EU-Asylpolitik:
Heuchelei oder Realitätsverlust?
Das immer instabiler werdende untaugliche Kunstgebilde der EU beschloss nach dem Tod von circa 900 bis 1.000 Flüchtlingen im Mittelmeer – > die Finanzmittel aufzustocken. Während die deutsche Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ankündigte – > 2 Schiffe der Bundes-Marine ins Mittelmeer zu entsenden – > um mehr Menschen aus akuter Seenot zu retten – > bezeichnete der Präsident von Togo
Faure Gnassingbé
die Flüchtlinge als den Abschaum Afrikas. Diesem Abschaum sollte man keine Träne hinterher weinen – > so der Präsident von Togo. Nicht nur in Togo sehen es verantwortliche Politiker in West- und Nordafrika genauso wie Faure Gnassingbé. Je akribischer man die Flüchtlingswellen analysiert – > je mehr offene Fragen entstehen – > obwohl die humanitäre Hilfe das absolut Vordringliche ist. Die Fregatte der Bundes-Marine ist mit einem 40-Kilometer-Radar ausgestattet und kann das Mittelmeer gezielt nach Flüchtlingsbooten absuchen. Ein begleitendes deutsches Versorgungsschiff könnte sogar rund 300 Flüchtlinge aufnehmen und ist mit einem Not-Lazarett ausgestattet. Da die deutschen Kriegsschiffe bewaffnet sind – > stellt sich natürlich die Frage nach der Mandatierung des geplanten Hilfseinsatzes durch den
DEUTSCHEN BUNDESTAG.
Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Flüchtlings- und den Einwanderungsströmen aus Afrika und dem Nahen Osten ist jedoch nicht erkennbar. Man redet hauptsächlich von Grenzschutz und Seenotrettung. Damit möchte man weitere Flüchtlingskatastrophen verhindern. Dadurch bekämpft man die Auswirkungen des Desasters und nicht die Ursachen. Zwar ist an eine mögliche Zerstörung von Booten genauso gedacht – > wie an die Beschlagnahme von Vermögenswerten der Initiatoren [ Elendsmanager ]. Doch dazu muss man zunächst die Schlepper-Netze aufspüren und identifizieren. Auf jeden Fall ist eine militärische Operation notwendig. Die EU-Außenbeauftragte
Mogherini
soll nun die völkerrechtlichen Möglichkeiten prüfen – > inwieweit solche Militäraktion überhaupt umsetzbar sind. Möglicherweise könnten durch unbedachte Militäraktionen neue Kriegsabenteuer in West- und Nordafrika sowie im Nahen Osten ausgelöst werden. Großbritanniens Regierungschef David Cameron befindet sich im Wahlkampfmodus und sagte neben dem Flaggschiff der britischen Marine 3 Helikopter und zwei Boote des Grenzschutzes zu. Cameron ergänzte aber:
Natürlich unter den richtigen Bedingungen!
Das bedeutet im Klartext – > dass die britische Marine die Flüchtlinge – > die sie aufnimmt, ins nächstliegende Land – > also nach Italien – > verbringen. Damit schloss Cameron vorsichtshalber aus – > dass die Flüchtlinge Asyl in Großbritannien beantragen können. Ohnehin ist die Frage nach der Verteilung der Flüchtlinge in der EU völlig ungeklärt. Eine freiwillige Umverteilung von Flüchtlingen schafft auf Dauer neue politische Spannungsfelder im kränkelnden Kunstgebilde der EU. Kanzlerin Merkel kritisierte die Regierung in Rom – > die die meisten Flüchtlinge ohne sie zu registrieren in andere EU-Staaten weiterreisen lässt. Dieses Szenario der Italiener ist nicht korrekt – > denn die Dublin-Verordnung legt fest – > dass Flüchtlinge in dem Land einen Asylantrag stellen müssen – > in dem sie EU-Boden betreten. Nach Deutschland kann man vom Mittelmeer aus nicht schwimmen! Die italienische Regierung fühlt sich durch die Flüchtlingswellen zu stark belastet. Berlin möchte deshalb die sogenannten
Dublin-Regeln
verändern. Doch selbst dadurch ist das Desaster einer unkontrollierten Migrationsbewegungen nicht gelöst. Die Christdemokratin Merkel betonte nach dem Flüchtlingsgipfel – > dass den Worten nun Taten folgen müssten.
Nur bis heute ist nichts Wesentliches passiert!
Die Staats- und Regierungschefs der 28 EU- Mitgliedsstaaten pumpen immer nur heiße Luft. Ihre Aussagen zum Problem im Mittelmeer erscheinen wie ein grammatisches Turnen am rhetorischen Reck.
Überall in den EU-Hauptstädten vermeintliche Trauer und lautes Gejammer!
Praktikable Lösungen sucht man vergebens. Kein Politiker aus dem Kunstgebilde der EU forderte das Naheliegende:
Die sofortige Verschiffung geretteter
oder bereits gestrandeter Flüchtlinge sowie deren umgehende
Rückführung in ihre Heimatländer.
Warum fragt niemand in Brüssel nach den tatsächlichen Gründen der Flüchtigen? Diese angeblich armen oder verfolgten Menschen müssen den Schlepperbanden mehrere tausend US-Dollar zahlen. Das bedeutet im Klartext – > dass diese angeblich armen Menschen gar nicht „so“ arm sind. Wer zum Beispiel in Togo oder im Kongo 10.000 US-Dollar besitzt – > der kann sich dort eine Menge leisten. Deshalb sind die Argumente für die Aufnahme von Flüchtlingen in der EU sowie in Deutschland die reinste Heuchelei und schafft uns in unserer Heimat nur noch weitere soziale Probleme und Spannungen.
Wir brauchen für unsere abhängig Beschäftigten
ausreichend qualitativ gut bezahlte Langzeit-Arbeitsplätze
und keine Invasion von möglichen Billig-Löhnern – > die das
deutsche System der Sozialversicherungen zerstören.
Woche für Woche liest man im Internet von Übergriffen der unzufriedenen Migranten auf deutsche Staatsbürger. Darüber berichten die deutschen Medien nur mit gebremstem Schaum. Wenn überhaupt! Auch in vielen deutschen mittelständischen Betrieben spricht man ganz offen über den Abschaum aus Afrika. Solche Typen will man auch nicht in Handwerksbetreiben – > denn sie entwickeln sich häufig zu Störfaktoren und behindern den Betriebsfrieden. Darüber sprechen die Frontleute der GRÜNEN nur äußerst ungern. Selbst LINKE TRÄUMER und glühende Protagonisten der SPD verschweigen schamhaft diese Realität. Mittelständische Unternehmer sind immer auf der Suche nach kostengünstigen Arbeitskräften. Aber den vermeintlichen Abschaum aus Afrika wollen auch sie nicht. Also sollten unsere Volksvertreter aus allen Staaten im Kunstgebilde der EU den Flüchtlingsstrom stoppen und die Flüchtlinge in ihre Heimatländer verbringen. Angeblich kennt der britische MI6 und der deutsche BND die Struktur der Schlepper-Netzwerke ganz genau. Auch der französische Geheimdienst soll die Mobiltelefone der gierigen Elendsmanager kennen – > die die Überfahrten von Afrika an die europäische Küste organisieren. Hier gibt es nur eine Frage:
Warum lässt man diese Elendsmanager noch agieren?
Seit Monaten wird nicht mehr geprüft – > ob vorbestrafte kriminelle Straftäter oder militante Islamisten als getarnte Asylanten in unser Land kommen. Auch der diplomatische Vertreter des afrikanischen Staates Kongo bei den Vereinten Nationen in Genf bezeichnet die Flüchtlinge die nach Europa strömen – > den
Abschaum Afrikas.
Hat die Regierung im Kongo oder in Togo bessere Informationen als MI6 und BND? Hat der gefährliche GreenWash von Bündnis 90 / Die Grünen bereits alle politischen Gehirne der EU-Politiker vernebelt?
Will oder kann man die Realität nicht mehr erkennen?
Ab 01. März 2005 gilt in unserer Heimat ein neues Asylbewerberleistungsgesetz. Asylsuchende in Deutschland bekommen deutlich mehr Geld und Leistungen. Damit setzte Berlin ein im Jahr 2012 ergangenes Urteil des Bundesverfassungsgerichts um. Denn die Richter in Karlsruhe hatten die Sozialleistungen für Asylsuchende – > die damals bis zu rund 40% unter dem Hartz IV-Satz lagen – > als verfassungswidrig eingestuft. Nun wurde der monatliche Satz für Asylbewerber durch die Neuregelung auf 352,00 Euro angehoben. Diese Leistung liegt zwar weiterhin unter dem Hartz-IV-Satz für ALG II-Empfänger – > aber aufgenommene Flüchtlinge erhalten auch eine kostenfreie Krankenversicherung sowie eine bezahlte Unterkunft.
So etwas bietet Anreize genug – > um nach Deutschland zu kommen.
ALG I-Empfänger sowie ALG II-Empfänger haben – > in ihrer Eigenschaft als bezahlte abhängig Beschäftigte – > für solche Leistungen monatlich in die Sozialversicherungssysteme einzahlen müssen. Mit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen Agendapolitik hatten GRÜNE und SPD die Leistungen für deutsche Bürger gravierend verschlechtert.
Wussten die GRÜNEN sowie die SPD
schon vor der Einführung der Agenda 2010 – > was auf das
Kunstgebilde der EU zuläuft?
Nun wird vielleicht verständlicher warum man in vielen afrikanischen Staaten ganz offen darüber spricht – > dass die meisten afrikanischen Flüchtlinge – > sich quasi wie Ratten aufführen und deutsche sowie andere Städte im Kunstgebilde der EU befallen. Die Asylpolitik der EU ist also die reinste Heuchelei und ein totaler Realitätsverlust unserer Volksvertreter!
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