Sind die Empörungen heuchlerisch?
Der mitteleuropäische EU-Mitglieds-Staat ->
Ungarn ->
wurde seit der stärker werdenden Völkerwanderung nach Europa fast ausschließlich als Transit-Staat für Armuts- und Wirtschafts-Flüchtlinge -> die meistens aus Afghanistan, Irak, Syrien oder Afrika kamen -> ganz gezielt missbraucht. Wurden Armuts- und Wirtschafts-Flüchtlinge nach der Überquerung der ungarischen Grenzen von Sicherheitskräften aufgegriffen -> dann stellt man blitzartig immer einen ->
Asyl-Antrag ->
um nicht abgeschoben zu werden. Sobald die Antrag-Steller es konnten zog man unverzüglich weiter in die vermeintlich wohlhabenden National-Staaten -> die im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft zusammengeschlossen sind. Theoretisch hätten zum Beispiel Ziel-Staaten wie beispielsweise Deutschland viele Tausend ->
Asyl-Bewerber ->
nach Ungarn zurückschicken können -> weil sie den ersten Asyl-Antrag formal in Ungarn gestellt hatten. In der Praxis kommt das ganz selten vor. Denn Ungarn gab frühzeitig bekannt -> dass man das rechtlich verbindliche ->
Dublin-III-Abkommen ->
dass eine Rückführung von Asyl-Bewerbern und Schein-Asyl-Bewerbern in das erste Aufnahmeland vorsieht -> aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nicht umsetzen kann. Der ungarische Ministerpräsident ->
Viktor Orbán ->
verfolgt seit 2015 eine konsequente Schutz-Politik für alle Ungarinnen und Ungarn. In einer durchgeführten ->
Volksbefragung ->
war eine deutliche Mehrheit der Ungarinnen und Ungarn gegen das Durchlassen von Völkerwanderungs-Wellen durch ihre Heimat. Noch heute werfen Politikerinnen und Politiker aus dem EU-Kunstgebilde dem ungarischen Ministerpräsident ->
Viktor Orbán ->
vor -> dass er vor der Volksbefragung Ängste und Furcht vor den Terror-Gefahren -> die angeblich von den Völkerwanderungs-Wellen ausgehen können -> mit breit angelegten Plakat-Kampagne schürte. Es ist völlig unstrittig -> dass Personen als potenzielle Rechts-Brecher, Vergewaltiger von Frauen und Arbeitsplatz-Konkurrenten auf den ungarischen Plakaten dargestellt wurden. In Zeiten der COVID-19-Pandemie würde man sicherlich auch noch auf das unkontrollierbare Einschleppen von gefährlichen Krankheiten hinweisen. Kurz nach der Volksbefragung errichtete der ungarische National-Staat einen stark befestigten Grenz-Zaun. Das sorgte bereits vor 5 Jahren für große Empörung. Die EU-Kommission kritisiert damals den Plan der ungarischen Regierung in schärfster Form -> dass man einen Zaun an der Grenze zu Serbien errichtete. Die GRÜNE Politikerin und Bundestags-Vizepräsidentin -> seit dem 24. Oktober 2017 ->
Claudia Roth ->
sprach sogar vollkommen aufgelöst und aufgeregt von einer ->
Bankrotterklärung eines EU-Landes!
Wir haben erst jüngst die Mauern in Europa abgerissen!
Das sagte damals eine Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel und fügte ihren Ausführungen hinzu -> ZITAT / AUSZÜGE:
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Die EU-Kommission unterstützt nicht den Bau
von Zäunen,
sondern ermutigt die Staaten zu anderen Maßnahmen.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
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Zusätzlich ermahnte die Sprecherin der EU-Kommission die ungarische Regierung in Budapest -> sich bei der Grenz-Sicherung und Flüchtlings-Politik an europäisches Recht zu halten. Die EU-Mitglieds-Staaten könnten zwar eigenständig Maßnahmen zum Schutz ihrer Grenzen ergreifen. Doch nach der Auffassung in Brüssel sollte jede Maßnahme dem „SO“ bezeichneten EU-Recht und den internationalen Regeln entsprechen. Dazu gehöre auf jeden Fall der Respekt für die Menschen-Rechte von Migranten sowie das Prinzip des EU-Kunst-Gebildes -> dass keine Personen -> die politischen Schutz benötigten -> zurückgewiesen werden dürften. Schon extrem kurze Zeit nach der Errichtung des 4 Meter hohen Zauns waren viele Politikerinnen und Politiker aus den EU-Mitglieds-Staaten sehr froh -> über die Entscheidung der ungarischen Regierung -> einen 4 Meter hohen Zaun entlang der 175 Kilometer-Grenze zu Serbien zu bauen. Besonders die meisten Österreicherinnen und Österreicher sind bis HEUTE sehr froh -> dass die Regierung in Budapest einen neuen ->
Eisernen Vorhang ->
auch zum Schutz von Österreich erstellte. Auch aus dem Freistaat Bayern und aus Italien waren solche Aussagen zu hören. Seit der COVID-19-Pandemie reden nur noch Multi-Kulti-Fanatiker und Politikerinnen und Politiker der GRÜNEN von einem ->
POLITISCHEN SÜNDENFALL ->
der ungarischen Regierung -> denn die Völkerwanderungs-Wellen aus Nahost und Afrika in den Westen von Europa wurden erheblich ungebremst. Trotz der massiven EU-Proteste hat Ungarn seinen umstrittenen ->
SCHUTZ-WALL ->
an der 175 Kilometer langen Grenze zu Serbien -> nicht abgerissen. Der damalige CDU-Innenexperte ->
Wolfgang Bosbach ->
erklärte -> das er nicht daran glaube -> dass der ungarische Zaun die gewünschte abschreckende Wirkung haben werde -> ZITAT / AUSZÜGE:
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Mit der Sicherung der EU-Außengrenzen
sei doch nicht die Errichtung eines Stacheldrahtzauns gemeint.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
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Aus Paris war mehrfach zu hören -> dass der ungarische Schutz-Zaun die gemeinsamen europäischen Werte verletze und das Budapest die Schand-Barriere abbauen müsse. Paris warf Ungarn und anderen National-Staaten in Ost-Europa eine skandalöse Haltung vor -> weil sie nicht mehr ->
Armuts- und Wirtschafts-Flüchtlinge sowie Schein-Asylanten ->
aufnehmen wollten.
Übrigens….
…. trotz der massiven Anfeindungen verschärfte die ungarische Regierung die ->
Asyl-Gesetzgebung!
Bedingt dadurch wurde eine beschleunigte Abschiebung von Armuts- und Wirtschafts-Flüchtlinge -> also auch von Schein-Asylanten -> in benachbarte National-Staaten ermöglicht sofern diese National-Staaten bereit sind ihre geflüchteten Bürgerinnen und Bürger zurückzunehmen. Ein wachsendes Problem auch für deutsche Behörden -> wenn man geflüchtete Bürgerinnen und Bürger in ihre Heimat-Staaten zurückführen möchte -> die keinen Asyl-Status in unserer Heimat ergaunern oder erschleichen konnten. Doch noch immer strömen angebliche Asyl-Bewerber aus Afghanistan, Irak, Jemen, Syrien, Pakistan und Afrika in unsere Heimat. Vermutlich aus Verägerung -> oder vielleicht auch sogar aus Rache -> wirft man in Brüssel nun der ungarischen Regierung vor -> dass man in Budapest die ->
COVID-19-Pandemie ->
zum Aushöhlen der Demokratie missbraucht -> obwohl auch Ungarn von der COVID-19-Pandemie schwer beeinträchtigt wurde. Es fehlt auch in Ungarn an Ärztinnen, Ärzten, Kranken-Schwestern und Kranken-Pflegern und Intensiv-Behandlungs-Räumen. Auch benötigte Schutz-Ausrüstung werden immer knapper. Angesichts dieser Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie hat auch die ungarische Regierung Schutz-Maßnahmen veranlasst. Was die Medien in Belgien, Luxemburg, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien oder in Großbritannien als völlig NORMALE Beschränkungen der Freiheit von Bürgerinnen und Bürgern darstellen -> dass werfen Politikerinnen und Politiker aus dem EU-Kunst-Gebilde nun der Regierung in Budapest als Missbrauch vor. Gemäß den diversen Darstellungen in den deutschen Medien soll die ungarische Regierung die COVID-19-Pandemie dazu missbrauchen -> um den Reichtum ihrer Politik- und Wirtschafts-Eliten sowie von willfährigen Strohmännern weiter zu vergrößern. Die Regierung in Budapest verkündete verschiedene Maßnahmen zur Finanzierung der Kosten zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Dabei fiel kritischen Beobachtern und auch den DRSB-Recherche-Teams sofort auf -> dass man die Finanzierung der politischen Opposition empfindlich kürzte und gleichzeitig den Oppositions-Parteien weitere Aufgaben auferlegte. Denn bei den Kommunal-Wahlen im Herbst 2019 siegten in Budapest und in den größeren ungarischen Städten und Gemeinden einige Oppositions-Parteien. Höchstwahrscheinlich kürzt die Regierung in Budapest in diesen Städten und Gemeinden einen Teil der Einnahmen. Davon betroffen sind Einnahmen aus Kraftfahrzeug-Steuer, Tourismus-Abgaben, Park-Gebühren sowie Gelder aus der Vermietung öffentlicher Räume. Bereits seit 2010 trocknet -> die Regierung des ungarischen Ministerpräsidenten ->
Viktor Orbán ->
Geld-Transfers an Oppositions-Parteien systematisch aus! Doch da gab es noch keine COVID-19-Pandemie. Wie teuflisch die Vorwürfe aus einigen EU-Mitglieds-Staaten tatsächlich sind -> das kommentierte Ungarns Justiz-Ministerin mit den Worten -> ZITAT / AUSZÜGE:
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Die Empörung ist heuchlerisch!
Ungarn tut nur das, was alle in Europa tun!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
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Die ungarische Justiz-Ministerin ist eine intelligente, sachlich agierende und attraktive Politikerin.
Judit Varga ->
bezeichnet die Vorwürfe -> die man Ungarn permanent unterstellt als konstruierte ->
FALSCH-NACHRICHTEN!
Judit Varga ->
spricht sogar ganz offen von einer ->
LIBERALEN MEINUNGS-DIKTATUR ->
innerhalb des EU-Kunst-Gebildes. Gezielt griff sie auch ein Mitglied der deutschen Bundesregierung an. Die ungarische Justizministerin ->
Judit Varga ->
verwahrte sich energisch gegen die willkürlich konstruierten Vorwürfe -> das Ungarn die COVID-19-Pandemie dazu benutzt -> damit man zeitlich unbegrenzte Ausnahmezustände verhängt -> um dadurch die Demokratie in ihrer Heimat auszuhebeln. ZITAT / AUSZÜGE:
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Der Ausnahmezustand wird aufhören, wenn die Gefahr nicht mehr besteht.
Das ist ein objektives Kriterium!
Wann die Epidemie und damit der Notstand enden werde,
werde nicht nur in Ungarn, sondern international letztlich ziemlich klar sein.
Wir sind ja hinsichtlich der
Maßnahmen der WHO auch mit anderen Ländern in Verbindung.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
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Judit Varga sieht in der wachsenden Kritik an Ungarns COVID-19-Schutz-Maßnahmen einen Versuch kritische, wahre Europäerinnen und Europäer zum Schweigen zu bringen. Das heißt also auf keinen Fall -> dass Ungarn den Ausnahmezustand in Abstimmung mit anderen EU-Mitglieds-Staaten Ländern aufheben wird -> denn jeder souveräne National-Staat muss immer selbst darüber entscheiden -> wann Schutz-Maßnahmen aufgehoben werden können. Die Forderung von EU-Rechtsstaats-Kommissarin ->
Vera Jourova ->
an die ungarische Regierung -> dass Budapest die Sonder-Vollmachten in naher Zukunft wieder abgeben soll -> wurde bereits zurückgewiesen. Vermutlich liegt Judit Varga mit ihren Äußerungen völlig RICHTIG. Womöglich gibt es tatsächlich innerhalb des EU-Kunst-Gebildes eine ->
LIBERALE MEINUNGS-DIKTATUR ->
Denn die Forderung von EU-Rechtsstaats-Kommissarin ->
Vera Jourova ->
an Ungarn -> hat sie nicht an Belgien, Luxemburg, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen oder Spanien gerichtet.
Seltsam!
„SO“ empfinden es nicht nur die meisten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> sondern auch Bürgerinnen und Bürger in Belgien, Luxemburg, Dänemark, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen oder Spanien. Nur in Großbritannien geht den Britinnen und Briten das dubiose und unsinnige Treiben in Brüssel und Straßburg voll am Arsch vorbei. Die Britinnen und Briten haben nach ihrer Meinung den Schritt zur
ABKOPPELUNG VOM POLITISCHEN IRRSINN ->
längst vollzogen! Die seltsamen und sehr merkwürdigen EU-Methoden berühren Großbritannien nicht mehr. Möglicherweise beschleunigen die Forderung von der tschechischen Politikerin und EU-Rechtsstaats-Kommissarin ->
Vera Jourova ->
an die ungarische Regierung -> die Austritts-Gedanken in den meisten National-Staaten -> die noch in der EU-Vertragsgemeinschaft eingebunden sind.
RAUS AUS DER EU!
RAUS AUS DEM EURO!
Das sind deutliche Forderungen die man schon vor der COVID-19-Pandemie überall im EU-Kunst-Gebilde hören konnte. Vielleicht gibt es doch eine ->
LIBERALE MEINUNGS-DIKTATUR ->
sodass viele Politikerinnen und Politiker in den EU-Mitglieds-Staaten -> mit Absicht -> die Wünsche und Vorstellungen ihrer Bürgerinnen und Bürger seit Jahren schon überhören.
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