Formelkompromisse sind Sollbruchstellen jeder Koalition
Bis Mitte dieser Woche soll der Koalitionsvertrag für SCHWARZ / ROT stehen. Doch die SPD – Führung kann nicht sicher sein, dass dieses unübersichtliche Paragrafenwerk für eine Große Koalition von der Basis abgesegnet wird. Für Nahles und Gabriel hängt vermutlich das eigene politische Überleben davon ab. Und unsere Kanzlerin? Die Mutter der Nation? Was macht sie? Angela Merkel ist quasi öffentlich unsichtbar geworden. In den diversen Gesprächsrunden – > so wird es verbreitet – > habe sie sich stets bis in die letzten Details informieren lassen. Keine Vermehrung der Arbeitslosigkeit, Wahrung des Wohlstands und keine neuen Staatsschulden! So lautet das Credo von Angela Merkel! In 4 Jahren soll es möglichst vielen DEUTSCHEN besser gehen als heute! Hört! Hört! Denn genau „DAS“ hat Merkel vor 10 Tagen den Vertretern der Jungen Union versprochen. Nur wie möchte Merkel die soziale Ausgrenzung und Segregation beseitigen und rückgängig machen? Was ist mit einer dauerhaften Absicherung der gesetzlichen Rentenversicherung – > ALLE von ALLEM für ALLE? Wie soll ein besserer Schutz der Privatsphäre im Internet aussehen – > Themenkreis Spionage und Ausforschung? Wird das deutsche Bestattungsgesetz den Wünschen der Muslime angepasst? Wann kommt endlich ein „ECHTER“ Friedensvertrag mit den USA – > damit wir zukünftig nicht weiter wie ein besiegtes Feindland behandelt werden? Ist für ein bilaterales Abkommen mit den USA europäisches Recht notwendig? Wie möchten UNION und SPD die DEUTSCHEN vor Wirtschaftsflüchtlingen und organisierter Kriminalität „WIRKSAM“ schützen?
Nach Informationen der Medien gibt es auf die vorgenannten 7 Fragen schon keine Antwort im ausgehandelten Koalitionsvertrag. Auf Druck der SPD wurde der Entwurf mehrfach abgeschwächt. Dieses „STÜCK PAPIER“ enthält Formelkompromisse ohne Ende! Diese potenziellen Sollbruchstellen lassen Nutzmehrendes für das DEUTSCHE VOLK vermissen!
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