Nichts wird jemals wieder
„SO“ sein ->
wie es einmal in Deutschland war
Dem allgemeinen Sprachgebrauch folgend wird eine Bezeichnungen für Regierungs-Koalitionen stets die sogenannte ->
PARTEI-FARBE ->
der größeren Partei an erster Stelle genannt. Demzufolge hat in einer „SO“ bezeichneten ->
ROT-GRÜNEN
REGIERUNGS-KOALITION ->
die SPD eine Wähler-Stimmen- oder Mandats-Mehrheit. In einer „SO“ bezeichneten ->
GRÜN-ROTEN
REGIERUNGS-KOALITION ->
ist es genau der umgekehrte Fall. Seitdem 1985 im ersten Bundesland Hessen die erste „SO“ bezeichneten ->
ROT-GRÜNE
REGIERUNGS-KOALITION ->
auf Landesebene geschlossen wurde -> gab es bisher in 10 Bundesländern sogenannte ROT-GRÜNE Landesregierungen. Die erste „SO“ bezeichnete ->
GRÜN-ROTE
REGIERUNGS-KOALITION ->
in einem Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> entstand im Mai 2011 in Baden-Württemberg. Auf der Bundesebene regierten SPD und die GRÜNEN gemeinsam von 1998 bis 2005 -> unter dem SPD-Genossen und Bundeskanzler ->
Gerhard Schröder!
In den Kabinetten Schröder I und Schröder II durften die GRÜNEN jeweils 3 Bundesminister -> darunter den Vizekanzler und den Bundesaußenminister ->
Joschka Fischer ->
stellen. Unter den Bezeichnungen
ROT-GRÜN oder GRÜN-ROT
verstanden die Politikerinnen und Politiker von SPD und GRÜNEN mitunter auch ein Gesellschafts-Veränderungs-Projekt. Besonders die Mitglieder der sogenannten 68er-Generation wie beispielsweise der Politiker der GRÜNEN ->
Joschka Fischer ->
wollten den Marsch durch die Institutionen beginnen -> weil man in der deutschen Gesellschaft mehr Toleranz gegenüber Minderheiten, größere Akzeptanz gegenüber der Emanzipation von Frauen und Männern und mehr Achtsamkeit gegenüber der Umwelt erreichen wollte. In der Agrar-Politik wurde mit allen Mitteln die Agrar-Wende angestrebt und in der Energie-Politik mit aller Gewalt die Energie-Wende sowie der Ausstieg aus der Kohle und der Atomkraft. Im Zusammenhang wird mit den Bezeichnungen ->
ROT-GRÜN oder GRÜN-ROT
wurde vor allem unsinniger und schädlicher Utopismus und absolute Realitätsferne sowie eine zu unkritische oder sogar verdrängende politische Haltung gegenüber den echten Sorgen, Nöten, Problemen und Wünschen der Mehrheit der Bundesbürgerinnen assoziiert. Nachdem 1985 im ersten Bundesland Hessen die erste „SO“ bezeichnete ->
ROT-GRÜNE
REGIERUNGS-KOALITION ->
unter dem SPD-Genossen und Ministerpräsident ->
Holger Börner ->
zustande kam -> gab es von vielen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger im Bundesland Hessen die Befürchtung ->
Nichts wird jemals wieder
„SO“ sein ->
wie es einmal in Hessen war!
Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger im Bundesland Hessen sollten mit ihren Befürchtung richtig liegen. Der einzige Minister der GRÜNEN -> im Kabinett von Holger Börner III -> war Umweltminister ->
Joschka Fischer.
Die ROT-GRÜNE Regierungs-Koalition zerbrach am 09. Februar 1987 nach nur 14 Monaten. Bei der Landtagswahl am 05. April 1987 erzielten CDU und FDP eine Mehrheit. Der CDU-Politiker ->
Walter Wallmann ->
wurde der erste sogenannte christdemokratische Ministerpräsident in Hessen. 4 Jahre später kam es nach der Landtagswahl 1991 zu einer Neuauflage von ->
ROT-GRÜN ->
unter dem SPD-Genossen und Ministerpräsidenten ->
Hans Eichel ->
die 1995 von den Wählerinnen und Wählern noch einmal bestätigt wurde. 1999 konnte der CDU-Politiker ->
Roland Koch ->
mit einem gezielten Wahlkampf gegen die ROT-GRÜNE Politik auf Landes- und auf Bundesebene in die hessische Staatskanzlei einziehen. Bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 verlor der hessische Ministerpräsident ->
Roland Koch ->
die absolute Mehrheit und konnte auch mit der FDP keine regierungsfähige Mehrheit erreichen. Im Anschluss an die Landtagswahl versuchte die SPD-Genossin und damalige Landesvorsitzende der hessischen SPD ->
Andrea Ypsilanti ->
eine ROT-GRÜNE Minderheitsregierung mit der Tolerierung einer dritten Partei -> gedacht hatte die SPD-Genossin in die LINKEN -> zu bilden. Das scheiterte im November 2008 daran -> dass die Mehrheit der SPD-Genossinnen und SPD-Genossen der SPD-Genossin und Landesvorsitzende der hessischen SPD ->
Andrea Ypsilanti ->
die Unterstützung verweigerten. Denn in der Regierungszeit der ersten ->
ROT-GRÜNEN
BUNDESREGIERUNG ->
in den Kabinetten Schröder I und II -> von 1998 bis 2005 -> verabschiedeten sich die Politikerinnen und Politiker von SPD und GRÜNE schrittweise von einer sinnvollen, nutzmehrenden und nachhaltigen stabilen Sozial- und Wirtschaftspolitik. Die beiden ->
ROT-GRÜNEN
BUNDESREGIERUNGEN ->
wollten mit aller politischen Gewalt alle Lebensbereiche in der BRD dem Diktat des Neoliberalismus und den sogenannten liberalisierten Finanz-Märkten unterwerfen. In vielen bundesweiten ->
JUBEL-VERANSTALTUNGEN ->
wurde quasi die Demokratie und der Sozial-Staat in der BRD -> Schritt für Schritt -> konsequent zerstört.
SPD und GRÜNE schufen
die Grundlagen zur Vernichtung
der funktionierenden gesellschaftlichen Systeme!
Zunehmend wurden -> Jahr für Jahr bis heute -> die sozialen Verwerfungen mit steigender Alters-, Kinder- und Flächenarmut -> sicht- und spürbarer. Die aktuell katastrophale Situation im Wohnungsmarkt sowie im Gesundheitswesen sind noch immer die Auswirkungen der fürchterlichen Fehlleistungen der Kabinette Schröder I und II -> denn der SPD-Genosse Schröder und der GRÜNE Fischer sorgten systematisch für die Beseitigung der sozialen Gerechtigkeit. Mit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
wurde ein dauerhaftes und langsam verelendendes Prekariat geschaffen -> sodass schleichend immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger letztendlich nur noch ein Leben in der BRD auf dem
HARTZ-4-NIVEAU ->
bleiben wird.
Übrigens….
…. diese gezielte Durch-Ökonomisierung aller Lebensbereiche wurde in den Kabinetten Merkel I bis IV -> von der UNION aus CDU und CSU gemeinsam mit der FDP und der SPD -> systematisch gepflegt und weiterentwickelt. Deshalb sprechen überall in der BRD immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger von der neoliberalen und kapitalistischen Einheitspartei ->
CDU-CSU-SPD-FDP ->
die in vermuteten ->
Schein-Wahl-Kämpfen ->
um die Gunst und Wählerstimmen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger buhlen und danach die lukrativen Posten in den Regierungen vergeben. Nach der Bildung der neuen Bundesregierung begreifen täglich immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> dass man die GRÜNEN offensichtlich auch zur neoliberalen und kapitalistischen Einheitspartei dazu zählen muss. Die neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNE und FDP möchte zum Beispiel die Begriffe Gerechtigkeit, Respekt und Solidarität neu definieren -> obwohl man den Begriff Gerechtigkeit bereits zur ->
SELBST-GERECHTIGKEIT ->
in der COVID-19-PANDEMIE weiterentwickelt hat. Die Solidarität mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hatten Schröder und Fischer schon in den Jahren 1998 bis 2005 aufgekündigt. Nun fordert man noch mehr ->
EIGEN-INITIATIVE ->
von Solo-Selbständigen, Restaurant-Betreibern, Einzelhandels- Unternehmerinnen und Einzel-Handels-Unternehmern sowie von kleinen und mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer. Im Klar-Text bedeutet „SO“ etwas -> „SO“ lange die Konjunktur dahinsiecht und die Inflation das Wirtschaftsleben dominiert -> wird die Politik der neuen Bundesregierung nicht aus dem Quark kommen. Das bedeutet aber auch -> dass die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter in allen 17 deutschen Parlamenten wieder unverzüglich volksnahe Entscheidungen treffen müssen.
Denn wer dazu nicht bereit ist -> der hat in
der parlamentarischen Demokratie in der BRD nichts zu suchen!
Nachdem das ROT-GRÜNE Projekt 2005 gescheitert war stoppte jahrelang der politische Höhenflug von SPD und GRÜNEN. Für die Politikerinnen und Politiker von SPD und GRÜNEN lohnt sich also ein Blick zurück -> was zwischen 1998 bis 2005 „SO“ alles schief gelaufen ist. Denn das Regieren auf der Bundesebene ist etwas ganz anderes -> als in einem deutschen Bundesland. Gemachte Erfahrungen auf der Landesebene kann man nicht -> eins zu eins -> übertragen -> wenn solche überhaupt vorhanden sind. Erfahrungsgemäß stehen Bundespolitikerinnen und Bundespolitiker in Berlin unter wesentlich schärferer Beobachtung. Solche Erfahrung werden vermutlich den GRÜNEN Baerbock und Habeck noch intensiver bevorstehen. Doch ein unerwarteter ->
Realitäts-Schock ->
ist vermutlich heute der gleiche wie 2005 -> auch wenn Habeck Regierungserfahrung aus Schleswig-Holstein mitbringt. Baerbock verfügte lediglich über Erfahrung im Bundestag als gewählte Volksvertreterin. Nun dürfen die Politikerinnen und Politiker der GRÜNEN Themen-Feldern besetzen -> in denen ihnen nicht viel Kompetenz zugesprochen wird. Obwohl man wochenlang nach der Vereidigung glaubte -> dass man alle Hausaufgaben gemacht hat und einigermaßen realitätstaugliche Konzepte erarbeitete -> vertreten immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Ansicht -> dass etwas gewaltig schief läuft in der neuen Bundesregierung. Nicht nur Baerbock und Habeck versuchen immer wieder -> jenseits der Klima-Veränderung zu den Bundesbürgerinnen und Bundesbürger durchzudringen.
Es wird ein untauglicher Versuch am untauglichen Objekt bleiben ->
auch wenn die alten Flügel-Streitigkeiten beim Duo der GRÜNEN
gerade keine allzu große Rolle spielen!
Ob diese Harmonie allerdings anhalten wird -> muss stark bezweifelt werden. Baerbock und Habeck wissen -> dass eine andere Zeit begonnen hat -> nach dem 26. September 2021. Baerbock und Habeck müssen nun deutsche Interessen vertreten können und auch vertreten wollen!
In der Außenpolitik hat vermutlich
Außenministerin Baerbock
einen enorm schwierigen Weg vor sich.
Jetzt ist man in der Regierungs-Verantwortung -> obwohl es noch 2 Monate vor der Bundestagswahl starke Zweifel an der Regierungs-Fähigkeit der GRÜNEN gab. Aber auch SPD und FDP werden bereits als Risiko für die BRD bezeichnet. Alle müssen den Realitäts-Test noch bestehen -> denn immer öfter taucht in der BRD wieder der Spruch auf ->
Nichts wird jemals wieder
„SO“ sein ->
wie es einmal in Deutschland war!
Und wenn der Sinn des Lebens verloren geht und man Politik nicht mehr verstehen kann -> dann ist man sehr schnell bereit alles zu glauben. Wenn der Sinn des Lebens verloren geht -> dann klammern sich viele Menschen an von Politikerinnen und Politikern verzapften Schwachsinn. Doch ein Wahlergebnis mit einer Mehrheit im Bundestag bedeutet noch lange nicht -> dass eine Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger das möchte -> was eine Minderheit vorschreiben will.
Der GRÜNE Habeck spricht von einer veränderten Rolle für seine Partei.
Die GRÜNEN sollten raus aus der Nische von Klima-Wandel, Energie-Wandel und Elektro-Mobilität und aus dem Zentrum der Gesellschaft Politik machen. Doch vom Zentrum der Gesellschaft sind die GRÜNEN -> und jetzt auch schon die FDP -> Lichtjahre entfernt. Anders als 1998 konnten sich Baerbock und Habeck ihren Regierungs-Partner nicht aussuchen. Damals traten SPD und GRÜNE gemeinsam an -> die Regierung Kohl abzulösen. Doch schon wenige Wochen nach dem 26. September 2021 ist die Euphorie für ein ROT-GRÜNES-PROJEKT vollständig verflogen.
Nur irgendwer muss die BRD regieren!
Und immer wenigere Bundesbürgerinnen und Bundesbürger können nach dem 08. Dezember 2021 noch erklären -> warum es diesmal Politikerinnen und Politiker aus SPD, GRÜNEN und von der FDP sein müssen. Nach 16 verlorenen Jahren Merkel steuert die BRD -> mit Höchstgeschwindigkeit -> auf ein soziales, kulturelles, finanzielle und wirtschaftliches Debakel zu. Es entsteht sogar schon der Eindruck -> dass jeder in der neuen Bundesregierung ohne Kontrolle still vor sich hinwursteln darf. Viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vermuten jetzt schon -> dass das kommende ->
UNWORT DES JAHRES 2022 ->
die Bezeichnung
AMPEL-KOALITION ->
werden könnte. Selbst die neuesten Zahlen zum Stand der Arbeitslosigkeit verblassen angesichts der drohenden Rezession und den katastrophalen Zuständen im deutschen Gesundheits- und Bildungswesen sowie auf dem Wohnungsmarkt. Dazu kommt auch noch -> dass die politischen Akteure in Brüssel und Straßburg das ->
GELD-AUS-DEM-FENSTER-WERFEN-MONOPOL
gefährdet sehen und auf die massive finanzielle Unterstützung der neuen Bundesregierung hoffen. Wenn es nicht „SO“ bitter ERNST wäre -> müsste man in höhnisches Gelächter ausbrechen! Denn immer mehr Politikerinnen und Politiker scheinen FREI nach dem MOTTO zu handeln ->
WIR HABEN KEINE AHNUNG ->
ABER DAVON HABEN WIR SEHR VIEL!
Wenn man die Akteure der „SO“ bezeichneten politischen Klasse und das offensichtlich von keinerlei Sachverstand oder Realitätssinn geprägtes muntere politische Treiben kritisch betrachtet -> dann gelangt man sehr schnell zu der Ansicht -> dass die Akteure der „SO“ bezeichneten politischen Klasse nicht mehr die geringste Vorstellung davon haben -> wie der Alltag der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger tatsächlich aussieht.
Es scheint also an der Zeit zu sein ->
dass man endlich zur Besinnung kommt!
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