DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Königsweg
zur echten
Bürgergesellschaft
von
Udo Johann Piasetzky
Vorstandsvorsitzender des DRSB e.V.
und
Rechtanwalt Andreas Kallen
Vorsitzender der Rechtskommission des DRSB e.V.
und
Rechtsanwalt Heinrich Sternemann
Vorsitzender der Antikorruptionskommission des DRSB e.V.
Meerbusch, den 27. Dezember 2006
Mit der Theorie des
Fordismus
wollte man nach dem ersten Weltkrieg, ausgehend von marxistischen Grundsätzen erklären, wie es zur Entwicklung eines funktionierden Sozialstaats kommen kann.
Benannt ist es nach dem
Industriellen
Henry Ford,
dessen Organisation von Arbeit und Kapital als typisch für die gesamte
Industrie – Epoche angesehen werden muss.
Weitergehend beruhte das System auf den Entwicklungen des New Deals und war ein Traum von
sozialen Sicherungssystemen,
lebenslanger Anstellung
und einer weitgehenden
Vollbeschäftigung.
Die Entwicklungen eines funktionierenden Sozialstaats wurde allgemein als Abkommen zwischen
Arbeitern und Kapital
verstanden.
Die Arbeiter werden am Wohlstand beteiligt und die Frauen leisten die notwendige Reproduktionsarbeit.
Dadurch steigt der Absatz von Produktionen und die kapitalistische Akkumulation kann sich fortsetzen.
Wenn man es gedanklich so weit schafft, anzuerkennen, dass der Traum von einem fordistischen Unternehmen, in dem gleichzeitig produziert und eine Verteilung des Reichtums praktiziert wird, gestorben ist, dann muss man konsequenter Weise nachfolgende Schlüsse daraus ziehen:
Ein demokratischer Staat muss darauf verzichten,
>>> Konzerne und Unternehmen <<<
ständig zu subventionieren
und sich auf die direkten Hilfen für die Bürger konzentrieren.
Mit wachsendem technischen Fortschritt wird der
Faktor Arbeit immer schneller durch den Faktor Maschine
ersetzt.
Dies ist nichts Ungewöhnliches in einer globalisierten Weltwirtschaft, doch dadurch wandert der
Faktor Ertrag der Volkswirtschaft
letztendlich unaufhaltsam vom
Faktor Arbeit weg zum Faktor Kapital.
Das verhindert auf Dauer eine integrative Beteiligung der
Bürger
am gesellschaftlichen Leben und beeinträchtigt zusätzlich die Möglichkeit eine
sinnvolle und nützliche Alterssicherung
ausschließlich durch Arbeit zu erreichen.
Finden sich keine anderen politischen und / oder wirtschaftlichen Wege zur Verteilung des Erwirtschafteten, wird jede Art von Gesellschaft früher oder später zerfallen.
Das erklärt schon heute, dass die althergebrachten und verrosteten
Gewerkschaftssysteme
in Deutschland nicht mehr funktionieren.
Parallel dazu wird es somit verständlicher, dass die Altersvorsorgemodelle, insbesondere die
Riester- und Rüruprente
bereits im Kern zum Scheitern verurteilt sind.
Diese sind möglicherweise von
Professor Dr. Dr.
Hans - Adalbert Rürup
und seinen Helfern nach bestem Wissen und Können konzipiert, doch unter außer
Achtlassung der Entwicklungen einer neuen Epoche entworfen.
Dass diese Wendung zum Negativen niemand will, ist verständlich und spricht womöglich für die im Grunde redlichen Absichten, der handelnden Personen.
Wo aber bleibt dann nur das
Positive?
Wo bleibt die
Hilfe
für
deutsche Bürger,
die in der Dauerkrise unterzugehen drohen?
Seitdem der
DRSB e.V.
im Jahr 1989 mit dem Grundlagenpapier
Initiative 20 / 70
ein System der
Bürgergesellschaft
definierte, geistert in Diskussionen über zukünftige Chancen und Gefahren immer öfter das Wort
Bürgergesellschaft
durch die Köpfe und Medien.
Dabei kommen Manager, Politiker aber auch Journalisten von den unterschiedlichsten Standpunkten und Interessen auf diesen, für sie „neuen” Begriff.
Dem entsprechend verworren und unklar ist das Bild, das sich dort gebastelt wird.
Positiv beleuchtet muss man das Politiker – Bemühen an diesem Thema als Wunsch betrachten, deutsche Bürger wieder an den konkreten, für das Leben wichtigen Entscheidungen, aktiv zu beteiligen.
Dies müsste aber voraussetzen, dass wegen der Notwendigkeit und des technischen Fortschritts alle Bürger gerecht am Volkseinkommen beteiligt werden und sie ihre Rechte daran auch ungehindert ausüben können.
Die vorgenannten Ansätze unterstellen aber bereits einen hohen Grad an
Solidarität in der Gesellschaft
und den noch etablierten
deutschen
Parteien,
eine Hürde also, die zum Beispiel Parteien wie
FDP und Bündnis 90 / Die Grünen
bis heute locker gerissen haben und höchstwahrscheinlich in der Zukunft weiter reißen werden.
Auch große Teile in der
SPD sowie aber auch in der Union ( CDU / CSU )
würden, bedingt durch eine immer noch neoliberale Grundhaltung, die Hürde nicht nehmen können.
Somit stellt sich die Frage:
Und was machen
„Die neuen Linken?”
Außer
>>> Selbstfindung <<<
passiert da eigentlich gar nichts.
Die versprengten Truppen aus
Ex – SEDlern und Ex – SPD – Gewerkschaftlern
sind vermehrt auf der Suche nach der Konjunktur und deren Auswirkungen auf die Bürger.
Was will denn auch ein
„Politiker”
wie zum Beispiel
>>> Klaus Ernst <<<
noch glaubhaft transportieren?
Früher forderte er vehement die 35 Stunden – Woche und heute mehr Arbeitsplätze!
Das klingt für manche Ohren zunächst gut, ist aber bei näherem Hinsehen unglaubwürdig und oberflächlich.
In den Vorschlägen der Linken spiegeln sich deutlich erkennbar die doch sehr unterschiedlichen Lebenserfahrungen wider.
Der Begriff
„Bürgergesellschaft”
kam und kommt darin nicht vor.
Was aber fordert und fördert eine intakte, funktionierende
Bürgergesellschaft?
Eine Antwort darauf gab der
DRSB e.V.
bereits 1989 und entwickelte das bürgernahe Modell bis zum heutigen Tag weiter.
Zur
Bürgergesellschaft
gehören zum Beispiel:
1.
Valide Bürgerrechte, die einen verankerten Anspruch auf die nötigen Voraussetzungen zur wirtschaftlichen Selbstbehauptung und zur Führung eines selbstbestimmten Lebens in sozialer Sicherheit gewährleisten.
2.
Ein allgemeiner Zugang zu Ressourcen und Grundgütern, ohne die weder im Marktgeschehen noch im täglichen Leben überhaupt von Chancengleichheit die Rede sein kann.
3.
Klar definierte Fähigkeiten, die es möglichst bei allen deutschen Bürgern von Kindheit an auf- und auszubilden gilt.
Die Chancen für eine solche
Bürgergesellschaft
wären so gut wie nie zuvor in Deutschland.
Die Voraussetzungen sind günstig, damit ein historisch einzigartiger Massenwohlstand erreicht werden kann.
Die
Bürgergesellschaft
wird dadurch zum überlebenswichtigen Leitbild in der allgemeinen Skepsis und Perspektivlosigkeit.
DRSB
Nichts ist mächtiger als eine
Idee,
deren Zeit gekommen ist.
Wir kämpfen seit 19 Jahren mit der
Stimme der Demokratie
für
korruptionsfreie Demokratie in Deutschland und der EU,
einen modernen Sozialstaat,
sichere, langfristige Arbeitsplätze,
sichere, leistungsfähige Sozialsysteme,
und für
sinnvolle, lernfähige Rentensysteme.