Schulden-Freipass
für die
EU-Mitgliedstaaten?
Im Kampf gegen die COVID-19-PANDEMIE konnten die Mitgliedstaaten im bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft nahezu beliebig viel Geld ausgeben und unbegrenzt Schulden machen. Doch von dieser Ausnahmeregelung muss nach dem Ende der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
das bankrotte, zerstrittene und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wieder wegkommen. Doch das wird für Brüssel und Straßburg extrem schwierig werden -> obwohl die EU-Kommission die komplizierten Fiskal-Regeln überarbeiten möchte.
Dahinter steckt der Wunsch vieler
EU-Mitgliedstaaten nach weniger strengen Vorgaben!
Weder neue Regeln noch die Vorgaben von Brüssel für Investitionen in den Klimaschutz oder in die Digitalisierung ersparen den Politikerinnen und Politikern die Aufgabe -> dass man zukünftig einen soliden Haushalt führen muss. Das Problem war schon weit vor dem Beginn der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
in Brüssel und Straßburg allerbestens bekannt -> denn die meisten EU-Mitgliedstaaten sind seit Jahren extrem hochverschuldet. Deshalb muss man die aufgetürmten Schulden-Berge in den Griff bekommen. Doch welche Regeln die Finanzminister im bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft EU-Länder genau einhalten müssen -> das ist nur wenigen Finanz-Spezialistinnen und Finanz-Spezialisten vertraut. Die „SO“ bezeichneten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger kennen in diesem Zusammenhang am ehesten noch 3 Dinge!
Das Wort MAASTRICHT sowie die Zahlen 3 und 60!
Aber wofür genau das dazugehörende Hunderte Seiten lange Regelwerk steht -> das ist den „SO“ bezeichneten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger meistens nicht bekannt.
Übrigens….
…. „SO“ steht es im Regelwerk -> denn alle EU-Mitgliedstaaten sollen ihr Haushaltsdefizit auf maximal 3% des Bruttoinlandprodukts -> kurz BIP genannt -> beschränken und die Verschuldung nicht auf über 60% des BIP anwachsen lassen. Genauso steht in dem 1992 in Maastricht unterzeichneten Vertrag -> beziehungsweise in einem angehängten Protokoll. Die Politikerinnen und Politiker der EU-Mitgliedstaaten einigten sich 1992 darauf -> dass man die Finanz-, Währungs- und Wirtschaftspolitik stärker systematisieren und koordinieren wollte. Doch die getroffene Vereinbarungen wurden seit 1992 -> also 29 Jahre -> noch nie eingehalten. Mittlerweile empfinden immer mehr „SO“ bezeichnete EU-Politikerinnen und EU-Politiker -> dass die Regeln zu kompliziert und zu schwer vermittelbar sind. Dem Wunsch nach Lockerung widerspricht in Brüssel und Straßburg kaum noch jemand. Ob ein sogenannter EU-Mitgliedstaat tatsächlich gegen die Fiskal-Regeln verstößt oder nicht -> scheint in Brüssel oder Straßburg zurzeit niemanden zu stören. Doch immer mehr besorgte und noch verantwortungsbewusste Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen, Wirtschafts-Wissenschaftler, Währungs-Expertinnen und Währungs-Experten pochen auf die Einhaltung der ->
MAASTRICHT-VEREINBARUNGEN!
Dafür gibt es durchaus viele sinnvolle und nützliche Gründe -> obwohl immer mehr EU-Politikerinnen und EU-Politiker die maximale Verschuldung von 60% des BIP hinterfragen. Diesen Volksvertreterinnen und Volksvertretern im Schein-Parlament in Straßburg wären 70%, 80%, 90% oder sogar 100% wesentlich lieber -> denn zu dieser Frage gibt es keine einheitliche Formel oder Lehr-Meinung. Immer mehr Volksvertreterinnen und Volksvertretern im Schein-Parlament in Straßburg argumentieren bereits -> dass Schulden per se -> und auch zu viele Schulden -> kein Problem sind. Das allerdings sehen besorgte und noch verantwortungsbewusste Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen, Wirtschafts-Wissenschaftler, Währungs-Expertinnen und Währungs-Experten vollkommen anders. Denn mit Bestimmtheit sind Schulden-Werte von 209% in Griechenland und 160% in Italien des BIP kaum hilfreich und sind eine ->
TICKENDE ZEITBOMBE ->
nicht nur für die untaugliche Euro-Gemeinschaftswährung -> sondern für das gesamte bankrotte, zerstrittene und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft.
Griechenland und Italien sind also nicht allein die Herausforderung!
Denn alle überschuldeten EU-Mitgliedstaaten müssen die aufgetürmten Schuldenberge verringern. Sonst gerät man in extreme Schwierigkeiten -> wenn die Europäische Zentralbank -> kurz EZB genannt -> die extrem expansive Geldpolitik zurückfährt und das Zins-Niveau wider an die derzeitigen Erwartungen angleicht. Dafür ist grundsätzlich kaum noch Zeit -> denn schon 3% Zinsen werden die meisten EU-Mitgliedstaaten in den Staats-Bankrott treiben. In Italien und Griechenland könnte selbst ein wirtschaftspolitisches Wunders die Regierungen nicht mehr retten.
Diese Extrem-Lage kennt auch Mario Draghi in Rom!
Ob in Griechenland oder in anderen total überschuldeten EU-Mitgliedstaaten die jeweiligen Regierungen das bevorstehende Desaster erkennen -> dass man stark bezweifelt werden -> denn mit der Einführung von wirksamen Finanz- und Wirtschafts-Reformen hat man überall extrem große Schwierigkeiten. In jedem Fall sollten sich die hochverschuldeten EU-Mitgliedstaaten -> wie zum Beispiel Griechenland, Italien, Frankreich und Spanien -> ihre Rettung nicht von gelockerten Maastricht-Regeln abhängig machen. Alle überschuldeten EU-Mitgliedstaaten müssen ihren Haushalte unverzüglich in den Griff bekommen. Sonst gefährden sie letztlich auch die Euro-Gemeinschaftswährung und das Fortbestehen des bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Selbst wenn man die „SO“ dargestellten irrwitzigen ->
GRÜNEN INVESTITIONEN FÜR DEN GRREN DEAL ->
und die Gelder für digitale Projekte in Brüssel zurückstellt -> wird man die meisten EU-Mitgliedstaaten nicht vor einem Staats-Bankrott retten können. Entscheidend ist -> dass der politische Wille zu einer soliden Haushaltsführung seit 29 Jahren verloren gegangen ist. Eine Aufweichung der ->
MAASTRICHT-REGELN ->
wird nicht mehr helfen können -> denn das eigentliche Kern-Problem sind nicht die zu komplizierten Regeln -> sondern die ständig wachsenden hohen Schuldenberge und das unkontrollierte Drucken neuer Euros von der EZB. Da helfen auch keine schuldenfinanzierte Fonds oder eine gemeinsame Schulden-Union. Das derzeit ablaufende Szenario beschleunigt nicht nur die Inflation -> sondern wird die Euro-Gemeinschaftswährung recht bald vollständig zerstören. Seit die Kollektivierung der Verschuldung aller EU-Mitgliedstaaten eine beschlossene Sache ist -> werden die hochverschuldeten EU-Mitgliedstaaten ihre Schulden-Probleme kaum noch in den Griff bekommen. Am Ende wird die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> die Hauptlast zu tragen haben. Nur unverbesserliche Tag-Träumerinnen, Tag-Träumer, EU-Fanatikerinnen und EU-Fanatiker glauben noch daran -> dass die Euro-Gemeinschaftswährung und das Fortbestehen des bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft zu retten ist.
Die BRD hätte niemals die solide D-Mark aufgeben dürfen!
Wer heute die gleiche Währung wie Italien hat -> der landet am Ende immer wieder bei der wertlosen Lira -> denn ein goldenes EU-Zeitalter hat es nie gegeben!
Fakt ist schon heute -> dass der Krug solange
zum Brunnen geht -> bis auch die BRD nicht mehr zahlen kann!
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