
Plaketten – Wahnsinn,
weil sie das Verkehrsverbot als Enteignung empfinden.
Sogar viele Eigentümer von Wohnmobilien haben Probleme, ihre Fahrzeuge, mangels geeigneter Stellplätze außerhalb der eingerichteten Umweltzonen abstellen zu können.
Immer mehr ausgesperrte Autofahrer wollen jetzt bei den Verwaltungsgerichten Klage erheben, weil sie vermuten, dass die Sperrbezirke willkürlich eingerichtet wurden, ohne dass dafür eine Notwendigkeit bestand.
Aus der Sicht vieler Deutscher sind die Verkehrsverbote ohnehin rechtswidrig. Wenn diese Argumentation greifen sollte und die Kläger vor Gericht Recht bekommen, müssten die Zonenschilder schon recht bald wieder komplett abgeschraubt werden.
Professor Dr.
Detlev Möller,
der Leiter des Lehrstuhls Luftchemie und Luftreinhaltung an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus, kam bereits im November 2007, in einen umfangreichen Sachverständigengutachten, zu dem Schluss, dass die Einrichtung der Umweltzonen zu keinerlei signifikanten Änderungen der Feinstaubsituation führen wird.
Für
Professor Möller
ist es an Absurdität kaum zu toppen, sich auf den Zwerg unter den
CO2 – Verursachern zu stürzen, aber die Hauptverschmutzer zu schonen.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist nicht nur Bestandteil der Verfassung sondern auch des Bundes – Immissionsschutzgesetzes. Dieses Gesetz schreibt vor, dass Maßnahmen nach dem Verursacheranteil zu ergreifen sind.
Mit den Plaketten – Zonen
wird aber ausschließlich und völlig sinnlos der Straßenverkehr in Haft genommen.
Wollen die Grünen
die flächendeckende Einführung von Elektroautos?
Hat BMW vielleicht sogar die Lieferung der kostenfreien Autos an Bündnis 90 / Die Grünen eingestellt?
Wenn dem so wäre, dann fordern die grünen Politphantasten demnächst, dass an jeder Steckdose ein Hinweisschild angebracht werden muss, auf dem eindeutig zu lesen steht, wie viel CO2 bei der Herstellung einer Kilowattstunde Strom freigesetzt wird.
Möglicherweise blockieren aber Politiker, wie zum Beispiel
Laurenz Meyer
CDU,
die immer noch in den Aufsichtsräten der deutschen
Energie - Konzerne
sitzen, ein solches Vorhaben, damit verschwiegen werden kann, wer in Wahrheit die eigentlichen großen Umweltverschmutzer sind.
Der DRSB e.V. hielt den Plaketten – Wahnsinn von Anfang an für eine der sinnlosesten verkehrspolitischen Missgeburten der letzten Jahre.
Die gegenwärtige Feinstaubsituation in vielen Städten wird im Wesentlichen durch Ferntransporte und Emissionen aus Ost- und Westeuropäischen Industrieanlagen hervorgerufen.
Die Autofahrer in Deutschland haben daran nur einen sehr geringen Anteil. Die Bürger mit den Plaketten – Zonen in die Pflicht zu nehmen, widerspricht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und gehört auf den juristischen Prüfstand.
„Die Umweltzonen sind sinnlos und müssen sofort wieder weg”,
so empfinden es die meisten Deutschen.
Wie lange noch wollen viele deutsche Politiker
gegen die Bevölkerung regieren?
DRSB
Wir kämpfen seit 20 Jahren mit der Stimme der Demokratie
für
einen modernen Sozialstaat,
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sinnvolle, gerechte und lernfähige Rentensysteme,
sichere, gerechte und leistungsfähige Sozialsysteme,
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korruptionsfreie Demokratie in Deutschland und der EU.