Scheitert der Euro! Scheitert Europa!
Diese markigen Worte stammen aus dem Mund von Bundeskanzlerin MERKEL. Mit dem Scheitern von Europa meint MERKEL jedoch das überflüssige, zerstrittene und marode Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Ob nun ->
MIT oder OHNE den EURO ->
das hochverschuldete Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ist längst gescheitert. Lediglich ahnungslose Träumerinnen und Träumer sowie fanatische EU-Visionärinnen und EU-Visionäre glauben noch an einen Erfolg der EU-Vertragsgemeinschaft und an die Euro-Gemeinschaftswährung. Mit dem BREXIT hat Großbritannien ein deutliches Zeichen gesetzt. Wer sich als Bundesbürgerin und Bundesbürger einmal der Mühe unterzieht und die Kommentare der Bürgerinnen und Bürger liest -> die das überflüssige, zerstrittene und marode Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft „noch“ gut finden -> der wird feststellen -> dass es die Stimmen der Bürgerinnen, Bürger, Politikerinnen und Politiker sind -> die nicht im überflüssigen, zerstrittenen und maroden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft eingebunden sind. Die Schweizerinnen und Schweizer gehören nicht dazu. Die Schweizer Diplomatin ->
Livia Leu Agosti ->
war von 2009 bis Mitte 2013 Schweizer Botschafterin in Iran. Von August 2013 bis August 2018 war sie Botschafterin im Staatssekretariat für Wirtschaft SECO. Ab 03. September 2018 bis 14. Oktober 2020 war die Schweizer Diplomatin ->
Livia Leu Agosti ->
Botschafterin in Frankreich und Monaco. Seit dem 14. Oktober 2020 war sie EU-Chef-Unterhändlerin für die Schweiz. Am 26. Mai 2021 überbrachte die Diplomatin die schriftliche Botschaft des Bundesrates der Schweiz nach Brüssel -> dass die Schweiz die Verhandlungen mit dem überflüssigen, zerstrittenen und maroden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft beendet. Die Staats-Sekretärin musste der EU-Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
die Nachricht überbringen -> nachdem sich Von der Leyen am 25. Mai 2021 weigerte ein Telefonat anzunehmen. Angeblich hatte Von der Leyen andere Dinge zu tun gehabt.
Manchmal ist ein Ende mit Schrecken
gescheiter -> wie ein Schrecken ohne Ende!
Nun hat die Schweiz die Chance -> sich ohne Einschränkungen und Bevormundung von Brüssel und Straßburg -> neue Märkte zu suchen und zu erschließen -> unabhängig von der Ideologie des überflüssigen, zerstrittenen und maroden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Denn dieses seit Jahren kränkelnde EU-Kunstgebilde wird ohnehin -> früher oder später -> auseinanderbrechen. Die EU-Kommission bedauert zwar das Ende der Gespräche über das Rahmen-Abkommen mit der Schweiz -> doch das ist lediglich diplomatisches Herum-Gesülze. In Brüssel ist man davon überzeugt -> dass man alles getan hat -> um mit der Schweiz zu einem Rahmen-Abkommen zu kommen. Gemäß den Verlautbarungen aus Brüssel bleibt man offen für Gespräche. Brüssel möchte die Schweiz in Zukunft nicht mehr die Rosinen aus dem EU-Kuchen picken lassen -> obwohl der Abbruch der Verhandlungen keine Überraschung für Brüssel sein dürfte. Mit dem Rahmen-Abkommen strebte Brüssel eine Verstetigung der bilateralen Beziehungen zwischen dem EU-Kunstgebilde und der Schweiz an. In Straßburg äußerten am 26. Mai 2021 EU-Parlamentarierinnen und EU-Parlamentarier das Bedauern zum Ende der Verhandlungen. Mehr als 7 Jahre Verhandlungen sind nun beendet. Es sei ein schlechter Tag für den europäischen Binnenmarkt -> mutmaßte der EU-Abgeordnete der GRÜNEN -> Sven Giegold. Nun gelte es -> eine weitere Eskalation von gegenseitigen Sanktionen und Behinderungen abzuwenden! Auch das sagte Sven Giegold den Medien. Die Enttäuschung in Brüssel und Straßburg ist verständlich -> denn ohne ein Rahmen-Abkommen hat das überflüssige, zerstrittene und marode Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft keine Möglichkeiten mehr sich in die Innen- und Wirtschafts-Politik der Schweiz einzumischen. Ende November 2018 waren die Hoffnungen in Brüssel am größten -> dass die 2014 gestarteten Verhandlungen nach vielen Mißverständnissen doch noch zu einem -> aus Sicht von Brüssel -> positiven Ergebnis führen würden. Damals gaben sich Bundesrat Ignazio Cassis und der zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn die Hand -> um die Verhandlungen zu besiegeln. In Brüssel war man nach dem Handschlag davon überzeugt -> dass man eine Grundsatz-Einigung erzielt hatte -> obwohl die Schweizer Regierung widersprach mehrfach dieser Sichtweise. Gemäß der Beurteilung des Schweizer Bundesrat erklärte die EU-Kommission damals einseitig die Verhandlungen für beendet -> denn Brüssel ist allergisch gegen die „SO“ bezeichneten Rosinen-Picker. Ein privilegierter Zugang zum EU-Binnenmarkt setzt voraus -> dass alle die gleichen Regeln und Pflichten respektieren. Das teilte die EU-Kommission der Schweizer Regierung mit. Deshalb will die Brüssel der Schweiz ohne einen geregelten -> übergeordneten Rahmen-Vertrag keinen zusätzlichen sektoriellen Markt-Zugang gewähren -> außer beim Strom oder im Bereich des Gesundheitswesens. Die bestehenden bilateralen Verträge bleiben zwar in Kraft -> doch die EU-Kommission will sie nicht mehr aktualisieren. Das könnte die Medizintechnik-Branche in der Schweiz zuerst zu spüren bekommen -> denn Brüssel wird das Abkommen über den Abbau technischer Handels-Hemmnisse nicht hinsichtlich der am 26. Mai 2021 in Kraft getretenen EU-Verordnung aktualisieren. Solche Maßnahmen und Sanktionen versteht man in Brüssel und Straßburg als ->
POLITISCHEN DIALOG!
Die EU-Kommission stößt mit solchen Verhaltensweisen auch EU-Mitgliedstaaten vor den Kopf. Das sollte man unverzüglich ändern -> wenn man ernsthaft das Ziel verfolgen möchte -> dass man das überflüssige, zerstrittene und marode Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft am Leben erhalten will. Schon der BREXIT hatte schwerwiegenden Folgen für Brüssel und Straßburg und das Ende der Verhandlungen mit der Schweiz könnte der nächste Sargnagel für das Kunstgebilde gewesen sein. Der Schweizer Bundesrat hat mit dem Abbruch der Verhandlungen politische Stärke gezeigt und souveräne Handlungsfähigkeit bewiesen. Beides haben die Regierungen in den National-Staaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft schon seit Jahren verloren.
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