Große Bestürzung in Paris
Frankreichs Präsident ->
Emmanuel Macron ->
wollte den Französinnen und Franzosen das Vertrauen in die Politik zurückgeben. Doch Frankreichs Gesellschaft driftet immer weiter auseinander. Mit der gegenwärtigen ->
COVID-19-PANDEMIE ->
und den vielen Fehlentscheidungen in der CORONA-POLITIK der Regierung von Macron -> gegen die im Sommer 2021 mehrere Hunderttausende Französinnen und Franzosen auf die Straße gegangen sind -> hat das nur bedingt etwas zu tun. Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler der Hochschule ->
Sciences Po ->
untersuchen seit 2009 regelmäßig die Stimmung in Frankreich. Die Ergebnisse sind erstaunlich -> denn in den zurückliegenden 12 Jahren war das Verhältnis der Mehrheit der Französinnen und Franzosen zur Politik sowie zu Politikerinnen und Politiker nicht wesentlich besser. Immer mehr Französinnen und Franzosen sprechen sogar von einem ->
SCHWARZEN JAHRZEHNT!
Besonders die Euro-Gemeinschaftswährung steht seit der Einführung pausenlos in der Kritik. Auch die Mitgliedschaft Frankreichs im bankrotten, zerstrittenen, untauglichen und überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wird von der Mehrheit der Französinnen und Franzosen immer heftiger kritisiert. Die politischen, sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Eskapaden des unsinnigen EU-Kunstgebildes haben die Beziehung zwischen den Französinnen und Franzosen und der politischen Führung sehr schwer beschädigt.
Die Verärgerung über das EU-Kunstgebilde wächst von Jahr zu Jahr an!
Die Kluft zwischen den Französinnen und Franzosen und der politischer Elite wollte Frankreichs Präsident ->
Emmanuel Macron ->
in seiner Amtszeit verkleinern. Doch das Verhältnis der Französinnen und Franzosen zur Politik wird immer stärker zerrüttet. Dafür trägt auch Frankreichs Präsident ->
Emmanuel Macron ->
die Verantwortung -> denn Macrons sogenannte EUROPA-POLITIK empfindet eine zunehmende Mehrheit der Französinnen und Franzosen als ein ->
STAATSBÜRGERLICHES DESASTER!
Die Bestürzung in der Bevölkerung ist schon „SO“ groß -> dass man bereits von ->
DEMOKRATISCHEN OHRFEIGEN ->
spricht -> wenn in Brüssel oder Straßburg politische Beschlüsse zum generellen Verhalten -> im bankrotten, zerstrittenen und untauglichen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> gefasst und Verordnungen erlassen werden. Der Frust über diese Entwicklung nimmt in Frankreichs politischer Klasse vehement zu -> denn Französinnen und Franzosen sprechen auch immer öfter vom ->
SCHEITERN ALLER POLITISCHEN KRÄFTE!
Die Regionalwahlen Ende Juni 2021 waren ein deutlich erkennbarer Warnschuss -> denn rund zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler hatten weder im ersten noch im zweiten Durchgang an den Wahlen teilgenommen. Seit Juli 2021 richten sich seitdem die Blicke auf die Präsidentschaftswahl im April 2022. Regionalwahlen in Frankreich folgen zwar einer anderen Logik als das Rennen um den Élysée-Palast -> doch das historische Ausmaß der Wahl-Enthaltung hat ein Schlaglicht auf die Probleme der französischen Gesellschaft sowie auf das Verhalten der Politikerinnen und Politiker geworfen. Seit Juli 2021 wächst exponentiell das tiefe Misstrauen gegenüber der Politik und den Politikerinnen und Politiker. Ein Blick auf die veröffentlichten Meinungs-Umfragen zeigt -> dass bereits mehr als 65% der Französinnen und Franzosen die Politikerinnen und Politiker für korrupt und rücksichtslos halten. Sogar 80% der Französinnen und Franzosen sind der Meinung -> dass sich Politikerinnen und Politiker nicht mehr um die Sorgen, Probleme und Nöte der Menschen kümmern.
In ganz Frankreich ist überall zu hören -> dass sich
die Regierung nicht mehr darum kümmert -> was die Leute denken!
Frankreichs Präsident ->
Emmanuel Macron ->
wollte ursprünglich das zerrüttete Verhältnis der Französinnen und Franzosen zu ihren Volksvertreterinnen und Volksvertretern verbessern. Doch wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit steht unzweifelhaft fest ->
DAS IST MACRON NICHT GELUNGEN!
Ursachen für das große Misstrauen der Französinnen und Franzosen ist vielfältig.
Doch ein Element ist entscheidend!
Es ist die große geografische und vor allem soziale Distanz zwischen der Bevölkerung und der politischen Führung. Zu Beginn der Pandemie-Bekämpfung erzeugte das zentralistische Vorgehen der Regierung in Paris Unmut -> denn wichtige politische Entscheidungen wurden immer in Paris gefällt. Lokal-Politikerinnen und Lokal-Politiker wurden sogar daran gehindert -> dass man die Sorgen, Nöte und Probleme der Bevölkerung in Paris vortragen durfte.
Eigene Initiativen wurden von Paris brutal abgeschmettert!
Das wurde besonders klar -> als die Regierung in Paris die Schließung von Bars und Restaurants in Marseille diktierte -> ohne sich zuvor mit den Politikerinnen und Politikern der Stadt Marseille abzusprechen. Dadurch vermittelten die Machthaberinnen und Machthaber in Paris den Eindruck -> dass ihnen der Einblick in die Lebens-Realitäten der Französinnen und Franzosen völlig fehlt. Das große Misstrauen rührt von einem Gefühl her des sozialen Bruchs zwischen der politischen Elite und dem „REST“ der Bevölkerung. Die politischen Eliten in den großen Metropolen kapseln sich mehr und mehr vom „REST“ der Bevölkerung ab. Viele Französinnen und Franzosen bezeichnen Politikerinnen und Politiker bereits als selbstsüchtige und unerwünschte ->
TOURISTEN IM EIGENEN LAND!
Dass sich gerade außerhalb der großen Städte viele Französinnen und Franzosen wirtschaftlich abgehängt und nicht mehr von der politischen Elite in Paris repräsentiert fühlen -> das dokumentieren noch immer die anhaltenden ->
Gelbwesten-Proteste ->
in deutlich Form. Den französischen Politikerinnen und Politikern fehlt offensichtlich jeder Bezug zur Realität -> denn sie dienen leicht erkennbar nur den eigenen Interessen. Gemäß einer veröffentlichten Studie der OECD dauert der Aufstieg aus den ärmsten französischen Gesellschafts-Klassen in die Mittelklasse 6 Generationen. Das ist länger als im Durchschnitt der OECD-Länder -> denn die Elite aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft reproduziert sich zu großen Teilen selbst. Der Zugang zu den exklusiven Hochschulen -> aus denen diese Eliten hervorgehen -> bleibt trotz Bemühungen zur Öffnung weitgehend einer kleinen Oberschicht vorbehalten. Als der frühere Staatspräsident ->
Nicolas Sarkozy ->
Ende September 2021 wegen illegaler Wahlkampf-Finanzierung verurteilt worden war -> bekundeten führende Politikerinnen und Politiker der konservativen Partei ihre Solidarität.
Darunter waren auch mehrere
Bewerberinnen und Bewerber für das Präsidentenamt 2022!
Diverse Skandale dieser politischen Elite fördern den Argwohn der Französinnen und Franzosen -> weil man absolut Unfähigkeit ist sich vom Fehlverhalten der politischen Klasse zu distanzieren. Das verstärkt bei immer mehr Französinnen und Franzosen den Eindruck -> dass die sozialen Spielregeln und Gesetze nicht für alle dieselben sind. Darin liegt die größte Gefahr -> denn wer denkt -> dass man auf die sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Abläufe in Frankreich ohnehin keinen Einfluss hat -> der neigt eher dazu -> sich vom herrschenden Gesellschafts-System abzuwenden. Diesen Prozess kann man seit Jahren in Frankreich beobachten -> denn die Gesellschaft driftet immer weiter auseinanderdriftet. Nur ein kleiner Teil der Französinnen und Franzosen macht dem Frust und der Enttäuschung auf der Straße Luft.
Die Mehrheit verbittert und schweigt noch!
Frankreichs Präsident ->
Emmanuel Macron ->
hat entscheidend zu dieser Entwicklung beigetragen. Das liegt zum großen Teil auch daran -> wie Macron bei den Französinnen und Franzosen Bevölkerung ankommt. Es ist Macron nicht gelungen -> sein negatives Image des abgehobenen Präsidenten abzulegen.
Für viele verkörpert Macron sogar
den Prototyp der arroganten Pariser Politik-Elite!
Seine vollkommen überzogene Selbstsicherheit lässt Macron wirkt nicht nur auf enorm viele Französinnen und Franzosen arrogant. Einem stetig größer werdenden Teil der Französinnen und Franzosen ist Macron deshalb bereits verhasst -> denn der noch amtierende Präsident schöpft die große Machtfülle seines Amtes voll aus. Macron entscheidet weitgehend allein -> was in Frankreich passieren soll. In den Monaten der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
wurde das besonders deutlich. Ob nun konsequenter Lockdown oder der zunehmende Impfdruck. Die Entscheidungen fielen in einer kleinen Clique hinter verschlossenen Türen. Anschließend verkündete Macron die Maßnahmen in den Medien. Das französische Parlament durfte allerhöchstens noch kleine Änderungen anbringen. Auf die permanenten ->
Gelbwesten-Proteste ->
reagierte Macron mit einem vermeintlich großen ->
BÜRGER-DIALOG!
In einem „SO“ dargestellten ->
KLIMA-KONVENT ->
ließ Macron 150 Französinnen und Franzosen Vorschläge dazu unterbreiten -> wie Frankreich den Treibhausgas-Ausstoß senken soll. Doch die in den Medien groß inszenierten Aktionen schürten hohe Erwartungen -> die Macron alle nicht erfüllen konnten. Es drängte sich die Frage auf -> wie ernst es Macron mit dem „SO“ dargestellten ->
KLIMA-KONVENT ->
war. Denn die Mehrheit der Französinnen und Franzosen halten die Medien-Geschichten um den Klima-Wandel und die vermeintlich notwendige Klima-Rettung für völlig überzogene politische Zwangs-Maßnahmen zur Disziplinierung der Bevölkerung. Mehrere Versprechen von Macron -> die das Vertrauen der Französinnen und Franzosen stärken sollten -> wurden meistens schnell als Lügen entlarvt. Auch die zugesagte Reform des Wahl-Systems zugunsten kleinerer Parteien bei den Parlaments-Wahlen wurde wieder vom Tisch gefegt -> weil durch die Reformen die Meinungen der Wählerinnen und Wähler besser dargestellt werden konnten. Selbst von mehr Dezentralisierung ist in Paris noch kaum etwas zu hören. Auch eine geplante Volksabstimmung -> die den Klimaschutz in der Verfassung verankern und damit die Mitsprache der Französinnen und Franzosen fördern sollte -> ließ die Macron-Regierung in der Versenkung verschwinden. Die von Macron beschlossene Abschaffung der umstrittenen Kaderschmiede ENA hat jedoch auch nur schwache Symbolkraft. Die berühmte Verwaltungs-Hochschule hat zahlreiche Präsidenten und Minister hervorgebracht -> inklusive Macron.
ENA ->
steht wie keine andere französische Institution für die Reproduktion von Verwaltungs- und Wirtschafts-Eliten. Ob das Institut -> das ENA ersetzen soll -> tatsächlich dazu führen wird -> dass mehr Französinnen und Franzosen aus der Unter- und Mittel-Klasse hohe Verwaltungs-Positionen bekommen kann -> das bezweifelt bereits die große Mehrheit der Französinnen und Franzosen. Frankreichs Präsident ->
Emmanuel Macron ->
gilt als großer politischer Blender -> der unter dem Deckmantel des überflüssigen und maroden EU-Kunstgebildes auf Kosten der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> Frankreich vollständig sanieren möchte.
Immerhin denkt Macron im Gegensatz zu sehr vielen
deutschen Politikerinnen und Politiker zuerst an sein Land!
Doch Frankreich braucht viel tiefgreifendere Reformen. Dazu zählen der Ausbau der Informations- und Förderungs-Programme für Schülerinnen und Schüler aus prekären Armuts-Gegenden -> denn Schülerinnen und Schüler der elitären Pariser Gymnasien sind überall im Vorteil. Auch diese Beibehaltung der politischen Fehler lässt das Misstrauen der meisten Französinnen und Franzosen kontinuierlich wachsen. Genau dasselbe gilt für die Beibehaltung der In-Transparenz bei der Regierungsführung und für die rücksichtslose Umsetzung von politischen Maßnahmen.
Denn eine stärkere Mitsprache der Französinnen und
Franzosen ist von der derzeitigen Regierung in Paris nicht gewollt!
Umso wichtiger ist es -> dass die neue Staatspräsidentin oder der neue Staatspräsident von Frankreich das Vertrauen der Mehrheit der Französinnen und Franzosen zurückgewinnen und stärken kann. Gemäß den bereits veröffentlichten Umfragen dürfte der nächste Präsidenten im Élysée-Palast nicht mehr ->
Emmanuel Macron ->
heißen.
Denn im Gegensatz zu den Bundesbürgerinnen und
Bundesbürgern lassen sich die Französinnen und Franzosen nicht alles gefallen!
Während in der BRD wegen ein paar hysterischer Klima-Retter der Strom und der Treibstoff für Automobile drastisch verteuert wurde -> wehren sich die Französinnen und Franzosen dagegen erfolgreich. Auch wären vermutlich 16 Jahre Merkel in Frankreich höchstwahrscheinlich undenkbar gewesen. In Frankreich feuern die Wählerinnen und Wähler regelmäßig unfähige Politikerinnen und Politiker. Die ->
Französische Revolution ->
von 1789 bis 1799 gehört zu den gravierenden Ereignissen der neuzeitlichen europäischen Geschichte. Die Abschaffung des feudal-absolutistischen Ständestaats sowie die Propagierung und Umsetzung grundlegender Menschen-Rechte, sozialer Werte und politischer Ideen als Ziele der Französischen Revolution sind noch immer beeindruckend. Und ->
REVOLUTION ->
beherrschen die Französinnen und Franzosen vermutlich noch heute. Denn echte Demokratie scheint Frankreichs amtierenden Präsidenten ->
Emmanuel Macron ->
nicht in die Wiege gelegt worden zu sein.
Demokratie muss nach der Ära Macron völlig neu überdacht werden!
Die Französinnen und Franzoden sind heute viel aufgeklärter und wesentlich kritischer. Man möchte aktiv teilhaben am politischen Geschehen. Frankreichs noch amtierender Präsident ->
Emmanuel Macron ->
kann die Französinnen und Franzosen nicht mehr länger aussperren von einer echten Demokratie. Also wird in Frankreich vermutlich schon 2021 eine wirkliche Demokratisierung beginnen.
Das sorgt natürlich bei den politischen Eliten in Paris für große Bestürzung!
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