FOLGEN-ABWÄGUNG
Auch das gab es seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland noch nie. Deutsche Juristinnen und Juristen demonstrieren vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe gegen Einschränkungen der Grundrechte.
ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG ->
hieß die Initiative -> die am 19. Dezember 2020 vor dem Bundesverfassungsgericht eine Versammlung organisierte. Deutschen Juristinnen und Juristen forderten den ->
ERHALT DES VERSAMMLUNGSRECHT ->
in Deutschland. Gemäß einiger Berichte in den Medien soll der Auslöser für die Demonstration das Verbot einer Querdenken-Demo in Bremen Anfang Dezember 2020 gewesen sein. Das ->
Verfassungsgericht in Karlsruhe
bestätigte damals zum ersten Mal ein ->
DEMONSTRATIONS-VERBOT ->
seit dem Beginn der
COVID-19-PANDEMIE.
Eine konkrete Begründung gab es damals noch nicht. Die Richter in Karlsruhe haben die Entscheidung auf Basis einer „SO“ bezeichneten
FOLGE-ABWÄGUNG ->
getroffen -> obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits Demonstrantinnen und Demonstranten bei vergleichbaren Veranstaltungen schon mit Wasser-Werfern der Polizei beschossen wurden. Seitdem haben sich die Maßstäbe zur Verhinderung und zur Bekämpfung von Demonstrationen in unserer Heimat gravierend verändert. Von Bundeskanzlerin MERKEL und von den Minister-Präsidentinnen und Minister-Präsidenten der Bundesländer wurden neue Maßstäbe gesetzt. Demonstrantinnen und Demonstranten -> die gegen die verhängten COVID-19-SCHUTZ-MASSNAHMEN sowie gegen die Einschränkungen der Grundrechte demonstrieren werden als gefährliche rechtsradikale Hass- und Hetz-Verbreiter von Journalistinnen und Journalisten gebrandmarkt. In Satire-Shows werden Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die ihre Ängste vor dem Maske-Tragen und ihre Ängste vor autokratischen Maßnahmen und dem möglichen Impf-Zwang der Politikerinnen und Politiker zum Ausdruck bringen -> als ein lächerliches Häuflein von rechtsradikalen Nörglern dargestellt. In unserer Demokratie scheint einiges aus dem Gleichgewicht zu geraten. Gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen kritisieren immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger das unverständliche Agieren von Politikerinnen und Politiker -> die Millionen Euro für links-terroristische ->
Straßenschläger-Trupps ->
und klar erkennbare links-radikale ->
Hass-, Hetz- und Umvolkungs-Propaganda ->
genehmigen und quasi aus dem Fenster werfen! Dadurch wurden auch völlig neue Maßstäbe in unserer Heimat gesetzt. Nicht nur in konservativ denkenden Gesellschafts-Kreisen ist die Frage zu hören ->
Was hat sich geändert?
Warum werden Demonstrantinnen und Demonstranten -> die gegen die verhängten COVID-19-SCHUTZ-MASSNAHMEN sowie gegen die Einschränkungen der Grundrechte demonstrieren -> mit Wasserwerfern beschossen und zu politischen Prügel-Personen gemacht und als gefährliche Elemente hingestellt? Selbst die ehemals beliebte Satire-Sendung ->
HEUTE-SHOW ->
spielt mit den aufrichtigen Gefühlen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die gegen die verhängten COVID-19-SCHUTZ-MASSNAHMEN sowie gegen die Einschränkungen der Grundrechte demonstrieren. Wieso werden in unserer Heimat Moderatoren von Satire-Sendungen wie zum Beispiel ->
OLIVER WELKE ->
zu Kabarett-Clowns degradiert? Satirische Überspitzungen gehören zum Geschäft von Kabarettistinnen und Kabarettisten. Jedoch das gezielte diffamieren, desavouieren und diskreditieren von Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern -> die zum Denken noch das eigene Gehirn benutzen -> gehört nicht zu den Aufgaben von Satire-Sendungen. Bedauerlicherweise werden entscheidende gesellschaftspolitische Debatten und Entwicklungen in dubiosen Standpunkten zusammengefasst und auf satirisch durch den Mist gezogen.
Das ist nicht der Auftrag von öffentlich-rechtlichen TV-Sende-Anstalten!
Auch private TV-Sender sollten auf Basis einer „SO“ bezeichneten
FOLGE-ABWÄGUNG ->
unverzüglich überprüfen -> wie man zukünftig mit Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern umgehen möchte -> die zum Denken noch das eigene Gehirn benutzen. Man braucht die Zuschauerinnen und Zuschauer um die Werbe-Zeiten und Werbe-Schaltungen zu verkaufen. Besonders die sogenannten Bezahl-Sender sind auf das Wohlwollen ihrer Nutzerinnen und Nutzer angewiesen.
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