VOLKS-ENTSCHEID IM SOMMER 2021?
Wie man in Berlin dem sozialen Wahnsinn der ausbeutenden ->
HORROR-MIETEN ->
ein Ende bereiten könnte -> dafür haben ->
DEUTSCHE WOHNEN UND CO ENTEIGNEN ->
mehr als ein Jahr mit dem BERLINER SENAT hart gestritten und gekämpft -> ob die Forderung nach der Enteignung von Immobilien-Konzernen zulässig ist. Nun scheint ein Kompromiss gefunden worden zu sein -> wie man den explodierenden Mieten in Berlin ein baldiges Ende setzen kann und gemäß dem ->
DEUTSCHEN GRUNDGESETZ
ARTIKEL 15 ->
rund 240.000 Wohnungen von Immobilien-Konzernen in eine Vergesellschaftung überführt. Die Möglichkeit für eine zügige Enteignung von Immobilien-Konzernen bietet nicht nur das DEUTSCHE GRUNDGESETZ -> sondern auch das demokratische Mittel von ->
VOLKS-ENTSCHEIDUNGEN.
Eine überwältigende VOLKS-ENTSCHEIDUNG für eine Vergesellschaftung könnte zum Beispiel 11% der Wohnungen in Berlin unverzüglich bezahlbarer machen und dauerhafte Sicherheit für Mieterinnen und Mieter schaffen. Das bedeutet im Klar-Text:
1.
KEINE DRANGSALIERUNG MEHR ->
von Mieterinnen und Mietern -> die sich über Schäden an ihren Wohnungen beschweren.
2.
KEINE ZWANGS-RÄUMUNGEN MEHR ->
wenn Mieterinnen und Mieter unverschuldet in Not geraten oder durch ständige Miet-Erhöhungen sich Wohnungen nicht mehr leisten können.
3.
KEINE HAUSVERKÄUFE MEHR ->
damit sich Finanz-Investoren -> im Stil von neoliberalen HEUSCHRECKEN -> Wohnhäuser zu sogenannten SCHNÄPPCHEN-PREISEN „mal soeben schnell“ unter den Nagel reißen.
Ein ->
BERLINER VOLKS-ENTSCHEID
IM SOMMER 2021 ->
könnte verbindliche und deutliche Zeichen in unserer Heimat setzen. Denn auch in anderen deutschen Städten und Gemeinden haben gemäß dem ->
HEUSCHRECKEN-EINLADUNGS-GESETZ ->
seit vielen Jahren aus- und inländische „SO“ dargestellte Finanz-Investoren ihr soziales und wirtschaftliches Unwesen getrieben. Ein gelungener ->
BERLINER VOLKS-ENTSCHEID ->
könnte auch -> zum Beispiel -> sofort für Düsseldorf, Frankfurt, Köln, Hamburg und München sowie für viele andere Städte in unserer Heimat eine befreiende ->
SIGNAL-WIRKUNG ->
haben. Die Mieterinnen und Mieter in Berlin werden 2021 darüber abstimmen -> ob profit-orientierte, rücksichtslose und brutal agierende Immobilien-Gesellschaften gemäß ARTIKEL 15 des deutschen GRUNDGESETZES vergesellschaftet werden sollen. Ein Sprecher der Initiative ->
DEUTSCHE WOHNEN UND CO ENTEIGNEN ->
ROUZBEH TAHERI ->
geht davon aus -> dass sich eine überwältigende Mehrheit der Mieterinnen und Mieter in Berlin sich für ein Enteignungs-Verfahren von Finanz-Investoren votieren wird. Bei dem Volks-Begehren steht kein bindender Gesetz-Entwurf zur Abstimmung -> sondern nur ein ->
SONSTIGER BESCHLUSS!
So sieht es das Berliner Abstimmungsgesetz vor. Sollte der VOLKS-ENTSCHEID erfolgreich sein -> „SO“ gerät auf jeden Fall der Berliner Senat politisch unter Handlungs-Druck. Selbst ein überwältigendes Votum für eine Enteignung von gierigen Finanz-Investoren kann den Berliner Senat nicht zur Enteignung von Immobilien-Konzernen zwingen. Dem Volks-Begehren in Berlin steht offensichtlich nichts mehr im Weg. Die Initiative ->
DEUTSCHE WOHNEN UND CO ENTEIGNEN ->
hat sich mit der Berliner Senats-Verwaltung für Inneres nach einem längeren politischen und juristischen Verfahren auf einen Abstimmungs-Text geeinigt. ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Daher wird der Senat von Berlin aufgefordert, alle Maßnahmen einzuleiten, die zur Überführung von Immobilien sowie Grund und Boden in Gemeineigentum zum Zweck der Vergesellschaftung nach Artikel 15 Grundgesetz erforderlich sind. Dies solle für Immobilien in Berlin und für Grundstücke gelten, auf denen sie errichtet sind. Dies gelte auch für Wohnungen, die durch einen Eigentümer in einem Umfang gehalten werden, der als vergesellschaftungsreif definiert wird.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
Sollte der VOLKS-ENTSCHEID in Berlin eine deutliche Mehrheit finden -> dann wird es extrem schwierig für die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter im Berliner Senat werden -> dass man sich einfach „MAL SO“ darüber hinwegsetzt und damit unsere Demokratie schwer beschädigt.
Übrigens….
…. im Juni 2019 hatte die Berliner Initiative für das ->
ENTEIGNUNGS-BEGEHREN ->
rund 77.000 gültige Unterschriften von Mieterinnen und Mietern in Berlin eingesammelt! Erforderlich wären 20.000 gültige Unterschriften gewesen. Nach Abschluss der Rechts-Prüfung durch den Berliner Senat kann 2021 die zweite Stufe -> also der VOLKS-ENTSCHEID -> durchgeführt werden.
MÖGE 2021 DER
BERLINER VOLKS-ENTSCHEID GELINGEN!
Denn es ist längst überfällig -> dass die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern den Managerinnen und Managern der „SO“ bezeichneten Finanz-Branche und den vielen politischen Befürworterinnen und Befürwortern des ->
TURBO-KAPITALISMUS ->
die Grenzen aufzeigt. Vielleicht könnte das ->
BERLINER MODELL ->
auch den politischen Weg ebnen -> damit die Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Bundestag endlich für die Abschaffung des ->
HEUSCHRECKEN-EINLADUNGS-GESETZ ->
stimmen und eine Möglichkeit zur unverzüglichen Abschaffung der volksschädliche und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
finden. Gegen die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Wünsche -> von rund 40 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie gegen circa 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner -> wird vermutlich in Zukunft keine deutsche Partei und keine deutsche Politikerin oder Politiker regieren können.
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