Ausverkauf von Deutschland
Über TTIP ist schon extrem viel diskutiert, debattiert, lamentiert und geschrieben worden. Man sollte also annehmen -> dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung einigermaßen weiß -> was mit TTIP Schädliches auf uns zukommen könnte. Der Skandal ist jedoch noch immer -> dass unsere gewählten Volksvertreter in Berlin und Brüssel „lustig“ weiterverhandeln -> obwohl die Mehrheit der DEUTSCHEN das geplante Transatlantische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA rundherum ablehnen. Ein einmaliger, undemokratischer Vorgang -> denn mit TTIP werden unsere Freiheit -> die Reste der Demokratie sowie der deutsche Rechtsstaat völlig ausgehebelt. An sogenannten Stammtischen, am Arbeitsplatz und in deutschen Parlamenten wird meistens nur über das Chlorhühnchen und den gentechnisch veränderten Mais gesprochen. Auch werden unsinnige Kleinigkeiten aus dem US- Verbraucherrechte zitiert -> die angeblich auch im dahinsiechenden Kunstgebilde der EU Anwendung finden. Kritisch betrachtet, werden die DEUTSCHEN gezielt von den tatsächlichen Gefahren des Abkommens abgelenkt. Noch nie wurden im Kunstgebilde der EU die Menschen so extrem erfolgreich -> mit perfiden Wahrheitsverdrehungen- > in die Irre geführt. Die gigantische mediale Maschinerie hat ein ideologisches Sicherheitsnetz mit Wahrnehmungssteuerungen gezogen -> indem sich selbst Fachleute verfangen. Die eigentliche Gefährdung durch das Transatlantic Trade and Investment Partnership -> TTIP -> liegt aber in der resoluten diktatorischen Beschränkung demokratischer Selbstbestimmung. Dieser Themenkreis blieb bis zum heutigen Tag ohne jede mediale Beachtung. Häufig wird über die ruinösen Folgen für die Kultur im Kunstgebilde der EU herumgeschwafelt -> obwohl hier die geringsten Schäden entstehen. Im Kern geht es nicht -> wie in klassischen Freihandelsabkommen -> um die Aufhebung von Schutz-Zöllen oder Importverboten. Es geht den USA hauptsächlich darum, die bewährten nationalstaatlichen Gesetze -> sinnvolle Regulierungen und staatliche Subventionen zu torpedieren -> um die man zum Beispiel in Deutschland oder Frankreich jahrzehntelang mühsam gekämpft hatte. Mit der Einführung von TTIP würden diese Mechanismen sofort mit dem Makel behaftet -> einem auswärtigen Investor das Geschäft zu erschweren. Das macht verständlich, warum ausgerechnet die Vertreter aus dem Bereich der Kulturpolitik sofort und in massiver Form gegen TTIP protestierten. Ein kleines prägnantes Beispiel gefällig? Ein in Hollywood produzierter Film trifft auf dem deutschen Kino-Markt auf einen subventionierten deutschen Film. Gemäß TTIP könnte der US-Filmproduzent nun sofort verlangen -> dass seiner Filmgesellschaft -> zum Beispiel MARVEL aus dem Disney-Konzern -> die gleichen Subventionen wie dem deutschen Filmemacher gezahlt werden. Oder ersatzweise dem deutschen Filmemacher alle Subventionen gestrichen werden und dieser sie zurückzahlen muss. Schon an diesem vergleichsweise „harmlosen“ Beispiel ist klar zu erkennen -> dass mit TTIP die Idee der deutschen Filmförderung sofort zu Grabe getragen wird. Obwohl der deutsche Film noch nie einen US-Blockbuster wirtschaftlich gefährdet hat. Atlantische Netzwerker weisen deshalb in der Regel darauf hin -> dass der sogenannte Autorenfilm noch nie ein Kassenrenner war und lediglich künstlich am Leben erhalten wurde. Alleine schon dieser Diskreditierungsversuch der atlantischen Netzwerker zeigt überdeutlich -> wie etwas mit TTIP radikal beseitigt werden kann -> was demokratisch gewählte Parlamente beschlossen haben, um die deutsche Filmindustrie zu fördern. Vergleichbares könnte gemäß TTIP quasi jeder staatlichen Kultureinrichtung widerfahren. Stadttheater oder Kleinbühnen müssten sofort geschlossen werden, damit sich US-Musical-Unternehmen ungehindert ausbreiten könnten. Die systematische Demütigung und Diffamierung von Stadt- oder Landesparlamenten würde sogar vor öffentlichen Büchereien nicht Halt machen -> denn amerikanische Mega-Buch-Konzerne oder Handelsgiganten -> wie zum Beispiel AMAZON -> könnten sich auf dem deutschen Markt finanziell benachteiligt und behindert fühlen. Nach TTIP hätten diese US-Unternehmen sogar Regressansprüche an Städte, Gemeinden und Bundesländer. Und für DRSB-Leser -> die immer noch nicht erkennen, welche Gefahren in TTIP verborgen sind, einmal Klartext: Mit der Einführung von TTIP wird es keinerlei Kultur-, Medien-, und Bildungspolitik im deutschen oder europäischen Sinne mehr geben. Selbst Kindertagesstätten, Grund- und Weiterführende Schulen sowie Hochschulen sind von TTIP sofort betroffen. Ein Betrieb von Städten, Gemeinden und Bundesländern führt automatisch zu Regressansprüchen privater US-Schul-Konzerne. Mit TTIP hätten sie Anspruch auf die gleiche Förderung. Es mag für viele DEUTSCHE noch unvorstellbar sein -> dass deutsche Universitäten hinter den Ansprüchen von US-Universitäten zurückstehen müssten. Sie glauben über so etwas Verrücktes verhandeln unsere „ach so lieben“ gewählten Volksvertreter nicht? Dann muss sie der DRSB enttäuschen -> denn genau darauf ist die krude und verquirlte Logik von TTIP ausgerichtet und verschärft ausgelegt. Alles was den USA und US-Konzernen Wettbewerbsvorteile bietet und Profite zu Lasten der DEUTSCHEN und EUROPÄER beschert, ist in TTIP seitenlang ausführlich beschrieben und detailliert aufgeführt. Allerdings müssen alle Mitgliedsstaaten TTIP erst noch zustimmen. Da aber die meisten Regierungen im dahinsiechenden Kunstgebilde der EU von atlantischen Netzwerkern unterlaufen sind -> dürfte dieser Akt der Zustimmung nur PEANUTS für die USA sein. TTIP widerspricht den meisten deutschen und europäischen Regulierungen und Gesetzen -> die zum Schutz der DEUTSCHEN und EUROPÄER erlassen und erkämpft wurden -> wenn sie nur geeignet sind -> Investoren aus den USA zu behindern. TTIP ist ein fatales Machwerk -> dass einfach ausgedrückt, einseitig zum Vorteil der USA konstruiert wurde. Wer Ihnen eine andere Darstellung von TTIP verkaufen möchte, zieht auf irgendeine Weise Vorteile aus dem Machwerk. Und lassen Sie sich -> liebe DRSB-Leser -> auf keinen Fall mit der hinterlistigen Argumentation blenden-> dass die vermeintlich strengeren US-Regeln zur Banken- und Börsenkontrolle auf Verlangen deutscher und europäischer Banken oder Finanzdienstleister ebenso weichen müssten -> wie die deutschen Nahrungsmittelgesetze auf Wunsch der US-Landwirte. Die deutschen und europäischen Banken, Finanzdienstleister und sogar die deutsche Versicherungswirtschaft wären froh -> wenn sie die vermeintlich strengeren US-Regeln zur Banken- und Börsenkontrolle in Anspruch nehmen könnten. An der Wall-Street begann 2008 die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise -> die noch bis heute andauert. Es waren nicht die Börsenplätze London oder Frankfurt! Es ist also kein Zeichen von Anti-Amerikanismus -> wenn die deutsche Bevölkerung sowie die Mehrheit der Menschen in den 28 Mitgliedsstaaten der EU -> das brandgefährliche Machwerk TTIP ablehnen. Denn selbst die nationalen Regierungen in den 28 Mitgliedsstaaten im Kunstgebilde der EU könnten von TTIP in Regress genommen werden -> wenn zum Beispiel der Deutsche Bundestag Gesetze beschließt -> beispielsweise eine Erhöhung des Mindestlohns oder eine Umweltauflage für die Industrie -> die gemäß TTIP geeignet wären -> die Gewinnerwartung von US-Investoren zu schmälern. Hätten wir also TTIP -> dann müsste DEUTSCHLAND dem US-Investor den entgangenen Profit ersetzen. Berlin und unsere Bundeskanzlerin müsste ergo über das Einkommen der DEUTSCHEN oder über den Schutz der UMWELT je nach Kassenlage entscheiden. Ist die Kasse voll, könnte es womöglich Schutzgesetze oder mehr Geld geben. Ist die Kasse leer -> gibt es nichts Nutzmehrendes fürs DEUTSCHE VOLK. Auch so etwas könnten die Auswirkungen von TTIP sein. Die in TTIP vorgesehenen sogenannten Schiedsgerichte -> die im Streitfall aktiv werden können -> machen das ganze Procedere nicht besser. Das genaue Gegenteil wird die Regel sein -> denn die sogenannten Schiedsgerichte tagen geheim und sind mit privaten Rechtsanwälten besetzt. Die Urteile sind laut TTIP vor nationalen Gerichten nicht mehr anfechtbar. Alleine schon mit dieser TTIP-Regelung wären auf einen Schlag Freiheit, Demokratie und unser gesamter Rechtsstaat wirkungslos- > quasi eine obsolete Lachnummer aus der Vergangenheit. Die Zukunfts- und Lebensplanungen sowie alle Zukunftschancen von abhängig Beschäftigten, Selbständigen, Freiberuflern, Handwerkern, mittelständischen Unternehmern und aktuellen Rentenbeziehern wären mit TTIP nur noch SCHNEE von GESTERN. Mit TTIP werden geschätzte 97% aller Menschen im dahinsiechenden Kunstgebilde der EU zu modernen Sklaven des Casino-Kapitalismus. Freiheit, Demokratie und Menschenrechte mutieren durch TTIP zu Begriffen der Geschichte. Bildung wird zum Luxusgut für willfährige atlantische Netzwerker -> die mit TTIP unser Land zerstören wollen. Bildung ist gemäß TTIP eine geldwerte Dienstleistung. Aufgrund der massiven Widerstände gegen TTIP hat man daneben ein weiteres Abkommen verhandelt. Darüber wird nur mit gebremsten Schaum in den Medien berichtet -> denn mit TiSA ist die hohe Qualität der deutschen Schulbildung in größter Gefahr. TiSA wird gute Bildung in Deutschland zum Luxusgut mutieren lassen. TiSA -> das Trade in Services Agreement -> soll nach den Vorstellungen der USA den Handel mit Dienstleistungen liberalisieren. Und Bildung ist eine Dienstleistung -> die bereits schon seit Jahren in Deutschland -> Gewinne erwirtschaftet. Der Grund dafür war GATS -> Generell Agreement on Trade in Services -> über welches man private Schulmodelle betreiben durfte. GATS war also der direkte Vorläufer von TiSA.Mit GATS konnten die deutschen Qualitätsstandards für Bildung nicht abgesenkt werden -> weil die Schulpflicht den Staat dazu verpflichtet, Schulangebote kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Mit einer Liberalisierung durch TiSA wird aber genau DAS passieren. Mit TiSA werden deutsche Schulgesetze zur Makulatur degradiert -> sodass zum Beispiel lediglich eine Schulpflicht für die Grundschule durchgedrückt wird -> damit dann 10 bis 11-Jährige Kinder Lesen und Schreiben können -> um dadurch unfallfrei Mobiltelefone, Computerspiele und TV-Geräte bedienen zu können. Somit bleiben sie den Mega-Handelskonzernen als Käufer von Produkten erhalten. Ab dem 10. oder 11. Lebensjahr können dann Kinder mit vermögenden Eltern -> in der Regel dürften es atlantische Netzwerker und deren willfährigen Helfer sein -> weiterführende Schulen und Universitäten gegen Bezahlung besuchen. Und jetzt einmal ganz ehrlich liebe DRSB-Leser -> wer von Ihnen hat schon einmal von GATS oder gar TiSA gehört. Möglicherweise als Lehrer an Gymnasien oder an Universitäten -> weil man dort punktuell das auf uns zukommende Horror-Szenario hinter verschlossenen Türen „leise“ diskutiert. Denn auch als Lehrer muss man vorsichtig sein -> denn mit der Einführung von TTIP und TiSA wird man den Status des Beamten verlieren. Und den vom DRSB forcierten STAMSO -> Staatsangestellten mit Sonderaufgaben -> halten US-Politiker und die Mächtigen der US-Investment-Industrie für ein Machwerk des Bösen. Selbst der STAMSO ist den US-Börsen-Junkies zu kostspielig -> weil er die Profite einschränkt. Mit TTIP ist noch unklar -> inwieweit die Bildung unter das Abkommen fallen soll. Mit TiSA stellt sich genau genommen diese Frage nicht mehr. Das Thema Bildung soll raus aus TiSA. Man fürchtet um den gesellschaftlichen Status im Lehrerverband Bildung und Erziehung und hat sich vermutlich auch deshalb den DRSB-Forderungen angeschlossen. Höchstwahrscheinlich ist der Lehrerverband Bildung und Erziehung zurzeit die einzig clevere Vereinigung -> welche die Vorteile eines DRSB-STAMSO-Modells für Staatsangestellte erkennt. Andere Beamten-Verbände hoffen noch auf die Weiterführung ihres Status als Beamter und träumen weiter von Luxus-Pensionen. Aber -> auch diese Gruppe der Realitätsverweigerer wird mit Einführung von TTIP auf den Boden der Tatsachen geholt -> wenn die US-Konzerne Dank TTIP -> auf die Privatisierung von Verwaltungseinheiten und Schutz-Polizei drängen. Das Modell STAMSO vom DRSB wurde vor rund 15 Jahren belächelt und verspottet. Mit der Einführung von TTIP und TiSA wird es nicht mehr möglich sein, DEUTSCHE BEAMTE in ein stabiles Arbeitsplatz-System zu integrieren. Wer also heute in einem deutschen Bundes- oder Landesparlament als gewählter Volksvertreter sitzt und vormals den Status eines Beamten hatte -> der wählt mit TTIP oder TiSA seinen Status ab. So unwahrscheinlich es auch klingen mag -> aber man muss auf Brüssel warten. Denn bekanntlich wird dort über das Freihandelsabkommen TTIP sowie über TiSA verhandelt. Über alle möglichen Auswirkungen hat der DRSB seit Jahren die Leser -> sachlich und kompetent -> informiert. Damit hat der Verein satzungsgemäß seine Aufgaben und Pflichten vollumfänglich erfüllt.
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