Sonderinfobrief – 26. November 2012 / PIRATEN: Wohlstand und Freibier für ALLE?

Wohlstand und Freibier für ALLE

 

Die PIRATEN wollten in Bochum der politischen Konkurrenz zeigen, wie man richtig Politik macht. Alle redeten mit, alle wollten dabei sein, alle über die Zukunft der Menschen in unserer Heimat feilschen und bestimmen.

 

Was am Ende an Nutzmehrung oder Sinnvollem herauskommt, ist für die PIRATEN schon immer unwichtig gewesen. Hauptsache man hat viel rhetorisches Stroh gedroschen, war vorgeblich basisdemokratisch und im Kern mit sich selbst beschäftigt.

So diskutierte man über ALLES und JENES.

Freiheit, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Konfliktlösung mit friedlichen Mitteln, Transparenz auf allen Gebieten, Nachhaltigkeit, Bedingungsloses Grundeinkommen für alle, Mindestrente für alle Rentenbezieher und natürlich Vollbeschäftigung. In Bochum stieß man damit an die Grenzen der eigenen Fähigkeiten. Man kann immer noch nicht die politische Illusionen, Spinnereien, Träume oder Visionen von der Realität unterscheiden. Die Abschaffung der volksschädlichen Agendapolitik oder die Rettung der Gelder von Riester – Opfern war kein Thema in Bochum. Hartz – IV wurde kurz gestreift und die Problemzone der Alters- und Flächenarmut großzügig umschifft. Am Ende fehlte lediglich der PIRATEN – SLOGAN:

 Wohlstand und Freibier für ALLE.

Bochum hat es in aller Deutlichkeit gezeigt, dass die PIRATEN das Bruttosozialprodukt, die deutsche Wirtschaftskraft und Wachstum mit Wohlstand für die Mehrheit verwechseln. Selbst der Ausstieg aus der Atomenergie fehlte nicht. Dennoch können die PIRATEN auf absehbare Zeit nicht die Kriterien erfüllen, die man an andere „echte“ demokratische Parteien anlegen muss.

 

Wovon die PIRATEN träumen, worüber sie Herumlamentieren und mit viel BlaBla debattieren – das sind alle Themenkreise und Inhalte, die man besser durchdacht selbst bei den FDP, bei den GRÜNEN oder der SPD bekommt. Die geballte Qualität von CDU / CSU oder die ausgeprägte soziale Kompetenz der LINKEN findet man bei den PIRATEN nicht. Selbst bei den zerstrittenen sogenannten Rentnerparteien [ Bündnis 21 – RRP / Rentner Partei Deutschland etc. … ] findet man teilweise mehr Substanz, Fachwissen und Verantwortungsgefühl für die Menschen in unserer Heimat.

 

Jeder Zuwachs an Mitgliedern wird das Programm und das Gesicht der PIRATEN verändern. Aus der Internetpartei ist weder eine Protest- noch Volkspartei geworden.  

Die PIRATEN müssen vor der Bundestagswahl sagen können, wer sie finanziert, wer hinter den Kulissen die Fäden zieht und für wen sie welche Politik machen wollen. In der Verfassung von Bochum haben diese FREIBEUTER der DEMOKRATIE nichts zu suchen.

 

Ob nun die PIRATEN scheitern oder nicht, das FREIBEUTERTUM macht die deutsche Politik nicht besser. Die chaotische Form sowie die dürftigen Inhalte der fließenden Demokratie  erfüllen nicht einmal die Minimalanforderungen von abhängig Beschäftigten und aktuellen Rentenbeziehern. Von Selbständigen, Freiberuflern, Handwerkern oder mittelständischen Unternehmern ganz zu schweigen. Bochum lässt den Eindruck einer neuen Klientelpartei entstehen. Wofür steht das PIRATENTUM? Für die Sicherung der Beamtenpensionen? Für den Schutz der Interessen von Banken, Bausparkassen und Versicherungskonzernen?  

 

Einmal abgesehen von den selbst gesetzten Erwartungen und persönlichen Vorteilen der Protagonisten des FREIBEUTERTUMS in unserer Demokratie.

 

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