Notwendiges Übel?
Die Neben-Einkünfte von Parlamentarierinnen und Parlamentarier öffnen für Korruption Tür und Tor. Das hat eindrucksvoll der „SO“ bezeichnete ->
Masken-Skandal ->
unter Beweis gestellt. Die sogenannten Diäten im Bundestag sind eine Entlohnung für eine ->
VOLL-ZEIT-BESCHÄFTIGUNG ->
in deutschen Parlamenten. Dafür sollten die Volksvertreterinnen und Volksvertreter in den 17 deutschen Parlamenten täglich für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger auch fleißig arbeiten. Gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen sind bereits 78% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger der Meinung -> dass die vom ->
DEUTSCHEN VOLK ->
gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter auf keinen Fall sehr viel in Neben-Tätigkeiten verdienen sollten. Auch die Höhe der Diäten sollten die Volksvertreterinnen und Volksvertreter nicht länger selbst festlegen können. Dafür plädieren schon 71% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Der „SO“ bezeichnete ->
Masken-Skandal ->
hat auch die Diskussion darüber losgetreten -> dass Volksvertreterinnen und Volksvertreter nur noch für maximal 2 Wahlperioden in ein deutsches Parlament gewählt werden können. Das Gleiche wünscht sich eine wachsende Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger für die Amtszeit von Ministerinnen und Minister sowie für die Aufgabe als Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler. Eine Tätigkeit als ->
Bundespräsidentin oder Bundespräsident ->
sollte nach einer Wahlperiode beendet sein. Dadurch würde es mehr Vielfallt in allen 17 deutschen Parlamenten geben und die Bildung von ->
Korruptions-Netzwerken ->
würde erheblich erschwert werden. Wer nur zweimal in ein deutsches Parlament gewählt werden kann -> der ist automatisch für die Profi-Lobbyisten uninteressant. Die Neben-Einkünfte von Volksvertreterinnen und Volksvertreter stellen aus der Sicht von vielen Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen und Wirtschafts-Wissenschaftler ein Problem für die Qualität der Arbeit im Deutschen Bundestag sowie in den 16 Länder-Parlamenten dar. Zwei Drittel der Wirtschafts-Professorinnen und Wirtschafts-Professoren an deutschsprachigen Universitäten beurteilen deshalb die Nebeneinkünfte von gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter sehr kritisch. Lediglich knapp 25% sieht in Neben-Einkünften aus Neben-Tätigkeiten kein Problem für die Demokratie. Der „SO“ bezeichnete ->
Masken-Skandal ->
hat sehr vielen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern erst die Augen geöffnet -> dass durch die Neben-Einkünfte der Korruption und den Interessen-Konflikten Tür und Tor geöffnet werden. Bereits 57% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern sehen durch die Neben-Einkünfte potenzielle oder sogar faktische Beeinträchtigungen für die Arbeit der Volksvertreterinnen und Volksvertreter in den 17 deutschen Parlamenten. Tätigkeiten außerhalb der Parlamente gefährdet die Unabhängigkeit der Parlamente und verhindern -> weil diese Tätigkeiten Zeit in Anspruch nehmen -> auch die erforderliche Qualität für die parlamentarische Arbeit. Allgemein werden ->
Neben-Tätigkeiten und Neben-Einkünfte ->
von Volksvertreterinnen und Volksvertreter als ein notwendiges Übel eingestuft -> dass man völlig abschaffen sollte. Denn ->
Teilzeit-Parlamente ->
sind in dem deutschen Demokratie-Modell eigentlich nicht vorgesehen.
Ein unverzügliches Verbot von
Neben-Einkünften ist deshalb längst überfällig!
Denn Volksvertreterinnen und Volksvertreter werden durch Neben-Einkünfte von ihrer Hauptaufgabe abgehalten und bei Entscheidungen für nutzmehrende Politik für das DEUTSCHE VOLK beeinflusst. Nach einer Teilnahme in einem deutschen Parlament sollten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Rückkehr-Garantie auf eine Arbeitsstelle erhalten. Bei Beamtinnen und Beamten greift eine solche Regelung ohnehin. Für Selbständige, Handwerksmeisterinnen, Handwerksmeister, Unternehmerinnen und Unternehmer müsste es eine Stellvertreter-Regelung geben -> denn sonst könnten diese Berufsbilder aus deutschen Parlamenten zugunsten von Beamtinnen und Beamten vollständig verschwinden. Auch sollte es eine strafbewährte ->
Vermeidungs-Regelung von Neben-Einkünften ->
wie zum Beispiel die Verlagerung von unternehmerischem Gewinn auf Familien-Mitglieder -> geben. Derzeit schon 62% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern sind für eine Anhebung der Diäten -> damit Volksvertreterinnen und Volksvertreter in ihren Entscheidungen freier werden. Auf jeden Fall sollten deutsche Parlamente mehr ->
Autonomie ->
erhalten -> im tieferen Sinn von mehr Selbstbestimmung, Unabhängigkeit sowie Entscheidungs- und Handlungsfreiheit für das DEUTSCHE VOLK.
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