Schnell weg aus Incirlik!
Dass der glücklose Bundesaußenminister Gabriel in der Türkei mit seinem Vermittlungsversuch gescheitert ist -> hat in Deutschland eigentlich niemand überrascht. Das türkische Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik bleibt bestehen. Der SPDler Sigmar Gabriel ist für jeden sehr leicht erkennbar eine Fehlbesetzung in diesem Amt. Diplomatie ist einfach nicht sein DING! Trotzdem darf die Bundesregierung auf keinen Fall zulassen -> dass unsere Bundeswehr-Soldaten zum politischen Spielball werden. Ergo ->
Nichts wie weg aus der Türkei!
Die Bundesregierung muss endlich NÄGEL mit KÖPFEN machen und die Bundeswehr-Soldaten vom türkischen Militärstützpunkt Incirlik abzuziehen. Eine formale Abzugsentscheidung gibt es aber immer noch nicht. Offensichtlich hat Ursula von der Leyen noch keinen konkreten Abzugs- und Verlegungsplan. Wen wundert so etwas noch? Die CDUlerin ist klar erkennbar mit ihren Aufgaben überfordert. Denn zu einem Abzug unserer Frauen und Männer in Uniform gibt es keine Alternative mehr. Wie schlecht es um das Verhältnis Türkei -> Deutschland steht war schon ersichtlich als der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim das Treffen mit Gabriel -> den er ursprünglich in Ankara treffen wollte -> absagte. Als Grund nannte der Fernsehsender CNN Türk lapidar:
Terminprobleme!
„So“ einfach ist es schon geworden Sigmar Gabriel voll auflaufen zu lassen. Selbst der türkische Außenminister Çavuşoğlu hatte schon vor dem Treffen mit Gabriel gesagt -> dass die Türkei einem Abzug der deutschen Soldaten nicht im Wege stehen wird. Noch deutlicher kann man in der Diplomaten-Sprache kaum noch sagen:
Haut endlich ab!
Der türkische Außenminister Çavuşoğlu legte sogar noch einen rhetorischen Gag drauf -> Zitat / Auszüge aus einer Stellungnahme: Wir haben sie willkommen geheißen, als sie kamen -> und wenn sie gehen -> dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen. -> Zitat / Auszüge Ende. In Incirlik sind noch rund 260 deutsche Bundeswehr-Soldaten mit Tornado-Flugzeugen und einem Tankflugzeug stationiert. Nach dem Abzug aus Incirlik sollen sie von Jordanien aus weiter am Kampf gegen die ISIS-Bewegung beteiligen. Schon vor Monaten hat der DRSB gefordert -> dass die Bundeswehr-Soldaten keinesfalls zum Spielball der politischen Schlecht-Wetterlage werden dürfen. Das hat damals unsere gewählten Volksvertreter im Bundestag offensichtlich nur sehr wenig interessiert. Es war vor Wochen bereits absehbar -> dass die deutsch-türkischen Beziehungen nicht wieder schnell auf den Weg der Normalisierung zu bringen sind. Der mutmaßliche Spionagefall ->
Deniz Yücel ->
und die Asyl-Gewährung für türkische NATO-Offiziere hat das Verhältnis zwischen Ankara und Berlin völlig unnötig extrem heftig eingetrübt. Denn die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel ist aus Sicht der Türkei verständlich. Es ist doch schon seit Jahren weltweit bekannt -> dass die USA sowie die NATO-Mitgliedstaaten Journalisten als Spione einzusetzen. Dabei nutzt man ganz gezielt Personen -> die über eine doppelte Staatsbürgerschaft verfügen. Werden diese Personen als Spione enttarnt und verhaftet -> dann üben die Staaten Druck aus -> die über ihre Geheimdienste diese mutmaßlichen Spione zum Spionieren losgeschickt haben. Das Dilemma mit den unsinnigen Doppel-Pässen hat der DRSB mehrfach sachlich durchleuchtet und vor den unübersichtlichen Folgen gewarnt. Auch die Bundesregierung fordert natürlich die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Yücel. Deniz Yücel sitzt im türkischen Gefängnis -> weil ihm die türkische Regierung unter anderem Terror-Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorwirft. Die Spionagevorwürfe gegen Yücel kann Ankara offensichtlich belastbar beweisen. Deshalb spricht auch der türkische Außenminister Çavuşoğlu von einem ->
Trend ->
in den EU- und NATO-Staaten Personen mit türkischen Pässen in die Türkei zu entsenden. Der deutsch-türkische Journalist Yücel wird aber nach international geltendem Recht in der Türkei als türkischer Staatsbürger behandelt. Möglicherweise wird Yücel zu Unrecht in der Türkei der Spionage beschuldigt. Doch die extrem harte Haltung der türkischen Regierung lässt den Schluss zu -> dass Deniz Yücel für einen westlichen Geheimdienst in der Türkei spioniert hat und sogar subversiv tätig war. Den türkischen NATO-Offizieren -> denen Deutschland Asyl gewährt -> wirft Ankara eine Beteiligung an dem Putschversuch im vergangenen Jahr vor. Offensichtlich können die türkischen Behörden auch dafür Beweise vorlegen. Dieses politische Dilemma muss natürlich die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland schwer belasten. Ein schneller Abzug der deutschen Bundeswehr-Soldaten ist deshalb ein sinnvoller Weg diplomatisch entspannend auf Ankara einzuwirken. Die rasche Überstellung der türkischen NATO-Soldaten an die zuständigen türkischen Behörden könnte ebenfalls ein klares Zeichen zur Entspannung sein. Fahnenflucht ist auch in Deutschland kein Kavaliersdelikt -> sondern strafbar.
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