Durfte MERKEL allein
die DEUTSCHEN GRENZEN öffnen?
Dublin? Schengen? Obergrenze? Die aktuellen Diskussionen und hitzigen Debatten über die mögliche Bewältigung der unkontrollierbaren, unkontrollierten und ungebremsten Völkerwanderung nach Deutschland zeigen wie umfangreich und undurchsichtig das total überflüssig im Sterben liegende EU-Kunstgebilde tatsächlich ist. Was sich derzeit in der ganzen EU-Vertragsgemeinschaft abspielt kann man unter logischer Betrachtung nur noch als komplett idiotisch bezeichnen. Krampfhaft halten alle Marionetten-Politiker in den EU-Mitgliedsstaaten an diesem völlig verfaulten Konstrukt fest. Quasi eine tägliche ideologische Achterbahnfahrt ohne jedes Ziel. Emmanuel Macron möchte dieses europäische Chaos mit seinen unsinnigen Forderungen noch verschärfen und weiter anheizen. Die von Macron gemachten Vorschläge machen die kopflose Hilfslosigkeit der Marionetten-Politiker deutlich sichtbar. Jeder kann es leicht erkennen und durchschauen. Während Deutschland ein weiteres Mal erneut die ->
Grenzkontrollen bis Mai 2018 ->
verlängert und Bundesinnenminister De Maizière die Entscheidung mit Terrorgefahr, Defiziten beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie mit der illegalen Migration innerhalb des Schengenraums begründet -> fordert Macron noch mehr EU! Die Grenzkontrollen beschränken zwar vorerst weiter auf die deutsch-österreichische Grenze -> doch zusätzlich gibt es nun ganz offizielle Kontrollen bei Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland. Deutschland hatte aufgrund der extrem hohen unkontrollierten und ungebremsten Völkerwanderung im September 2015 wieder Grenz-Kontrollen an der österreichischen Grenze eingeführt. Obwohl die politischen Traumtänzer der EU-Kommission schon lange darauf drängen -> dass Berlin die Kontrollen auslaufen lassen soll -> wurden sie im Mai 2017 bis zum 11. November 2017 verlängert. Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen wird immer unwahrscheinlicher -> denn auch Österreich, Dänemark, Schweden, Norwegen und Ungarn haben ihre Grenzen total DICHT gemacht. Frankreich begründet seine scharfen Kontrollen nach mehreren Anschlägen mit der wachsenden Terrorgefahr. Und nach Großbritannien müssten derzeit Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer schon schwimmen. Das Ziel aller Grenzkontrollen ist die Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung. Natürlich möchte man dabei auch islamische Gewalttäter oder Kämpfer der ISIS-Bewegung zu fassen bekommen. Doch mit der Einführung von DOPPEL-PÄSSEN können sich beispielsweise selbst Angehörige von kurdischen Terror-Organisationen in fast allen EU-Mitgliedsstaaten völlig frei bewegen. Wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt möchte De Maizière das Schengen-Abkommen wiederaufleben lassen!
Nur -> wann soll das sein?
Wenn man die Doppel-Pässe wieder abgeschafft hat? Wenn man alle Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer aus Deutschland rausgeworfen hat? Wenn alle sonstigen Sozial-Schmarotzer die National-Staaten der EU-Vertragsgemeinschaft verlassen haben? Großbritannien hatte mit der Beibehaltung der britischen Währung bereits vor Jahren ein deutliches Zeichen gesetzt und mit dem BREXIT weitere Klarheit geschaffen. Sukzessive bereinigt man nun auch noch die anderen schädlichen Auswirkungen des im Sterben liegenden vollkommen maroden EU-Kunstgebilde.
Alles schon wieder vergessen?
Deutschland war nicht das erste Land -> dass das schwachsinnige Schengen-Abkommen außer Kraft setzte. Das versuchen uns die gekauften MIET-MÄULER und MIET-SCHREIBEN immer noch einzureden. Aber -> es ist und bleibt -> eine knallharte Lüge! Bereits am Dienstag den 05. Juli 2011 begann Dänemark wieder mit ständigen verschärften Personen- und Zoll-Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden.
Alles schon wieder verdrängt?
Damals rief Hessens Europaminister ->
Jörg-Uwe Hahn ->
die Deutschen zum Urlaubs-Boykott in Dänemark auf. Das hat man in Kopenhagen bis heute nicht vergessen! Das würde der FDP-Chef Lindner heute gerne unter den Teppich kehren! Der FDPler Hahn war vom 05. Februar 2009 bis zum 18. Januar 2014 Hessischer Minister der Justiz, für Integration und Europa sowie stellvertretender Ministerpräsident sowie gleichzeitig zeitweise Landesvorsitzender der hessischen FDP. Natürlich haben auch damals die EU-Kommission und die Bundesregierung die Pläne der Regierung in Kopenhagen massiv und extrem heftig kritisiert. Man sah 2011 darin eine potentielle Gefährdung der Reisefreiheit innerhalb des zerstrittenen Kunstgebildes der Europäischen Union und verlangte von der dänischen Regierung die strikte Einhaltung des Schengen-Abkommens. Der verstorbene deutsche Außenminister Guido Westerwelle warnt sogar davor -> dass die dänischen Grenzkontrollen Kontrollen zu einem Menetekel für die Freiheit in Europa werden könnten. Überzogen dramatisch! Auch daran möchte FDP-Chef Lindner sicherlich nicht wieder erinnert werden.
Alles schon wieder vergessen?
Der damalige CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein ->
Peter Harry Carstensen ->
lehnte sich noch weiter aus dem Fenster und forderte offene Grenzen und nicht geschlossene -> sowie mehr Personen- und mehr Wirtschaftsverkehr. Gemäß den belastbaren DRSB-Recherchen hat weder der Personenverkehr- noch der Wirtschaftsverkehr zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark gelitten. Es soll sogar eine Zunahme geben. Und Schleswig-Holstein scheint durch die dänischen Grenzkontrollen sicherer geworden zu sein. Damit ist das blödsinnige Herumgerede von freien Schengen-Raum nachhaltig wiederlegt worden. Bis heute hat Dänemark die eingeführten Grenzkontrollen nicht gelockert. Auch die Regierungen in Norwegen und Schweden freuen sich über die Maßnahmen der Regierung in Kopenhagen. Schweden verlangt sogar von Bus-, Zug- und Fährbetreibern -> dass diese die Papiere ihrer -> von Dänemark nach Schweden -> reisenden Passagiere streng kontrollieren. Aufgrund der explodierenden Probleme mit der Unterbringung und Versorgung von Pseudo-Asylanten, Armutszuwanderern und Sozial-Schmarotzern schränkte die Regierung in Stockholm die Aufnahme von Migranten bis heute ein.
Alles schon wieder verdrängt?
Übrigens!
Die Dänen haben die Einführung der Euro-Währung sofort verweigert. Eine Tatsache -> die den Austritt von Dänemark aus dem im Sterben liegenden EU-Kunstgebilde erheblich beschleunigen kann und auf jeden Fall vereinfacht. Was uns die deutschen Medien bis heute verschwiegen haben -> das ist die Verdoppelung und Verdreifachung der dänischen Grenzschützer und Zoll-Beamte. Die dänische Marine wird genau darauf achten -> das keine ungebetenen GÄSTE über die Nordsee oder die Ostsee dänischen Boden betreten. Denn beim Thema illegale Migration über dänische Küsten verstehen die Nachkommen der WIKINGER keinen Spaß. Das werden ungebetenen GÄSTE sofort zu spüren bekommen. Normale Reisende und natürlich auch deutsche Urlauber werden durch die Grenz-Kontrollen nicht behindert. Dänemark ist bei der Sicherung seiner Grenzen vorbildlich vorangegangen und dürfte -> nicht nur -> für Deutschland ein gutes Beispiel sein. Immer mehr souveräne National-Staaten in der EU-Vertragsgemeinschaft kontrollieren wegen der großen Zahl von ungewollten GÄSTEN ihre Grenzen. Sogar die Niederlande werden demnächst dazu gezwungen sein die Grenzen nach Deutschland abzuriegeln. Das ständige Einsickern von ungebetenen GÄSTEN verkraften auch die Niederländer nicht auf Dauer. Das sogenannte Schengen-Abkommen -> das eigentlich offene Grenzen garantiert sollte -> ist durch diese notwendigen und nützlichen Sicherungsmaßnahmen bereits seit rund 6 Jahren außer Kraft gesetzt. Lediglich das unübersichtliche Heer der MIET-MÄULER und MIET-SCHREIBER möchte uns Deutschen noch immer das Märchen von der Sinnhaftigkeit offener Grenzen verkaufen. Für die Verbreitung solcher Geschichten werden sie fürstlich bezahlt! Grenzen schließen und die Personenflut der Völkerwanderung sofort zurückweisen wird zur Kern-Aufgabe für verantwortungsbewusste Politiker in ganz Europa.
Und nur „so“ zur allgemeinen Info!
Gemäß Artikel 29 des Schengener Grenz-Kodex können Grenz-Kontrollen um jeweils 6 Monate bis zu einem Maximal-Zeitraum von 2 Jahren verlängert werden. Deutschland hat also vom Artikel 29 schon mehrfach Gebrauch gemacht. Trotzdem wird im Rahmen der „so“ dargestellten Flüchtlingspolitik viel Unsinn behauptet und viel Blödsinn gefordert. Besonders Politiker der GRÜNEN, völlig ahnungslose Gutmenschen, total verblendete MultiKulti-Fanatiker und die gefährlichen „netten“ Freunde der Um-Volkung Deutschlands bilden hier die Speerspitze.
Wie ist eigentlich die rechtliche Lage?
Artikel 16a des Grundgesetzes gewährt politisch Verfolgten in unserer Heimat Asyl. Dies gilt nach Absatz 2 aber ausdrücklich nicht für diejenigen Personen -> die aus einem so genannten sicheren Dritt-Staat nach Deutschland einreisen. Um Deutschland herum gibt es nur sichere Drittstaaten. Ungebetene GÄSTE im Rahmen der Völkerwanderung -> die auf dem Landweg nach Deutschland kommen oder gekommen sind -> haben nach Artikel 16a unseres Grundgesetzes kein Anrecht auf Asyl. Aber -> anscheinend halten sich immer mehr gewählte Volksvertreter nicht mehr an unser noch geltendes Grundrecht. Doch die eindeutigen Regeln des deutschen Asyl-Gesetzes werden in vielerlei Hinsicht durch das stets „so“ dargestellte ->
Europa-Recht ->
überlagert und dominieren bereits seit Jahren -> vom DEUTSCHEN VOLK ungewollt -> unser Grundrecht. Im Asyl-Gesetz ist in §18 Absatz 2 eigentlich alles genau geregelt. Ausländern ist die Einreise zu verweigern -> wenn sie als ungebetene GÄSTE aus einem sicheren Dritt-Staat zu uns kommen. Demzufolge müssten unsere Politiker und vor allem die Behörden sowie die verantwortlichen Beamten alle Asylanten, Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer sofort aus Deutschland ausweisen und alle bereits eingeleiteten Hilfsmaßnahmen und Unterstützungszahlungen sofort einstellen. Geschieht das nicht -> dann besteht auf jeden Fall der Anfangsverdacht gegen Politiker und Beamte das fortlaufend vorsätzlich Rechtsbruch begangen wird -> wenn man die ungebetenen GÄSTE nicht zurückschickt in ihre Heimatländer. Es gibt kein Europa- oder Völkerrecht -> dass Deutschland daran hindern könnte -> wenn man ungebetene GÄSTE an der Grenze zurückweist oder bereits illegal Eingewanderte unverzüglich ausweist. Die Lage ist nicht nur in Deutschland einmalig -> denn es gibt keine Urteile aus der Vergangenheit -> auf die sich zum Beispiel findige Winkel-Advokaten für ein Bleiberecht berufen könnten. Die ungebremste und unkontrollierte Völkerwanderung nach Europa ist deshalb absolutes juristischem Neuland. Nur aufgrund der ->
Genfer Flüchtlingskonvention ->
könnten -> zum Beispiel -> echte im Bürgerkrieg Verfolge den so genannten subsidiären Schutz in Anspruch nehmen. Diese Formulierung gibt es auch im „so“ dargestellten Europa-Recht. Doch einen solchen Schutz könnten von den ungebetenen GÄSTEN in Deutschland kaum mehr als grob geschätzte 2000 Personen in Anspruch nehmen. Sachliche, seriöse Kritiker weisen deshalb darauf hin -> dass die Genfer Flüchtlingskonvention keineswegs jedem Flüchtling die Garantie geben kann das man ihn in Deutschland aufnimmt. Vereinfacht dargestellt: Gemäß der sogenannten Dublin-Regeln ist immer das Land zuständig -> in dem ein ungebetener GAST zum ersten Mal den Boden eines EU-Mitgliedsstaates betreten hat. Nach den Dublin-Regeln sind also die Länder an allen Außengrenzen zuständig. Beispielweise Dänemark, Griechenland, Italien, Kroatien, Spanien, Frankreich oder natürlich auch Ungarn. Deshalb gibt es mit diesem völlig ->
untauglichen Dublin-Verfahren ->
auch immer schon enorm viele Probleme. Denn mehrere hunderttausend ungebetene GÄSTE sind bei der illegalen Einreise nach Europa gar nicht registriert worden. Es lässt sich also nur sehr schwer nachweisen -> in welchem Land ein illegaler GAST zum ersten Mal den Boden eines EU-Mitgliedstaats betreten hat. Und nach der Dublin-III-Verordnung ist urplötzlich das Land zuständig -> in dem der vermeintliche Pseudo-Asylant zum ersten Mal Asyl beantragt hat. Und hier zeigt sich das vollständige unsinnige Ausmaß der Idiotie und der Unsinnigkeit des im Sterben liegenden EU-Kunstgebildes. Denn gemäß der Dublin-III-Verordnung ist urplötzlich nur noch Deutschland zuständig. Und hierhin wurden -> mit der Hilfe von atlantischen Netzwerkern und einigen NGOs -> die Massen der Völkerwanderung gezielt eingeschleust. Darüber hat der DRSB umfassend belastbar berichtet. Diese System-Schwachstelle wurde von den vorgenannten Organisationen rücksichtslos zum Nachteil der Mehrheit der DEUTSCHEN ausgenutzt. Und mit einer Märchen-Geschichte muss der DRSB jetzt einmal aufräumen. Es wird immer wieder die Behauptung aufgestellt -> dass die Bundesregierung oder die CDUlerin Merkel im Herbst 2015 die Grenzen geöffnet haben.
Diese Märchen-Geschichte ist falsch ->
weil es bekanntlich schon seit Jahren keine geschlossenen Grenzen mehr innerhalb des so genannten Schengen-Raums gab. Ergo mussten auch keine Grenzen geöffnet werden -> denn den deutschen Grenzschutz -> kurz BGS [ Bundesgrenzschutz ] genannt -> hatten unsere Marionetten-Politiker schon abgeschafft. Doch gemäß Artikel 17 der Dublin-III-Verordnung kann Deutschland Asyl-Verfahren prüfen -> auch wenn unser Land eigentlich gar nicht dafür zuständig ist. Einen Zwang dafür gibt es jedoch nicht. Deshalb ist es auf jeden Fall sehr merkwürdig -> dass unsere Bundesregierung mehrere hunderttausend Asyl-Anträge immer noch prüfen lässt. Auch die enorm ansteigende ANTI-MERKEL-BEWEGUNG hat wahrscheinlich dazu geführt -> dass nun wieder schärfere Grenzkontrollen durchgeführt werden. Das Schengen-Abkommen lässt solche Grenz-Kontrollen ausdrücklich zu. Seit dem 15. September 2015 macht Deutschland von dieser Ausnahmeregelung regen Gebrauch. Trotzdem verbleiben die in unsere Heimat -> vermutlich sogar illegal -> eingeschleusten Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer.
Warum wissen nur unsere Marionetten-Politiker!
Würde sich unsere Regierung -> und vor allem Merkel -> an die Dublin-III-Verordnung halten -> dann könnte Deutschland auf einen Schlag rund 90% der illegal zu uns gekommenen, ungebetenen GÄSTE sofort loswerden. Vor den enormen Folgen einer deutschen Abschottung hat die atlantische Netzwerkerin Merkel natürlich höllische Angst -> denn bedingt dadurch könnte es blitzartig zu weiteren Austritten aus dem maroden EU-Kunstgebilde kommen. Genau so etwas möchte Merkel -> so lange es noch möglich ist -> vermeiden. Viel lieber wird derzeit über den Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU diskutiert -> denn die AEUV würde es sogar zulassen -> dass Deutschland ausnahmsweise in bestimmten Punkten Europa-Recht vollkommen außer Kraft setzt -> wenn es um die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit geht. Noch sind die Voraussetzungen dafür nicht erreicht -> doch die Bildung einer JAMAIKA-KOALITION könnte den politischen Topf zum Überkochen bringen. Auch das vermehrte unerlaubte Einreisen von ungebetenen GÄSTEN auf dem Luftweg aus Griechenland belastet immer öfter das ohnehin erheblich gestörte Verhältnis zu Griechenland. Wie schon mehrfach vom DRSB gefordert wäre eine vollständige Rückkehr zu strengen Grenz-Kontrollen der einzig RICHTIGE WEG für ausreichend Sicherheit und Ordnung in ganz Europa zu sorgen. Doch so etwas wird vermutlich erst nach der vollständigen Auflösung des im Sterben liegenden EU-Kunstgebildes möglich sein. Es liegt ergo noch ein längerer Leidensweg vor uns DEUTSCHEN -> den wir zu vermutlich bis zum bitteren Ende -> mit allen unnötigen Kosten-Belastungen -> gehen müssen.
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