DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Redaktionsteam
Leitung:
Udo Johann Piasetzky ⋅ Heinrich Sternemann ⋅ Hans – Josef Leiting
Düsseldorf, den 28. Dezember 2009
Versagen die Eliten?
Teil 30
Angst vor direkter Demokratie?
Die meisten europäischen Politiker beschreiben „ES” oftmals nur noch mit großer Angst und großem Widerwillen.
Man mag „ES” bezeichnen, wie man möchte.
Manche nennen „ES”
Plebiszit,
andere glauben an Volksabstimmung oder sprechen vom
Volksbegehren und Volksentscheid.
Die positiv Denkenden sehen
mehr Demokratie
und andere sehen eine latente Gefahr für den Rechtsstaat. Einige befürchten sogar, dass man ihre Arbeiten in den Parlamenten als überflüssig entlarven könnte und malen ein neues Gespenst von der unberechenbaren Volksherrschaft an die Wand.
Auch vielen Medienvertreter befürchten zu Recht, dass ein so genannter
Plebiszit
auf Dauer wohldosiert und sorgsam angewendet das Diktat von Politik und Medien zu Fall bringen könnte.
Deshalb trommeln sie auf allen Kanälen das Märchen von der Zerstörung der Demokratie durch
Plebiszite.
Jeweils wie es gebraucht wird, erscheint das neue Gespenst einmal links und einmal rechts von der politischen Mitte.
Volksentscheide
sind aber nicht so leicht einzuordnen wie einst das „böse” und „widerliche” Gespenst von der kommunistischen Weltrevolution.
Denn „die Weltrevolution” war damals „Linksaußen” und der „Kommunismus” war ausschließlich proletarisch.
Die Botschaft war damals in westlichen Medien völlig klar:
Der „böse” Kommunismus
wollte den „lieben” Kapitalismus stürzen.
Nach der Abstimmung in der Schweiz zum Minarett – Verbot mutmaßen Journalisten und Politologen, dass die Schweizer gegenüber den Interviewern nicht die volle Wahrheit gesagt hätten.
Die Umfrager fühlen sich äußerst schlecht behandelt, denn anders als üblich hätten sich die Schweizer nicht an ihre getätigten Aussagen gehalten.
Dieses Phänomen haben aber auch die deutschen Umfrager feststellen dürfen und lagen bereits häufig mit ihren Prognosen neben der Realität.
Das Minarett – Votum der Schweizer ist eine deutlich
erkennbare Niederlage für alle Meinungsforscher und Medien.
Auch in unserer Heimat werden die Meinungsforscher täglich hilfloser und müssen öfter erklären, warum sie so oft falsch liegen.
Diese fatale Informations – Kluft
zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung wächst mit jeder politischen Fehlentscheidung.
Echte Basis – Demokratie
ist eben mehr als nackte Statistik und mehr als nur vorab veröffentlichte Abstimmungsprozeduren.
Echte Basis – Demokratie
fußt auf einer kollektiven Wertegemeinschaft, die ihre Mitglieder achtet, schützt und deren Wohlstand zu Mehren versucht.
Echte Basis – Demokratie
sind nicht technokratisch herbeigeführte politische Entscheidungen, sondern stehen aufgrund der Kraft der Mehrheit auf dem Boden jeder Verfassung.
Echte Basis – Demokratie
ist weder links noch rechts, sie ist konstruktiv, progressiv und frei von reaktionären Einflüssen.
Echte Basis – Demokratie
spiegelt die tatsächliche Meinung, das wahre Empfinden sowie das Wollen der Bevölkerung wieder.
Echte Basis – Demokratie
ist also keine Rache von unten, sondern ausschließlich die Meinung der Menschen in einer Region, in einem Land oder in einem Staatengebilde [ zum Beispiel Europa ].
Echte Basis – Demokratie
widerspricht in den meisten Fällen den von so genannten Elite kommunizierten Absichten und zeit die Tendenzen in einem Volk auf.
Echte Basis – Demokratie
macht aus ehemaligen vernetzten Ja – Sagern selbstbewusste und selbstbestimmte Bürger, die sich dem Diktat der Politiker nicht geschlagen geben.
Volksentscheide
sind quasi so etwas wie die Erfüllung der echten Demokratie und können wie das Minarett – Votum in der Schweiz zeigt, von anderen Staaten auch fehlinterpretiert werden.
Volksentscheide
sind keine Wunschkonzerte für Politiker, sondern liefern ihnen die wichtigen
Blaupausen
für ihre tägliche Arbeit in den Parlamenten.
Die Mehrheit der Menschen in unserer Heimat tendiert deshalb zur direkten und unverfälschten Demokratie, denn die zurückliegenden Jahre haben eindeutig gezeigt, dass die meisten Gesetze, Reformen und sonstige Änderungen nicht zum Wohle der Bürger erdacht wurden.
Volksentscheide
reichen in ihrem Aktionsradius von den Minaretten über die Armutsagenda bis hin zu den fragwürdigen Bundeswehreinsätzen im Ausland.
Volksentscheide
sind damit keine wirtshausstürmenden, alkoholgeschwängerten Hirngespenste, sondern
rechtstaatliche Mehrheitsentscheidungen.
Das neue Gespenst in Europa heißt nicht direkte Demokratie, sondern Diktat der Politiker und Medien.
Wie man „ES” auch immer nennen mag, ob nun
Plebiszit, Volksabstimmung, Volksbegehren
oder
Volksentscheid,
„ES” steckt immer mehr echte Demokratie darin.
„ES”
kommt also etwas Wunderbares zum Vorschein, dass der Ausdruck der kollektiven Verantwortung für das Gemeinwesen ist.
Volksentscheide
sind eine besondere Verantwortung für die Menschen in unserer Heimat, die sich nicht darauf beschränken lassen, alle vier oder fünf Jahre ein Parlament neu zu wählen.
Volksentscheide
wie sie in der Schweiz seit Jahrzehnten üblich sind, haben den „bösen” Nebeneffekt, dass sie in den meisten Fällen die so genannten Eliten und deren Entscheidungen blamieren werden.
Lediglich aus diesem Blickwinkel betrachtet, sollten die Politiker sowie natürlich auch die Medien
Angst vor direkter Demokratie
haben, wenn Menschen sich wieder trauen, ihre wahre Meinung zu sagen.
Alle anderen freuen sich auf die direkte Demokratie.
Denn auch unser Staat tickt völlig anders, als jene Netzwerker aus Politik und Medien, die unseren Staat vorgeblich repräsentieren und ausmachen wollen.
DRSB
Wir kämpfen seit 21 Jahren mit der Stimme der Demokratie
für
einen modernen Sozialstaat,
sichere, langfristige Arbeitsplätze,
sinnvolle, gerechte und lernfähige Rentensysteme,
sichere, gerechte und leistungsfähige Sozialsysteme,
und für
korruptionsfreie Demokratie in Deutschland und der EU.