Sonderinfobrief – 21. Mai 2021 / Wer bekommt bei den GRÜNEN einen MINISTER-POSTEN?

Wer bekommt bei den GRÜNEN

einen

MINISTER-POSTEN?

 

Die GRÜNEN sind derzeit mit 67 Sitzen die kleinste Oppositions-Partei im deutschen Bundestag. Aufgrund der noch guten Umfragewerte geht man partei-intern davon aus -> dass man nach der Wahl am 26. September 2021 vermutlich 4 bis 5 Minister-Posten besetzen darf. Bei einer Beteiligung an einer neuen Bundesregierung -> vielleicht sogar unter der Führung von Bundeskanzlerin ->

BAERBOCK ->

müssten die GRÜNEN nicht nur Minister-Posten besetzten -> sondern auch freiwerdende Stellen von Staats-Sekretärinnen, Staats-Sekretären sowie von Abteilungs- und Büro-Leiterinnen und Abteilungs- und Büro-Leitern. Jede Menge Positionen -> die Erfahrung mit dem Berliner Politik-Betrieb, mit der Ministerial-Bürokratie erfordern und somit auch eine solide Berufs-Ausbildung oder ein abgeschlossenes Studium sowie Berufs- und Lebens-Erfahrung erforderlich machen. Eine sachliche Durchleuchtung der Bundestags-Fraktion der GRÜNEN zeigt jedoch in erschreckender Weise -> dass der Fundus an gut qualifizierten Volksvertreterinnen und Volksvertretern der GRÜNEN -> mit Erfahrungen im Berliner Politik-Betrieb oder in der Ministerial-Bürokratie schon rein faktisch stark begrenzt ist. Natürlich haben einige Volksvertreterinnen und Volksvertretern der GRÜNEN eine Berufs-Ausbildung oder ein abgeschlossenes Studium -> aber beim Thema Berufs- und Lebens-Erfahrung scheint es größere Defizite zu geben.

Übrigens….

…. solche Defizite findet man auch bei den anderen etablierten deutschen Parteien. Deshalb fordert der DRSB schon seit 1989 -> für Volksvertreterinnen und Volksvertreter -> die in die 17 deutsche Parlamente einziehen möchten klar definierte Anforderungs-Profile sowie ein Mindest-Alter von 25 Jahren. Gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Tiefen- und Langzeit-Recherchen gibt es seit Wochen in der Berliner Partei-Zentrale der GRÜNEN schon Überlegungen dazu -> wer in einem künftigen Kabinett am Kabinett-Tisch Platz nehmen könnte. Es steht außer Frage -> dass die beiden Partei-Führer der GRÜNEN ->

BAERBOCK und HABECK ->

das erste Zugriffs-Recht für sich in Anspruch nehmen werden -> wenn es um die Verteilung von Minister-Posten geht. Denn die GRÜNEN sind dazu gezwungen alle politischen Kräfte hinter der Kanzlerkandidatin ->

ANNALENA BAERBOCK ->

schon 4 Monate vor der Bundestagswahl zu bündeln. Die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben ein Recht darauf -> dass man vor der Wahl erfährt -> wer eventuell das DEUTSCHE VOLK bevormunden und in ein politisches Desaster führen soll. Wer also in einer künftigen Bundesregierung möglicherweise unter einer Bundeskanzlerin ->

ANNALENA BAERBOCK ->

eine Rolle spielen könnte -> weckt das Interesse von immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Angesichts guter Umfragewerte steigt der Druck auf die GRÜNEN -> dass man sich frühzeitig und verlässlich zum zukünftigen politischen Spitzen-Personal äußert. Das Problem ist auch in der Berliner Partei-Zentrale der GRÜNEN bestens bekannt.

Übrigens….

…. die Kanzlerkandidatin BAERBOCK erteilte schon vor ihrer Berufung zur Kanzlerkandidatin der GRÜNEN -> der Aufstellung eines sogenannten ->

SCHATTEN-KABINETTS -

eine klare Absage. Die Co-Parteichefin der GRÜNEN sagte Mitte März 2021 -> nach der Vorstellung des Programmentwurfs der GRÜNEN ->

ZITAT / AUSZÜGE AUS DIVERSEN MEDIEN-BERICHTEN:

____________________

Mit diesem angestaubten Machtverständnis

der letzten Jahre kommen wir aus meiner Sicht nicht weiter.

Unter moderner Politik verstehe

ich jedenfalls nicht, dass Einer bestimmt.

Und von Personal- und

Ministeriums-Geschacher halte ich nichts.

____________________

ZITAT / AUSZÜGE ENDE!

Durch die noch „relativ guten“ Umfragewerte ist BAERBOCK nun in den Vordergrund des Interesses gerückt worden. Die GRÜNEN befinden sich in einer vollkommen neuen Situation -> an die man sich erst gewöhnen muss -> wenn man das Bundeskanzler-Amt erobern möchte.

Plötzlich und unerwartet ist der Fokus

auf einzelne Personen der GRÜNEN gerichtet!

Ein unangenehmes Szenario -> denn die GRÜNEN möchten sich um klare Aussagen vermutlich wieder einmal drücken. Doch angesichts gestiegener Umfragewerte und der Überholung der UNION aus CDU und CSU in den Wahlumfragen -> wird es für die GRÜNEN zunehmend schwerer werden -> dass man die gezielten Fragen nach dem GRÜNEN Spitzen-Personal gezielt ausweichenkann. Mit jedem ->

Prozent-Punkt ->

den die GRÜNEN hinzugewinnen -> steigt selbstverständlich auch das Interesse daran -> mit wem man es tatsächlich zu tun hat -> wenn die GRÜNEN mitregieren dürfen oder sogar eine neue Bundesregierung führen.

Wer bekommt einen Minister-Posten?

BAERBOCK und HABECK gelten allgemein betrachtet als die Vertreter einer neuen Generation von GRÜNEN-POLITIKERINNEN und GRÜNEN-POLITIKERN. Unter den beiden Vorsitzenden sind die einstigen Graben-Kämpfe zwischen REALOS und FUNDIS weitgehend eliminiert worden. Inwieweit das alte und obsolet gewordene ->

FUNDI-LAGER ->

bei der Besetzung von Spitzen-Positionen in den deutschen Ministerien noch eine Rolle spielen kann -> muss stark angezweifelt werden. Denn es gibt viele Parteimitglieder -> die unmissverständlich dafür plädieren -> dass das alte und obsolet gewordene ->

FUNDI-LAGER ->

bei der Besetzung von Positionen weniger berücksichtigt werden soll. Man plädiert dafür -> mit einer dynamischen und jungen politischen Mannschaft -> den Erfolg der GRÜNEN in einer Regierungs-Beteiligung weiterzuführen und systematisch auszubauen. In dem aktuellen Szenario wären die Chancen auf eine Minister-Position für Anton Hofreiter -> der derzeit offensichtlich mit dem Verkehrs-Ministerium liebäugelt -> und von Katrin Göring-Eckardt eher gleich NULL. Den GRÜNEN droht jetzt sogar -> dass man Politikerinnen und Politiker aus Berlin abziehen muss -> um in den Bundesländern noch Flagge zeigen zu können. Zum Beispiel ist der Heidelberger Bundestags-Abgeordnete ->

Danyal Bayaz ->

im Gespräch für die Position des Finanzministers in der neuen GRÜN-SCHWARZEN Landes-Regierung in Baden-Württemberg. Das Interesse soll Bayaz schon bekundet haben. Der 37-jährige frühere Unternehmens-Berater sitzt für die GRÜNEN im Wirecard-Untersuchungs-Ausschuss. Als Leiter des Wirtschafts-Beirats -> in dem sich die Abgeordneten regelmäßig mit Unternehmens-Führern und Top-Managerinnen und Top-Managern von Konzernen austauschen -> hat Bayaz für die GRÜNEN eventuell wichtige Netzwerk-Kontakte knüpfen können. Auch der Name der „SO“ bezeichneten Verteidigungs-Expertin der GRÜNEN ->

Agnieszka Brugger ->

wird für die Besetzung eines Minister-Posten genannt. Selbst der ehemalige Parteichef ->

Cem Özdemir ->

scheint noch Chancen auf einen Minister-Posten zu haben. Damit man den Personal-Bedarf decken kann werden die GRÜNEN höchstwahrscheinlich auf ihre Netzwerk-Strukturen in Gewerkschaften, NGOs, Denk-Fabriken, Medien, Unternehmen und Verbänden zurückgreifen müssen. Welche Ministerien die GRÜNEN tatsächlich besetzen dürfen -> das hängt jedoch davon ab -> welche Koalition die GRÜNEN bilden können. Hat die Kanzlerkandidatin BAERBOCK keine Chancen in einer Regierungs-Koalition den Kanzler-Sessel zu besetzen -> dann kursieren derzeit in Berlin wilde Gerüchte von der Bildung eines „SO“ dargestellten ->

SUPER-UMWELT-MINISTERIUM ->

dem BAERBOCK als Ministerin vorstehen könnte. Als Muster können die GRÜNEN auf das Bundesland Schleswig-Holstein verweisen. In Schleswig-Holstein leitet der GRÜNEN Politiker ->

Jan Philipp Albrecht ->

das Super-Ministerium für Energie-Wende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung. Anders als unter dem SPD-Genossen und ehemaligen Bundeskanzler ->

Gerhard Schröder ->

möchten die GRÜNEN nach der Bundestagswahl 2021 nicht mehr nur auf Ministerien zugreifen -> die sich mit abgedroschenen UR-GRÜNEN Themen beschäftigen. Bekanntlich pflegten die GRÜNEN das Image einer ->

Anti-Establishment-Partei!

Man begegnete Polizei- und Sicherheits-Behörden mit großem Misstrauen und kritisierte deren Maßnahmen. Doch die aktuelle Partei-Führung traut sich nun auch das Innenministerium zu besetzen. Die GRÜNEN haben sogar das Strategie-Papier ->

NULL-TOLERANZ

GEGEN

ISLAMISCHE GEFÄHRDER ->

verfasst. Trotzdem stellen die GRÜNEN noch in keinem deutschen Bundesland den Innenminister. Vermutlich aus Angst vor internen Partei-Konflikten und weil man in einem Innenministerium auch für RECHT und ORDNUNG sorgen und sich gegen den Missbrauch von ->

DROGEN und ASYL-RECHT ->

einsetzen muss. Spitzen-Politikerinnen und Spitzen-Politiker der GRÜNEN fürchten sich vermutlich davor -> dass man auf einen Beamten-Apparat trifft -> der möglicherweise mehr gegen als mit einem GRÜNEN MINISTER arbeiten möchte. Das Innenministerium sei zweifellos eine interessante Option! Das hat der GRÜNE ->

Konstantin von Notz ->

verkündet. Von Notz vertritt sogar die Ansicht -> dass die GRÜNEN die Schubladen mit guten, innenpolitischen Initiativen voll haben. Auch an geeignetem Personal soll es keinen Mangel geben. Da ist ->

ROBERT HABECK ->

strategisch wesentlich geschickter -> denn für HABECK könnte das ->

Finanzministerium ->

von großem Interesse sein. Nach dem Abitur leistete HABECK seinen Zivildienst als Betreuer von Schwerst-Behinderten ab. In Freiburg studierte HABECK ->

Literatur-Wissenschaften und Philosophie.

Der Partei-Führer der GRÜNEN hat ebenso wie der SPD-GENOSSE und aktuelle Finanzminister ->

Olaf Scholz ->

keinerlei Ahnung vom ->

DEUTSCHEN STEUER-RECHT ->

oder von Vorgängen auf den Finanz-Märkten. Auch die Mechanismen in der Volkswirtschaft sind nicht das Fachgebiet von HABECK. Gemessen am SPD-GENOSSEN und aktuellen Finanzminister ->

Olaf Scholz ->

also „wahnsinnig ideale und allerbeste“ Voraussetzung zur Führung des Finanzministeriums! Ein weiteres Problem haben die GRÜNEN bereits erkannt -> denn HABECK und VON NOTZ -> kommen aus demselben Landesverband. Dass man in Berlin 2 Ministerien mit GRÜNEN aus Schleswig-Holstein besetzt -> dass gilt zurzeit noch als äußerst unwahrscheinlich. Was man aber als wahrscheinlich einstuft ist die Möglichkeit -> das man in einer Regierungs-Koalition mit der UNION aus CDU und  CSU mit sehr harten Auseinandersetzungen rechnen muss. Gleichgültig -> ob die UNION aus CDU und CSU den Bundeskanzler stellen darf oder als JUNIOR-PARTNER agieren muss. Wenn die UNION aus CDU und CSU die Tätigkeit als JUNIOR-PARTNER in einer Koalition mit den GRÜNEN aufnehmen müsste -> „SO“ befürchten erfahrene Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaft, Top-Managerinnen, Top-Manager, Wirtschafts-Historikerinnen und Wirtschafts-Historiker einen politischen Stillstand in der BRD und auch im zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Ein ähnliches Szenario dürften alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger erwarten -> wenn die GRÜNEN ein Dreier-Regierungs-Bündnis mit SPD, LINKEN oder der FDP schließen. Das politische Chaos scheint also vorprogrammiert zu sein -> wenn es den GRÜNEN tatsächlich gelingen sollte als Wahl-Gewinner oder zweitstärkste Partei den September 2021 abzuschließen.

Übrigens….

…. dass sich HABECK -> nach einem möglichen Wahlsieg der GRÜNEN -> mit der Rolle eines „einfachen“ deutschen Bundesminister zufrieden gibt -> wird in den Reihen der GRÜNEN bereits bezweifelt.

____________________

Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?

Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.

Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder

angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.

JA!

Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.

Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.

Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.

 

 

 

 

 

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Infobriefe

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>