SPD-Gerechtigkeit!
Was versteht man in der heutigen SPD unter dem Begriff Gerechtigkeit? Meinen die GENOSSEN der BOSSE die soziale Gerechtigkeit? Ist es ausschließlich die Steuer-Gerechtigkeit die Martin Schulz in den Brennpunkt seiner Wahlüberlegungen stellen möchte? Oder sprechen die GENOSSEN der BOSSE von einer Gerechtigkeit für die international tätige Mega-Konzerne, Banken und die Finanz-Eliten? Die soziale Gerechtigkeit jedenfalls können die GENOSSEN der BOSSE ganz sicherlich nicht meinen -> denn sonst wären sie schon längst für die Abschaffung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 eingetreten. Aber diese eiskalte und rücksichtslose neoliberale Hinterlassenschaft von Gerhard Schröder und dem GRÜNEN Joschka Fischer wollen die GENOSSEN der BOSSE nicht antasten. Durchleuchten wir also einmal sachlich und nüchtern die derzeitigen Vorstellungen der SPD zu einem -> wie es Martin Schulz verkündete -> neuen und gerechten Steuer-Konzept und vergleichen es einmal mit den ->
Un-Gerechtigkeitstaten der SPD.
Oder sollte man besser sagen: Den sozialen Sünden der GENOSSEN der BOSSE -> in den zurückliegenden 17 Jahren?
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Ein wirkungsvolles Steuersystem zum Wohle des deutschen Volkes besteht aus einer sinnvollen Kombination aus qualitativen Steuerungselementen -> den Besteuerungsgrundlagen -> und den quantitativen Steuerungselementen -> den Steuersätzen. Die Steuererhebung dient in einer funktionierenden Demokratie sowie in einer gerechten sozialen Marktwirtschaft stets folgenden Zwecken:
1.
Finanzierung der Staatsaufgaben
2.
Steuerliche Belastung nach
der Leistungsfähigkeit der Bürger
3.
Schaffung von Ausgleichszahlungen für
Bürger mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit
In der Hochphase der sozialliberalen Politik von Willy Brandt und dem FDPler Walter Scheel wurde unter der Führung des bürgernahen SPD-Finanzministers Karl Schiller zusätzlich das so genannte ->
MAGISCHE VIERECK ->
also konjunkturstabilisierende und sozialpolitische Maßnahmen -> im Sinne aller DEUTSCHEN -> verantwortungsbewusst gesteuert. Mit der Machtübernahme der sogenannten ->
GENOSSEN der BOSSE ->
unter der Federführung vom Gerhard Schröder -> distanzierte man sich in der SPD von der Bürger-Nähe. Jede Veränderung der qualitativen Steuerungselemente des deutschen Steuersystems wurden fortan durch den eiskalten und rücksichtslosen Neoliberalismus geprägt. Die von der SPD und den GRÜNEN dominierte Bundesregierung erließ Gesetze die noch heute Bestand haben und der Mehrheit der DEUTSCHEN zum Nachteil gereichen.
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2001: Einführung Heuschreckeneinladungsgesetz
2001: Einführung Volksenteignungsmodell Riester-Rente
2005: Einführung volle Besteuerung der gesetzlichen Rente
2006: Abschaffung Förderwege des Wohnungsbaus
2009: Einführung Abgeltungssteuer 25% auf Kapitaleinkünfte.
Wer von den aufgeführten Gesetzen noch von Steuer-Gerechtigkeit oder sozialer Gerechtigkeit sprechen möchte -> der belügt vorsätzlich alle DEUTSCHEN. An den aufgeführten qualitativen neoliberalen Steuerungselementen des deutschen Steuersystems will die SPD nichts ändern.
Davon spricht der 100%-Martin nicht.
Mit den aufgeführten sozialen Sünden wird innerhalb der SPD der eiskalte und rücksichtslose Neoliberalismus noch immer gehegt und gepflegt. An der Schizophrenie aus dem Bestehen der Abgeltungssteuer für Reiche von 25% auf Kapitaleinkünfte und der geplanten Einführung einer sogenannten REICHENSTEUER von 45% zuzüglich eines Reichensoli kaspert die SPD zurzeit noch herum. Mit den quantitativen Steuerungselementen des Steuersystems -> der Erhöhung der Steuersätze für Reiche -> versucht die SPD wieder einmal einen Bundestagswahlkampf mit den Faktoren ->
Neid, Hass und Missgunst ->
zu führen. Damit möchten die GENOSSEN der BOSSE -> und natürlich auch Martin Schulz -> vom eigenen Dauer- Versagen im Bereich der Sozial-Politik ganz gezielt abzulenken.
Schon vergessen?
Als der ehemalige französische Staatspräsident Hollande den Franzosen das Versprechen gab -> hohe Jahres-Einkommen mit 75% zu versteuern -> wurde der französische Sozialist von den Massen bejubelt gefeiert. Vermutlich versucht die SPD einen vergleichbaren Effekt mit der sogenannten ->
REICHENSTEUER ->
zu erzielen. Wenn die SPD tatsächlich etwas SINNVOLLES und NUTZMEHRENDES für das DEUTSCHE VOLK erreichen möchte -> dann muss diese ehemalige Volkspartei aber an der QUALITÄT ihres PARTEIPROGRAMMS arbeiten. Dazu gehören zunächst einmal die sofortige Abschaffung der volkschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 sowie die ungerechte Abgeltungssteuer für Reiche von 25% auf Kapitaleinkünfte. Für eine sozialdemokratische Partei sollte die zügige Rückabwicklung der gescheiterten RIESTER-RENTE ein absolutes MUSS sein. Rund 16 Millionen RIESTER-OPFER brauchen den Schutz der Politik. Die Einführung von neuen bürgernahen Förderwegen für den Wohnungsbau wird die Probleme am Wohnungsmarkt langfristig abmildern helfen. Zur dringend notwendigen Verbesserung und Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung sollten sich die GENOSSEN der BOSSE endlich dazu durchringen das vom DRSB vorgeschlagene Renten-System in Deutschland einzuführen:
ALLE von ALLEN für ALLE!
So könnte echte Renten-Gerechtigkeit in unserer Heimat nach dem 24. September 2017 aussehen. Doch zu einem solch politischen Kraftakt scheinen die GENOSSEN der BOSSE nicht mehr in der Lage zu sein. Die Schein-Kümmerer der SPD erzählen den DEUTSCHEN viel lieber fantasievolle politische Märchen von der Notwendig der Erhaltung des zerstrittenen, völlig maroden EU-Kunstgebildes. Und wie „enorm“ wichtig der Euro für Europa ist! Offensichtlich hat man in der SPD noch nicht realisiert -> dass die Wählerzustimmung rasant in den politischen Keller rauscht. Wenn man bis zum Wahltag weiter „so“ unsinnig HERUM-KASPERT -> braucht man sich nicht zu wundern -> wenn der viel beschworene sogenannte SCHULZ-HYPE für die SPD bei nur noch bei 16% auslaufen wird. Den direkten Weg dorthin haben die GENOSSEN der BOSSE bereits 1998 -> unter der Führung von Gerhard Schröder -> eingeschlagen. Höchstwahrscheinlich erreichen sie -> nun rund 19 Jahre später -> ihr „verdientes“ Ziel.
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