Neustart für TTIP?
Oder besser direkt eine TTIP-FREIE-ZONE für alle noch 28 EU-Mitgliedsstaaten? Nach Unterzeichnung des Ceta-Freihandelsabkommen dürfte es allen Deutschen klar sein, dass der nächste eiskalte, rücksichtslose und neoliberale Angriff auf die Zukunft unserer Gesellschaft -> die Bezeichnung TTIP trägt. Denn egal welches sogenannte Freihandelsabkommen auch immer geschlossen wird -> zum Vorteil oder Nutzen von abhängig Beschäftigten dienen sie nicht. Deshalb faseln auch schon wieder gefährliche Gutmenschen und atlantische Netzwerker von „so“ dargestellten Fair-Handelsabkommen in den Medien herum. Doch in fast allen 28 EU-Mitgliedsstaaten spüren die Menschen die sich stetig vergrößernde Kluft zwischen ihren legitimen gesellschaftlichen Interessen und den rigiden wirtschaftlichen Profit-Vorstellungen von global tätigen Mega-Konzernen sowie der unstillbaren Geldgier der Schatten-Kapitalisten in den USA. Das ist auch der Hauptgrund dafür, dass in vielen Nationalstaaten die Wähler auf alternative Parteien ausweichen und die sogenannten ETABLIERTEN PARTEIEN mit Verachtung strafen. Man missachtet einfach die manipulativen Spielereien der Medien und fällt weniger auf gezielte Wahrnehmungssteuerungen und Lügenmärchen herein. Wir Deutschen werden es schon sehr bald erleben, dass die EU-Kommissionen und die Schein-Parlamentarier der EU-Mitgliedsstaaten aus dem Hickhack um CETA gelernt haben. Brüssel und Straßburg werden versuchen die noch teilweise souveränen Nationalstaaten vollkommen zu entmachten. Idealerweise startet man die Angriffe auf die nationale Souveränität noch vor den Präsidentschaftswahlen in Frankreich und der Bundestagswahl in Deutschland. Denn nach der wallonischen ->
Schmieren-Komödie um Ceta ->
wachsen die Chancen von Marine le Pen vom Front National auf den Einzug in den Élysée-Palast. Der daraufhin folgende FREXIT dürfte dann nur noch eine Frage der Zeit sein. Auch in Deutschland wächst das Unbehagen mit dem unverständlichen Agieren der etablierten Parteien. Die CSU versucht zwar eine Opposition in der Regierungskoalition zu simulieren -> doch solche leicht durchschaubaren Spielchen verschlechtern nur noch die Chancen der UNION. Weder der CSUler Horst Seehofer noch der CSUler Markus Söder können bisher eine neue Politik-Ausrichtung bewerkstelligen oder sogar garantieren. Das unbeholfene Agieren beider bayerischen Politiker wirkt quasi schon extrem lächerlich. Am Ende kriechen beide Bayern wieder vor der CDUlerin Merkel auf dem Boden. „So“ war es in der Vergangenheit -> und genau „so“ wird es in der Zukunft sein. Deshalb lässt der politische Fuchs Seehofer den politischen Träumer Söder auch Schaulaufen in Berlin. Schon heute steht das Ergebnis fest:
Außer Spesen nichts gewesen!
Seehofer und Söder vergessen aber -> dass diese Spielereien mit den Deutschen -> dem Grunde nach -> gefährliches Spielen mit dem Feuer ist. Angst, Frust und Hass über solche politischen Charaden können extrem schnell Gegenbewegungen in Gang setzen. Derzeit liegt die AfD noch im überschaubaren Schwankungsbereich der Wählerzustimmung zwischen 13% und !8%. Doch die Verärgerungen über Ceta und das eigenwillige Handeln des SPDlers Martin Schulz sowie die mögliche Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA könnten der AfD neuen Auftrieb verleihen. In diversen Simulationsumfragen konnte die AfD bereits mehrfach die 30%-Hürde knacken. Die Äußerungen der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wirken schon heute quasi wie ein Brandbeschleuniger für die Wählerzustimmung der AfD. Malmström möchte zuerst die Wahlen in den USA abwarten und danach einen Neustart mit TTIP in Angriff nehmen. Mit einer möglichen US-Präsidentin Hillary Clinton hätten Malmström und ihre Kungel-Kumpane in Brüssel und Straßburg leichtes Spiel. Man brauchte TTIP nicht grundlegend hinterfragen. Mit einem US-Präsidenten Donald Trump müssten Malmström und Schulz eine wesentlich härtere Nuss knacken. Denn Trump ist ein erklärter Gegner von Freihandelsabkommen jeder Art. Mit Freihandelsabkommen lassen sich die Bürger aus souveränen Staaten nicht mehr wirksam schützen. Für global tätige Mega-Konzernen und für alle Schatten-Kapitalisten mag De-Regulierung sinnvoll und gut sein, für die Mehrheit der Menschen bedeutet De-Regulierung durch Freihandelsabkommen permanente Ausbeutung ohne jeden sozialen Schutz und ohne absehbares Ende. Im Klartext sind alle sinnvollem Beschränkungen eines freien Marktes in einem souveränen Nationalstaat gemeint. Bei Ceta und TTIP kommen „so“ dargestellte ->
Negativlisten-Ansätze ->
zum Tragen. Damit ist gemeint, dass alle Bereiche, die nicht explizit ausgenommen werden, der sofortigen Liberalisierung unterliegen. Zum Beispiel in der ehemaligen EWG -> europäische Wirtschaftsgemeinschaft -> konnte nur liberalisiert werden, was im Abkommen genauestens aufgelistet war. Mit dem sogenannten Negativlisten-Ansatz werden alle Regulierungen ausgeschlossen, von denen wir noch gar nicht genau wissen, wann, wie und in welchen Umfang wir sie in Zukunft noch benötigen. Deshalb auch die Geheimhaltung der Verhandlungsergebnisse! Denn würden alle Menschen in den 28 EU-Mitgliedsstaaten wissen -> welche Verschlechterungen mit Ceta oder TTIP für ihr zukünftiges Leben verbunden sein könnten -> dann würden möglicherweise mehrere zig Millionen Europäer nach Brüssel und Straßburg reisen und dort alle EU-Gebäude eigenhändig niederreißen. Alleine schon die Unterlaufung der deutschen Daseinsvorsorge durch Ceta könnte zu Massendemonstrationen in Berlin sowie in allen Hauptstädten der 16 Bundesländer führen. Völlig sachlich und absolut nüchtern betrachten sind ->
Ceta und auch TTIP ->
in Hinterzimmern ausgehandelte eiskalte, neoliberale und perfide Angriffe auf die Zukunft der Deutschen sowie natürlich auch auf die Zukunft der Menschen in den anderen 27 EU-Mitgliedsstaaten.
Wer wirklich FAIREN Handel
auf der Welt betreiben möchte -> der benötigt dazu kein Freihandelsabkommen.
Übrigens nur zur allgemeinen Information: in Brüssel und Straßburg arbeiten EU-Mitarbeiter -> mit Hochdruck -> an weiteren 20 sogenannten Freihandelsabkommen. Man hat also aus den Fehlern absolut nichts gelernt -> oder lernen wollen. Der rücksichtslose Interessen-Verkauf europäischer Staaten geht also ungebremst weiter. Besser kann man die volksschädliche und volksfeindliche Politik der Marionetten in Regierungsämtern nicht mehr dokumentieren.
_____________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den hochinteressanten Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.