Infobrief – 20. September 2013 / Deutsche Parteien! Wo liegt der Unterschied?

Deutsche Parteien! Wo liegt der Unterschied?

 

Wer wählt was, wann, wie und warum? Diese spannenden Fragen werden stets nach jeder Wahl gestellt. Fleißige Parteienforscher versuchen die Motivlage zu ergründen, weshalb bestimmte Parteien gewählt werden – oder auch nicht. Häufig steht bei den Wählern eine Person im Vordergrund. Ist ein Politiker sympathisch, sagt er das Richtige und strahlt Vertrauen aus, dann ist sein Parteiprogramm von untergeordneter Bedeutung. Man wählt in der Regel Personen, kurzfristige Aussagen und die Propaganda einer Partei. Hinterher fragt man sich meistens: Warum haben „DIE“ etwas völlig anderes umgesetzt? Ganz klar: „DIE“ haben ihre Parteibeschlüsse sowie ihr Parteiprogramm in die politischen Entschlüsse eingebracht. Das vorher Gesagte und die Propaganda dienten also lediglich zum Stimmenfang.  In immer kürzeren Abständen wird nun der Absturz der GRÜNEN und PIRATEN sowie der vermeintliche Erfolg der LINKEN hinterfragt. Was sind die PIRATEN tatsächlich? Rechts, links, konservativ oder liberal? Stehen die PIRATEN und die LINKEN möglicherweise in der Mitte und niemand hat es bemerkt? Bei Interviews oder Diskussion weicht der OBERPIRATEN gezielten Fragen gerne aus oder verweigern sogar eine Antwort. Die Chefin der LINKEN – > Katja Kipping – > bemüht sich stets um Aufklärung. Durchleuchtet man die diversen Aussagen der Protagonisten aus beiden Parteien, dann stellt man sehr schnell fest, dass man auf der Suche nach praktikablen Lösungen noch nicht so richtig fündig geworden ist. Beide Parteien befinden sich quasi in einer Experimentier – Phase und sind auf der Jagd nach Nutzmehrung fürs Volk und einer begreifbaren Ideologie. Wer von beiden Parteien könnte also zu einer echten Bürgerbewegung werden? Möglicherweise sogar die AfD? Gerade abhängig Beschäftigte, aktuelle Rentenbezieher, Mittelständler und vor allem junge Menschen in unserer Heimat sind an nutzmehrenden Lösungen interessiert und nicht an Propaganda, heißer Luft oder an verdrechselten Euro – Ideologien.

 

Bei genauer Durchleuchtung ist quasi bei allen Parteien die permanente Schwäche die erstaunliche Ideenlosigkeit das hervorstechende Merkmal. Man nennt sich christlich, sozial, liberal oder progressiv und verfolgt im Kern den Parteirichtlinien. Dabei sind in jeder deutschen Partei immer unterschiedlichen Strömungen zu finden. Die einen suchen die Straffreiheit für Steuerhinterzieher oder Kinderschänder und die anderen verfolgen deren Bestrafung. Was ist also RICHTIG und was ist FALSCH?  Die einen wollen den freien Verkauf von „leichten“ Drogen und die anderen möchten mit einem Alkoholverbot eine Volkskrankheit vermeiden. Was ist also RICHTIG und was ist FALSCH?  Das zeigen eine Analysen der veröffentlichten Grundsatzprogramme. Für die GRÜNE und PIRATEN sind Genuss und Rausch elementare, unverzichtbare Bestandteil unserer Gesellschaft und erfüllen vermeintlich soziale Funktionen. Glaubt man den diversen Aussagen, dann sind für GRÜNE und die PIRATEN der Rausch als eine schöpferische Möglichkeit zu nutzen. Deshalb fordern sie vermutlich auch ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen in unserer Heimat. Man möchte das gesellschaftliche System aufbrechen wechselnde Mehrheiten in den Parlamenten organisieren. Katja Kipping, Sahra Wagenknecht und ihre LINKE verrennen sich schon seit Monaten in dem Irrgarten der deutschen Sozialpolitik. Man hält am volksschädlichen geldvernichtenden Riesterwahn fest und möchte gleichzeitig Veränderungen in der Agendapolitik. Man diskutiert über ein bedingungsloses Grundeinkommen [ BGE ]. Also monatlich Geld vom Staat. Aber die Höhe von 500,00 Euro, 800,00 Euro, 1000,00 Euro oder gar wie ein solches BGE konkret aussehen könnte, wird im Dunkeln des sozialen Nirwanas gelassen. Auch die Piraten oder die AfD fordern eine sichere Existenz für jeden und einen Rechtsanspruch auf sozialstaatliche Leistungen. Da es den schon gibt sollten sie die Diskussion recht bald beendet haben. Das Internet bietet für Partizipation und Transparenz für alle Menschen. Auch die LINKEN fordern deshalb einen freien Zugang zum Internet. Sie setzen ebenfalls für die Gleichbehandlung von Daten ein und fabulieren auch von der sogenannte Netzneutralität. Seit dem NSA-Skandal ist das Thema beerdigt.

 

Die Bildungspolitik ist für alle Parteien ein wichtiges Thema. Sie fordern zum Beispiel, dass Schüler wissen, welches Lernziel sie im Unterricht erreichen sollen. Sie setzen sich für eine kostenlose ganztägige Betreuung für Kinder ab dem dritten Lebensjahr ein. Solche Vorstellungen findet man auch bei der UNION. Deshalb nachfolgend ein paar Highlights zu gesellschaftlichen Themen.  Die Abschaffung der volksschädlichen und volksfeindlichen Agendapolitik oder die Schaffung von sicheren, gut bezahlten  Langzeitarbeitsplätzen sucht man in allen Parteiprogrammen vergeblich. Vergleicht man kritisch alle Parteien miteinander, dann sucht im Sprachgebrauch der Politiker immer die größten „Schnittmengen“. Nur SCHNITTMENGEN beseitigen keine Probleme – > sondern schaffen stets neue!

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