VOM
BULLEN-STAAT
ZUR
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE
Wenn man die Entwicklung der GRÜNEN seit der Gründung kritisch beobachtet -> dann stellt man sehr schnell fest -> dass die Politikerinnen und Politiker der GRÜNEN über Jahrzehnte hinweg eine sogenannte ->
NACHLÄUFER-POLITIK ->
betreiben. Alles was den Anschein hat -> dass man damit Bundesbürgerinnen und Bundesbürger dazu bewegen könnte die GRÜNEN zu wählen -> wird zur grünen Politik umfunktioniert.
Übrigens….
….. bevor es vollständig in Vergessenheit gerät sei daran erinnert -> dass die GRÜNEN in den Anfangsjahren vom ->
BULLEN-STAAT ->
sprachen und den Verfassungsschutz, den Bundesnachrichtendienst und auch die Bundeswehr abschaffen wollten. Die Bundeswehr war während des Kalten Krieges allein zur militärischen Abschreckung sowie zur Landes- und Bündnisverteidigung aufgestellt worden und eine Wehrpflicht-Armee mit Berufs- und Zeitsoldaten. Im Bundestag wurden ab 1990 Debatten um die militärische Beteiligung der Bundeswehr an UN-Sanktionen gegen die Besetzung Kuwaits durch den Irak geführt. Während die damalige Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP die sogenannten ->
OUT OF AREA-EINSÄTZE ->
der Bundeswehr -> unter einem bindenden UN-Mandat -> grundsätzlich für möglich hielten -> sprachen sich GRÜNE und die SPD gegen OUT OF AREA-EINSÄTZE aus. 1992 vollzog die SPD mit der „SO“ bezeichneten ->
PETERSBERGER WENDE ->
eine tiefgreifende Neuausrichtung in der Außen- und Militär-Politik. Die SPD-GENOSSINNEN und SPD-GENOSSEN erklärten ihre Zustimmung zu sogenannten ->
OUT OF AREA-EINSÄTZEN ->
der Bundeswehr unter UN-Mandat. Am 12. Juli 1994 billigte das ->
Bundesverfassungsgericht ->
Auslandseinsätze der Bundeswehr als verfassungskonform. OUT OF AREA-EINSÄTZE der Bundeswehr bedürfen jedoch der Zustimmung des Bundestags. Obwohl Artikel 87a des Grundgesetzes besagt -> dass die Bundesregierung Streitkräfte zur Verteidigung aufstellen darf -> räumt Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes die Möglichkeit ein -> dass sich die Bundesregierung zur ->
Wahrung des Friedens ->
in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen darf und dabei auch Militär-Einsätze unter UN- und NATO-Mandat zulässig sein können. Der Parlaments-Vorbehalt wurde zunächst als Parlaments-Praxis ohne gesetzliche Grundlage gehandhabt. Im Dezember 1998 stimmte der Deutsche Bundestag für den NATO-Einsatz deutscher Kampf-Flugzeuge im Kosovo-Krieg -> obwohl für ein solches Kriegs-Abenteuer kein UN-Mandat vorlag! Im November 2001 stimmten die Volksvertreterinnen und Volksvertreter im Bundestag -> im Rahmen des NATO-Bündnisfalls -> sogar für die Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten am dubiosen Kriegs-Abenteuer in Afghanistan. Zu dieser Zeit bestand die Bundesregierung aus SPD und GRÜNEN.
Übrigens….
….. nur einmal „SO“ zum Nachdenken -> erst 2005 wurde der Parlaments-Vorbehalt in Gesetzesform gegossen. Das sogenannte ->
Parlaments-Beteiligungs-Gesetz ->
schreibt vor -> dass der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes bedarf der Zustimmung des Bundestages -> denn gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli 1994 ist der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland grundsätzlich verfassungsrechtlich zulässig. Im Normalfall hat die Zustimmung vor dem sogenannten ->
OUT OF AREA-EINSATZ ->
der Bundeswehr zu erfolgen. Das Bundesverfassungsgericht betonte damals den besonderen Charakter der Bundeswehr als ->
Parlaments- und Wehrpflicht-Armee.
Wie der GRÜNEN-DOMINATOR Joschka Fischer seine Partei zu Zustimmung für Kriegs-Abenteuer der Bundeswehr im Kosovo zwang -> ist in vielen TV- und Print- Medien-Berichten ausführlich dargestellt. Fischer war nahezu ein Magier der sogenannten ->
NACHLÄUFER-POLITIK!
Wenn in der deutschen Außen- oder Innen-Politik bislang von einer ->
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE ->
geredet wurde -> dann waren es hauptsächlich Politikerinnen und Politiker aus den Reihen der CDU und CSU. Eine ->
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE ->
gegenüber illegalen Wirtschafts-Flüchtlingen, Schein-Asylanten, kriminellen Organisationen aus der Parallel-Gesellschaft, Drogen-Händlern und Terroristen war quasi eine politische Domäne der UNION aus CDU und CSU. Die FDP bezog sich immer auf ihren vermeintlich liberalen Kern und DIE LINKE verwies häufig auf Menschenrechte. Erst mit dem Erscheinen der AfD wurde auch dort von einer ->
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE ->
gesprochen. Bei den GRÜNEN nahmen die Politikerinnen und Politiker das böse Unwort erst gar nicht in den Mund. Eine ->
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE ->
gegenüber illegalen Wirtschafts-Flüchtlingen, Schein-Asylanten, kriminellen Organisationen aus der Parallel-Gesellschaft oder kriminellen Pädophilen war lange Zeit vollkommen undenkbar. Offensichtlich haben die bestialischen islamischen Gewalt- und Tötungs-Delikte in Frankreich, Österreich und Deutschland die sogenannte ->
NACHLÄUFER-POLITIK ->
der GRÜNEN urplötzlich extrem heftig angekurbelt. Mit eine für Politikerinnen und Politiker der GRÜNEN ungewöhnlicher Schärfe bringen sich jetzt die GRÜNEN in den Kampf gegen islamistische Gefährder und Terroristen ins Gespräch. In einem Arbeits-Papier -> das mit ->
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE
gegen
IALAMISTISCHE GEFÄHRDER ->
überschrieben ist -> forderte Mitte November 2020 der GRÜNEN-CO-CHEF ->
ROBERT HABECK ->
gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten IRENE MIHALIC und dem Bundestagsabgeordneten KONSTANTIN VON NOTZ Maßnahmen gegen islamistischen Terrorismus. Hintergrund sind vermutlich die jüngsten Attentate von Nizza, Paris, Wien und auch Dresden. Der mutmaßliche Täter für die Tötung eines Bundesbürgers in Dresden ist ein 20-jähriger -> vorbestrafter Syrer -> der offenbar mit der ISIS-Terror-Organisation sympathisiert und wahrscheinlich auch in Kontakt stand.
Sind die GRÜNEN endlich aus ihren
irrwitzigen MULTI-KULTI-Träumen aufgewacht?
Oder möchten die GRÜNEN lediglich vor der Bundestagswahl 2021 wieder auf Wahl-Stimmen-Fang gehen? Vieles sieht auch danach aus -> dass die GRÜNEN auf breiter Front bei der Wähler-Zustimmung einbrechen. Vom ->
BULLEN-STAAT
zur
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE!
Die GRÜNEN haben seit der GRÜNDUNG immer „DAS FÄHNLEIN“ in den richtigen Wind gehalten. Nun möchten sie urplötzlich -> dass die sogenannten islamischen Gefährder konsequent und engmaschig überwacht und abgeschoben werden sollten. Natürlich haben die GRÜNEN auch schon wieder Schuldige gefunden. Nötig sollen eine bessere Vernetzung und Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, ein bundesweites Präventions- und De-Radikalisierungs-Netzwerk, Präventions-Maßnahmen mit Moschee-Vereinen und eine weitere Verbesserung der Imam-Ausbildung in Deutschland sein. Das sind alles Maßnahmen die längst von der Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD ergriffen und durchgeführt werden. Doch die Zauber-Künstler der sogenannten ->
NACHLÄUFER-POLITIK ->
lassen nicht locker!
Einen weiteren Vorstoß
hat die Partei bereits in Planung!
Derzeit arbeite die Bundestagsfraktion mit Hochdruck an einer umfassenden Initiative gegen islamistischen Terrorismus. Das sagte der Fraktions-Vize der GRÜNEN im Bundestag ->
KONSTANTIN VON NOTZ ->
in einem Interview mit deutschen Print-Medien. Sind jetzt die Zeiten des regelmäßigen Bashings gegenüber vermeintlich unfähigen deutschen Sicherheits-Behörden und dem ->
BÖSEN BULLEN-STAAT ->
vorbei? Soll eventuell auch der Terror der Antifa auf deutschen Straßen aufhören? Es wirkt schon sehr befremdlich -> wenn ein ->
ROBERT HABECK ->
in einem Video für seine Instagram-Follower davon spricht -> dass man Gefährder ->
HINTER SCHLOSS UND RIEGEL ->
bringen möchte. Wenn zum Beispiel Robert Habeck und Annalena Baerbock von solchen Maßnahmen sprechen -> dann sind nicht nur Historiker und Politik-Wissenschaftler total überrascht -> denn die derzeit noch propagierte ->
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE ->
ist eine totale Abkehr von der früheren Politik des Verständnisses für alle illegalen Wirtschafts-Flüchtlingen, Schein-Asylanten, kriminellen Organisationen aus der Parallel-Gesellschaft oder kriminellen Pädophilen. Es wäre indirekt sogar eine -> möglicherweise Ungewollte -> Aufwertung der deutschen Sicherheits-Behörden und auch der Polizei. Für die GRÜNEN -> die früher den Verfassungsschutz und den BND abschaffen wollten -> ist das aktuelle Strategie-Papier eine äußerst erstaunliche Kehrtwendung. Möchte man sich mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 für die UNION aus CDU und CSU attraktiver machen? Streben die GRÜNEN eine Regierungskoalition mit der UNION auf der Bundesebene an -> nach dem man die krankhaften und unrealistischen Visionen von einer Bundesregierung aus GRÜNEN, LINKEN und der SPD endgültig begraben musste? Was wollen die GRÜNEN mit einem Frontal-Angriff auf die politische Kernkompetenz von CDU und CSU erreichen? Vertrauen schafft diese Art der sogenannten ->
NACHLÄUFER-POLITIK ->
auf keinen Fall. Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die bislang GRÜNE gewählt haben sehen jetzt die Richtigkeit der Politik-Ausrichtung durch CDU und CSU durch das GRÜNE-STRATEGIE-MANÖVER eher bestätigt. Wer also für Sicherheit und konservative Werte einstehen möchte -> der kann auch direkt das ORIGINAL der UNION aus CDU und CSU wählen. Der CSU-Politiker Dobrindt fordert ohnehin schärfere Grenz-Kontrollen und mehr Ermittlungs-Befugnisse für die Behörden. Der CSU-Politiker kritisiert auch erkennbar -> dass Gefährder beispielsweise nicht nach Syrien abgeschoben werden können. Der CSU-Politiker und Bundesinnenminister Seehofer ist schon seit Jahren ein Fan der ->
NULL-TOLERANZ-STRATEGIE!
Auch wird vielen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern der Themen-Bereich ->
LINKS-EXTREMISMUS ->
bei den GRÜNEN totgeschwiegen. Nach den G-20-Krawallen in Hamburg verurteilten die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bundestag ->
Katrin Göring-Eckardt ->
und der damalige Parteivorsitzende der GRÜNEN ->
Cem Özdemir ->
die inneren Unruhen, Zerstörungen und Plünderungen auf das Schärfste. Doch wenigen Wochen nach dem linksgrünen Terror in Hamburg verschwand das brisante Thema völlig aus den deutschen Medien. Jetzt soll auf einmal der Islamismus als Gefahr für die Demokratie gesehen werden. In dem verabschiedeten Grundsatz-Programm der GRÜNEN -> aus dem Jahr 2002 -> war davon kein einziges Wort zu lesen. Vermutlich beabsichtigen die GRÜNEN eine Regierungsbildung mit der UNION nach der Bundestagswahl 2021 und möchten danach die neue Bundesinnenministerin oder den neuen Bundesinnenminister stellen. Schon heute eine Horror-Vorstellung für die meisten Wählerinnen und Wähler von CDU, CSU, FDP, LINKEN und AfD -> denn eine Kleinigkeit ist besonders auffällig! Das GRÜNE ->
NULL-TOLERANZ-ARBEITS-PAPIER ->
erhielt kaum nennenswerten Widerspruch aus dem linksgrünen politischen Lager. Auch linksgrün eingefärbte Journalistinnen und Journalisten hielten sich mit Kritik zurück. Vermutlich war man zu sehr mit den Vorbereitungen für das Weihnachtsfest und mit dem TRUMP-BASHING beschäftigt.
____________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren? Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.