Bitteres Versagen
Das Scheitern des überflüssigen, zerstrittenen und untauglichen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft beruht auch auf den Irrwegen der Geo-, Sozial- und Wirtschaftspolitik von Bundeskanzlerin MERKEL und ihrer netzwerkenden Clique. Allein in der 16-jährige Amtszeit von MERKEL wurden von der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> gemäß den Berechnungen von erfahrenen Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen und Wirtschafts-Wissenschaftlern -> rund 5.000 Milliarden Euro ->
„MAL SOEBEN“ ->
in Brüssel und Straßburg politisch verfrühstückt.
Übrigens….
…. in vielen Medien außerhalb des zerstrittenen und maroden Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft taucht die Zahl 5.000 Milliarden Euro schon seit einiger Zeit auf. Offensichtlich haben sich nicht nur erfahrenen Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen und Wirtschafts-Wissenschaftlern -> sondern auch Bank- und Börsen-Analystinnen und Bank- und Börsen-Analysten mit dem unvorstellbar gigantischen ->
GELD-VERBRENNEN ->
der deutschen Politikerinnen und Politiker in Brüssel und Straßburg sehr intensiv beschäftigt. Gerade im Umgang mit einer globalen Herausforderung wie zum Beispiel der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
hätte das überflüssige, zerstrittene und untaugliche Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft die Überlegenheit einer staaten-übergreifenden Vertragsgemeinschaft beweisen können.
Doch auch hier kam es erneut zum Scheitern!
Die fortschreitende Erosion des überflüssigen, zerstrittenen und untauglichen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft ist derzeit besonders deutlich abzulesen an den Folgen des gemeinsamen Impf-Versagens. Der Misserfolg bei der Impfstoff-Beschaffung lässt sich nicht mehr kaschieren. Gemäß den euphorischen Berichten in den deutschen Medien konnten die EU-Kommissionen durch detaillierte Verhandlungen hunderte Millionen Euro einsparen. In Wahrheit hat man -> quasi wie in den meisten Fällen -> erfolglos verhandelt. Die Mitgliederinnen und Mitglieder in den diversen EU-Kommissionen sind außerhalb des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft der Konkurrenz offensichtlich nicht gewachsen. Ursprünglich war einmal geplant -> dass das überflüssige, zerstrittene und untaugliche Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> als globaler europäischer BIG PLAYER -> die soziale, wirtschaftliche und politische Zukunft der „SO“ bezeichneten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sichern sollte. Doch als sogenannter ->
ZUKUNFTS-SICHERER
oder als
GLOBAL-PLAYER ->
ist das überflüssige, zerstrittene und untaugliche Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft völlig ungeeignet. Man ist der Konkurrenz der souveränen National-Staaten und Großmächten einfach unterlegen. Das zeigte sich besonders krass in den zurückliegenden Monaten der COVID-19-KRISE -> aus der die 27 National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft höchstwahrscheinlich als Verlierer hervorgehen werden. Es ist kein Geheimnis -> dass die Volksrepublik China rund 50 National-Staaten Impfstoff in der Größenordnung von ->
500 Millionen Dosen ->
zusagte. Dies ist jedoch keine humanitäre Hilfe -> weil man in China vor dem COVID-19-VIRUS erst sicher fühlt -> wenn der Rest der Welt geimpft wurde. Das Ziel der chinesischen Führung in Peking ist eine Erweiterung von Einfluss-Regionen durch die gezielte Herstellung von Abhängigkeiten.
Impfstoff-Lieferungen ->
bewirken heute genau das -> was man früher einmal mit Militär-Hilfe machte. Wirksamer verlässlicher Impfstoff ist der Türöffner zur Politik und zur Wirtschaft eines National-Staats -> denn Impfstoff ist mittlerweile ein erfolgreiches Instrument der Geopolitik. In Russland sieht man das vergleichbar.
Moskau setzt Sputnik V
ganz gezielt strategisch ein!
Das überflüssige, zerstrittene und untaugliche Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft kann das nicht! Vermutlich will man es in Brüssel und Straßburg auch nicht -> weil man vorerst nicht einmal mehr in der Lage ist -> den eigenen Impfstoff-Bedarf zu decken. Seit dem Frühjahr 2020 ist man allzu zögerlich und vermutlich auch zu ungeschickt an die ->
Impfstoff-Beschaffung ->
herangegangen. Auch sinnvolle strategische Reserven konnten in allen 27 National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft nicht angelegt werden! Die notwendigen Kapazitäten zur ->
Impfstoff-Produktion ->
mussten erst mühsam geschaffen werden -> damit man in der BRD den eigenen Bedarf decken kann! Das klar erkennbare ->
Impfstoff-Desaster ->
ist auch eine direkte Folge des neoliberalen Denkens und Handelns der Politikerinnen und Politiker. Man vertraute auf globale Liefer-Ketten und wollte strategisch die Produktion in Billig-Lohn-Ländern ausnutzen.
Die fürchterlichen Folgen sind unübersehbar!
In der Impf-Statistik gehören die 27 National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft zu den Schlusslichtern. Einzige Ausnahme ist Großbritannien. Das macht das Versagen von Brüssel und Straßburg umso deutlicher -> denn gerade im Umgang mit einer globalen Herausforderung -> wie der COVID-19-PANDEMIE -> hätte man die Überlegenheit einer staaten-übergreifenden Vertragsgemeinschaft sehr gut unter Beweis stellen können.
JA! ->
Sogar eindeutig unter Beweis stellen müssen!
Leider war genau das Gegenteil der Fall! Das ist eine enorm schwere Hypothek für den weiteren Zusammenhalt des überflüssigen, zerstrittenen und untauglichen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Die Erosion ist absolut unverkennbar -> denn Tschechien und Ungarn setzen das russische Vakzin Sputnik V ein. Dänemark und Österreich bauen eine Zusammenarbeit mit Israel auf. Selbstverständlich ohne Absprache mit Brüssel, Straßburg oder mit den anderen EU-Mitgliedstaaten. In der aktuellen Lage ist den meisten Politikerinnen und Politikern in den National-Staaten die eigene Wiederwahl wichtiger als eine gesamt-europäische ->
Schein-Solidarität ->
ohne Aussicht auf Erfolg und ohne Problem-Bewältigung. An diesem Beispiel zeigt sich überdeutlich -> dass die Mitgliederinnen und Mitglieder in den EU-Kommissionen nicht den „SO“ bezeichneten EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gegenüber verantwortlich sind -> sondern dass sie aus bestimmten Netzwerk-Überlegungen politische Entscheidungen treffen -> die nicht zum Nutzen oder Vorteil der Mehrheit der „SO“ bezeichneten EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern sind. Der damit verbundene politische Handlungszwang macht sich überall bemerkbar und führt zur rasant wachsende Verärgerung -> weil die „SO“ bezeichneten EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern keinerlei direkten Einfluss auf das Agieren in Brüssel und Straßburg haben. Man scheint zunehmend zu begreifen -> dass man das ->
Demokratie-Prinzip ->
ausgehebelt hat und sich das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zu einer zentrifugalen politischen Kraft entwickelt. Wenn die links- und rechtspopulistischen Bewegungen keine allzu groben Fehler machen -> dann werden sie von dieser Entwicklung auch profitieren können. Je länger die COVID-19-PROBLEMATIK andauert und je spürbarer die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der politischen Fehlentscheidungen werden -> desto stärker wird die Verärgerung der Bürgerinnen und Bürger auf den nationalen Ebenen zunehmen. Das hat vermutlich zur Folge -> dass der politische Druck auf die National-Regierungen sowie auf Politikerinnen und Politiker zunimmt -> die noch immer zugunsten des Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft votieren und auf nationale sinnvolle, nützliche und notwendige Lösungen verzichten. Das ständige Herumgerede von einer europäischen Wertegemeinschaft ist -> angesichts der notorischen Verletzung von Rechtsprinzipien und Gewaltenteilung -> längst unglaubwürdig geworden. Dass die diversen EU-Kommissionen und die nationalen Regierungen nicht umsetzen können -> was die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von ihnen erwartet -> das ist die eine Seite des Versagens. Dass die diversen EU-Kommissionen und die nationalen Regierungen manches -> was sie bewegen könnten, nicht umsetzen wollen -> das ist die andere Seite des Versagens. Immer mehr Kritikerinnen und Kritiker bezweifeln schon sehr lange -> dass es nicht Wertebindungen -> sondern hauptsächlich geopolitische Überlegungen waren -> die dazu geführt haben -> dass man Griechenland in der Euro-Gemeinschaftswährung und im Kunstgebilde gehalten hat. Man wollte China und Russland keinerlei Angriffspunkte liefern -> um im mittel- und südosteuropäischen Raum zu Stützpunkten für die Diversionspolitik zu gelangen. Das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ist leicht erkennbar überdehnt und überfordert und verliert ständig an politischem Ansehen und Gewicht. Berlin und Paris können die politische und wirtschaftliche Last nicht tragen. Schon die Drohung mit der Trennung reichte völlig aus -> um wirtschaftliche Forderungen gegen Brüssel butterweich durchzusetzen. Mit schwindender Finanzkraft und absinkenden Ansehen können Griechenland, Polen oder Ungarn den chinesischen oder russischen Joker nicht mehr gegen Brüssel ausspielen -> den man jahrelang in der Hinterhand hielt. Zukünftig wird man die pokerspielenden National-Staaten vor die Frage stellen müssen ->
MIT oder OHNE
dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft! Brüssel und Straßburg werden höchstwahrscheinlich zukünftig zur geopolitischen Neutralisierung gezwungen sein. Finanzielle Großzügigkeit war einmal das Markenzeichen des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Man erwartete Dankbarkeit von National-Staaten für die Schaffung einer verrechtlichten und normregulierten EU-Welt. Das politische Leichtgewicht Von der Leyen wurde von MERKEL und MACRON ins Amt der Chefin der EU-Kommissionen gehoben. Ein derartiges wichtiges Amt mit einer drittklassigen Politikerin zu besetzen -> ist vermutlich ein Zeichen von Verzweiflung. Da muss man sich über drastisches Versagen nicht wundern. Für immer mehr „SO“ bezeichnete EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ist die deutsche Bundeskanzlerin die Hauptverantwortliche für den desolaten und desaströsen Zustand des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Alles begann damit -> dass MERKEL unbedingt Griechenland in der Euro-Gemeinschafts-Währung sowie im Kunstgebilde halten wollte. Die einseitige Migrations-Entscheidung war ein weiteres Highlight des totalen politischen Versagens. Die NULL-ZINS-POLITIK der EZB führte zu einer Verlotterung der Euro-Gemeinschafts-Währung! Das verloren gegangene Vertrauen wird man nie wieder zurückgewinnen! Die Geisteshaltung der meisten Politikerinnen und Politiker -> die in der kompletten Verweigerung der Kenntnisnahme der wahren Zustände mündet -> passt zur Dimension des politischen Versagens. In erschreckender Weise scheinen -> in einer unglaublichen Naivität -> noch immer einige Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> völlig selbstlos und vollkommen im Gutmenschentum versunken -> an das total gescheiterte EU-Projekt zu glauben. In Brüssel und Straßburg sind gigantische bürokratische Monster herangewachsen -> die nur zum Selbstzweck und zur persönlichen Bereicherung derjenigen dienen -> die sich in diesem Bereicherungs-System kritiklos unterworfen haben. Das völlig überflüssige, zerstrittenen und untaugliche Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft ist ein geopolitischer Zwerg, der längst gescheitert ist. Hier helfen keine Reformen, keine Rolle rückwärts und kein komplettes Reset!
Das Hauptproblem wird verschwiegen!
Ein Kunstgebilde aus aktuell 27 derart unterschiedlichen Nationen mit vielen Muttersprachen und Identitäten zu kreieren -> das ist in einem demokratischem Kontext nicht umsetzbar und kann nur scheitern -> bevor es in einem autoritären oder totalitären System endet. Eine nationale europäische Identität ist zudem nicht erkennbar und aus der Beurteilung der Mehrheit der „SO“ bezeichneten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger auch nicht vorstellbar. Unter Berücksichtigung dieser Voraussetzungen erscheint die Vorstellung eines machtvollen Auftretens des völlig überflüssigen, zerstrittenen und untauglichen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft gegenüber den Großmächten CHINA, USA, Indien und Russland geradezu lächerlich. Selbstgerechte Moral gepaart mit groteskem Dilettantismus kann nur zur baldigen Auslösung des Kunstgebildes führen. Alles andere ist ein Treppenwitz der europäischen Geschichte. Wer tatsächlich die Zukunft Europas -> in Zeiten der Globalisierung -> sichern möchte -> der muss unverzüglich für die wirtschaftliche, politische und soziale Stärkung von souveränen National-Staaten in Europa eintreten und die Abwanderung wichtiger Industriezweige und gut bezahlter Arbeitsplätze verhindern. Gemeinsames Handeln bei wichtigen Problemen mit souverän agierenden National-Regierungen vereinbaren und keinen unrealistischen politischen Visionen nachhängen.
Übrigens….
…. die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen verschärft im Streit über die Lieferausfälle des britisch-schwedischen Impfstoffherstellers Astra-Zeneca die Gangart gegenüber Großbritannien und den USA. Wenn sich die Situation nicht ändert -> möchte die EU-Kommissionspräsidentin darüber nachdenken Exporte in impfstoffproduzierende National-Staaten vom Grad ihrer eigenen Offenheit abhängig machen. Das verkündete Von der Leyen am 17. März 2021 in Brüssel. Ob diese Drohung auf einen generellen Exportstopp für in dem EU-Kunstgebilde hergestellte Impfstoffe hinauslaufen könnte -> ließ die EU-Kommissionspräsidentin offen.
Wieder wird das Hauptproblem verschwiegen!
Das eigene politische Versagen!
Diese Drohung der EU-Kommissionspräsidentin zeigt den ganzen Umfang der Hilflosigkeit -> denn die Regierungen in London und Washington könnten britische und US-Pharma-Konzere darum bitten -> dass man die Impstoffherstellung -> im völlig überflüssigen, zerstrittenen und untauglichen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> unverzüglich einstellt!
Was macht man dann -> in Brüssel?
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