KAPUTT-GESPART!
Was seit Jahren in den NATIONAL-STAATEN passiert -> die im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft verhaftet sind -> das trägt gefährlich historische Züge. In fast allen EU-Mitgliedsstaaten lässt man öffentliche Einrichtungen verfallen und verrotten. Eine solche dramatische Entwicklung hat es in keinem größeren Industrieland in den vergangenen 5 Jahrzehnten gegeben. Schon kurz nach dem 2. Weltkrieg sorgten die vom DEUTSCHEN VOLK gewählten Politiker dafür -> dass öffentlichen Einrichtungen gebaut und ordentlich instand gehalten wurden. Alle gewählten Volksvertreter waren immer stolz -> wenn sie den Bau von neuen Straßen, Schwimmbädern oder sonstigen öffentlichen Einrichtungen -> die dem DEUTSCHEN VOLK Vorteile verschafften -> verkünden konnten. Mit dem atemberaubenden Experiment der ersten Regierungskoalition aus SPD und GRÜNEN für eine Bundesregierung -> begann ab 1998 die bundespolitische Ära des ->
KAPUTT-SPARENS VON DEUTSCHLAND!
Als fatale Vorlage für ein systematisches KAPUTT-SPARER dienten damals vor allem Bundestataaten, Städte und Gemeinden in den USA. Politiker von SPD und GRÜNEN hielten es nicht mehr für sinnvoll und nützlich -> dass man öffentliche Einrichtungen regelmäßig vernünftig wartet und ordentlich instand hält. Mit den Partei-Begriffen SOZIAL oder ÖKOLOGISCH hatte das agieren von SPD und GRÜNEN schon damals sehr wenig gemeinsam. Die erste ROT-GRÜNE-Bundesregierung lieferte sogar mit der volksschädlichen und volksfeindlichen Ideologie des ->
KAPUTT-SPARENS ->
quasi die Blaupause für alle NATIONAL-STAATEN -> die im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft verhaftet wurden und bis heute -> gegen den erklärten Willen der Mehrheit der Bevölkerungen -> dort festgehalten werden. Noch nie wurde so dramatisch an der Erneuerung öffentlicher Einrichtungen und an der Erhaltung der Substanz gespart wie im untauglichen und total zerstrittenen EU-Kunstgebilde. Besonders in Italien, Spanien und Griechenland nahmen sich die Regierungen das ->
KAPUTT-SPAREN ->
von SPD und GRÜNEN zum Vorbild. Diese Tatsache gehört auf jeden Fall auf die Versagens-Liste der möglichen Gründe für den Brücken-Einsturz in Genua. Die Tragödie von Genua war also nur eine Frage der Zeit -> denn auch das volksschädliche Experiment mit der Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen in Deutschland diente der italienischen Regierung offensichtlich als Vorlage für die Privatisierung von Autobahnen und Schnell-Straßen. Fortan wurden auch in Italien öffentliche Einrichtungen von privaten Investoren ->
KAPUTT-GESPART ->
und nach allen Regeln der Kunst systematisch ausgebeutet. Ein enorm einträgliches ->
BOMBEN-GESCHÄFT ->
für private Investoren bis zum schrecklichen Brücken-Einsturz in Genua. Hier wurde urplötzlich -> auf menschenverachtende Art und Weise -> der rücksichtslose Neoliberalismus und der Bankrott eines wirtschaftspolitischen Versagens der Politik sichtbar.
Übrigens….
…. die nächste Katastrophe lässt sich vermutlich nicht verhindern -> denn auch in unserer Heimat ist die Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen gescheitert. Für den ehemaligen Bundes-Verkehrsminister Dobrindt waren Teil-Privatisierungen von Bundes-Autobahnen ein politisches Debakel.
Schon alles wieder vergessen?
Die Pläne der Bundesregierung für mehr private Investitionen beim Ausbau deutscher Autobahnen erhielten einen schweren Rückschlag. Das größte Projekt öffentlich-rechtlicher Partnerschaften stand nach belastbaren Berichten der ->
Süddeutschen Zeitung ->
vor einer „grandiosen“ Pleite. Kann man noch heute in verschiedenen Archiven von seriösen Print-Medien nachlesen -> dass die Betreibergesellschaft A1 Mobil für den bereits erfolgten Ausbau der Autobahn zwischen Bremen und Hamburg vor einer existenzbedrohenden finanziellen Situation stand. Der private Investor reichte sogar im August 2017 eine Klage über 640 Millionen Euro gegen die Bundesrepublik Deutschland ein. Italiens amtierender Innenminister ->
Matteo Salvini->
macht deshalb für die Katastrophe von Genua auch das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde mitverantwortlich. Italiens Innenminister Salvini agiert mit sachlich konsequenter Härte. Matteo Salvini entlarvte zum Beispiel bereits alle Politiker -> in den NATIONAL-STAATEN im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft -> die bis heute kein tragfähiges Konzept zur nachhaltigen Lösung der Flüchtlingsfrage haben.
Matteo Salvini->
ist durch sein volksnahes Agieren schon zur Hassfigur für fremdgesteuerte Politiker und Medien geworden. Besonders gerne verbeißen sich derzeit gekaufte MIET-SCHREIBER und MIET-MÄULER in den italienischen Politiker. Denn Matteo Salvini hat bis den Mut aufgebracht und die leicht erkennbaren Schwächen des im Sterben liegenden EU-Kunstgebildes schonungslos aufdeckt. Das unfassbare Desaster von Genua gehört für Salvini in die Reihe des Versagens des total zerstrittenen EU-Kunstgebildes. Nicht nur gemäß der Meinung des italienischen Innenministers haben Brüssel, Straßburg und der IWF alle Regierungen Italiens und aus den sogenannten ->
Euro-Krisenländer ->
in den zurückliegenden 10 Jahren dazu getrieben -> dass man öffentliche Ausgaben brutal zusammenstreicht und ohne Rücksicht auf die tatsächlichen Bedürfnisse des Volkes eiskalt kürzt. Für Matteo Salvini sowie für seriöse Bau-Fachleute und erfahrene Wissenschaftler ist es deshalb keine allzu große Überraschung -> dass jetzt die Infrastrukturen in fast allen EU-Mitgliedsstaaten auf beängstigende Art verfallen. Das Brücken-Desaster in Genua ist ein deutlich zu erkennender Bankrott des völlig verfehlten wirtschaftspolitischen EU-Dogmas. Nachfolgende Katastrophen werden es bestimmt noch bestätigen -> denn was an Investitionen seit Jahren ausgeblieben ist und rücksichtslos gekürzt wurde -> dass könnte auch in unserer Heimat zu unerwarteten Katastrophen führen. Genua ist deshalb ein Beweis für schludernde, fremdgesteuerte Politiker in den Euro-Länder. Noch vor rund 25 Jahren gaben die Regierungen in fast allen späteren EU-Mitgliedsstaaten 4% bis 6% des Bruttoinlandsprodukts für Investitionen in öffentliche Einrichtungen aus. Das war auch nachweislich „so“ in Griechenland, Irland, Spanien oder Portugal. Selbst in Italien waren es durchschnittlich fast 4% des Bruttoinlandsprodukts. Doch nichts lässt sich leichter zusammenstreichen und brutal kürzen als Ausgaben zum Bau und Erhalt von öffentlichen Einrichtungen. Danach kommen sofort die staatlichen Ausgaben für Personal-Kosten. Darüber hat der DRSB stets umfangreich und belastbar berichtet und vor den fürchterlichen Folgen gewarnt. Jeder Euro der nach Brüssel fließt schädigt beispielsweise das DEUTSCHE VOLK.
Übrigens….
…. die flächendeckende und verschärfte ->
KÜRZUNGS-PANIK ->
begann direkt nach der US-Finanz- und Wirtschaftskrise 2007 / 2008. Ansatzlos wurde überall sinnlos zusammengestrichen und hemmungslos gekürzt -> um mit dem eingesparten Geld marode Bank-Institute zu retten oder Steuerausfälle auszugleichen. Die sogenannten ->
Finanz-Märkte ->
der anonyme Moloch der Schatten-Kapitalisten -> bestimmte von nun an das Handeln aller fremdbestimmten Volksvertreter und neoliberaler Netzwerker in allen EU-Mitgliedsstaaten. Größere Investitionen in Straßen, Kitas, Schulen oder Hochschulen waren fortan kaum noch erkennbar. Die Finanzminister in den NATIONAL-STAATEN im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft sorgten sogar für ganz erhebliche Kürzungen bei gesetzlich gebundene Ausgaben -> wie zum Beispiel bei den Sozial-Leistungen. Mit allerlei miesen Tricks und Winkelzügen kratzte man bis heute das Geld zusammen -> damit man das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde am Leben halten konnte. Das für alle DEUTSCHEN sehr leicht nachvollziehbare ->
KÜRZUNGS-PANIK ->
ist noch immer die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010.
Welche Dramen sich hinter den Statistiken der damit direkt verbundenen Alters-, Kinder- und Flächenarmut verbergen hat der DRSB bis heute immer schonungslos offengelegt. Und die ->
BILANZ DES SOZIALEN GRAUENS ->
wird von Jahr für Jahr negativer.
Nicht nur in Deutschland!
Auch in Frankreich ist Staatspräsident Macron dabei das FRANZÖSISCHE VOLK ins soziale Unheil zu stürzen. Auf gnadenlosen Druck aus Brüssel und Straßburg mussten die häufig wechselnden italienischen Regierungen die Staats-Ausgaben so drastisch kürzen -> dass die finanz-Mittel seit 2012 nicht mehr ausreichen -> um „nur“ die Abschreibungen auszugleichen. Seit nunmehr rund 10 Jahren wird in Italien -> von Jahr für Jahr -> deutlich weniger vom Staat investiert -> als es zwingend nötig wäre -> um den Bestand an Straßen, Schulen, Brücken und sonstigen öffentlichen Einrichtungen zu erhalten. Das Brücken-Desaster von Genua ist nun für alle Menschen in ganz Europa ein klares Zeichen von URSACHE und WIRKUNG. Die drastisch schwindende Substanz öffentlicher Einrichtungen fordert jetzt unerbittlich seinen Tribut. Es ist deshalb schon äußerst merkwürdig -> wie wenig Erschreckendes in den DEUTSCHEN MEDIEN darüber zu lesen ist. Denn auch in unserer Heimat gibt es viele baufällige und marode Brücken und öffentliche Bauten. Es ist quasi nahezu ein kleines WUNDER -> dass es in unserer Heimat noch zu keiner Katastrophe gekommen ist. Auch WIR IN DEUTSCHLAND bräuchten ->
EHER HEUTE ALS MORGEN ->
gigantische Investitionen in die Infrastruktur zur Wiederherstellung, Stabilisierung und Aufrüstung öffentlicher Einrichtungen. Verantwortungsbewusste Experten und seriöse Wissenschaftler fordern das schon seit mindestens 20 Jahren. Aber nicht nur die fremdgesteuerten deutschen Volksvertreter gaukeln dem DEUTSCHEN VOLK ständig vor -> das kein Geld da ist.
Und genau DAS ist eine
dreiste Lüge der fremdgesteuerten Politiker!
Es gibt unvorstellbar viel Geld in den Staatskassen. Man muss diese Finanz-Mittel nur richtig einsetzen und nutzbringend investieren. Das DEUTSCHE VOLK sollte zukünftig keine Angst haben -> wenn man über Autobahn-Brücken fahren muss. Die völlig fehlgeleitete Verkehrspolitik unserer Bundesregierung -> der sogenannten ->
Autobahn-Privatisierung ->
hat durch das Brücken-Desaster in Genua einen kräftigen Dämpfer erhalten. Der Streit über die Privatisierung der Infrastruktur sollte damit eigentlich beendet sein. Nichtsdestowenigertrotz sollen -> gemäß den irrwitzigen Vorstellungen unserer etablierten Parteien öffentlich-private Partnerschaften -> kurz ÖPP genannt -> auch in Zukunft noch eine größere Rolle spielen. Bisher sollen grob geschätzte 8 Projekte über rund 10 Milliarden Euro im Gespräch sein. Mit weiteren Grundgesetzänderung wird versucht die Privatisierungen zu ermöglichen. Darüber schweigen sich Politik und Medien beharrlich aus.
Übrigens….
…. die verantwortlichen Politiker von Bund und Ländern hatten das neue bundesstaatliche Finanz-Ausgleichs-System bereits vereinbart -> das von 2020 an gelten soll. Zum Grundgesetz-Änderungspaket gehören diverse Regelungen -> auch über die Privatisierung von deutschen Autobahnen. Der alte Rechtszustand gründete sich noch auf den Entscheidungen der alliierten Besatzungsmächte nach dem 2. Weltkrieg. Damals wurde die Verwaltung der Fernstraßen in die Verantwortung der Länder übertragen. Diese verwalteten die Straßen bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Der Parlamentarische Rat entschied dann nach Diskussion -> dass die Bundesfernstraßen auch weiter im Auftrag des Bundes durch die Länder verwaltet werden sollen. Das wurde genauso in das DEUTSCHE GRUNDGESETZ geschrieben! Nennt man ->
Bundes-Auftragsverwaltung!
Es ist jedoch schon extrem bemerkenswert und auch furchteinflößend -> wie „locker“ unsere vom DEUTSCHEN VOLK gewählten Volksvertreter mit den nassforschen Privatisierungsplänen von öffentlichen Einrichtungen umgehen -> die eigentlich dem DEUTSCHEN VOLK gehören.
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