Was unterscheidet
PIRATEN und die LINKSPARTEI?
Wer wählt was, wann, wie und warum? Diese spannenden Fragen werden stets nach jeder Wahl gestellt. Fleißige Parteienforscher versuchen die Motivlage zu ergründen, weshalb bestimmte Parteien gewählt werden – oder auch nicht. Häufig steht bei den Wählern eine Person im Vordergrund. Ist ein Politiker sympathisch, sagt er das Richtige und strahlt Vertrauen aus, dann ist sein Parteiprogramm von untergeordneter Bedeutung.
Man wählt in der Regel Personen, kurzfristige Aussagen und die Propaganda einer Partei. Hinterher fragt man sich meistens: Warum haben „DIE“ etwas völlig anderes umgesetzt? Ganz klar: „DIE“ haben ihre Parteibeschlüsse sowie ihr Parteiprogramm in die politischen Entschlüsse eingebracht. Das vorher Gesagte und die Propaganda dienten also lediglich zum Stimmenfang.
In immer kürzeren Abständen wird nun der vermeintliche Erfolg der PIRATEN sowie der Absturz der LINKEN hinterfragt. Was sind die PIRATEN tatsächlich? Rechts, links, konservativ oder liberal? Stehen die PIRATEN und die LINKEN möglicherweise in der Mitte und niemand hat es bemerkt?
Bei Interviews oder Diskussion weicht der OBER – PIRAT Bernd Schlömer gezielten Fragen gerne aus oder verweigert sogar eine Antwort. Die neue Chefin der LINKEN – Katja Kipping – bemüht sich stets um Aufklärung. Durchleuchtet man die diversen Aussagen der Protagonisten aus beiden Parteien, dann stellt man sehr schnell fest, dass man auf der Suche nach praktikablen Lösungen noch nicht so richtig fündig geworden ist. Beide Parteien befinden sich quasi in einer Experimentier – Phase und sind auf der Jagd nach Nutzmehrung fürs Volk und einer begreifbaren Ideologie. Doch schon längst geben die Parteiprogramme von PIRATEN und LINKEN die Richtung vor.
Wer von beiden Parteien könnte also zu einer echten Bürgerbewegung werden? Gerade abhängig Beschäftigte, aktuelle Rentenbezieher, Mittelständler und vor allem junge Menschen in unserer Heimat sind an nutzmehrenden Lösungen interessiert und nicht an Propaganda, heißer Luft oder an verdrechselten Ideologien.
Bei genauer Durchleuchtung ist quasi bei allen Parteien die permanente Schwäche die erstaunliche Ideenlosigkeit das hervorstechende Merkmal. Man nennt sich christlich, sozial, liberal oder progressiv und verfolgt im Kern den Parteirichtlinien. Dabei sind in jeder deutschen Partei immer unterschiedlichen Strömungen zu finden. Die einen suchen die Straffreiheit für Steuerhinterzieher und die anderen verfolgen deren Bestrafung. Was ist also RICHTIG und was ist FALSCH? Die einen wollen den freien Verkauf von „leichten“ Drogen und die anderen möchten mit einem Alkoholverbot eine Volkskrankheit vermeiden. Was ist also RICHTIG und was ist FALSCH?
Die PIRATEN sind eine progressive Partei. Das zeigt eine Analyse des veröffentlichten Grundsatzprogramms. Für die PIRATEN sind Genuss und Rausch elementare, unverzichtbare Bestandteil unserer Gesellschaft und erfüllen vermeintlich soziale Funktionen. Glaubt man den diversen Aussagen, dann ist für die PIRATEN der Rausch als eine schöpferische Möglichkeit zu nutzen. Deshalb fordern sie vermutlich auch ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen in unserer Heimat. Man möchte das gesellschaftliche System aufbrechen wechselnde Mehrheiten in den Parlamenten organisieren.
Katja Kipping und ihre LINKE verrennen sich schon seit Monaten in dem Irrgarten der deutschen Sozialpolitik. Man hält am Riesterwahn fest und möchte gleichzeitig Veränderungen in der Agendapolitik. Man diskutiert über ein bedingungsloses Grundeinkommen [ BGE ]. Also monatlich Geld vom Staat. Aber die Höhe von 500,00 Euro, 800,00 Euro, 1000,00 Euro oder gar wie ein solches BGE konkret aussehen könnte, wird in der Partei im Dunkeln des sozialen Nirwanas gelassen.
Auch die Piraten fordern eine sichere Existenz für jeden und einen Rechtsanspruch
auf sozialstaatliche Leistungen. Da es den schon gibt sollten sie die Diskussion recht bald beendet haben.
Das Internet bietet für Partizipation und Transparenz für alle Menschen. Auch die LINKEN fordern deshalb einen freien Zugang zum Internet. Sie setzen ebenfalls für die Gleichbehandlung von Daten ein und fabulieren auch von der sogenannte Netzneutralität.
Die Bildungspolitik ist für die PIRATEN ein wichtiges Thema. Sie fordern zum Beispiel, dass Schüler wissen, welches Lernziel sie im Unterricht erreichen sollen. Sie setzen sich für eine kostenlose ganztägige Betreuung für Kinder ab dem dritten Lebensjahr ein. Solche Vorstellungen findet man auch bei den LINKEN. Deshalb nachfolgend ein paar Highlights zu gesellschaftlichen Themen.
Drogenpolitik
Von alters her sind Rausch und Sucht Bestandteil jeder Kultur. So lautet tatsächlich der erste Satz des Piratenprogramms zur Suchtpolitik. Und weiter: Genuss und Rausch sind Bestandteil unserer Gesellschaft und erfüllen grundlegende, soziale Funktionen. Aus diesem Grund setzen sich Piraten für die Legalisierung von Konsum und Erwerb von Genussmitteln ein.
Auch in der LINKSPARTEI spricht sich für eine Politik der Entkriminalisierung aus. Der Landesverband Berlin möchte den Cannabiskonsum legalisieren. Nach der Ansicht der LINKEN ist die Kriminalisierung von Konsumenten ist das Gegenteil einer progressiven Drogenpolitik, die auf Prävention und Therapie statt auf Strafe ausgerichtet ist.
Gleichgeschlechtliche Partnerschaften
Die PIRATEN bekennen sich in ihrem Grundsatzprogramm zu einem Pluralismus des Zusammenlebens. Sie fordern eine vollständige rechtliche Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft. Auch eine Lebenspartnerschaft aus mehr als zwei Personen wollen sie erarbeiten und verwirklichen.
Die LINKE fordert die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Transsexuellen und Intersexuellen ein. In dem Parteiprogramm heißt es dazu: Wir fordern die rechtliche Gleichstellung in allen Rechtsbereichen.
Wieder ein Punkt, in dem sich PIRATEN und LINKE einig werden könnten. Die Abschaffung der Agendapolitik oder die Schaffung von sicheren, gut bezahlten Langzeitarbeitsplätzen sucht man in beiden Parteiprogrammen vergeblich. Vergleicht man kritisch beide Parteien, dann haben sie im Sprachgebrauch unserer Politiker die größten „Schnittmengen“ und könnten sich sofort fusionieren. Auch ein gemeinsamer Name dürfte schnell zu finden sein, denn LINKE PIRATEN ist leicht verständlich. Gemäß der aktuellen Umfragen kämen diese Parteiformation auf immerhin satte 16% bis 19% der Wählerstimmen.
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