Sonderinfobrief – 19. Dezember 2016 / Martin Schulz -> Neuer Job gesucht!

Martin Schulz -> Neuer Job gesucht!

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wird höchstwahrscheinlich seine politischen Arbeiten in Brüssel und Straßburg bald beenden. Nun ist man in Deutschland auf der Suche nach einer neuen Aufgabe für den SPDler. Sind es nur wiederkehrende SPD-Rituale -> oder steckt wesentlich mehr dahinter -> dass Schulz im Falle der Wahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten dessen Aufgaben in der amtierenden Regierung aus CDU, CSU und SPD übernehmen soll? Womöglich planen die Sozialdemokraten den Aufbau von Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD. Eine gleichsam merkwürdige -> wie auch bemerkenswerte politische Karriere von Martin Schulz. Gemäß diverser Medienberichte soll Schulz als junger Mann ein enger Freund von alkoholischen Getränken gewesen sein. Die härtesten Kritiker von Schulz sprechen sogar von einer Alkoholkrankheit im fortgeschrittenem Stadium. Martin Schulz war den Medienberichten zufolge in jungen Jahren völlig orientierungslos und ohne regelmäßige Arbeit. Doch völlig unerwartet wird Schulz -> quasi wie aus dem Nichts -> Buchhändler und wenig später sogar Bürgermeister in Würselen. Aus der SPD in Nordrhein-Westfalen schafft es Schulz im Jahr 1994 ins Europäische Parlament nach Brüssel einzuziehen. Eine merkwürdige und bemerkenswerte politische Karriere für einen engen Freund von alkoholischen Getränken. Mit seinem ausgeprägten aggressiven, profilneurotischen Auftreten drängt sich Schulz schnell in den Vordergrund und steigert kontinuierlich seinen Bekanntheitsgrad. Geleitet von seinen persönlichen Interessen gelingt es Schulz schnell in Netzwerke und Seilschaften seinen Platz an der Sonne zu finden. Doch mit seinem ruppigen und aggressiven Auftreten macht sich Schulz nicht überall Freunde. Seinen Hang zum herabwürdigen von Debattengegner macht in Brüssel und Straßburg schnell die Runde. Besonders die EU-Schein-Parlamentarier der Christdemokraten und Konservative scheinen Schulz quer gefressen zu haben. Aber auch liberale Politiker meiden den allzu häufigen Umgang mit dem nassforschen deutschen SPDler. Dennoch boxt sich Schulz an die Spitze des Schein-Parlaments in Brüssel. Als Präsident des Europäischen Parlamentes hat Schulz für sich das Maximum erreicht. Denn seine erklärten Gegner und erbitterten Feinde werden mit allen Mittel eine dritte Amtszeit von Martin Schulz zu verhindern wissen. Das spürte auch Schulz bereits zum Anfang 2016. Trotzdem brauchte Schulz bis November 2016 -> um seinen politischen Abgang in Brüssel und Straßburg zu erklären. Denn für eine dritte EU-Präsidentschaft hätte Schulz mit absoluter Sicherheit keine Mehrheit mehr bekommen. Zu oft soll nach der Ansicht vielen EU-Schein-Parlamentarier Martin Schulz die eigenen Interessen bei sehr vielen Entscheidungen in den Mittelpunkt gestellt haben. Seine wenigen politischen „Freunde“ dagegen loben den SPDler stets dafür -> dass er das sterbende Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft handlungsfähiger gemacht habe. Solche Beweihräuscherungen kann man auch als gezieltes Wegloben einstufen. Bereits im Januar 2017 wird eine neue Präsidentin oder ein neuer Präsident gewählt. In der Schnelllebigkeit und Vergänglichkeit der EU-Politik wird man vermutlich das Wirken von Martin Schulz rasch vergessen haben. Für nächstes Jahr hat man in NRW dem SPDler Platz EINS der Landesliste zur Bundestagswahl reserviert. Ein deutliches Zeichen -> dass sich die SPD mit Martin Schulz noch viel vorgenommen hat. Denn der erste Platz auf der NRW-Landesliste hält für die SPD alle Optionen offen. Sollte die SPD -> wie es viele schon heute befürchten -> nicht mehr als Koalitionspartner in Berlin gebraucht werden -> dann besteht für Schulz noch immer die Möglichkeit die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Düsseldorf zu beerben. Als Ministerpräsident des größten deutschen Bundeslandes hätte Schulz eine akzeptable Plattform zum weiteren politischen Agieren. Der Christdemokrat und amtierende Kommissionschef Jean-Claude Juncker -> der immer freundschaftliche Beziehungen zu Schulz unterhielt -> müsste dann damit rechnen -> dass ein NRW-Ministerpräsident in Brüssel und Straßburg die Interessen seines Bundeslandes vertritt. Das Ende der Ära Schulz in Brüssel und Straßburg scheinen die Europäischen Sozialisten, die Europäische Volkspartei EVP sowie auch die Liberalen nicht zu bedauern -> denn Schulz stellte immer Schulz in den Mittelpunkt. Dafür benutzte er das EU-Schein-Parlament und seine Aufgaben in Brüssel. Martin Schulz ist und bleibt eine umstrittene politische Figur. Selbst in der zweiten Amtszeit als EU-Parlamentspräsident verzichtet Schulz auf jede denkbare diplomatische Umgangsform. Einige EU-Schein-Parlamentarier sehen im aggressiven Agieren von Schulz eine Aufwertung des EU-Kunstgebildes. Die meisten jedoch nicht! Genau genommen hat dieses obsolete Kunstgebilde in den beiden Amtszeiten von Schulz faktisch nichts Wesentliches erreicht. Auch sollte man in Deutschland nicht vergessen -> dass das BREXIT-VOTUM der Briten ein deutliches Zeichen des Unmutes war. Deshalb versuchte sich Schulz in seiner letzten Amtszeit als Parlamentspräsident verstärkt als Krisenmanager. Aber auch hier ist er grandios gescheitert -> denn die Niederländer, Franzosen und Dänen möchten mehrheitlich einen Ausstieg aus dem sterbenden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Auch Italien, Spanien und Österreich sind potenzielle Ausstiegskandidaten. Mittelfristig wird die gesamte Schein-Veranstaltung in Brüssel und Straßburg kollabieren. Mit und ohne Schulz. Mit Schulz ginge es wahrscheinlich noch viel schneller -> denn der SPDler Martin Schulz hat als politische Persönlichkeit extrem polarisiert. Schulz missbrauchte hemmungslos das Amt für die eigenen Ambitionen und politischen Ziele. Oftmals musste sogar Jean-Claude Juncker massive Beschwerden über seinen „politischen Freund“ unter den Teppich kehren. Und nun soll dieser deutsche Politiker in unserer Heimat Spitzenpositionen einnehmen? Das verstehen an der SPD-Basis viele Menschen nicht mehr. Man hat jetzt schon Befürchtungen -> dass mit der Person Schulz die Bezeichnung ->

Marionetten-Politiker ->

in den Brennpunkt der Bundestagswahl rückt und der SPD weitere schwere Schäden zufügen könnte. Obwohl derzeit schon einige deutsche Journalisten euphorisch mit ROT / GRÜN / DUNKELROTEN Machtspielen für eine neue Bundesregierung herumjonglieren -> dürfte ein weiteres Absinken der SPD in der Wählergunst solche Wunschtraumspielereien im Ansatz bereits vernichten. Und ein Abrutschen der SPD auf unter 20% kann man zurzeit nicht mehrausschließen. Dazu reichen schon die allerkleinsten Fehltritte.

Übrigens nur zur Erinnerung:

Es sollte auch in der Post-Schulz-Zeit im europäischen Schein-Parlament nicht in Vergessenheit geraten -> dass das Erstarken vom Front National und Marine Le Pen sowie von Geert Wilders und der Partij voor de Vrijheid in die beiden Amtszeiten von Martin Schulz stattfand. Beide Politiker und Parteien profitierten Jahrelang davon -> dass immer mehr Franzosen und Niederländer das dominante Verhalten der EU-Kommissionen, das Brüsseler Eingreifen in nationale Angelegenheiten und die Hinterzimmer-Politik strikt ablehnen. Jeder politische Aufritt von Martin Schulz in Deutschland wird auch bei den Deutschen die Erinnerung daran wieder wachrufen. Die SPD könnte also mit einem Spitzenkandidaten Schulz völlig aus dem Gleichgewicht geraten. Die zu befürchtenden unmittelbaren Konsequenzen liegen klar auf der Hand. Eine weitere dramatische Talfahrt der SPD nach den vielen Volksabstrafungen für die Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010. Schon seit Tagen geistert in Deutschland der Anti-Schulz-Spruch herum:

Martin Schulz -> der SPD-Kanzlerkandidat der Armut!

Wahrlich kein gutes Omen für den nationalen Start des EU-Schein-Parlamentariers Martin Schulz.

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