Deutsch-französische Scheidung
Die Präsidentschafts-Wahlen in Frankreich beginnen am 10. April 2022.
Marine Le Pen ->
die Parteichefin der rechtsorientierten und konservativen französischen Partei ->
Rassemblement National ->
kurz RN genannt -> beabsichtigt im Fall ihres Sieges bei der französischen Präsidentschafts-Wahl in 5 Monaten mit der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> zu brechen. Gemäß der Beurteilung von ->
Marine Le Pen ->
hat die enge Partnerschaft mit der BRD Frankreich auf außenpolitischer und militärischer Ebene nichts gebracht außer ->
DESILLUSIONEN, VERRAT
und im
STICH
gelassen zu werden!
Das schrieb Le Pen in einem Gastbeitrag für die Zeitung L’Opinion im Juli 2021 -> anlässlich des französischen Nationalfeiertags.
Marine Le Pen ->
will die politische Partnerschaft mit der BRD beenden -> denn das deutsch-französische PAAR steuere auf eine SCHEIDUNG zu -> weil die BRD einseitig auf eine führende Rolle in Zentral-Europa fixiert sei.
Le Pen forderte deshalb -> das sich
Frankreich
ab 2022 anderen Horizonten zuwenden sollte!
Le Pen vertritt die Ansicht -> dass es eine Illusion sei -> wenn man meine -> dass die BRD sich von den USA zugunsten einer größeren Autonomie Europas lösen könne. Der noch amtierende Präsident Macron plädiere zwar für eine strategische Autonomie Europas -> während man in Berlin nur noch an die NATO denkt.
Marine Le Pen ->
prangerte an -> dass es den meisten deutschen Politikerinnen und Politikern um die Teilhabe an atomaren Waffen-Systemen in der NATO geht. Dafür sind deutsche Politikerinnen und Politikern offensichtlich bereit mehrere Milliarden Euro in ein US-Kampfflugzeug zu investieren. Deshalb plädierte Le Pen für eine engere Zusammenarbeit mit der Atommacht Großbritannien -> mit der Frankreich einen ähnlichen diplomatischen und nuklearen Rang teilt.
Marine Le Pen ->
vertritt auch die Meinung -> dass sich Großbritannien auch den USA zuwenden wird -> aber um einen Bündnisvertrag neu auszuhandeln -> der sich auf die Herausforderungen im Indo-Pazifik und im Weltraum konzentriert. Mit Großbritannien und anderen Verbündeten in der Welt möchte Le Pen vorrangig den Kampf gegen den Islamismus vorantreiben. Religiöse Symbole in der Öffentlichkeit will Le Pen verbieten -> auch die jüdische Kippa. Als französische Präsidentin möchte Le Pen Frankreich den Energie-Sektor völlig neu aufstellen und die uneffektiven und unsinnigen Windräder in Frankreich stilllegen.
Marine Le Pen ->
sagt deutlich JA zum Klima- und Umweltschutz -> aber ein klares NEIN zur bisherigen Politik des bankrotten, zerstrittenen und vollkommen überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Le Pen kündigte an -> im Falle ihres Wahlsieges 2022 den Pariser Klimavertrag respektieren zu wollen. Trotzdem plant sie einschneidende Veränderungen.
In Frankreich laufen sich seit rund 7 Monaten die
Politikerinnen und Politiker
für die Präsidentschaftswahlen im April 2022 warm!
Auch Präsident Macron hat 2021 bereits angekündigt -> dass er für eine zweite Amtszeit kandidieren möchte. Umfragen sehen in der erneuten Kandidatur von Macron eine große Herausforderung -> denn die Partei RN -> von Marine Le Pen -> sammelt bei immer mehr Französinnen und Franzosen Glaubwürdigkeits-Punkte. Die Präsidentschafts-Wahlen in Frankreich beginnen am 10. April 2022. Meinungsforscherinnen und Meinungsforscher sagen in der Stichwahl 2 Wochen später ein erneutes Duell zwischen Macron und Le Pen voraus.
2017 konnte Emmanuel Macron
die Stichwahl noch für sich entscheiden!
Mangels anderen erfolgreicher Oppositions-Parteien ist die größte Konkurrentin von Präsident Macron erneut ->
Marine Le Pen ->
die Parteichefin der rechtsorientierten konservativen französischen Partei ->
Rassemblement National!
In Umfragen sollen Le Pen und Macron gleichauf liegen. Doch es gibt auch Wahlforscherinnen und Wahlforscher die Le Pen und die Partei RN im starken Aufwind sehen. Den politischen Ideen von ->
Rassemblement National ->
früher Front National -> stimmen derzeit bereits 41% der Französinnen und Franzosen voll zu. Den höchsten Zustimmungswert für die Ideen von RN gab es 2014 mit 34%. Weit über 51% der befragten Französinnen und Franzosen sind davon überzeugt -> das ->
Rassemblement National ->
für den Erhalt der Demokratie in Frankreich notwendig geworden ist. Im Gegenzug sind schon 46% der Französinnen und Franzosen davon überzeugt -> dass eine 2. Amtszeit von Macron eine Gefahr für die Demokratie in Frankreich darstellt. Das ist der höchste Wert seit Monaten. Der Anteil der Wählerinnen und Wähler -> die noch nie für RN gestimmt haben -> dies aber im April 2022 in Erwägung ziehen -> steigt deutlich an -> denn immer mehr Französinnen und Franzosen halten ->
Marine Le Pen ->
für eine gute Präsidentin -> weil sie ehrlich, aufrichtig und vertrauenswürdig ist. Mehr als 67% der Französinnen und Franzosen gehen davon aus -> das Le Pen in der Lage ist -> diesmal das höchste Staatsamt in Frankreich zu erreichen. In einem Gastbeitrag für die Zeitung L’Opinion schrieb Macron -> er glaube fest an eine Renaissance seines Landes nach der ->
COVID-19-PANDEMIE.
Macron kam sogar der Bitte der Zeitung nach -> seine ->
Visionen für 2025 ->
aufzuschreiben. Zuvor hatte sich Macron noch nicht zu seinen Ambitionen für eine Wiederwahl geäußert. Macron möchte die Atom-Macht Frankreich zur ->
Avantgarde des grünen Fortschritts ->
machen. Diesen kruden Vorstellungen möchten über 75% der Französinnen und Franzosen nicht mehr folgen. Der erfahrene Politologe und Rechts-Extremismus-Forscher ->
Jean-Yves Camus ->
geht davon aus -> dass in Frankreich die National-Sympathisanten auf dem Vormarsch sind. Man wünscht sich schon seit rund 2 Jahren eine verlässliche Alternative zu Macron -> die Frankreich dringend braucht. Sollte ->
Marine Le Pen ->
die Präsidentschaftswahlen 2022 in Frankreich gewinnen -> „SO“ beabsichtigt sie -> eine stärkere Kontrolle der Migration in der französischen Verfassung zu verankern sowie einen nationalem Vorrang für Französinnen und Franzosen festzuschreiben.
Übrigens….
…. Marine Le Pen stellte am 28. September 2021 den französischen Medien die Grundzüge ihres Wahl-Programms vor.
Also 2 Tage nach der
Bundestagswahl in der BRD!
Darunter auch die Frage eines möglichen Referendums zur stärkeren Kontrolle der Einwanderung nach Frankreich. Das ist inzwischen zu einem zentralen Thema in Frankreich geworden. Immer mehr französische Politikerinnen und Politiker wenden sich diesem Themen-Bereich zu. Einen Tag vor der Präsentation ihres Programms hatte Le Pen gegenüber dem Sender France 2 ihren Wunsch erneuert -> die Einwanderung nach Frankreich drastisch zu reduzieren. Le Pen nutzte die Gelegenheit -> um ihren Entwurf für ein Referendums-Gesetz vorzustellen -> den sie unverzüglich verabschieden möchte -> sobald sie zur Präsidentin von Frankreich gewählt wurde. Le Pens Ziel -> die Kontrolle der Einwanderung in die französische Verfassung zu integrieren -> stieß auf großes Interesse der Mehrheit der Französinnen und Franzosen -> denn Le Pen stellte während der Präsentation ihres Wahl-Programms die Frage ->
ZITAT / AUSZÜGE AUS FRANZÖSISCHEN MEDIEN:
Wird Frankreich – Frankreich bleiben
oder wird es von unkontrollierten gigantischen Migrationsströmen
mitgerissen, die unsere Kultur, unsere Werte und unsere
Lebensweise mit sich reißen?
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Le Pen plant unter anderem die nachträgliche Legalisierung von den sogenannten ->
sans papier ->
also Migrantinnen und Migranten ohne geregelten Aufenthalts-Status -> zu unterbinden. Zudem soll in der Verfassung auch ein ->
NATIONALER VORRANG ->
für Französinnen und Franzosen beim Zugang zu Wohnraum und Beschäftigung verankert werden. Neben der unverzüglichen Abschiebung straffälliger Ausländer sollen bestimmte Leistungen -> wie zum Beispiel die Familien-Beihilfe -> den Französinnen und Franzosen vorbehalten bleiben. Jede Form der Beihilfe zur illegalen Einwanderung soll nach den Plänen von Le Pen strafrechtlich sofort geahndet werden. Auch die Familien-Zusammenführungen von Migrantinnen und Migranten sollen gestoppt werden. Allerdings könnten die Pläne von Le Pen von den europäischen Gerichten angefochten werden. Um diesem Problem aus dem Weg zu gehen -> beabsichtigt ->
Marine Le Pen ->
den Vorrang des französischen Rechts über das internationale Recht -> wie zum Beispiel die ->
Europäische Menschen-Rechtskonvention ->
kurz EMRK genannt -> oder über den
Europäischen Gerichtshof ->
kurz EuGH genannt -> durch einen ->
Verfassungsschutz-Mechanismus ->
festschreiben. Jeder internationale Text oder jede Bestimmung dieser Texte -> die im Widerspruch zur französischen Verfassung stehen -> werden dadurch nicht mehr anwendbar sein. Das bedeutet -> dass Frankreich nicht aus internationalen Texten aussteigen muss. Die Chefin des RN machte gleichzeitig klar -> dass man vorläufig zwar nicht aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft austreten wolle -> doch die Mitgliedschaft im EU-Kunstgebilde sei dann an die ->
Achtung
der verfassungsmäßigen Identität ->
von Frankreich geknüpft. Damit könnte die politische, wirtschaftliche und finanzielle Souveränität von Frankreich als Nationalstaat -> innerhalb des bankrotten und zerstrittenen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> wieder hergestellt werden. Gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen wünschen sich über 62% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger auch solche Regelungen -> die im deutschen Grundgesetz fest verankert werden sollten.
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