Quadrilateraler Sicherheitsdialog
Die Regierung des 46. US-Präsidenten „JOE“ BIDEN möchte offensichtlich seit März 2021 die China-Strategie 45. US-Präsidenten DONALD TUMP finalisieren. Das Telefongespräch zwischen 46. US-Präsidenten „JOE“ BIDEN und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi soll -> gemäß den Berichten in den US-Medien -> in einer „SO“ dargestellten ->
GUTEN ATMOSPHÄRE ->
stattgefunden haben. Bereits wenige Tagen nach diesem Telefonat musste die ursprünglich von „JOE“ BIDEN geplante China-Strategie total geändert werden. Nun bewegt sich „JOE“ BIDEN in der politischen Vorgehensweise auf den Spuren -> der TRUMP-Regierung. Die Entwicklung der zurückliegenden 3 Monate zeigt sehr deutlich -> dass die Regierung des 46. US-Präsidenten „JOE“ BIDEN beschlossen hat -> den politischen Einsatz gegen China zu erhöhen und sich voll auf Konfrontation konzentriert. „JOE“ BIDEN wies mehrfach darauf hin -> dass man in Washington nun die Militär-Bündnisse und strategischen Partnerschaften der USA stärken möchte. Der „SO“ bezeichnete ->
Quadrilaterale Sicherheitsdialog ->
kurz Quad genannt -> an dem die USA, Japan, Indien und Australien beteiligt sind -> soll wieder zur Speer-Spitze werden. Quad war seit seiner Gründung -> vor mehr als 10 Jahren -> eindeutig auf die Verfestigung der Militär-Bündnisse und strategischen Partnerschaften ausgerichtet. Das Ziel des 44. US-Präsidenten BARACK OBAMA war vermutlich die Absicht -> dass man China politisch, wirtschaftlich und militärisch einkreisen wollte. Einige kritische US-Militär-Historikerinnen und US-Militär-Historiker gehen sogar davon aus -> dass die OBAMA-Regierung einen Krieg gegen China vorbereiten wollte. Der 45. US-Präsidenten DONALD TUMP verließ diesen extrem unsinnigen und gefährlichen OBAMA-KURS und setzte voll auf politische und wirtschaftliche Maßnahmen. Denn wie veröffentlichten Statistiken des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft deutlich zeigen -> hat China die USA bereits als wichtigsten Partner des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft im Warenhandel abgelöst. Ein Grund für die wachsende Distanz der USA zu den 27 National-Staaten Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> ist die unbestreitbare Tatsache -> dass sich Brüssel, Berlin, Budapest, Paris und Warschau immer mehr auf China fixiert haben und immer mehr in die politische, wirtschaftlich und finanzielle Abhängigkeit geraten sind. Das wollte schon der 45. US-Präsidenten DONALD TUMP ändert -> denn in Washington erkannte man frühzeitig die Möglichkeiten der politischen und wirtschaftlichen Machtausübung durch die neue Seiden-Straße. Mit einer wirtschaftlich erstarkten USA plante DONALD TRUMP die 27 National-Staaten Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft wieder näher an die USA heranzuführen. Denn das Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft war schon vor der Amtszeit von DONALD TRUMP kein verlässlicher Partner mehr der USA. Vermutlich hat der 46. US-Präsidenten „JOE“ BIDEN es -> nach dem Telefonat mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi -> nun endlich auch erkannt. Um sich von China unabhängiger zu machen -> rückt man in Washington jetzt Indien ins Zentrum der Asien-Politik.
Indien statt China?
Nicht nur deutsche Top-Managerinnen, Top-Manager, Wirtschafts-Historikerinnen, Wirtschafts-Historiker, Juristinnen und Juristen warnen die USA deshalb vor Enttäuschungen. Denn die indische Regierung hat aus Sicht des Ständigen Schiedsgerichtshofs in Den Haag beim britischen Mineralöl-Konzern Cairn zu Unrecht 1,4-Milliarden US-Dollar abkassiert und muss die Summe zurückzahlen. Doch die Regierung in Neu-Delhi will den Steuer-Konflikt noch nicht zu den Akten legen -> obwohl sich der Streit schon über Jahre hinzieht. Wie bereits bekannt wurde -> wird sich Indien gegen den Schiedsspruch von Dezember 2020 juristisch zur Wehr setzen. Neutrale Beobachter werten Indiens harten Umgang mit Investoren-Organisationen als Warnsignal. Wer darauf hofft -> dass Indien im Vergleich zu China ein unproblematischer Geschäftspartner werden könnte -> der wird womöglich überrascht werden. Bei der Auseinandersetzung mit dem britischen Mineralöl-Konzern Cairn geht es um weit mehr als nur um einen einfachen Steuer-Streit. Das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sowie auch die USA sehen Indien trotzdem als bevorzugten neuen Partner in Asien. Man möchte sich aus der politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Umklammerung von China befreien. Ausgelöst durch die COVID-19-PANDEMIE erkennen wahrscheinlich immer mehr Politikerinnen und Politiker die Gefahren der ausufernden Globalisierung. Man möchte sich unabhängiger machen -> aber macht sich durch eine geplante neue Asien-Strategie -> die Indien ins Zentrum der Überlegungen rücken soll -> genauso abhängig von Indien -> wie man es bereits von China geworden ist. Trotzdem möchte Washington die „SO“ dargestellten Quad-Verbündeten auf eine engere Zusammen-Arbeit mit Indien einstimmen -> bevor man sich ernsthaft mit den Politikerinnen und Politikern aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zusammensetzen möchte. Die Probleme für den Cairn-Konzern sind exemplarisch für die Unberechenbarkeit der indischen Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik. Die Regierungs-Mannschaft von DONALD TRUMP kannte offensichtlich den Hintergrund des Streits zwischen Großbritannien und Indien. Denn ein Gesetz aus dem Jahr 2012 -> das eine rückwirkende Steuerpflicht für bereits abgeschlossene Firmen-Übernahmen und Fusionen einführte -> war der Grund -> warum der Cairn-Konzern eine saftige Rechnung für eine Umstrukturierung der Geschäfte bekam. Weil der Konzern nicht zahlte -> beschlagnahmte die indische Regierung Vermögenswerte des ausländischen Investors. Dass die indischen Behörden gegen internationales Recht verstießen -> wie es zum Beispiel die Richter in Den Haag auf 582 Seiten darlegt haben -> missachtet man in Neu-Delhi. Ein vergleichbar gelagerter Streit mit Vodafone -> bei dem ebenfalls ein Schiedsgericht eine milliardenschwere Steuerforderung für unrechtmäßig erklärte -> dauert noch an. Natürlich müssen international tätige Konzerne auch in China mit der Beschlagnahmung der Vermögenswerte rechnen. Doch von solch restriktiven Maßnahmen hat die Regierung in Peking bislang nicht Gebrauch gemacht. Ohne jeden Zweifel sendet Indien ständig negative Botschaften an mögliche Investorinnen, Investoren und global agierende Konzerne sowie an alle Börsen.
Allgemein wird Indien als
instabiler und unberechenbarer Markt eingestuft.
Angesichts steigender Spannungen mit China setzt das überflüssige und zerstrittene Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft auf eine Diversifizierung der Liefer-Ketten und Produktions-Standorte in Asien.
Indien wird als Alternative zu China gesehen.
Deshalb werden überall diplomatische Offensiven angekurbelt -> damit man die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit vertiefen kann. Vermutlich wollte auch „JOE“ BIDEN im März 2021 mit einem ->
Quad-Gipfel ->
an dem auch Australien und Japan teilnehmen durften -> neue Wege zum Dialog mit der Regierung in Indien finden. Während sich Politikerinnen und Politiker in eine euphorische Stimmung versetzen und überall Optimismus verbreiten -> stehen seriöse und erfahrene Militär- und Wirtschafts-Historikerinnen und Militär- und Wirtschafts-Historiker dem ->
ABENTEUR INDIEN ->
sehr kritisch gegenüber -> denn die Hoffnung auf den Zukunfts-Markt Indien hat sich schon in der Vergangenheit immer wieder zerschlagen. Wirtschafts-Juristinnen und Wirtschafts-Juristen weisen permanent darauf hin -> dass Indien vor 5 Jahren die bilateralen ->
Investitions-Schutz-Abkommen ->
mit 50 National-Staaten gekündigt hat. Unter den 50 National-Staaten waren 23 National-Staaten -> die zum Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft gehören. Man weiß also -> was in Indien gespielt wird. Besonders deutsche Automobil-Konzerne haben die protektionistischen Tendenzen in Indien mehrfach sehr deutlich zu spüren bekommen. Seit Jahren muss man mit steigenden Importzöllen leben. Für ->
Audi, BMW und Mercedes ->
sind im sogenannten Premium-Segment die Verkaufszahlen in Indien zu gering. Die Erstellung von eigene Automobil-Fabriken lohnt sich nicht -> selbst wenn die Lohnkosten in Indien sehr niedrig sind. Es gibt schon Vorschriften -> die ausländischen Konzerne dazu zwingen -> Daten auf Servern in Indien zu speichern. Diese Tatsachen wurden dem 46. US-Präsidenten „JOE“ BIDEN von US-Juristinnen und US-Juristen mehrfach mitgeteilt.
Übrigens….
…. bereits vor einem Jahrzehnt wurde über einen „SO“ dargestellten ->
Europa-Indien-Handelsvertrag ->
gesprochen! Bis man die Gespräche 2013 abbrechen mußte -> weil die Vorstellungen derart weit auseinander klafften -> dass eine Weiterführung der Gespräche sinnlos erschien.
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