Der Sozialstaat wurde zerstört!
So sieht es die ehemalige Fraktions-Vorsitzende im Bundestag der Partei ->
DIE LINKE!
Sahra Wagenknecht ->
verkündete ihre Meinung -> dass der Sozialstaat zerstört wurde noch vor dem 1. Mai 2020. Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserer Heimat war es bedauerlich -> dass die intelligente, erfahrene und kritische Politikerin ihr Amt als ->
Fraktions-Vorsitzende im Bundestag ->
dass sie von 2015 bis November 2019 bekleidete -> aus gesundheitlichen Gründen niederlegen musste. Denn mit der engagierten Politikerin konnte man sich auch in den westlichen Bundesländern anfreunden und identifizieren. Ihr Bundestags-Mandat hat ->
Sahra Wagenknecht ->
behalten und engagiert sich auch weiterhin für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Genau wie der DRSB fordert Wagenknecht schon seit Jahren mehr Solidarität und Schutz für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die von der Erwerbs-Arbeit abhängig sind und von ihrem Monats-Lohn leben müssen. Unbeirrt fordert deshalb ->
Sahra Wagenknecht ->
den Umbau der Wirtschaft und das Ende der ->
Rendite-Logik!
Denn die unerwartete COVID-19-PANDEMIE hat alle politischen, sozialen und wirtschaftlichen Fehl-Entwicklungen der zurückliegenden 25 Jahre gnadenlos aufgedeckt. Bedingt durch die verordneten COCID-19-SCHUTZ-MASSNAHMEN hatten viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer -> ausreichend Zeit und Gelegenheit -> über die Fehl-Entwicklungen in der Politik, im Gesundheitswesen, in den Sozialversicherungs-Arten sowie im Handel und Industrie intensiv nachzudenken. Die große Mehrheit -> nicht nur der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer -> hat glasklar erkannt -> wenn wir „SO“ weitermachen -> dann werden sich die meisten -> politischen, sozialen und wirtschaftlichen ->
Fehl-Entwicklungen ->
kurz nach dem Ende der COVID-19-PANDEMIE -> rächen. Es ist für viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger noch immer erschreckend -> dass die Bundesregierung sowie die meisten Landesregierungen bis heute nicht in der Lage sind -> ausreichend Schutz-Masken und Schutz-Bekleidung für Ärzte, Ärztinnen, Krankenschwestern und Krankenpfleger zur Verfügung zu stellen. Einmal ganz abgesehen von den unerklärbaren Versorgungs-Engpässen beim Toiletten- und Küchen-Papier sowie bei vielen Hygiene-Artikeln und bei einigen Grund-Lebensmitten. Überall hat man die Systeme unseres Lebens rücksichtslos auf maximale ->
EFFEKTIVITÄT UND RENDITE ->
getrimmt. Gemäß der DRSB-Langzeit-Recherchen ist es erstaunlich -> welche Zustimmung ->
Sahra Wagenknecht ->
für ihr politisches Engagement bundesweit erhält. Diese hohen Zustimmungs-Werte treffen jedoch auf DIE LINKE nicht zu -> obwohl GRÜNE, SPD, FDP und natürlich CDU und CSU die Lebens-Qualität in unserer Heimat mit neoliberalem Eifer gezielt abgebaut und zerstört haben. Der ->
DEUTSCHE SOZIALSTAAT ->
war einmal ein valides Schutz-Versprechen der DEUTSCHEN POLITIK -> dass man seinen hart erarbeiteten Lebens-Standard durch Arbeitslosigkeit, bei Krankheit und in der ->
ALTERS-RUHE ->
nicht aufgeben muss oder sogar gänzlich verliert. Dafür boten die gesetzlich verankerten deutschen Sozial-Versicherungs-Systeme ausreichend Schutz. Mit dem ersten total gescheiterten Regierungs-Versuch von SPD und GRÜNEN auf der Bundesebene wurden die bewährten deutschen ->
Sozial-Versicherungs-Systeme ->
zu einer Minimal-Versorgung degradiert. Scheibchenweise haben nicht nur GRÜNE und SPD -> sondern auch FDP und die UNION aus CDU und CSU die bewährten deutschen ->
Sozial-Versicherungs-Systeme ->
auseinandergenommen und vorsätzlich eingedampft. Während wenige Vermögende Personen sogar die COVID-19-PANDEMIE dazu benutzen -> um ihre ->
PRIVAT-VERMÖGEN ->
zu Vervielfachen -> wird die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die unvorstellbar hohen Kosten -> für die COVID-19-PANDEMIE, für das vermeintlich EWIGE WACHSTUM DURCH GLOBALISIERUNG und für die irrwitzige Ideologie des KLIMA-WANDELS- UND DER KLIMA-RETTUNG -> bezahlen dürfen. Während der COVID-19-PANDEMIE haben sehr viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger extrem schnell begriffen -> dass das angeblich EWIGE WACHSTUM DURCH GLOBALISIERUNG und die Ideologie und irrwitzige Philosophie des KLIMA-WANDELS- UND DER KLIMA-RETTUNG -> für sie ein äußerst schlechtes Geschäft war und bleiben könnte. Denn solange durch das Investment-Banking, Hedgefonds und die Schatten-Kapitalisten große deutsche Konzerne ihre Forschung und Produktion in unserer Heimat einstellen und in Billig-Lohn-Länder verlegen -> werden in Deutschland nicht nur reihenweise Arbeitsplätze vernichtet, regelmäßig Lohnkosten unterlaufen und gezielt Steuer-Abgaben für Mega-Konzerne verhindert. Parallel dazu werden seit mindestens 20 Jahren Sicherheits- und Umwelt-Standards gedrückt und ganz gezielt unterlaufen. Der CDU-Politiker und Bundestags-Präsident ->
Wolfgang Schäuble ->
hat bereits gefordert -> dass das Verhältnis von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft neu justiert werden müsste. Was der CDU-Politiker damit meint ist dem DRDB nicht bekannt. Möglicherweise kennt der Bundestags-Präsident die DRSB-Artikel-Serien. Wenn dem „SO“ wäre -> dann müsste man Schäuble sofort beim Wort nehmen -> denn er könnte vermutlich sogar ->
Das Wort am Sonntag
Die soziale Sicherheit – Das Vermögen der kleinen Leute ->
vom 12. Juni 2011 kennen. Vielleicht hat er den DRSB-Artikel auch gelesen. -> ZITAT / AUSZÜGE:
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Bevor Gerhard Schröder zum Bundeskanzler gewählt wurde sprachen führende SPDler mit großem Stolz davon -> dass die erkämpfte
SOZIALE SICHERHEIT ->
das Vermögen der kleinen Leute darstellt. Noch heute würde dieser Darstellung die Mehrheit der abhängig Beschäftigten zustimmen. Denn wenn ein abhängig Beschäftigter über kein oder nur wenig Vermögen verfügt -> dann ist er auf die Solidarität der Stärkeren angewiesen. Es kann jeden Menschen unverhofft überall und in allen Lebensphasen treffen:
Im Alter,
durch Krankheit oder durch Arbeitslosigkeit.
Deshalb ist eine ausgewogene, intakte solidarische Absicherung gegen die vorgenannten Risiken notwendig und hilft zumindest gegen eine materielle Bedrohung. Auch wenn viele Menschen in unserer Heimat keine größeren Vermögen ansammeln konnten -> fühlte sich die Mehrheit der Deutschen lange Zeit gut und ausreichend abgesichert durch die solidarischen Sicherungs-Systeme. Die vorbehaltlose Zustimmung zu unserem Sozialstaat ist deshalb bei vielen Menschen heute noch tief verankert. Dieser feste Glauben an unsere zuverlässigen Sozial-Systeme wurde durch neoliberale Strömungen gezielt manipuliert, ausgehöhlt und nachhaltig vernichtet. Denn der
Neoliberalismus
ist trotz der anhaltenden US-Finanz- und Wirtschafts-Krise weltweit auf dem Vormarsch und die Grund-Prinzipien werden von Parteien der Mitte ebenso übernommen wie von den so genannten traditionellen LINKEN und RECHTEN. Viele Politiker in den vermeintlich demokratischen Parteien vertreten dann mit ihrer Politik die Interessen von kapitalkräftigen Investoren und Multikonzernen. Dadurch wurde auch in unserer Heimat der Sozialstaat vernichtende ->
Neoliberalismus
zum vorherrschenden Paradigma der politischen Ökonomie unserer Zeit und bezieht sich auf die Politik und die Prozesse -> mittels derer es einer relativ kleinen Gruppe von Kapital-Eignern und Multi-Konzernen immer perfekter gelingt, zum Zwecke der
Profit-Maximierung
möglichst weite Bereiche des gesellschaftlichen Lebens zu kontrollieren. Die neoliberalen Parolen lauten deshalb:
Konsumorientiert handeln!
Mehr persönliche Verantwortung übernehmen!
Unternehmerische Tatkraft belohnen!
Bürokratische
und inkompetente Regierungen bekämpfen!
In jahrzehntelangen Werbe-Feldzügen -> die hauptsächlich von Multi-Konzernen finanziert wurden -> haben die vorgenannten Parolen eine fast schon ->
sakrale Aura ->
angenommen -> sodass die damit verbundenen Aktionen und Forderungen kaum noch hinterfragt oder sogar angegriffen werden. Man kann mit neoliberalen Parolen alles Mögliche begründen:
Zerschlagung
staatlicher Bildungssysteme- und Einrichtungen!
Zerschlagung
staatlicher Sozialsysteme – siehe Agenda 2010!
Zerschlagung
staatlicher Vorsorge – siehe Riester-Desaster!
Steuererleichterung
für Multi-Konzerne – siehe Mövenpicksteuer!
Richtig verpackt und mit positiver Medien-Begleitung quasi ein ->
EASY GOING!
Denn mittlerweile sind Kritik und Aktivitäten -> die an der Vorherrschaft von Konzernen rühren -> automatisch verdächtig und somit absolut tabu. Darüber wird in den Medien nicht berichtet. Die direkten Folgen dieser neoliberalen Politik sind für alle Menschen seit Jahren erkennbar:
Massive Zunahme
sozialer und ökonomischer Ungleichheit.
Katastrophale Verschlechterung
aller Sozialsysteme.
Aufweichung der staatlichen
Altersvorsorge.
Arbeitslosigkeit mit erschreckender
hoher Anzahl von Langzeit-Arbeitslosen.
Ungeachtet der vorgenannten Szenarien behaupten -> nach wie vor -> neoliberale Politiker -> dass die Mehrzahl der abhängig Beschäftigten von dieser fatalen Politik profitieren werden. Die brutalste Trumpf-Karte der neoliberalen Politiker aus allen Parteien ist aber er Mangel an Alternativen. Denn für die neoliberalen Fanatiker haben kommunistische oder sozialdemokratische Regierungen ebenso versagt wie gemäßigte und menschenwürdige
Wohlfahrts-Staaten.
Die Verfechter der neoliberalen Ideologie missbrauchen die Demokratie und die vermeintliche soziale Marktwirtschaft ständig für ihre Ziele. Dabei ist der ->
Neoliberalismus
aber nichts anderes als
Kapitalismus ohne Maske.
Die anwachsende soziale Ausgrenzung zeigt deutlich -> dass und wie der
Neoliberalismus ->
nicht nur als ökonomisches, sondern auch als politisches und kulturelles System operiert.
Neoliberalismus ->
funktioniert deshalb am allerbesten in einer formellen parlamentarischen Demokratie, in der die Bevölkerung zugleich systematisch davon abgehalten wird -> sich an tatsächlichen Entscheidungsprozessen sinnvoll beteiligen zu können. Dabei ist in allen Parteien deutlich beobachtbar -> dass selbst engagierte und durchaus vernünftige Politiker zu Opfern von neoliberalen Manipulationen und dann selbst zu Tätern werden. Bei Wahlen wundern sich dann diese Politiker -> dass entpolitisierte, von Apathie und Zynismus befallene Menschen in unserer Heimat nicht mehr zu den Wahlurnen pilgern. Politiker genießen vermutlich noch immer das Gefühl -> dazuzugehören und machen womöglich bedenkenlos alles mit -> was ihnen Vorteile verschaffen könnte und verschärfen gleichzeitig die Lebensbedingungen für Arbeitslose und Hartz-4ler.
Ist das mehr soziale Freiheit wagen?
Neoliberalismus und Demokratie passen nicht zueinander. Der brutale Neoliberalismus ist im Kern keine liberale -> sondern eine feudalistische Bewegung reinsten Wassers. Denn nichts hat abhängig Beschäftigte so sehr entmachtet -> wie die ständig sinkenden realen Einkommenswerte in den zurückliegenden 20 Jahren. Die atlantischen Netzwerker in den deutschen Parteien stört das offensichtlich recht wenig. So lange die politisch-ökonomische Gehirn-Wäsche der abhängig Beschäftigten problemlos funktioniert -> ist ihr Lebensabend gesichert. Die anhaltende Stimmungsmache zeigt bereits große Wirkung. In diversen Umfragen wird deutlich -> dass die Menschen das Vertrauen in die gesetzlichen Vorsorge-Systeme verlieren. Die Einführung der Agenda 2010 hat in vielfältiger Weise zu dieser Erosion des Vertrauens beigetragen.
Das Ziel scheint klar definiert zu sein:
Möglichst schnell wegkommen von umlagefinanzierten Vorsorge-Systemen und Hinwendung zu privater und selbstfinanzierter Vorsorge. Die meisten Politiker wissen vermutlich gar nicht -> was sie da seit Jahren kaputtreden und torpedieren:
Die soziale Sicherheit! Das Vermögen der kleinen Leute!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
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Durch das Anhalten der COVID-19-PANDEMIE hat der DRSB-Beitrag aus dem Juni 2011 enorm an Aktualität zulegen können. Die COVID-19-PANDEMIE hat allen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern deutlich aufgezeigt -> wie wichtig ein handlungsfähiger Staat ist und wie enorm wichtig Politikerinnen und Politiker sind -> die sinnvoll im Sinne DES VOLKES agieren und die Rechte der Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern schützen und nicht systematisch aushöhlen. Wer also ernsthaft möchte -> dass sich Mega-Konzerne an volksnahen Prioritäten -> siehe hierzu Artikel 14 / Absatz 2 unseres Grundgesetzes ->
EIGENTUM VERPFLICHTET ->
auch orientieren -> wer als Politikerin oder Politiker zukünftig verhindern will -> dass Liefer-Ketten brutal optimiert und deutsche Forschung sowie Produktion verlagert werden -> dass reihenweise sicher geglaubte und gut bezahlte ->
DEUTSCHE ARBEITSPLÄTZE ->
vorsätzlich vernichtet werden -> der muss als gewählte Politikerin und gewählter Politiker die Gesetze in unserer Heimat umgehend verändern -> die das alles ermöglicht haben und immer noch forcieren. Denn die Handels-Unternehmen, die Industrie sowie die „SO“ bezeichneten Dienstleistungs-Branchen und das gesamte Bank- und Finanzwesen sowie Versicherungs-Gesellschaften sollten für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger da sein und ->
NICHT UMGEKEHRT!
Ob das der CDU-Politiker und Bundestags-Präsident ->
Wolfgang Schäuble ->
mit seiner Forderung wirklich gemeint hat? Der DRSB kennt die tieferen Absichten von Schäuble noch nicht. Gemäß den verlässlichen DRSB-Langzeit-Recherchen scheinen jedoch immer mehr gewählte Politikerinnen und gewählter Politiker zu erkennen das jeder politisch motivierte ->
MACHT-MISSBRAUCH ->
der sich bislang der öffentlichen Kontrolle entziehen konnte -> aufgedeckt werden kann. Vermutlich brauchen wir in unserer Heimat vollkommen neue und kreative ->
EIGENTUMS-IDEEN ->
die die obsoleten politischen und wirtschaftlichen Macht-Monopole verändern und unverzüglich zu gemeinwohlorientierten sowie gerechten ->
EIGENTUMS-VERTEILUNG ->
führen. Inwieweit das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft dazu noch etwas SINNVOLLES und NÜTZLICHES beitragen kann -> wird man nach dem Ende der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
sehen, feststellen und beurteilen können. Gemäß den veröffentlichten Umfragen in den deutschen Medien soll die „SO“ bezeichnete UNION aus CDU und CSU derzeit in Umfragen so stark wie nie sein. Möglicherweise wieder einmal Märchen aus dem deutschen Medien-Wald. Denn „SO“ etwas bestätigen die DRSB-Langzeit-Recherchen jedoch noch nicht. Die „SO“ bezeichnete UNION aus CDU und CSU liegt aktuell in einer unsicheren Schwankungsbreite der Wählerzustimmung zwischen 27% bis maximal 32%.
Stark wie NIE sieht völlig anders aus!
Die SPD dümpelt auch weiterhin in einer unübersichtlichen Schwankungsbreite der Wählerzustimmung zwischen 11% bis maximal 15% herum. Die FDP scheint ein Opfer der COVID-19-Pandemie zu werden. Die FDP liegt in einer stark abnehmenden Schwankungsbreite der Wählerzustimmung zwischen 3% bis maximal 5%. Findet man keine überzeugenden neuen politischen Wege -> dann wird man sich auf eine sehr lange außerparlamentarische Oppositions-Zeit einstellen müssen. Da die AfD kurzfristig kein valides Konzept zur Sicherung der bewährten deutschen Sozial-Systeme vorlegen kann oder will -> wird die Wählerzustimmung -> auch in Ost-Deutschland -> rapide einbrechen. Aktuell befindet sich die AfD in einer recht instabilen Schwankungsbreite der Wählerzustimmung zwischen 14% bis maximal 18%. DIE LINKE kann weder von der eklatanten Schwäche der SPD -> noch von COVID-19-Politik der Bundesregierung partizipieren. DIE LINKE liegt noch immer in einer Schwankungsbreite der Wählerzustimmung zwischen 9% bis maximal 13%. Die GRÜNEN wurden allerdings am stärksten gerupft. Umfragewerte zwischen 20% bis 24% dürften höchstwahrscheinlich schon historischen Wert haben. Die Grünen liegen derzeit in einer absolut unübersichtlichen Schwankungsbreite der Wählerzustimmung zwischen 14% bis maximal 18%. Tendenz stark abnehmend -> weil immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Verbreitung der Unsicherheit durch Elektro-Mobilität und Klima-Rettung durchschaut haben und keine weiteren Zerstörungen des sozialen Zusammenhalts, der wirtschaftlichen Lage und der deutschen Industrie mehr wünschen. Es gibt sogar eine deutlich erkennbare Tendenz -> dass sich die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wieder eine stärkere und wirksame ->
Sozial-Demokratie ->
wünschen. Doch dafür fehlen zum Beispiel der SPD vom Neoliberalismus befreite Politikerinnen und Politiker -> sowie ein noch einigermaßen glaubwürdiges Partei-Programm. Man hat einfach seit 1998 das falsche Personal an die Spitze der Partei gespült.
Und DIE LINKE?
Eine glaubwürdige Politikerin wie ->
Sahra Wagenknecht ->
ist nicht genug -> denn damit kann man eine stärkere ->
SOZIAL-DEMOKRATISCHE POLITIK ->
weder überzeugend darstellen und auch nicht knallhart im Bundestag oder in 16 Länder-Parlamenten durchziehen. Der Parteivorstand besteht laut Bundes-Satzung der LINKEN zwar aus insgesamt 44 -> vom Parteitag zu wählenden Mitgliedern -> darunter zählen auch die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstandes. Doch ->
Katja Kipping ->
als Parteivorsitzende und ->
Bernd Riexinger ->
als Parteivorsitzender sind für die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger quasi unwählbar. Es fehlen also glaubwürdige Politikerinnen und Politiker mit einem politisch klar erkennbarem und greifbaren sozial-demokratischen Profil!
RICHTIG ->
und sinnvoll durchorganisiert und mit den ->
RICHTIGEN ->
Politikerinnen und Politiker und einem leicht vermittelbaren ->
ZÜNDENDEN PARTEI-PROGRAMM ->
hätte DIE LINKE durchaus realistische Chancen an Regierungen im Bund sowie in den meisten Bundesländern maßgeblich beteiligt zu werden. Womöglich sogar federführend!
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